Gesetz

Beiträge zum Thema Gesetz

Equal Pay Day, SPÖ-Frauen, Frauentagskampagne, 2023, Graz
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Equal Pay Day im Oktober 2023 - Frauentagskampagne der SPÖ-Frauen.

In der Steiermark fällt der Equal Pay Day 2023 auf den 31. Oktober. Das bedeutet, Frauen verdienen im Durchschnitt 16,9% bzw. 10.100 €/Jahr weniger als Männer. Halbe Halbe - Weil`s gerecht ist! Frauen und Männer sollen sich die bezahlte und unbezahlte Arbeit fair teilen. „Halbe Halbe – weil’s gerecht ist“ – Das ist das Motto der Frauentagskampagne der SPÖ-Frauen. Die Erwartungen an Partner:innenschaft und Arbeitsteilung haben sich in den letzten Jahrzehnten stark verändert. Trotzdem finden sich...

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  • Marie Ott
Die Schwammerlsaison wird im Juli starten. Vereinzelt kann man sie bereits im Juni finden. | Foto: Pixabay
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Tipps zum Sammeln
Die ersten Eierschwammerl findet man bereits im Juni

Die Schwammerlsuche in den Wäldern läuft von Juli bis September auf Hochtouren. Aber auch im Juni kann man bereits Eierschwammerl und vor allem Pilze finden. Aber Vorsicht: Für viele ist der Aufenthalt im Wald eine Selbstverständlichkeit. Beim Schwammerl- oder Beerensuchen sollte man allerdings einige Vorschriften beachten. STEIERMARK. Viele Landwirte haben durch die starken Regenfälle und milden Temperaturen in den letzten Wochen einige Probleme, da die Pflanzen nicht richtig wachsen. Nicht so...

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  • Julia Gerold
Die Grüne Vizebürgermeisterin Judith Schwentner freut sich über die Änderungen im Makler:innengesetz, die mit Anfang des nächsten Jahres in Kraft treten. | Foto: Nikola Milatovic

"Wirklicher Meilenstein"
Schwentner freut neues Makler:innengesetz

Die Grazer Vizebürgermeisterin Judith Schwentner begrüßt die von der Grünen Bundespartei angeregte Neuerung des Makler:innengesetz: "Wohnen wird wieder leistbar!" GRAZ/ÖSTERREICH. Mit 2023 müssen Maklergebühren von demjenigen bezahlt werden, der die Leistung in Auftrag gibt. Damit fallen für Wohnungssuchende hohe Gebühren weg – vor allem für jene, die ihren Wohnort öfters wechseln. Während sich Branchenvertreter:innen weniger begeistert zeigen freut sich Vizebürgermeisterin und Stadträtin...

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  • Christoph Lamprecht
Betreuung von Menschen auf ihrem letzten Weg: Neues Gesetz sorgt hier zumindest für bessere Bedingungen. | Foto: obencem/PantherMedia
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"Jahrhundertgesetz"
Bund sichert Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung

Experten bezeichnen als einen Durchbruch: Das neue Hospiz- und Palliativfondsgesetz des Bundes ermöglicht eine umfassende Versorgung schwerkranker und sterbender Menschen in Österreich und damit auch in der Steiermark. Steiermark. Seit rund 30 Jahren ist es Ziel der Hospizvereine, dass Hospiz- und Palliativversorgung für all jene Menschen, die sie brauchen, erreichbar, leistbar und in guter Qualität zur Verfügung steht. Es war ein harter Kampf, der sich aber endlich zu lohnen scheint. Denn das...

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  • Roland Reischl
In Graz ist eine neue Forschungspartnerschaft zum Thema "KI" entstanden. | Foto:  Lunghammer - TU Graz
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Forschung
Zukünftig wird KI in Graz geprüft

Gleich mehrere Experten haben sich in Graz zusammengetan, um in Sachen Künstliche Intelligenz (KI) für mehr Sicherheit zu sorgen: Die Technische Universität, das Data Science Center der Uni Graz, das Know-Center und der SGS Cyber Security Campus arbeiten gemeinsam an vertrauenswürdigen Tests für KI-Anwendungen.  "Trust your AI" (zu Deutsch: Vertraue deiner KI), so nennt sich die neue strategische Partnerschaft mit Sitz in Graz, die zu den Themen Industrie 4.0 und Künstliche Intelligenz forschen...

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  • Ludmilla Reisinger

Corona-Einlasstests
Coronainfektionsschutz causal zu Nichtraucherschutz

In öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen werden Nichtrauerinnen und Nichtraucher durch Maßnahmen zum Nichtraucherschutz vor unfreiwilliger Passivrauchexposition geschützt (Quelle:Webseite des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz). Im Rahmen der pandemischen Entwicklung des Coronavirus ringen weltweit die politischen Akteure um nachhaltige, lebbare und wirtschaftlich tragbare Strategien, welche es dem Volk ermöglichen sollen möglichst frei und unbeschadet...

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  • Vera Kowatschitsch
Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler kritisierte die Gesetzesnovelle. | Foto: Foto Jörgler

KPÖ
Kindergarten-Gesetz: Drohung und Hintertüre

KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler kritisiert die Novelle des "Anstellungserfordernis-Gesetzes", die auch Nicht-Bafep-Absolventen die Möglichkeit auf eine Pädagogenstelle eröffnet. In der vergangenen Woche verteidigte Bettina Schoeller, Geschäftsführerin der Wiki Kinderbetreuungs GmbH, die 30-Stunden-Ausbildung für Personen mit pädagogischer Vorbildung, damit diese im Kindergarten arbeiten dürfen. Laut Schoeller wurde falsche Information verbreitet. Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der...

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  • Anna-Maria Riemer
Draußen bleiben bitte: Gastronom Rudi Lackner bittet die rauchenden Gäste vom Café Kaiserfeld seit einem Jahr an die frische Luft. | Foto: Oliver Wolf
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Rudi Lackner: Das Rauchverbot als Frage der Gewohnheit

"Wir haben es in erster Linie für das Team gemacht", sagt Rudi Lackner. Der Gastronom hat mit dem Café Kaiserfeld eine Kaffeehaus-Institution geschaffen. Bereits vor einem Jahr hat er, auf Initiative seines Sohnes Simon, sein Lokal rauchfrei gemacht und zieht jetzt positive Bilanz. Gastgärten im Winter nutzen "Am Beginn gab es einen kurzen Einbruch, Raucher wurden ein bisschen weniger, dafür kamen andere Gäste", erzählt Lackner. Aber auch das habe sich binnen kurzer Zeit eingependelt und die...

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  • Martina Maros-Goller
Lehre in den Fokus: Martina Kaufmann und Dominik Jug. | Foto: KK

Martina Kaufmann fordert: Berufsausbildung soll neu geregelt werden

Neues Gesetz für die Berufsausbildung und eine Verankerung des Internatssprechers soll kommen. Schulbeginn war am Montag nicht nur für die Taferlklassler, sondern auch für die Berufsschüler. "Graz ist mit vier Berufsschulen und drei Internaten der größte Berufsschulstandort", sagt Martina Kaufmann, ÖVP-Bereichssprecherin für Berufsausbildung und Lehre. Sie setzt sich für eine Gesetzesnovelle im Berufsausbildungsgesetz ein, die aufgrund der Neuwahlen nicht umgesetzt wurde. "Die Novelle hätte...

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Tanzschulinhaber Iliyan Donchev ist ausgebildeter Tanzlehrer. Er spricht sich für eine Gleichbehandlung bei der Trainerausbildung aus. | Foto: Marija Kanizaj

Iliyan Donchev: Gleiche (Tanz-)Regeln für alle gefordert

Tanzlehrer Iliyan Donchev sieht eine Diskriminierung, da ihm die Tanztrainerausbildung verwehrt wird. "Wenn man die Abschaffung des Tanzschulgesetzes fordert, dann soll das gleiche umgekehrt auch gelten", macht Iliyan Donchev seinem Ärger Luft. Er reagiert damit auf den WOCHE-Artikel, in dem sich Tänzer Willi Gabalier für die Abschaffung des steirischen Tanzschulgesetzes ausspricht. Rückendeckung erhält Gabalier vom Präsidenten des steirischen Tanzsportverbandes Eugen Brenner, der eine...

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Tanz als Leidenschaft: Christiana und Willi Gabalier sind Profitänzer, dürfen aber keine Tanzschule eröffnen. | Foto: Joel Kernasenko
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Diskussion um Tanzlehrerausbildung: Heißer Tanz ums Tanzschulgesetz

418 Theorie- und 1.200 Praxisstunden: Die Tanzlehrerausbildung in der Steiermark erhitzt die Gemüter. Tanzen verbindet, die Tanzlehrerausbildung scheidet: Das steirische Tanzschulgesetz und die steiermärkische Tanzlehrverordnung sehen eine umfangreiche Ausbildung von künftigen Tanzlehrern vor. Im Rahmen des Projektes "Goldener Reißwolf" hat sich die Stadt Graz vorgenommen, überregulierte Gesetze zu vereinfachen und absurde Vorschriften zu entstauben (die WOCHE berichtete). Den Beamten fiel...

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Hilfe: Viele Menschen brauchen Pflegepersonen. | Foto: Gina Sanders/Fotolia
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Betroffene berichten: Druck in der Pflege steigt enorm an

Wie schwierig der richtige Umgang mit Fehlern in der Pflege sein kann, erzählen Betroffene der WOCHE. Blaue Flecken, Wunden vom Liegen und verschwiegene Stürze: Dies sind nur einige Beispiele, die bei der Pflege von Personen passieren können. Oftmals können Pflegebedürftige selbst diese Vorfälle nicht artikulieren, und die Pflegeperson gibt diese Meldungen nicht weiter – aus Angst, ihren Job zu verlieren, wie der WOCHE eine Angehörige berichtet. Daher geht die WOCHE der Frage nach, wie groß der...

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Für die Zukunft: LR Ursula Lackner stellte Gesetz vor. | Foto: Land Stmk/Lunghammer

Steiermärkische Landesregierung
Ursula Lackner: Neues Gesetz zu Kinderbildung und Kinderbetreuung

Mehr Flexibilität, mehr Qualität und weniger Verwaltungsaufwand: Auf diesen drei Säulen basiert die Neufassung des Steirischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes, das in Begutachtung geht. Bildungslandesrätin Ursula Lackner stellte den Entwurf und die Schwerpunkte des neuen Gesetzes vor. „Das Herzstück dieser Neufassung und ein wirklicher Meilenstein in der Qualitätssteigerung stellt die verpflichtende stufenweise Freistellung für LeiterInnen je nach Größe der Einrichtung dar. Damit haben...

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Lexikon des unnützen Wissens: Die Schuhgröße der Freiheitsstatue

Unlängst war ich in New York. Eine echte Traumstadt - und riesig. Riesig sind auch die Füße der Freiheitsstatue. Würde man für sie Schuhe anfertigen, hätten diese die Größe 3.500! In New York leben übrigens mehr Iren als in Dublin und mehr Italiener als in Rom. Indianer wohnen dagegen nur wenige in New York. Vielleicht kennen sie ja das Buch "Der letzte Mohikaner" bzw. eine der Verfilmungen davon. Geschrieben hat James Fenimore Cooper das Buch im Jahr 1826. Der gute Mann war seiner Zeit weit...

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  • Dieter Demmelmair
Christian Pani hat mit der WOCHE den großen Check
gemacht. | Foto: geopho.com
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Barrierefreiheit in der Steiermark - Die interaktive Grafik zeigt die Bezirke

Ab 1. Jänner 2016 müssen öffentlich zugängliche Gebäude barrierefrei sein, sehen sie wo es schon soweit ist oder wo es noch Nachholbedarf gibt. Die WOCHE hat einige öffentliche Einrichtungen getestet, einige davon sind kaum bis gar nicht Barrierefrei andere haben wiederum ganze Arbeit geleistet und sind problemlos erreichbar. So Barrierefrei ist mein Bezirk: Nicht korrekt angezeigt? HIER klicken! Bezirksgrenzen von data.gv.at Mit "+" oder "-" können Sie in der Karte hinein- bzw. herauszoomen....

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  • Patrick Dully
Für das nächste Jahr sind wieder einige Gesetzesänderungen zu erwarten. | Foto: Bilderbox
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Was sich gesetzlich im neuen Jahr ändert

Der Jahreswechsel bringt meist auch eine Reihe von Gesetzesänderungen mit sich. Für 2015 sind Änderungen im Erbrecht, beim Wohnungseigentum, bei der Schenkungs- und Erbschaftssteuer, bei der Barrierefreiheit sowie des GmbH-Rechtes zu erwarten. – Erbrechtsreform Wie teilweise schon heuer angekündigt, ist vom Gesetzgeber angedacht innerhalb des Erbrechts – insbesondere das Pflichtteilsrecht) grundlegend zu novellieren. So soll dem Erben ermöglicht werden, die an die weiteren...

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  • Christine Seisenbacher

Kommentar: Überwacht die Überwacher!

Es gilt die Unschuldsvermutung.“ Wer diesen Satz für eine Floskel hält, sollte besonders gut über die geplante Vorratsdatenspeicherung nachdenken (siehe eigene Story unter Chronik: "Via Handy spioniert der Staat seine Bürger aus"). Denn diese essentielle Grundlage des österreichischen Rechtssystems könnte mit dem geplanten Gesetz aufgeweicht werden, sensible Daten unbescholtener Bürger ohne ein Recht auf Löschung gespeichert werden. Die Aufzeichnung dieser Daten gibt es schon. Auch die Behörde...

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  • Klaus Krainer
Die WOCHE hat einen Tag eines Redakteurs aufgrund seiner Handynutzung grob nachgezeichnet. Die roten Kreise markieren jeweils den ungefähren Standort – etwa so, wie es bei einer Handyortung möglich ist. Und? Wo waren Sie heute? | Foto: Arge Kartographie, Montage: WOCHE

Via Handy spioniert der Staat seine Bürger aus

Wer ein Handy hat, sollte wissen: Das Geheimnis, wer wann wo und mit wem telefoniert, wackelt. Wer telefoniert, gibt einiges preis: Wann und wie lange rede ich? Mit wem? Wer bekommt SMS, E-Mails? Welche Webseiten rufe ich auf? Via Handysender lässt sich selbst der eigene Standort auf rund 150 Meter genau ermitteln. Diese Daten gibt es über jeden Handybesitzer, auf ihrer Basis erstellen Netzbetreiber Rechnungen. Ein Gesetz mit dem sperrigen Namen „Vorratsdatenspeicherung“, das Ende April...

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Mit Rechentricks holen sich manche Makler ein hübsches Körberlgeld. | Foto: www.bilderbox.com
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Makler schummeln bei Provisionen

Mit falscher Berechnung knöpfen Immobilienhaie Mietern teils viel zu hohe Provisionen ab. Kammer reagiert mit Berufsausweis. Seit 1. September gelten für die Vermietung von Wohnungen an Privatpersonen neue Bestimmungen. Zentraler Punkt: Auch bei Mietverträgen von mehr als drei Jahren dürfen nur mehr zwei – anstatt vorher drei – Monatsmieten an Provision berechnet werden. Doch an der korrekten Berechnungsweise (siehe unten) scheitern die meisten Mieter – und auch so mancher Makler hat, wie ein...

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Nach wie vor erhitzt das Rauchverbot in der Gastronomie die Gemüter. Seitens der Stadt Graz will man ab Jänner wieder verstärkt Kontrollen durchführen. Vor allem Diskotheken sollen auf die Einhaltung der neuen gesetzlichen Regelung überprüft werden. | Foto: www.bilderbox.com
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Anzeigenflut in der Gastronomie

Trotz weniger Kontrollen steigt die Zahl der Anzeigen nach Verstößen gegen das Rauchverbot in Lokalen. Was ist 8,5 Zentimeter lang und erhitzt die Gemüter wie kaum etwas anderes? Richtige Antwort: Zigaretten. Das seit 1. Juli diesen Jahres geltende Glimmstängelverbot in der Gastronomie sieht eine strikte Trennung von Nichtraucher- und Raucherbereichen vor, vorausgesetzt, das Lokal ist größer als 50 Quadratmeter. Eine umstrittene Regelung, gegen die regelmäßig verstoßen wird. Und das hat Folgen:...

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Im Gasthaus Pock darf man weiter an der Theke rauchen. Fotos: WOCHE

Gesetz lässt die Köpfe rauchen

Das neue Gesetz über das Rauchen in Gaststätten spaltet die Gemüter der Gastronomen. Seit 1. Juli dieses Jahres ist das schon im Vorfeld viel diskutierte Gesetz über das Rauchen in Gaststätten in Kraft. Es besteht grob gesagt aus zwei Bereichen. Gastwirte, die über eine Gesamtfläche verfügen, die kleiner als 50 Quadratmeter ist, können sich als Raucher- oder Nichtraucherlokal deklarieren. Lokale über 50 Quadratmeter müssen den größeren Bereich als Nichtraucherzone führen. Die WOCHE hörte sich...

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Kommentar

Rauchfrei ganz nach Geschmack Man riecht besser, die Kleidung stinkt nicht zum Himmel, der Kopf ist am nächsten Tag nicht so schwer - es ist gesünder und hat schon Vorteile, wenn es einem wegen der Rauchwolken die Tränen einmal nicht in die Augen treibt. Als Nichtraucher - tja, sogar als ehemaliger Raucher - schmeckt einem der weiße Nebel manchmal gar nicht. Es ist natürlich angenehm, gewisse Feste oder Bälle rauchfrei zu erleben. Denn eine Raucherglocke kann gewaltig stinken. Dennoch kann man...

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