Recht

Beiträge zum Thema Recht

Wirtschaft
Blick auf die Tätigkeiten in der Steinthal-Deponie.
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Seebenstein
Mülldepo-Streit: Bürgerin droht Unterlassungsklage

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Post von der Geiger-Gruppe, zu der auch die Steinthal-Deponie Seebenstein zählt, erhielt Brigitta Stangl. Darin wird ihr eine Unterlassungsklage angekündigt. Als "Einschüchterungsversuch" wertet die Seebensteinerin Brigitta Stangl von der Bürgerinitiative Pro Seebenstein das Schreiben, das ihr jüngst ins Haus flatterte. 35.000 Euro Streitwert Als durchschnittlich finanziell abgesicherter Bürger mag man es sich wirklich zweimal überlegen, ob man es auf einen...

  • 06.02.20
Politik
"Die Situation ist angespannt und erfordert rasches und konkretes Handeln“, ist Yildirim überzeugt.

Justiz
Yildirim fordert weiterhin mehr Personal und höheres Budget

TIROL. Kürzlich forderte der Präsident des Oberlandesgerichtes in Innsbruck, Klaus Schröder, einen Einsparungsstop in der Justiz. Diese Forderung kann die Sozialdemokratin und Nationalratsabgeordnete Yildirim voll und ganz unterstützen. Schon lange setzt sich Yildirm für einen Einsparungsstopp in der Justiz ein und fordert mehr Personal und ein höhere Budget.  Gefährdung des RechtsstaatsMit dem Einsparkurs der vergangenen türkis-blauen Regierung wurde, in den Augen des OLG-Präsidenten...

  • 31.01.20
Politik
Der Oberwarter Christian Dax ist Landesgeschäftsführer der SPÖ und Jurist.
Video 

Landtagswahl Burgenland 2020
Christian Dax aus Oberwart im Portrait

Mit Christian Dax (SPÖ) aus Oberwart und Carina Laschober-Luif (ÖVP) aus Pinkafeld gibt es zwei neue Abgeordnete im Bezirk Oberwart. Die Bezirksblätter stellen beide kurz vor. BEZIRK OBERWART (ms). Der nunmehrige Oberwarter Christian Dax wurde 1988 in Güssing geboren und war Mitglied der Militärmusik Burgenland. Nach seinem Studium an der Karl-Franzens Universität Graz machte der Jurist 2008 ein Praktikum im Europäischen Parlament in Brüssel. Danach war Dax in mehreren...

  • 31.01.20
Lokales

Praxisnaher Rechtsunterricht an der HLW Pinkafeld

Im Rahmen des Unterrichtsfaches Recht wurde für die Schüler/innen des 5. Jahrganges der HLW Pinkafeld auch heuer wieder ein Vortrag der Rechtsanwaltskammer organisiert. Nach einer allgemeinen juristischen Einführung stellten die angehenden Maturant/innen Fragen zu verschiedensten Rechtsthemen, die von einer versierten Anwältin praxisnah beantwortet wurden. Die Teilnehmenden konnten in diesen zwei Unterrichtsstunden erleben, wie ihr im Unterricht erworbenes Wissen im Alltag konkret...

  • 09.01.20
  •  2
Lokales
Im Streit um den MCI Neubau stimmte das Land nun einem Vergleich zu, statt einen Prozess weiter zu führen.

MCI-Neubau
Nach Vergleich in die Zukunft blicken

TIROL. Der geplante Neubau des Management Centers Innsbruck (MCI) wurde gestoppt. Dem vom Landesgericht Innsbruck bedingt abgeschlossenen Vergleich stimmte die Tiroler Landesregierung nun zu.  Wie sieht der Vergleich aus?Am Ende steht folgendes Ergebnis: Die zuständigen Fachabteilungen werden an die betroffenen Architekten einen Betrag von brutto 500.000 Euro (ursprünglicher Streitwert von 819.000 Euro) zahlen. Das Land Tirol erhält ein Verwertungsrecht. Darin enthalten sind die von den...

  • 11.12.19
Importiert

Teilnahmebedingungen
Rechtliches zu Social Media-Gewinnspielen der Bezirksblätter Salzburg GmbH

Die Social Media-Gewinnspiele werden von der Bezirksblätter Salzburg GmbH, Münchner Bundesstraße 142/2, 5020 Salzburg (Betreiberin) veranstaltet und über deren Facebook-, Instagram- oder Telegram-Auftritt abgewickelt. Es steht in keiner Verbindung zu Facebook, Instagram oder Telegram, wird von Facebook/Instagram/Telegram also weder gepostet, noch organisiert noch gesponsert noch unterstützt. Gegen Facebook, Instagram und Telegram können daher keine Ansprüche im Zusammenhang mit dem Gewinnspiel...

  • 29.11.19
Lokales
Viele sind gekomman zum Tag der offen Tür bei Streetwork in Deutschlandsberg.
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Jugendarbeit
Tag der offenen Tür des Streetwork Deutschlandsberg

Das Team von Streetwork hat mit einen vielseitigen Programm zum Tag der offenen Tür nach Deutschlandsberg geladen. DEUTSCHLANDSBERG. Im Oktober 2014 wurde im Sozialverein Deutschlandsberg der Fachbereich Streetwork ins Leben gerufen. Seitdem gab es jedes Jahr zu dieser Zeit einen Tag der offenen Tür - so auch heuer. Kürzlich hatten Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit, von 10 bis 18 Uhr etwas „Streetworkluft“ zu schnuppern. Neben der Besichtigung aller Räumlichkeiten gab es auch die...

  • 06.11.19
Lokales
Wollen die Bevölkerung mit dem Thema Demenz vertraut machen: Beate Prettner, Sonja Haubitzer, Eva Sachs-Ortner und Christine Sitter

Nockregion
Der Umgang mit Demenzkranken will gelernt sein

NOCKREGION (ven). Die Nockregion mit Managerin Christine Sitter präsentierte die kommende Veranstaltungsreihe unter dem Motto "Ist heute Dienstag oder November?" zum Thema Demenz und den Umgang damit. Wie reagiert man? Der Anteil der Menschen mit Demenz steigt, daher gibt es zunehmend heikle Situationen in Geschäften, Banken und im öffentlichen Raum. Wie kann man damit umgehen und wie reagiert man richtig? Was sich alle Menschen wünschen, ist auch für Menschen mit Demenz wichtig: Liebe,...

  • 30.08.19
Gesundheit
Die Broschüre „Unser Kind – Ein Leitfaden für Eltern bei Trennung oder Scheidung“ kann ab sofort kostenlos bei der Kinder- und Jugendanwaltschaft OÖ bestellt werden – nähere Infos dazu im Bericht.
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Kinder- und Jugendanwaltschaft
Kinderrechte bei Trennung der Eltern: Leitfaden „Unser Kind"

Kinder- und Jugendanwaltschaft informiert und unterstützt Eltern auf dem Weg zu nachhaltigen Lösungen OÖ. Eine Trennung oder Scheidung der Eltern ist für betroffene Kinder immer ein einschneidendes Ereignis. Allein in Oberösterreich sind jährlich etwa 6.000 Kinder in dieser Situation: Die Tendenz ist steigend – getrennt lebende Eltern, Alleinerzieher/innen und Patchworkfamilien werden immer zahlreicher. Auch im Beratungsalltag der Kinder- und Jugendanwaltschaft des Landes/KiJA OÖ nimmt das...

  • 19.08.19
Freizeit

Ab welchem Alter darf Facebook verwendet werden?
Viele 13-jährige nutzen illegal Facebook

Heutzutage gehören das Social Web und Messenger-Dienste zum Alltag von Kindern und Jugendlichen dazu. Jedoch nutzen Minderjährige diese Angebote oftmals unerlaubt, weil das vorgegebene Mindestalter nicht eingehalten wird. Während in den USA die Nutzung vieler Social Media-Plattformen bereits für 13-Jährige gestattet ist, dürfen diese in Österreich erst ab 14 verwendet werden. Sensible Daten wie Religion oder sexuelle Ausrichtung dürfen bis zum 16. Lebensjahr nur mit der Zustimmung der Eltern...

  • 14.08.19
Politik
Lt EU-Recht muss Wohnraum mit mindestens 10% besteuert werden.

MwSt ist EU-Recht
Steuersatz auf Mieten senken: Nicht möglich

Die SPÖ tourt derzeit durch Österreich und wirbt damit in der nächsten Regierung die Mehrwertsteuer auf Mieten in Österreich zu senken bzw. sogar ganz abzuschaffen. Rechtlich ist dieses Unterfangen leider nicht zu Ende gedacht. Der Steuersatz auf Wohnraum liegt in Österreich bei derzeit 10% und muss vom Vermieter an das jeweilige Finanzamt abgeführt werden. Die Mehrwertsteuer ist ein Bundesgesetz, dieses kann von der österreichischen Bundesregierung jederzeit abgeändert werden. Diese Meinung...

  • 31.07.19
  •  1
Lokales
Schluss mit dem Papierkrieg wollen die "Rechtsfux"-Gründer Philipp Stöfelz, Michael Summereder und Lukas Leys (v.l.) machen.
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Wiener Start-Up "Rechtsfux"
Mit nur einem Klick zum eigenen Vertrag

Die Online-Plattform "Rechtsfux" hilft Laien, sich im juristischen Dschungel zurechtzufinden. WIEN. Der Name kommt nicht von ungefähr: Eine echt ausgefuchste Plattform für Nicht-Juristen will das Start-up "Rechtsfux" sein. Vor zwei Jahren hatten die Jungunternehmer Lukas Leys, Philipp Stöfelz und Michael Summereder die Idee, die bisher wenig digitalisierte Welt der Rechtsgeschäfte Nicht-Juristen online zugänglich zu machen. Die drei gebürtigen Tiroler kennen sich seit ihrem Studium in...

  • 26.07.19
  •  1
Politik

Bezirks SP Chef Pregler und Stellvertreter Hinterberger erfreut über Nationalratsbeschluss
Rechtsanspruch auf Papamonat fix

Ab September haben Arbeitgeber nun kein Einspruchrecht mehr, wenn ein Arbeitnehmer ein Papamonat, das ist eine einmonatige Auszeit innerhalb der ersten beiden Monate nach Geburt des Kindes, nehmen möchte. Dieser muss allerdings rechtzeitig mit dem Arbeitgeber abgesprochen werden. „Eine sehr gute Sache“ meint SPÖ Bezirkschef Pregler und ergänzt: „Ich bin mir sicher, dass dieser Rechtsanspruch viele Väter dazu bewegen wird, sich in den ersten Monaten nach der Geburt eines Kindes, eine Auszeit...

  • 19.07.19
Lokales
Die Rechtsfux-Gründer (v.l.): Philipp Stöfelz (CMO), Lukas Leys (CEO), Michael Summereder (CDO)
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Neu am Markt: Rechtsfux ermöglicht automatisierte Vertragserstellung
Imster "Rechtsfuchs" mit Jura-App

IMST, WIEN. Das Wiener Jungunternehmen Rechtsfux eines jungen Imsters ermöglicht ab sofort eine gänzlich neue Form der Vertragsgestaltung. Mit einem eigens entwickelten Vertragsgenerator können Konsumentinnen und Konsumenten auf der Plattform rechtsfux.at selbst Verträge nach ihren individuellen Bedürfnissen und Wünschen zusammenstellen. Endkunden sparen sich damit langwierige Abstimmungstermine, sind zeitlich und örtlich flexibel und profitieren von vollständiger Preistransparenz. Die...

  • 10.07.19
Politik
Volker Frey - Generalsekretär
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Mit Recht gegen Diskriminierung. Der Klagsverband im Porträt.
“Der Motor dahinter ist die Suche nach Gerechtigkeit”

Vergangenes Jahr erfuhr der Klagsverband durch seine bedrohte Existenz vermehrt mediale Aufmerksamkeit. Völlig unerwartet strich das Frauenministerium der ÖVP-FPÖ-Regierung dem Verein zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern 30.000 Euro. Daraufhin machte die Zivilgesellschaft durch Spenden und zahlreiche Solidaritätsbekundungen deutlich, dass die Arbeit des Klagsverbandes für sie unverzichtbar ist. Der Klagsverband ist keine typische NGO und in seiner Konstruktion als...

  • 26.06.19
LokalesBezahlte Anzeige
Die Identität der Opfer und Täter von Straftaten darf nur bei öffentlichem Interesse preisgegeben werden.
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Die Tiroler Rechtsanwälte
Mein Name in der Zeitung – Darf das sein?

In welchen Fällen ist die Veröffentlichung eines Namens in der Zeitung eigentlich zulässig? Grundsätzlich gilt: Die Identität der Opfer und Täter von Straftaten darf nur bei öffentlichem Interesse preisgegeben werden. Ist eine Namensnennung in der Zeitung grundsätzlich unzulässig? Kroker: Nein, verboten ist sie nur dann, wenn schutzwürdige Interessen der Person verletzt werden. Allerdings kommt es natürlich nicht nur bei einer Namensnennung zur Identifizierung, sondern...

  • 08.05.19
Wirtschaft
Der Arbeitnehmer kann ein schriftliches Dienstzeugnis verlangen und hat sogar die Möglichkeit, dieses vor Gericht einzuklagen.

Dienstzeugnis
Vermeintlich positive Zeilen können Negatives beinhalten

Ein Dienstzeugnis darf kein Hindernis für den neuen Job darstellen. Außerdem ist der Arbeitgeber verpflichtet, auf Verlangen eines auszustellen. OÖ. Ein gutes Dienstzeugnis wertet eine Bewerbungsunterlage meist auf. Enthalten muss jenes laut Gesetz allgemeine Angaben zur Person des Arbeitnehmers, eine genaue Bezeichnung des Arbeitgebers, die Dauer des Arbeitsverhältnisses sowie die Art der Tätigkeit. Angaben über die Qualität der erbrachten Leistung muss es nicht beinhalten. Klares Bild...

  • 24.04.19
Bauen & WohnenBezahlte Anzeige
Bei Mängeln darf der Bauherr bis zur Grenze der Schikane den offenen Werklohn zurückhalten.
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Die Tiroler Rechtsanwälte
Welche Rechte hat der Auftraggeber bei Mängeln am Bau?

Darf der Auftraggeber bei Mängeln den gesamten offenen Werklohn zurückbehalten? Wo liegt die Schikanegrenze? Rechtsanwalt Mag. Daniel Pichler klärt auf: Hat der Werkunternehmer Mängel zu verantworten, darf der Bauherr – bis zur Grenze der Schikane – den gesamten offenen Werklohn bis zum Abschluss der Sanierung zurückhalten. Von einer Schikane ist gemäß ständiger Judikatur des Obersten Gerichtshofes stets dann auszugehen, wenn ein Missverhältnis zwischen den vom Bauherrn...

  • 17.04.19
Lokales

Helikoptergrundstück im Stadtzentrum Badens?

Helikoptergrundstück im Stadtzentrum Baden`s ? Ja, kann es denn sowas geben? Ja, das gibt es wenn die Stadtregierung Badens will. Es wollte also die Stadtregierung Badens in der Beethovengasse schon lange vor 1997 eine Fuzo errichten. In logischer Folge wurde daher das Grundstück Beethovengasse 4-6 zu einem Helikoptergrundstück gemacht. (Helikoptergrundstücke sind Grundstücke zu denen keine Zufahrt oder kein Zugang mehr möglich ist.) Das war der Stadtregierung natürlich vollkommen...

  • 15.04.19
  •  1
Politik
Palas Athene - Göttin der Justiz vor dem Parlament

Vorosterliche Zeit der Besinnung oder Gewissensbisse?
RECHT oder UNRECHT - Wer darf das entscheiden?

"ius respicit aequitatem" - das Recht achtet auf Gleichheit !!! Tut es das wirklich? Ich weiß es nicht. Durch unsere vom Staat bzw. von unseren Volksvertreter beschlossenen Gesetzen probieren wir zumindest, danach zu leben. Wobei gewiffte Anwälte immer wieder Schlupflöcher finden und so dem UNRECHT zu RECHT verhelfen. Leider traurig, aber wahr. Und ich denke, gerade jetzt, einige Wochen vor Ostern werden bestimmt viele Menschen (auch in Kirchen) dazu angeleitet, sich darüber Gedanken zu...

  • 26.03.19
  •  1
Motor & MobilitätBezahlte Anzeige
Ein Unfall ist leider schnell passiert. Rechtlicher Beistand ist daher oft unerlässlich.
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Die Tiroler Rechtsanwälte
Was tun, wenn’s mal kracht?

Wie wichtig Mobilität für uns ist, merken wir meist erst dann, wenn sie uns genommen oder eingeschränkt wird, etwa durch Krankheiten oder Verletzungen. Damit unsere Mobilität gewährleistet ist und wir alle flüssig, sicher und heil ans Ziel kommen, braucht es gewisse Regeln. Viel VerkehrAuf Österreichs Straßen sind ca. 5 Millionen Pkw unterwegs, Motorräder, Lkw und andere Gefährte nicht eingerechnet. Da ist es unvermeidlich, dass es hin und wieder kracht – laut Statistik etwa 40.000 Mal pro...

  • 18.03.19
WirtschaftBezahlte Anzeige

Rechtsanwalt Dr. Stephan Messner in 1130 Wien
Die Rechtsanwaltskanzlei im Ekazent kämpft für Ihr Recht!

Dr. Stephan Messner war bereits über 19 Jahre lang als selbstständiger Anwalt in Oberösterreich tätig gewesen. Dort betreute er sowohl Privatpersonen als auch Firmen in Rechtsangelegenheiten.  Viele fürchten sich bei Rechtsproblemen vor den hohen Kosten bei Gerichtsverfahren, daher ist die Anwaltssuche entscheidend. Anwälte gibt es jedoch in den verschiedensten Fachbereichen wie Strafrecht, Vertragsrecht, Mietrecht oder Scheidungsrecht. Meist hat das Resultat dieser Konflikte schwerwiegende...

  • 07.03.19
  •  1
Wirtschaft
Rechtsanwälte "JuS": Herbert Juri (sitzend), Thomas Schuster, Stefan Zankl und Christian Thon (von links)

Wolfsberg
Rechtsanwälte sind umgezogen

Die Rechtsanwaltskanzlei "Jus" siedelte aus der Bambergerstraße auf den Rossmarkt um. WOLFSBERG. Die 2008 gegründete Rechtsanwaltskanzlei "JuS" hat einen neuen Standort: Die Rechtsanwälte Herbert Juri, Thomas Schuster, Christian Thon und Stefan Zankl sind ab sofort am Rossmarkt 13 in Wolfsberg zu finden. Der Eröffnungs- und zugleich Jubiläumsfeier in den neuen 360 Quadratmeter großen Räumlichkeiten wohnten viele große Persönlichkeiten aus dem öffentlichen Leben bei.

  • 05.02.19
Wirtschaft
Nach intensiven Vorarbeiten unterzeichnen GemNova Geschäftsführer Alois Rathgeb (links) und Stephan Heid die neue Kooperation.

Gemnova
Wiener Kanzlei sorgt für Unterstützung in Tirol

TIROL. Damit die GemNova den Tiroler Gemeinden noch stärker bezüglich rechtlichen Themen Beistand anbieten kann, wurde nun die renommierte Spezialkanzlei für öffentliches Wirtschaftsrecht aus Wien nach Tirol geholt. Heid & Partner Rechtsanwälte werden in den Räumlichkeiten der GemNova in Innsbruck ihre neue Niederlassung beziehen.  Eine "win-win-win-Situtation"Besonders, über diesen Umzug und die Kooperation, freut sich Geschäftsführer Alois Rathgeb. Win-win-win-Situation "weil die...

  • 30.01.19
  •  2
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