Gesetz

Beiträge zum Thema Gesetz

Vollkommen unberührte frische Wurstsemmel, einfach weg geworfen.

Lebensmittelvernichtung kontra Containern.
Sind Gesetze immer richtig?

Lebensmittelvernichtung kontra Containern/Dumpstern.Immer wieder pochen Leute, besonders dann wenn die Argumente ausgehen, auf Gesetze. Das ist ja Gesetz, willst du straffällig werden? usw. Sie warnen und drohen, wenn du nicht ihrer Meinung bist. Ich möchte diese, meist nur als Vorwand gebrauchte Gesetzestreue, an einem besonderen Beispiel festmachen. Lebensmittel retten wird bestraft. Schon mehrmals wurden in Österreich oder auch in Deutschland Menschen bestraft und verurteilt, weil sie...

  • Schärding
  • Ernst Ranftl
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Der Familienbonus Plus wird von maximal 1.500 Euro auf 2.000 Euro pro Kind angehoben.
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Sonderthema "Recht und Steuern"
Familienbonus wird auf € 2.000,- erhöht

Das Notariat Pisk & Wenger fasst für die Woche die wichtigsten Änderungen fürs neue Jahr zusammen. Nach einem schwierigen Jahr 2021 stehen auch für das neue Jahr eine Reihe von gesetzlichen Änderungen ins Haus. Walter Pisk und Peter Wenger vom "Notariat Pisk & Wenger" erläutern die wichtigsten Details*. Gleich ein wichtiger Tipp an Woche-Leser vorweg: "Immobilienschenkungen sind aktuell so günstig, wie sie es vielleicht bald nicht mehr sein werden", halten die beiden Notare fest. Spürbar in der...

  • Stmk
  • Hartberg-Fürstenfeld
  • Alfred Mayer
Im Ö1-Morgenjournal am 17. Jänner hält die Zivilrechtlerin Christiane Wendehorst von der Uni Wien den fertigen Impfpflicht-Gesetzesentwurf für gut.
Aktion 2

Ö1-Morgenjournal
Wiener Zivilrechtlerin lobt Impfpflicht-Gesetzesentwurf

Das Gesetz zur geplanten Impfpflicht liegt vor: Christiane Wendehorst, Zivilrechtlerin und Professorin an der juristischen Fakultät der Universität Wien, hält den Entwurf für "sehr gelungen" und lobt die Arbeit der Regierung im Ö1-Morgenjournal am Montag, den 17. Jänner. WIEN. Am Sonntag, 16. Jänner, hat die Regierung den ersten fertigen Gesetzesentwurf der geplanten allgemeinen Coronavirus-Impfpflicht erstmals präsentiert. Der finalisierte Entwurf sei in enger Zusammenarbeit mit den...

  • Wien
  • Anna-Sophie Teischl
„Vieles hat funktioniert, einiges gehört verbessert. Das hat sich bei der erstmaligen Anwendung des Untersuchungsausschussgesetzes im Zuge des TSD-Untersuchungsausschusses gezeigt.", so Liste Fritz Landtagsabgeordneter Markus Sint.

Liste Fritz
Verbesserungsvorschläge für Untersuchungsausschussgesetz

TIROL. Die Liste Fritz zieht ihre Konsequenzen aus den Erfahrungen des TSD-U-Ausschusses. Für ein neues Untersuchungsausschussgesetz bringt die Oppositionspartei einige Verbesserungsvorschläge vor.  „Vieles hat funktioniert, einiges gehört verbessert"So die Worte des Liste Fritz Landtagsabgeordneten Markus Sint. Diese Bilanz zieht man nach der erstmaligen Anwendung des Untersuchungsausschussgesetzes im Zuge des TSD-Untersuchungsausschusses.  "Am Papier ist der U-Ausschuss ein Minderheitenrecht,...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Das Arbeitsfeld soll alles Juristische rund um die Pandemie betreffen

Alles rund um Corona
Land Kärnten sucht Juristen für Pandemiebekämpfung

Die noch immer nicht abflachende pandemische Lage und wohl auch die bald kommende Impfpflicht füren nun dazu, dass das Land Kärnten eine Juristen-Stelle ausgeschrieben hat. Die neue Person im Amt soll sich insbesondere mit der Pandemie und ihren Begleiterscheinungen beschäftigen. KÄRNTEN. Das Land Kärnten schreibt eine Stelle für Juristinnen und Juristen aus, deren Betätigungsfeld die rechtlichen Grundlagen der Pandemiebekämpfung darstellt. Epidemiegesetz, Covid-Maßnahmengesetz, die damit...

  • Kärnten
  • Lukas Moser
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Impfpflicht
Ich will meine Freiheit!

Ich finde gemein, dass ich einen Führerschein haben muss, um Auto fahren zu dürfen. Ich finde gemein, dass ich mich an Einbahnen halten muss. Ich finde gemein, dass ich nach 3 Wodkas und 5 Bier nicht Auto fahren darf. Ich finde gemein, dass man mich gegen eine gefährliche ansteckende Krankheit impfen will. Ich finde gemein, dass ich mich an Gesetze halten muss, nur damit die Gesellschaft funktioniert und die anderen keinen Schaden nehmen. All das beschneidet meine Freiheit und zerstört die...

  • Wien
  • Favoriten
  • Elisabeth Anna Waldmann

Muss ich den Gehsteig vor meinem Haus räumen?
Schneeräumpflichten betreffen fast jeden!

Die Stadt Bregenz ruft die Pflichten eines Bürgers in Erinnerung. Das Schneeräumen ist gesetzlich festgelegt. Laut § 93 Straßenverkehrsordnung (StVO), BGBl. 1960/159 i.d.g.F., haben Anrainer:innen bzw. Grundeigentümer:innen auch im Winter gesetzliche Pflichten. Eigentümer:innen von Liegenschaften in Ortsgebieten (ausgenommen Eigentümer:innen von unverbauten land- und forstwirtschaftlich genutzten Liegenschaften) müssen dafür sorgen, dass die entlang ihres Grundstückes in einer Entfernung von...

  • Vorarlberg
  • RZ Regionalzeitung
Spekulation mit Grund und Boden soll eingedämmt werden.

Grundverkehr Tirol
Freizeitwohnsitzverbot in Vorbehaltsgemeinden

Novellierung des Tiroler Grundverkehrsgesetzes 1996 TIROL, BEZIRK KITZBÜHEL. Die Landesregierung stellte die WEichen für eine Novellierung des Tiroler Grundverkehrsgesetzes, um eine sparsame und zweckmäßige Nutzung von Grund und Boden und damit das leistbare Wohnen in Tirol weiter zu forcieren. Neben der Eindämmung von Baulandhortung und sonstigem spekulativen Grunderwerb liegt der Fokus auch darauf, neue, unzulässige Freizeitwohnsitze zu verhindern. Neu sind zudem eine Förderung der aktiven...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Laut einer Umfrage begrüßen 80 Prozent der Österreicher die Sterbehilfe. Fast jeder Zweite würde selbst Sterbehilfe in Anspruch nehmen.
Aktion 2

Sterbehilfe
Assistierter Suizid ab 2022 erlaubt

Die Sterbehilfe wird in Österreich neu geregelt. Mit 1. Jänner 2022 wird die Beihilfe zum Selbstmord für Schwerkranke legal. ÖSTERREICH. Die Regierung hat sich auf eine gesetzliche Neuregelung geeinigt. Mit einer Sterbeverfügung. ähnlich der Patientenverfügung, kann man ab 2022 Beihilfe zum Suizid in Anspruch nehmen. Minderjährige sind davon explizit ausgeschlossen - Zugang haben dauerhaft schwerkranke oder unheilbar kranke Personen. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) das Verbot des assistierten...

  • Michael J. Payer
VP-Telekommunikationssprecherin Eva-Maria Himmelbauer, Bundesministerin Elisabeth Köstinger und Nationalrätin Martina Diesner-Wais (v.l.) mit dem Gesetzestext.

Telekommunikationsgesetz
Mehr Schwung für den Breitbandausbau im Waldviertel

„Mit dem im Nationalrat beschlossenen Telekommunikationsgesetz wird neuer Schwung in den Breitband- und Mobilfunkausbau, insbesondere in benachteiligten Gebieten, gebracht“, zeigt sich die Waldviertler Nationalratsabgeordnete Martina Diesner-Wais erfreut. Zentraler Punkt des Gesetzes sei die flächendeckende Versorgung mit festen und mobilen gigabitfähigen Anschlüssen bis 2030. BEZIRK HORN.  „Der Ausbau der Datenautobahn des 21. Jahrhunderts wurde nun der Weg geebnet. Damit schaffen wir...

  • Horn
  • Daniel Schmidt
Corinna Scharzenberger meint: „Mit dem Telekommunikationsgesetz haben wir einen großen digitalen Schritt nach vorne gemacht."

"Nehmen Geld in die Hand, um endlich Chancengleichheit zu ermöglichen“

Vergangene Woche wurde das neue Telekommunikationsgesetz 2021 im Nationalrat beschlossen. Mit der Umsetzung dieser EU-Richtlinie in ein nationales Gesetz „nehmen wir jetzt Geld in die Hand, um endlich Chancengleichheit zwischen Stadt und Land zu ermöglichen“, betont die regionale Nationalratsabgeordnete Corinna Scharzenberger. Gerade im ländlichen Raum sei nun dringend der Bedarf nach breitem Zugang zu Netzen mit hoher Kapazität zu decken. Hierbei denke sie besonders auch an „unsere...

  • Stmk
  • Liezen
  • Christoph Schneeberger
Community Nurses: Vernetzung der Pflegebedürftigen in den Gemeinden.
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Neue Regeln
Was sich alles im Oktober in Österreich ändert

Der 1. Oktober bringt in Österreich einige Neuerungen. Vor allem für die Bundeshauptstadt hat Bürgermeister Michael Ludwig mehrere neue Maßnahmen bekanntgegeben. Am 26. Oktober startet das Klimaticket österreichweit. ÖSTERREICH. Community-Nurses, Gleichstellung für Arbeiter und Angestellte sowie die neuen Covid-Maßnahmen in Wien. Das ändert sich im Oktober 2021. Längere Kündigungsfristen für Arbeiter Ab 1. Oktober gibt es bei den Kündigungsfristen keinen Unterschied mehr zwischen Arbeiter/innen...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Agrarministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) nimmt die Handelsketten in die Pflicht.
Aktion 3

"Unfaire Praktiken"
Neues Gesetz soll Bauern vor dem Handel schützen

Die Landwirtschaftsministerin schickt einen Gesetzesentwurf für das Wettbewerbs- und Nahversorgungsgesetz in Begutachtung. Konkret geht es um unfaire Geschäftspraktiken, die vom Handel ausgehen. So sollen Bauern vor "unfairen Praktiken des Handels" geschützt werden.  ÖSTERREICH. Darin werden unfaire Praktiken konkret benannt und können geahndet werden. Agrarministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) nannte beispielsweise verspätete Zahlung verderblicher Lebensmittel, Auftragsstornos in letzter...

  • Adrian Langer
Landeshauptmann-Stellvertreterin  Astrid Eisenkopf freut sich über die Teilnahme der Burgenländer
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Frauen und Gleichstellungsstrategie Burgenland
1.600 Teilnehmer bei der Online-Umfrage

Landeshauptmann- Stellvertreterin Astrid Eisenkopf erstellt in Kooperation mit der FH Burgenland bis Ende des Jahres eine burgenländische Frauenstrategie. Das Projekt läuft unter dem Namen „GLEICH*IN DIE ZUKUNFT". Workshops im ganzen Burgenland werden demnächst durchgeführt. EISENSTADT. Die bereits im Juni 2021 durchgeführte Umfrage bildet die Basis für die „Frauen- und Gleichstellungsstrategie Burgenland". In dieser Befragung wurden Aspekte zu insgesamt sieben Themenfeldern abgefragt. Die...

  • Burgenland
  • Kristina Kopper
Landesrat Dr. Leonhard Schneemann machte sich auch persönlich ein Bild von der Fischerei am Neusiedler See
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Neues Fischereigesetz im Burgenland
„WIN-WIN-WIN für Fische, Natur und Fischer"

Das burgenländische Fischereirecht wird neu erlassen. Die bisherigen Regelungen stammen größtenteils aus dem Jahr 1935 und wurden im Jahr 1949 nur wiederverlautbart. Die heutigen Rahmenbedingungen und Herausforderungen machten eine Neufassung unerlässlich. EISENSTADT. Das Burgenland feiert heuer sein 100-jähriges Bestehen. Als jüngstes Bundesland wird es sich im Jubiläumsjahr vom ältesten Fischereigesetz Österreichs verabschieden und ein neues, modernes Fischereirecht beschließen, dieses soll...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Kristina Kopper
Aktion 5

Bezirk Neunkirchen
Tierwohl kommt sauteuer

BEZIRK NEUNKIRCHEN.Nutztiere auf Vollspaltböden treiben Tierfreunden die Tränen in die Augen. Besserung kommt, aber langsam. Wer Bilder von Schweinen oder Kühen sieht, die zusammengepfercht auf Vollspaltböden stehen, dem vergeht der Gusto auf Schnitzel und Steaks. Wie ist es im Bezirk um die Haltung von Nutztieren bestellt? Immerhin ging im Oktober des Vorjahres durch die Medien, dass Betriebe mit Vollspaltböden (bald) nicht mehr gefördert werden.  Die Bezirksblätter hakten nach. "Die Bauern...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
In puncto Schuldenregulierungsverfahren gibt es zahlreiche Neuigkeiten
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Schulden: Gesetzesnovelle
Debatte über Schuldenregulierung

KLAGENFURT.  Bis vor kurzem fanden viele hochverschuldete Bürger*innen nicht den Weg in den Privatkonkurs - trotz offensichtlicher Zahlungsunfähigkeit. Die Folge davon: nie enden wollende Dauer-Exekutionen, zumeist ohne Ergebnis. Gläubiger investieren zudem viel Zeit und Geld in die Exekutionen. "Seit 1. Juli 2021 ist ein neues Gesetz in Kraft getreten, bei dem Rechtspfleger die Exekutionsanträge von Gläubigern prüfen. Liegt ein Antrag eines Gläubigers vor, dass Zahlungsunfähigkeit besteht,...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Mag. Stephan Fugger
Digitalisierung und Datenschutzgesetze sind nur schwer zu vereinen. Die Gesetze hinken der technischen Entwicklung, der gelebten Praxis und Akzeptanz der digitalen Möglichkeiten durch die User zumeist hinterher.
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KOMMENTAR
Digitalisierung vs. Datenschutzgesetz

Hemmen die derzeit gültigen Datenschutzgesetze die digitale Entwicklung? Steht die EU Datenschutz-Grundverordnung 2018 nicht im krassen Widerspruch zur längst gelebten - und von der Allgemeinheit weitgehend akzeptierten - Realität in einer immer digitaler werdenden Welt? Das alltägliche Verhalten weicht bereits jetzt in vielen Bereichen weit von den geltenden Gesetzen ab. Dieser Anachronismus provoziert zwangsläufig rechtliche Konflikte. Natürlich gilt auch hier: "Wo kein Kläger, da kein...

  • Stmk
  • Murtal
  • Wolfgang Pfister
In Graz ist eine neue Forschungspartnerschaft zum Thema "KI" entstanden.
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Forschung
Zukünftig wird KI in Graz geprüft

Gleich mehrere Experten haben sich in Graz zusammengetan, um in Sachen Künstliche Intelligenz (KI) für mehr Sicherheit zu sorgen: Die Technische Universität, das Data Science Center der Uni Graz, das Know-Center und der SGS Cyber Security Campus arbeiten gemeinsam an vertrauenswürdigen Tests für KI-Anwendungen.  "Trust your AI" (zu Deutsch: Vertraue deiner KI), so nennt sich die neue strategische Partnerschaft mit Sitz in Graz, die zu den Themen Industrie 4.0 und Künstliche Intelligenz forschen...

  • Stmk
  • Graz
  • Ludmilla Reisinger
Peter Niedermoser, Präsident der Ärztekammer für Oberösterreich.

Ärztenovelle
„Dann sollen Bund und Länder gleich übernehmen!“

Eine Ärztenovelle, die eine Beschneidung der Kompetenzen in der Ärzte- Ausbildung und in der Qualitätskontrolle zur Folge hätte, sorgte bei der Ärztekammer Oberösterreich (ÄKOÖ) für Unverständnis. ÄKOÖ Präsident Peter Niedermoser bezeichnet diese Novelle sogar als fahrlässig, weil die Patienten die Konsequenzen zu tragen hätten. OÖ. Seit knapp 15 Jahren hat sich die ÄKOÖ in Zusammenarbeit mit Experten um die Rahmenbedingungen für die ärztliche Ausbildung gekümmert. Dabei habe man immer die...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Wenn das Verbotsschild nicht wäre, könnten sich Kinder im Hof der Siedlung austoben. Zwischen verwehren und verbieten gibt’s aber Unterschiede.
1 Aktion

Angebot vs. Verbot
Das Spielen ist hier (nicht) verboten

Fußballspielen trotz Verbotsschild im Siedlungsgebiet? Wie gehen Gemeinden damit um? Wohnsiedlungen bieten Familien heutzutage mehr Lebensqualität als je zuvor. Grünflächen, Gemeinschaftsplätze und Co. sorgen für ein Miteinander in der Anonymität. Dass es dabei zu Konflikten kommen kann, ist unausweichlich. Vor allem, wenn die Bedürfnisse ganzer Generationen aufeinanderprallen. Ein Dauerstreitthema: das Spielen im Hof. Während Kinder einen natürlichen Bewegungsdrang haben, fühlen sich häufig...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Nina Schemmerl
Bisher war es für EigentümerInnen sehr schwierig ihre Wohnung behindertengerecht und barrierefrei nutzen zu können, wenn die übrigen WohnungseigentümerInnen baulichen Änderungen im Allgemeinbestand nicht zugestimmt haben.

Wohnungseigentumsgesetz
Mehr Barrierefreiheit ermöglichen

TIROL. Mit dem novellierten Wohnungseigentumsgesetz soll es mehr Möglichkeiten zum barrierefreien Wohnen geben. Der Begutachtungsentwurf liegt aktuell vor.  Was behandelt der Begutachtunsentwurf?Die Novellierung des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) soll energiepolitische und gesellschaftspolitische Ziele erfüllen. Darunter versteht man auch bauliche Änderungen, die mehr Barrierefreiheit ermöglichen, beziehungsweise die Wohnungseigentümern mit Behinderung die Umsetzung der Änderungen erleichtert....

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
SPÖ Bezirksvorsitzender Herbert Kraus (l.) und SPÖ Bauern Bezirksvorsitzender Franz Schöller

Landarbeitsgesetz
SPÖ für Betriebsverbünde in der Landwirtschaft

Die heimische Landwirtschaft ist weiter mit den negativen wirtschaftlichen Auswirkungen von Corona konfrontiert. Das Auskommen in der Landwirtschaft ist für viele Betriebe eine Herausforderung und für einige, wie Gastro-Zulieferer, ein Existenzkampf. Die Landwirtschaft ist sowohl Arbeitsplatz für die Bewirtschafter als auch Arbeitgeber für hunderte Menschen und nun bietet sich laut SPÖ die Chance, diesen Bereich im Zuge der wirtschaftlichen Corona-Aufarbeitung mehr in den Vordergrund stellen....

  • Zwettl
  • Daniel Schmidt
Die meisten Multikopter sind mit einer Kamera ausgestattet, wodurch spektakuläre Blickwinkel ermöglicht werden.
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Drohnen
Kleine Flugkörper - eine heikle Angelegenheit

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Einige Drohnen ziehen bereits ihre Kreise am Himmel. Multikopter werden heutzutage in sehr vielen Bereichen eingesetzt und die Bedenken immer größer. Mittlerweile hört man das Surren einer Drohne immer häufiger in unserer Umgebung. Die unbemannten Flugobjekte bekommt man teilweise schon um sehr wenig Geld und der Markt wird aufgrund einer Vielzahl von Anbietern immer größer. Es ist jedoch keinesfalls zu unterschätzen, dass diese Multikopter ab 250 Gramm nicht mehr als...

  • Neunkirchen
  • Clemens Mitteregger

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