Volksbefragung

234 Unterschriften: Bürgerinitiative fordert Flächenumwidmung auszusetzen und Volk zu befragen. ST. PÖLTEN/BÖHEIMKIRCHEN (red). Gegen die geplanten Wind-energieanlagen am Amerlingkogel in Pyhra demonstrierten Bürger vor dem Landhaus und setzten sich für die Durchführung einer Volksbefragung ein. Die Pläne für die Anlagen scheinen mittlerweile vom Tisch. In Traismauer entwickelte sich der Einsatz für die Durchführung einer Volksbefragung zu einer Polit-Posse. Fünf Ärzte erhoben kürzlich ihre...

TRAISMAUER. Der Gegenwind bläst weiterhin stark in Traismauer. Nicht in der Luft, sondern im Gemeindeamt. Die Bürgerliste MIT fordert eine erneute Volksbefragung über die Windkraftwerke in Traismauer. Besser heute noch als morgen. "Trotz eines von unserer Bürgerliste eingebrachten Dringlichkeitsantrages im Gemeinderat zur fristgerechten Behandlung des Themas wurde dieser Tagesordnungspunkt nicht auf die Tagesordnung gesetzt, Wortmeldungen zu diesem Thema waren damit nicht möglich", kritisiert...

Landesverwaltungsgericht gab Windpark-Gegnern recht. Komitee Zukunft Lebensqualität zieht Antrag auf Durchführung einer Befragung zurück. PYHRA (jg). Die Bescheide des Bürgermeisters und des Gemeindevorstandes, mit denen eine Volksbefragung in Pyhra zum damals geplanten Windpark verweigert wurden, sind laut dem Landesverwaltungsgericht Niederösterreich rechtswidrig, wie das Komitte Zukunft Lebensqualität mitteilt. Fehlen eines "bestimmten Begehrens" Im Februar 2014 sammelten die Gegner der...

PYHRA (jg). Unterschriftenaktion, Antrag auf Volksbefragung, Demonstration vor dem Landhaus und nun beschäftigte sich gar der Bürgeranwalt mit dem Windpark Pyhra. Doch der Kampf der Gegner der möglichen Windräder am Amerlingkogel scheint ein Ende zu haben. Denn nach dem Rückzug des Verbunds, der als möglicher Betreiber mit der Gemeinde einen Partnerschaftsvertrag geschlossen hatte, ist der Windpark auch für die Gemeinderäte kein Thema mehr. In einem Schreiben an den Bürgeranwalt, das den...

ST. PÖLTEN (jg). "Pyhra raus aus Windkraftzone!" und "Demokratie, wir wollen sie!" skandierten 200 Bürger auf ihrem Weg über die Neue Herrengasse im St. Pöltner Regierungsviertel zum Landhaus. Mit Ratschen und Trillerpfeifen ausgerüstet, verliehen sie ihren Forderungen lautstark Ausdruck. "Wir sind hier, um ein demokratisches Grundrecht einzufordern", verkündete Andreas Pospischil vom Bürgerkomitee Zukunft-Lebensqualität. Den Demonstranten ging es demnach um Mitsprache und um Antworten: Sie...

PYHRA (jg). Der von knapp 550 Bürgern unterstützte Initiativantrag auf Durchführung einer Volksbefragung über die Umwidmung von Flächen am Amerlingkogel um Windkraftanlagen zu errichten, wurde in der vergangenen Sitzung des Gemeinderates abgelehnt. "Die Bestürzung in der Gemeinde ist groß, dass mit juristischer Gewandtheit die Forderung nach Mitbestimmung der Gemeindebürger vom Tisch gewischt wurde", heißt es dahingehend in einer Aussendung der Bürgerinitiative "Komitee Zukunft Lebensqualität"....

PYHRA (jg). "Wir wollen das nicht auf die lange Bank schieben", sagt Werner Schmitzer, Bürgermeister der Marktgemeinde Pyhra, anlässlich des Initiativantrags zur Durchführung einer Volksbefragung über den Bau von Windkraftanlagen in der Marktgemeinde. Auch einzelne Ängste und Sorgen bezeichnet er im Gespräch mit den Bezirksblättern als nachvollziehbar. Dass er die Mitsprache der Bürger dahingehend von vornherein ausschließen wollte, weist Schmitzer hingegen zurück. Entscheidung zu gegebener...

PYHRA (jg). 550 Unterschriften sammelten die Mitglieder des Komitees "Zukunft Lebensqualität" allein am vergangenen Wochenende. Mit diesen im Gepäck versammelten sich die Bürger vor dem Gemeindeamt in Pyhra, um einen Initiativantrag zur Durchführung einer Volksbefragung an die Gemeinde zu übergeben. Konkret geht es den Windkraftgegnern um folgende Frage: "Soll der Gemeinderat der Marktgemeinde Pyhra die Umwidmung von Flächen im Sinne der VO über ein sektorales Raumordnungsprogramm über die...

Mit einer klaren Mehrheit entschieden sich die Altlengbacher Bürger/innen für den Erhalt der Wehrpflicht und des Zivildienstes. Schon die Beteiligung hat in Altlengbach, aber auch österreichweit die Erwartungen übertroffen. 55,16 Prozent der Altlengbacher/innen beteiligten sich an der Volksbefragung, bei der darüber entschieden wurde, ob die Wehrpflicht und der Zivildienst erhalten bleiben oder einem Profiheer und einem bezahlten Sozialjahr weichen. Altlengbacher Ergebnis über NÖ-Durchschnitt...

Höchste Wahlbeteiligung Österreichs, jede vierte Stimme pro Wehrpflicht kommt aus dem größten Bundesland. Sonntag Nachmittag prüfen VP-Sicherheitssprecher Gerhard Karner und Landesrat Wolfgang Sobotka in der VP-Zentrale die ersten Trends, die aus den Gemeinden Niederösterreichs eintrudeln. Das Ergebnis überrascht selbst die Parteistrategen. Denn ein derart klares "Ja" war nicht abzusehen. Selbst gestandene SP-Hochburgen wie St. Pölten, Wiener Neustadt oder Traismauer sind eindeutig gegen das...

Während Sie diese Zeilen lesen sind alleine in Niederösterreich 2.453 Zivildiener im Einsatz. 1.481 sind auf Einsatzfahrt oder bei einem Krankentransport für eine Rettungsorganisation unterwegs. 373 setzen ihre Zeit im Dienste einer Sozialhilfeorganisation ein um den Ärmsten der Armen zu helfen. 282 betreuen Behinderte und schenken Ihnen Aufmerksamkeit und helfende Hände. 68 Zivildiener bringen in den Bewohnern von Seniorenheimen ihre Jause oder lesen mit ihnen Zeitung und leisten ihnen...

Die Befürworter eines Berufsheeres plakatieren den Slogan: "Freiwilligkeit statt Zwang". Mit 18 Jahren hätte ich diesen Spruch sofort unterschrieben. Niemals wäre ich freiwillig zum Heer oder Zivildienst eingerückt. Damals erachtete ich ein funktionierendes Rettungswesen, meine Ausbildung und Sicherheit als Recht, für welches der Staat gefälligst zu sorgen hat. Heute stelle ich mir die Frage, ob ich als Bürger nicht die Pflicht habe, etwas dafür zu tun. Dass der Wehrdienst reformiert werden...

Militärkommandant A. D. Johann Culik zur Heeresabstimmung Herr Culik, sie waren Militärkommandant von Niederösterreich, sind nun Konsul des Roten Kreuzes. Wenn wir am 20 Jänner abstimmen: Was würden Sie sagen, sind die Auswirkungen auf das Land Niederösterreich. Culik: Das Bundesheer besteht seit 56 Jahren aus einem idealen Mischsystem aus Grundwehrdienern, Berufssoldaten und Milizsoldaten. Es hat alle Inlandsaufgaben und Auslandsmissionen optimal erfüllt. Wenn man ein System 56 Jahre hat, mit...

Straßenplaner Prem sieht bei der Umfahrung um Traismauer kein Mitspracherecht der Bevölkerung. TRAISMAUER (mh). Am vergangenen Freitag und Samstag konnten sich Traismauers Bürger bei der Planausstellung über die beiden Umfahrungsvarianten informieren. Für die Südvariante wurde sogar eine aufwendige Visualisierung geboten. Volksbefragung vor Sommer Bürgermeister Herbert Pfeffer (SP) ist mit dem Interesse zufrieden: „Ziel ist es, noch vor dem Sommer eine Volksbefragung durchzuführen“, so Pfeffer....