Gesetz

Beiträge zum Thema Gesetz

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Bezirk Neunkirchen
Schlange, Gecko & Co – die Exoten im Bezirk

Wer exotische Tiere hält, muss das der Behörde melden. Aktuell beherbergt der Bezirk 570 Schlangen und Ähnliches. BEZIRK/TERNITZ. Ängstliche dürfen aufatmen: "Im Bezirk Neunkirchen gibt es derzeit keine Privatpersonen oder Einrichtungen, die über eine Ausnahmegenehmigung zur Haltung von gefährlichen Tieren verfügen", beruhigt Bezirkshauptfrau Alexandra Grabner-Fritz.Und selbst wenn eine Cobra oder Ähnliches in einem Terrarium landen würde, geht Sicherheit vor: "Wildtierhaltungen werden von der...

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  • Thomas Santrucek
Christian Wiesbauer.
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Verkehrs-Ärgernis in Wimpassing
Seitengassen zu eng für Einsatzfahrzeuge – Lösung in Arbeit

In Wimpassing wird das Verkehrskonzept in den 30-er Zonen überdacht. WIMPASSING. Christian Wiesbauer lebt seit gut 35 Jahren an der Ecke Kirchengasse - Doktor-Thomas-Weber-Straße. Er kritisiert, dass die Verkehrsberuhigung mit Beton-Blumentöpfen die Straße Fahrbahn gerade in der Weber-Straße deutlich verschmälert. "Teils auf unter fünf Meter Fahrbahnbreite. Dadurch ist eine Zufahrt für die Feuerwehrfahrzeuge nicht gewährleistet", so Wiesbauer. Die Gemeindeführung habe er auf diese Problematik...

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  • Thomas Santrucek
Waltraud Ungersböck bei der Fütterung in ihrem Stall. | Foto: Janine Stranz "JR Fotografie"
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Runder Tisch im Café Fischböck in Warth
Tierwohl kostet extra +++ "Der Konsument greift zum Billigen"

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Bezirksbauernkammer und Landtagsabgeordnete Waltraud Ungersböck  (ÖVP) reagieren auf Kritik an mangelndem Tierwohl bei Bauern. Den Stein ins Rollen brachten Enthüllungen des Vereins gegen Tierfabriken (VGT) bei einem Landwirt in Reitersberg, Gemeindegebiet Scheiblingkirchen-Thernberg. Der Bauer hält seine Milchkühe in Anbindehaltung (mehr dazu hier), was (noch) gesetzlich erlaubt ist, und was bis vor 20 Jahren noch Standard war. Ein BezirksBlätter-Besuch bei dem Landwirt...

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  • Thomas Santrucek
Aktion 5

Bezirk Neunkirchen
Tierwohl kommt sauteuer

BEZIRK NEUNKIRCHEN.Nutztiere auf Vollspaltböden treiben Tierfreunden die Tränen in die Augen. Besserung kommt, aber langsam. Wer Bilder von Schweinen oder Kühen sieht, die zusammengepfercht auf Vollspaltböden stehen, dem vergeht der Gusto auf Schnitzel und Steaks. Wie ist es im Bezirk um die Haltung von Nutztieren bestellt? Immerhin ging im Oktober des Vorjahres durch die Medien, dass Betriebe mit Vollspaltböden (bald) nicht mehr gefördert werden.  Die Bezirksblätter hakten nach. "Die Bauern...

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  • Thomas Santrucek
Die meisten Multikopter sind mit einer Kamera ausgestattet, wodurch spektakuläre Blickwinkel ermöglicht werden.
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Drohnen
Kleine Flugkörper - eine heikle Angelegenheit

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Einige Drohnen ziehen bereits ihre Kreise am Himmel. Multikopter werden heutzutage in sehr vielen Bereichen eingesetzt und die Bedenken immer größer. Mittlerweile hört man das Surren einer Drohne immer häufiger in unserer Umgebung. Die unbemannten Flugobjekte bekommt man teilweise schon um sehr wenig Geld und der Markt wird aufgrund einer Vielzahl von Anbietern immer größer. Es ist jedoch keinesfalls zu unterschätzen, dass diese Multikopter ab 250 Gramm nicht mehr als...

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  • Clemens Mitteregger
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Kommentar
Die Welt wird immer schlechter, oder?

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Wenn ich von einem Suchtgiftfahnder hören "mir haut keiner (der Konsumenten – Anm. d. Red.) den Verkäufer aufs Tablett" oder wenn ein Ordnungshüter aus dem Nähkästchen plaudert und meint: "Im Darknet kann man alles, was es gibt online bestellen, bei Drogen angefangen bis hin zur Panzerfaust" – dann kratzt das doch sehr an meiner Vorstellung einer Insel der Seligen namens Österreich. Einen kleinen Einblick in Sachen Suchtgiftkriminalität im Raum Ternitz und Neunkirchen...

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  • Thomas Santrucek
Niederösterreich will Papierkrieg und Aktenberge eindämmen. "Mein Ziel bleibt, Niederösterreich als Zukunftsland mit Hausverstand voranzutreiben.", so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner | Foto: Zezula
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80 Verordnungen aufgehoben: Niederösterreich durchforstet Bürokratie

Der Amtsschimmel wird zum Wallach: Das Land Niederösterreich entrümpelt seinen Bürokratiedschungel. Bereits im Oktober des Vorjahres traten neue, einfachere Regeln in Kraft. So entfallen seither Bauverhandlungen für Häuslbauer, Wirtschafts- und Tourismusförderungen können online beantragt werden. "Die Verwaltung muss einfach, effizient und elektronisch sein. Dazu zählt auch der laufende Abbau von bürokratischen Hürden, die eine Belastung für Betriebe und unsere Landsleute darstellen. Mein Ziel...

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  • Oswald Hicker
Kommentar von Chefredakteur Oswald Hicker
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Meine Freiheit, die anderen und ich

Kommentar über Freiheit, Unterdrückung, Engstirnigkeit und das Wirtshaus als letzten Zufluchtsort. Die größte Freude in meinem Leben ist es, um Mitternacht im Garten Schlagzeug zu spielen. Meine Nachbarn? Faschistoide Spaßbremsen! Sie wollen meine Freiheit massiv einschränken. Ich erkläre ihnen immer, dass ich ein Recht auf meine Freiheit habe. Sie antworten dann, dass meine Freiheit dort aufhört, wo ich die Freiheit anderer massiv beeinträchtige. Sie hätten ein Recht auf Schlaf, das höher zu...

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  • Oswald Hicker
Mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten und weniger lästige Bürokratie verspricht Klaus Schneeberger, Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich | Foto: Ramberger
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Schneeberger: "Mehr Demokratie, weniger Bürokratie"

Klaus Schneeberger, Klubobmann der niederösterreichischen Volkspartei, gab einen Ausblick auf die anstehende Landtagssitzung und zog Bilanz über die endende Legislaturperiode. Er gebe Johanna Mikl-Leitner Recht, wenn Sie sagt, dass "wir im besten Niederösterreich leben, das es je gab", so Klaus Schneeberger. Investitionen mit Nachhaltigkeit Durchaus stolz lieferte der Bürgermeister von Wiener Neustadt Zahlen, Daten und Fakten zu den Errungenschaften der letzten fünf Jahre und zeigt sich...

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  • Martin Rainer
Bezirkshauptmann Alexandra Grabner-Fritz: "Die Erziehungsberechtigten wurden verständigt."

Tuberkulose im Kindergarten: so reagiert die Behörde

Bezirkshauptmann Alexandra Grabner-Fritz: "Bei TBC handelt es sich um eine gut behandelbare Erkrankung." BEZIRK NEUNKIRCHEN. Im Ternitzer Kindergarten in der Kreuzäckergasse trat ein TBC-Verdachtsfall auf (die BB berichteten). Das sagt der Mediziner Das sagt der Bürgermeister Umgebungsuntersuchung angesetzt Bezirkshauptmann Alexandra Grabner-Fritz erklärte zu dem Verdachtsfall: "Wir haben schriftlich zu einer Umgebungsuntersuchung im Sinne des TBC-Gesetzes eingeladen. Dazu wurde allen...

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  • Thomas Santrucek
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So schnell wird man unfreiwillig zum Star

Schlechte Autofahrerin in Neunkirchen als facebook-Hit – schafft die Politik Abhilfe? Ein silberner Pkw in Neunkirchen erregte ungeheure Aufmerksamkeit. Die Lenkerin war nämlich am Gehsteig unterwegs. Ihre Irrfahrt wurde von einem Mann gefilmt und den Bezirksblättern zugespielt. Die Schreckens-Lenkerin – eine ältere Dame – avancierte so unfreiwillig zum facebook-Hit. Die gute Nachricht: verletzt wurde bei der Fahrt niemand. Traurig nur, dass die Dame nicht ausgeforscht und zur Rede gestellt...

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  • Thomas Santrucek

Im Zug begrapscht: Viele gute Ratschläge für 14-jähriges Opfer

Mädchen in Zug von 4 Männern belästigt. Enger Spielraum für das Gesetz. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Eine junge Grimmensteinerin wurde während der Zugfahrt zwischen Hartberg und Grimmenstein von vier Männern bedrängt. Einer fasste der 14-Jährigen sogar in die Haare. Für die Polizei bietet dieses "Anfassen" noch keinen Handlungsspielraum (die BB berichteten exklusiv). Ab wann hat es sich ausgegrapscht? Diese Machtlosigkeit sorgt auf facebook für Entrüstung. Es stellt sich die Frage, wo oder wie sich eine...

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  • Thomas Santrucek
Kritische Worte findet der Reichenauer Tierarzt Wolfgang Tritt | Foto: RAXmedia
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Die Kastrationspflicht bei Katzen ist umstritten

BEZIRK NEUNKIRCHEN (bs). Seit erstem April gilt in Niederösterreich eine Kastrationspflicht für alle  freilaufende Katzen. Auch sonst ist kaum etwas so streng reglementiert wie das Leben mit unseren vierbeinigen Lieblingen. Dabei gibt es ein Gewirr von Regeln, die teilweise von Ort zu Ort unterschiedlich sind. Wir haben uns im Bezirk Neunkirchen umgehört, was die Neunkirchner von Kastrationspflicht halten. „Das mit der Kastrationspflicht ist einerseits keine schlechte Idee, wie das vollzogen...

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  • wilfried scherzer
Sonja Wagner (36) ist Mama von sieben Kindern. Sie schätzt den neuen barrierefreien Zugang zum Rathaus. | Foto: RAXmedia

Barrierefrei in der Bezirkshauptstadt

Die wichtigsten öffentlichen Gebäude in der Bezirkshauptstadt sind jetzt barrierefrei. NEUNKIRCHEN (bs). Ab kommendem Jahr darf es laut Behinderten-Gleichstellungsgesetz bei öffentlichen Gebäuden keine Diskriminierung von körperlich beeinträchtigten Personen geben. Das heißt oft Umbauten. Denn im schlimmsten Fall können von Betroffenen Schadenersatzforderungen gestellt werden. Wir haben uns umgesehen, wie es in unserer Bezirkshauptstadt ausschaut. Neunkirchen ohne Hürden Das freut nicht nur...

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  • wilfried scherzer
Im Dschungel von Reichenau verstecken sich ein paar Schlangen, unzählige Insekten und Kleinstlebewesen. Vorsicht: die Riesenpflanze, der Bärenklau, kann sehr schmerzhaft sein auf der Haut. | Foto: Richard Loewe

Liebesspiel im Wald

In keiner Jahreszeit herrscht derart reges Treiben in unseren Wäldern wie in der Herbstzeit. BEZIRK (d_rath). Neben Wildtieren bevölkern vor allem Forstwirte, Jäger, Schwammerlsucher, Wanderer, Liebespaare und nicht zuletzt immer mehr Mountainbiker den dunklen Tann. Das führt immer wieder zu Konflikten. Johann Schwarz ist Bezirksjägermeister und hat nun schon fünf Jahre Erfahrung. "Wir sind dazu da, um das Bild im Wald zu regulieren, und gegebenenfalls Tiere zu hegen und zu unterstützen. Das...

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