SPÖ Salzburg

Bezirkshauptmannschaften aufwerten; Beschluss des Verfassungs- und Verwaltungsausschusses des Salzburger Landtags. SALZBURG (pjw). Bei der Ausschusssitzung des Salzburger Landtags befasste sich der Verfassungs- und Verwaltungsausschuss unter dem Vorsitz von LAbg. Manfred Sampl (ÖVP) heute, Mittwoch, 6. Mai, mit einem SPÖ-Antrag zur Aufwertung der Bezirkshauptmannschaften. Beschlossen wurde zu diesem Tagesordnungspunkt einstimmig ein Fünf-Parteien-Antrag, in dem die Landesregierung ersucht...

SPÖ will eigenes Konzept zu Strukturreform präsentieren Nichts anderes als die "totale schwarze Einfärbung" sieht SPÖ-Obmann und Klubvorsitzender Walter Steidl in der von der Landesregierung präsentierten Strukturreform. Dass es zu einer Zusammenlegung von Abteilungen kommen wird und muss, war bereits bisher bekannt und wurde auch im sogenannten „Abteilungsleiterpapier“ festgehalten. „Die Zusammenlegungen und Einsparungen, die heute vorgestellt wurden betreffen aber nur ‚rote‘ Abteilungen."...

BEZIRKSBLÄTTER: Aufwandsentschädigung für Steidl: Waren Sie persönlich dafür oder dagegen? FELIX MÜLLER: Ich war und bin persönlich dafür, weil ich glaube dass uns Demokratie, Politik und der Anspruch,viele der besten Köpfe in der Politik zu haben, etwas wert sein muss. Es ist richtig und gut, dass politische Arbeit etwas kostet. Ein qualitatives Auto kostet etwas, ein gutes Produkte ebenso. Und eine gut funktionierende Politik oder ein gut funktionierender Staat kostet auch was, dazu stehe...

Cornelia Schmidjell hat ihre Berufslaufbahn am Arbeitsgericht begonnen. Am 6. Juli soll AK-Arbeits- und Sozialrechtsexpertin und Juristin Cornelia Schmidjell als Nachfolgerin der scheidenden Landesrätin Erika Scharer in die Landesregierung gewählt werden. Wie sie auf ihre neue Aufgabe zugeht, verriet die gebürtige Oberösterreicherin im BB-Gespräch. BB: Sie haben das „Gestalten können“ als Motivationsfaktor für den Wechsel in die Landesregierung genannt. Wie viel Hartnäckigkeit und Härte bringen...

„Ich finde es bedauerlich, dass es diese Gerüchte gibt, aber das ist eben so in der Politik. Und ich finde es traurig, dass sich auch SPÖ-Politiker daran beteiligen, denn damit gewinnt niemand etwas“, sagt LH Gabi Burgstaller. Gemeint ist LR Erika Scharer und ihre nach monatelangen Rücktrittsgerüchten nun erfolgte eigene Ankündigung, 2014 nicht mehr kandidieren zu wollen. „Es gibt bestimmte Themen, die mir sehr am Herzen liegen und die ich abschließen möchte“, ließ die Gesundheits- und...

Zur ersten von zehn Bürgerrunden lud die SPÖ vergangenen Sonntag nach Bürmoos zum bayerisch angehauchten Brunch. Das Bezirksblatt war dabei. David Brenner verliert nicht die Geduld. In Jeans, weißem Hemd und Kordsakko, in einer Hand das Mikrofon, steht er im Türstock zwischen den zwei Gasträumen und dreht sich einmal mehr in den einen, dann wieder in den anderen. Dabei beantwortet er Fragen nach dem Budget, der Energiepolitik oder auch den Rechten geschiedener Väter. In den kurzen Redepausen...

Vor vier Jahren wurde Erika Scharer als SPÖ-Landesrätin angelobt. Seit einigen Monaten weht ihr ein rauer Wind entgegen – Rücktrittsspekulationen und das Ausbremsen durch Parteikollegen stehen auf der Tagesordnung. „Es gibt mehrere Player in der Politik und darunter sind eben auch ‚Machthaberer‘“, sagt sie dazu. Frau Landesrätin, wie erleben Sie die Stimmung innerhalb der SPÖ derzeit? ERIKA SCHARER: „Nicht schlecht. In der Regierung arbeiten wir an unseren Kernthemen Gesundheit, Soziales und...