Windpark Pyhra: Bürger erzwingen Volksbefragung

PYHRA (jg). 550 Unterschriften sammelten die Mitglieder des Komitees "Zukunft Lebensqualität" allein am vergangenen Wochenende. Mit diesen im Gepäck versammelten sich die Bürger vor dem Gemeindeamt in Pyhra, um einen Initiativantrag zur Durchführung einer Volksbefragung an die Gemeinde zu übergeben. Konkret geht es den Windkraftgegnern um folgende Frage: "Soll der Gemeinderat der Marktgemeinde Pyhra die Umwidmung von Flächen im Sinne der VO über ein sektorales Raumordnungsprogramm über die Nutzung der Windkraft in Niederösterreich auf 'Grünland-Windkraftanlagen' auf dem Gebiet der Marktgemeinde Pyhra beschließen?". Im Antrag regen die Unterzeichner zudem an, dass der Gemeinderat das Ergebnis der Volksbefragung einem Gemeinderatsbeschluss gleichhalten möge. Laut Niederösterreichischer Gemeindeordnung muss der Gemeinderat die Volksbefragung anordnen, sofern die Initiative von mehr als zehn Prozent aller Wahlberechtigten unterstützt wird.

Informationsveranstaltung als Auslöser

Auslöser für das Sammeln der Unterschriften das damit verbundene Erzwingen einer Volksbefragung sei die Informationsveranstaltung Ende Jänner gewesen, in deren Rahmen der Verbund als möglicher Windkraft-Betreiber über sechs Anlagen am Amerlingkogel informierte. Bürgermeister Werner Schmitzer habe dabei laut Windpark-Gegnern und Medienberichten erklärt, dass die Entscheidung für oder gegen die 200 Meter hohen Windräder allein im Gemeinderat getroffen werde. Die Bürger selbst könnten ihre Meinung wieder bei der Gemeinderatswahl 2015 äußern.

Bürgermeister weist Kritik punkto Mitsprache zurück

Autor:

Bezirksblätter Archiv (Johannes Gold) aus St. Pölten

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