Politik

Nachrichten aus der Region knapp zusammengefasst. Mehr News aus dem Bezirk findest du auf meinbezirk.at/neunkirchen Große Ehre für Christian Gruber NEUNKIRCHEN. Christian Gruber ist Teil des Präsidiums des ÖGB. Er fühlt sich geehrt, dass ihm von LH Johanna Mikl-Leitner das Große Ehrenzeichen für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich verliehen wurde. Gerald Varga bestätigt ST. CORONA. Der Union Schiclub Sparkasse St. Corona hielt seine Hauptversammlung im Gasthof Ödenhof ab. Dabei wurde...

Der Klubobmann des ÖVP-Parlamentsklubs August Wöginger besuchte den Bezirk Tulln. TULLN. Im Vordergrund stand der gemeinsame Austausch mit den zahlreich anwesenden Funktionären. Bei gemütlicher Atmosphäre gab er Einblicke hinter die Kulissen der Bundespolitik, auch aktuelle politische Themen wurden diskutiert. Lesen sie hier weiter: 39. Saison des Tennis Club Königstetten offiziell eröffnet Kirchberg am Wagram hat neue Bibliothek

Bürgermeister Marion Török, Vizebürgermeister Johann Scheed und zahlreiche engagierte Mandatsträger der Gemeinde Zwentendorf haben Kontroll-Landesrat Sven Hergovich und SPÖ Bezirksgeschäftsführer Günter Franz herzlich in Zwentendorf empfangen. ZWENTENDORF. Zunächst gab es einen Rundgang durch das neue Gemeindeamt, anschließend wurde gemeinsam über die Herausforderungen der Gemeinde gesprochen und sich auch über spannende bevorstehende Projekte, wie die Erweiterung der...

Andreas Babler wurde wie erwartet als SPÖ-Spitzenkandidat für die Nationalratswahl bestätigt. Unterstützt wird er von einem Team bestehend aus Doris Bures, Josef Muchitsch, Eva-Maria Holzleitner und mehr. ÖSTERREICH. Beim SPÖ-Bundesparteirat in der Wieselburger Messe kamen am Samstag alle namhaften roten Politikerinnen und Politiker zusammen. Den Auftakt zur Veranstaltung machte SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler mit einer Rede zur Zukunft der Sozialdemokratie und Österreichs –...

Es war eine große Ankündigung der Stadt Wien und des Landes Niederösterreich. Eine Straßenbahn, genauer die Linie 72, sollte von Simmering ins benachbarte Schwechat und damit bundesländerübergreifend verkehren. In St. Pölten lehnt der heutige Verkehrslandesrat Udo Landbauer (FPÖ) die Bim jedoch inzwischen ab. Das sorgt wiederum für Kritik in Wien. WIEN/SCHWECHAT. Was für eine Ankündigung im Jahr 2022: Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna...

Mit der bevorstehenden Sitzung des NÖ Landtages rückt eine Vielzahl bedeutender Themen ins Zentrum der politischen Diskussion. Angeführt werden diese durch die Aktuelle Stunde zum Ehrenamt, die Errichtung der Donaubrücke Mauthausen sowie die Sicherung der Garnisonsstandorte des Bundesheeres.  NÖ. Die bevorstehende Aktuelle Stunde unter dem Titel "Land NÖ als starker Partner der Freiwilligen und Vereine" reflektiert das unverzichtbare Engagement der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher...

Der Niederösterreicher Matthias Laurenz Gräff (39) übernahm mit 25. März seitens der österreichischen Parlamentspartei NEOS eine neue Aufgabe als offizieller "Representative für Griechenland". Parteipolitisch aktiv ist Gräff in der Landesorganisation Niederösterreich seit Anfang 2022 als Gemeindesprecher von Gars am Kamp. 2023 war er Kandidat zu den Landtagswahlen und 2024 kandidiert er für die Wahlen zum Europäischen Parlament. Nun ist Gräff ebenso in der NEOS Landesorganisation NEOS X -...

Der Niederösterreicher Matthias Laurenz Gräff (39) übernahm mit 25. März seitens der österreichischen Parlamentspartei NEOS eine neue Aufgabe als offizieller "Representative für Griechenland". Parteipolitisch aktiv ist Gräff in der Landesorganisation Niederösterreich seit Anfang 2022 als Gemeindesprecher von Gars am Kamp. 2023 war er Kandidat zu den Landtagswahlen und 2024 kandidiert er für die Wahlen zum Europäischen Parlament. Nun ist Gräff ebenso in der NEOS Landesorganisation NEOS X -...

Der Niederösterreicher Matthias Laurenz Gräff (39) übernahm mit 25. März seitens der österreichischen Parlamentspartei NEOS eine neue Aufgabe als offizieller "Representative für Griechenland". Parteipolitisch aktiv ist Matthias Laurenz Gräff in der NEOS-Landesorganisation Niederösterreich seit Anfang 2022 als Gemeindesprecher von Gars am Kamp. 2023 war er Kandidat zu den Landtagswahlen und 2024 kandidiert er für die Wahlen zum Europäischen Parlament. Nun ist Gräff ebenso in der NEOS...

Seit dem EU-Beitritt im Jahr 1995 hat Niederösterreich über 660 Millionen Euro an Wirtschaftsförderungen (EFRE-Mittel) lukriert, 15.500 neue Arbeitsplätze geschaffen und 50.000 Arbeitsplätze erhalten. 6.000 unterstützte Projekte haben Gesamtinvestitionen von mehr als 4 Milliarden Euro ausgelöst. Der Europäische Sozialfonds hat unser Bundesland circa 330 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, Mittel aus dem Agrarbereich beliefen sich auf 12. Milliarden Euro. In der aktuellen Förderperiode von...

Rupert Dworak (SPÖ), langjähriger Bürgermeister von Ternitz (Bezirk Neunkirchen), hat seinen Rücktritt angekündigt. Mitte Mai will er sich als Ortschef zurückziehen. Damit ist er aber gewiss nicht der Einzige.  NÖ. Eine wahre Welle an Rücktritten geht durch Niederösterreich und die Liste wird immer länger. Betroffen sind davon vor allem Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Wir verschaffen einen Überblick über die neuen Gemeindevorstände. Brand-AktuellBezirk Zwettl: Nach exklusiven...

Matthias Jüly legt sein Amt zurück: Vanessa Jüly ist die neue Obfrau der Jungen Volkspartei in Bruck an der Leitha.  BRUCK/LEITHA. Matthias Jüly legte nach langjähriger Tätigkeit sein Amt als Obmann der Jungen Volkspartei nieder. Im Abfallservice Jüly fand die Übergabe der Ortsgruppe statt. Neue Obfrau ist nun Vanessa Jüly, welche langjährig im Vorstand der JVP tätig war und nun die Verantwortung übernimmt. Dank für Engagement Nach der Wahl des neuen Vorstandes unter Vanessa Jüly und dem...

Nachdem der Landtag den Beschluss gefasst hat, den Sitzungssaal in den kommenden Jahren barrierefrei umzugestalten und die veraltete Haustechnik zu modernisieren, fand die erste Sitzung des Nutzerbeirats statt. NÖ. Dieser Beirat setzt sich aus Mitgliedern der Präsidialkonferenz zusammen und wurde damit beauftragt, den detaillierten Ablauf des europaweiten Ausschreibungsverfahrens zu erläutern. Es wird erwartet, dass diese Entscheidung in den kommenden Wochen getroffen wird, während das...

Klubobmann August Wöginger zu Besuch in der Region Mostviertel: Bezirk Melk begeistert von regem Austausch und guter Stimmung. MELK. Beim Bärenwirt in Petzenkirchen standen wichtige politische und gesellschaftliche Themen im Zentrum einer Diskussionsveranstaltung, zu der ÖVP-Klubobmann August Wöginger geladen war. Dutzende Funktionäre aus den Bezirken Melk, Amstetten und Scheibbs waren zusammengekommen, um sich mit dem Klubobmann auszutauschen. Drei wesentliche ThemenBezirksparteiobmann von...

Am 30. April 2024 hatten die FPÖ Dietmanns ihr zweites Osternesterl suchen im Park. DIETMANNS. Das Interesse war überwältigend bei angenehmen Wetter, netten Besuchern und zahlreichen Suchern, ging ein sehr schöner und lustiger Nachmittag mit ca. 250 Kindern, Eltern, Großeltern und Freunden zu Ende. Eines kann man auf alle Fälle schon versprechen, es wird 2025 wieder ein Osternesterl suchen in Dietmanns von der FPÖ geben.

In der letzten Zeit hat sich im Gemeinderat von Brand-Laaben einiges getan.  BRAND-LAABEN. Nach dem Rücktritt von geschäftsführendem Gemeinderat Gerhard Mühlbauer musste sein Platz im Gemeinderat nachbesetzt werden. Seinen Sitz übernahm Gemeinderätin Verena Brunn, welche auch als neues Mitglied in den Prüfungsausschuss gewählt wurde. Im Prüfungsausschuss wurde der Platz von Armin Kotlaba frei, denn er wurde zum geschäftsführenden Gemeinderat gewählt. Nach dem Rücktritt von geschäftsführendem...

Der Ternitzer SPÖ-Stadtchef Rupert Dworak kündigte seinen Rückzug als Bürgermeister im Mai an. Seinen Platz soll Christian Samwald einnehmen. Neuer Vizebürgermeister soll Peter Spicker werden. TERNITZ. Nach 20 Jahren tritt Rupert Dworak als Ternitzer Bürgermeister zurück. – Eine Entscheidung, die am 25. März durchsickerte (die BezirksBlätter berichteten). Am 28. März luden Dworak und sein bisheriger Stadtvize Christian Samwald zur Pressekonferenz ins Rathaus, um Nägel mit Köpfen zu machen....

Wie in den Abendstunden des 25. März durchsickerte, wird der Ternitzer Stadtchef im Mai zurücktreten. TERNITZ. Wie aus verlässlichen Quellen Montagnacht zu erfahren war, wird der Ternitzer SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak am Donnerstag in einer Pressekonferenz seinen Rücktritt erklären. Der magische 11. Mai Mit 11. Mai zieht der Ternitzer Stadtchef einen Schlussstrich unter die, in den vergangenen Wochen immer lauter werdenden, Gerüchte zu seinem Ausscheiden aus der Politik. Dworak übergibt nach...

BRUCK/LEITHA. Anlässlich des Besuches von Josef Hager, Vizepräsident der Arbeiterkammer NÖ in Bruck an der Leitha wurde der Bezirksobmann der FCG (Fraktion Christlicher Gewerkschafter:innen) Bruck, Günther Kamlander, mit dem Silbernen Ehrenpin ausgezeichnet. NÖAAB Bezirksobfrau Christine Besser und AKNÖ-Vizepräsident Josef Hager überreichten Günther Kamlander die Ehrung. Gratulieren Sie mit den Bezirksblättern Bruck an der Leitha

Das erste Jahr der Schwarz-Blaue Regierung in Niederösterreich hat gemischte Reaktionen hervorgerufen. Während die Koalition aus FPÖ und ÖVP einige Maßnahmen umgesetzt hat, gibt es auch erhebliche Kritik an ihrer Leistung.  NÖ. Die politische Szene Niederösterreichs war gespalten, als die ÖVP zunächst mit der SPÖ verhandelte, bevor die Gespräche abrupt endeten und eine unerwartete Koalition mit der FPÖ zustande kam. Diese Verschiebung löste gemischte Reaktionen aus und war der Beginn einer...

Das Land Niederösterreich, die Landwirtschaftskammer Niederösterreich und der NÖ Waldverband äußern Bedenken bezüglich der neuen EU-Entwaldungsverordnung und des Gesetzes zur Wiederherstellung der Natur. NÖ. "Die Eindämmung der globalen Entwaldung und Waldschädigung kann nicht mit bürokratischen Schikanen gegen die vielen Waldeigentümer in Österreich erreicht werden", erklärt NÖ Waldverband-Obmann Franz Fischer. Diese Regelungen werden als nicht realitätsnah betrachtet und könnten sich negativ...

Die Grünen im NÖ Landtag haben für die bevorstehende Sitzung drei zentrale Anliegen formuliert, die eine nachhaltige Entwicklung in Niederösterreich fördern sollen. NÖ.  Ein zentraler Schwerpunkt liegt auf der Erarbeitung eines umfassenden Bodenentwicklungsprogramms durch die Bereitstellung einer stringenter Datenbasis über niederösterreichischen Boden. Der jährlich zu erstellende NÖ Bodenbericht soll einen Überblick über die Bodenflächennutzung bieten und beispielsweise Informationen zu...

Die nächste Europawahl findet am 9. Juni 2024 statt. In Österreich wohnhafte Bürger:innen aus anderen EU-Mitgliedsstaaten können sich bis 26. März in die Europa-Wählerevidenz aufnehmen lassen. ST. PÖLTEN. "Für Europawahlen gibt es in jeder österreichischen Gemeinde eine eigene, ständige Wählerevidenz. Sie heißt Europa-Wählerevidenz", heißt es seitens der Stadt St. Pölten. Bürger und Bürgerinnen aus anderen EU-Mitgliedsstaaten können in die Europa-Wählerevidenz aufgenommen werden, wenn sie:...

Im Zuge einer erweiterten Bezirksparteivorstandssitzung der Volkspartei Bezirk Waidhofen im Gasthaus Pichler in Vitis war Innenminister Gerhard Karner zu Besuch, um gemeinsam mit den Funktionären über den Österreichplan von Bundeskanzler Karl Nehammer zu diskutieren. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. „Das Jahr 2024 ist mit der Arbeiterkammerwahl, der Europawahl und der Nationalratswahl ein Super-Wahljahr in Österreich. Bei unserer Arbeit fürs Land werden wir uns von den bundespolitischen...