Fraktionsförderung

Beiträge zum Thema Fraktionsförderung

Mehr Geld für die Gemeinderäte

ENGERWITZDORF (fog). Mit den Stimmen der ÖVP und FPÖ wurde in der vergangenen Gemeinderatssitzung in Engerwitzdorf die Anhebung der Fraktionsförderung beschlossen. Der Sockelbetrag von 300 Euro pro Fraktion ist gleich, aber der Betrag pro Mitglied des Gemeinderats ist von 120 auf 180 Euro angehoben worden. "In Zeiten eines engen Budgets ist es aus meiner Sicht derzeit nicht notwendig die Parteienförderung auf Kosten der Steuerzahler zu erhöhen", kritisiert Vizebürgermeister Mario Moser-Luger...

  • OÖ
  • Urfahr-Umgebung
  • Gernot Fohler
Christoph Starzer (NEOS-Klubobmann)
6

NEOS-Klubchef Christoph Starzer fordert Kreditverbot für Stadt-Fraktionen

Was die Vertreter der anderen Parteien dazu sagen Der Kontrollamtsprüfbericht zu den Fraktionsgeldern 2014 zeige, dass die Parteien in der Stadt Salzburg nicht nur eine hohe Fraktionsförderung bekommen, sondern damit dann – im Fall der ÖVP – auch nicht auskommen. "Ich tue mir damit schwer", sagt NEOS-Klubchef Christoph Starzer, der ein Kreditaufnahmeverbot fordert. Die ÖVP hatte im Vorjahr für den Wahlkampf ein Darlehen in der Höhe von 190.000 Euro aufgenommen. "Wir haben in den vergangenen...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Stefanie Schenker

„Argumente sind sinnlos“

Doris Tazl über Startschwierigkeiten ihrer Wählerliste und Nachholbedarf im Sozialressort. STADTBLATT: Als „Liste Doris Tazl“ haben Sie keinen Klubstatus. Macht das die Oppositionsarbeit schwieriger? DORIS TAZL: „Mit der Oppositionsarbeit hat das weniger zu tun, als mit den von der Stadt zur Verfügung gestellten Geldern. SPÖ, ÖVP, Bürgerliste und FPÖ waren sich nach der Wahl schnell einig, die Fraktionsförderung für die Liste Tazl zu halbieren – mit dem eigenartigen Argument, dass wir kein Klub...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Andreas Farcher

ÖVP-Fraktion in roten Zahlen: Gemeinderatsfraktion zahlt immer noch Schulden aus alten Wahlkämpfen zurück

Knapp 770.000 Euro an Steuergeldern flossen im Vorjahr an die Gemeinderatsfraktionen. Die teils horrenden Kosten aus dem Wahljahr 2009 hängen so mancher Fraktion immer noch nach. Die ÖVP saß mit Rechnungsabschluss 2010 immer noch auf einem Schuldenberg von mehr als 77.000 Euro. Das Kontrollamt prüfte die Finanzen und stellte den Parteien ein gutes Zeugnis aus. Bei der FPÖ – die übrigens über einen Finanzpolster von rund 84.000 Euro verfügt – fanden die Prüfer allerdings eine Rechnung für ein...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Stefanie Schenker

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen