„Argumente sind sinnlos“

STADTBLATT: Als „Liste Doris Tazl“ haben Sie keinen Klubstatus. Macht das die Oppositionsarbeit schwieriger?
DORIS TAZL: „Mit der Oppositionsarbeit hat das weniger zu tun, als mit den von der Stadt zur Verfügung gestellten Geldern. SPÖ, ÖVP, Bürgerliste und FPÖ waren sich nach der Wahl schnell einig, die Fraktionsförderung für die Liste Tazl zu halbieren – mit dem eigenartigen Argument, dass wir kein Klub seien. Das eine hat aber mit dem anderen gar nichts zu tun, es heißt ja schon Fraktions- und nicht Klubförderung. Tatsächlich blieb so mehr Geld aus dem Fördertopf für die anderen Fraktionen und gleichzeitig steht uns so weniger Budget für den nächsten Wahlkampf zur Verfügung.“

STADTBLATT: Nach der Wahl haben Sie beklagt, Sie seien in den magistratsinternen Informationsfluss nicht eingebunden. Hat sich das inzwischen geändert?
DORIS TAZL: „Ja, das hat es, aber bis dahin und bis man uns endlich konstruktiv mitarbeiten lassen wollte, war es ein harter Kampf. Als Fraktion sind wir nur im Gemeinderat stimmberechtigt, daher wollte man uns zu Anfang auch nur die entsprechenden Unterlagen zukommen lassen. Dann hätte jeder Journalist in Salzburg noch vor mir gewusst, was ich im Gemeinderat hätte beschließen sollen. Inzwischen sind wir bei jedem Ausschuss mit dabei. Wir sind dort zwar nicht stimmberechtigt, doch wir dürfen – mit‚ beratender Stimme‘, wie es so schön heißt – mitdiskutieren. Außer was den Kontrollausschuss betrifft: Denn dessen Vorsitz steht laut Stadtrecht grundsätzlich der kleinsten Fraktion zu, sonst wäre ich doch niemals Kontrollausschuss-Vorsitzende geworden.“

STADTBLATT: Woran lag der schwierige Start?
DORIS TAZL: „Die gesamte SPÖ und der Bürgermeister waren in Schockstarre, denn sie hatten bei der letzten Wahl das dritte Regierungsmitglied an die ÖVP verloren. Die Gesprächsbasis hat sich mittlerweile aber wieder normalisiert. Außerdem sind wir aufgrund der Wahlarithmetik mit unseren zwei Stimmen im Gemeinderat kein Mehrheitsbeschaffer. Wären unsere zwei Stimmen das Zünglein an der Waage, hätte man uns sofort hofiert.“

STADTBLATT: Welches Klima herrscht derzeit für Sie in der Stadtpolitik? Ein konstruktives?
DORIS TAZL: „Konstruktiv ist das Klima jedenfalls nicht. Befindlichkeiten stehen viel mehr im Vordergrund. Im Gegensatz zu früher zählen sachlicheArgumente fast gar nicht mehr und es ist nahezu unmöglich, einbetonierte Meinungen zu beeinflussen. Deshalb sind ja auch die Debatten im Gemeinderat überhaupt nicht mehr spannend und am Ende kommen so oft faule Kompromisse heraus, die für die Stadt nicht wirklich gut sind.“

STADTBLATT: In welchen stadtpolitischen Bereichen herrscht für sie der größte Verbesserungsbedarf?
DORIS TAZL: „Vorweg: Bei aller Kritik, nicht alles ist schlecht in der Stadt Salzburg. Die Finanzpolitik ist wirklich gut, hier wurden in den letzten Jahren die Hausaufgaben gemacht. Andernorts besteht aber noch riesiger Handlungsbedarf: Kindergärten, Schulen, Senioreneinrichtungen und dergleichen – wir hatten vernichtende Kontrollamtsberichte in diesen drei Bereichen. Erst auf diese Kritik und die doch heftigen medialen Reaktionen hin wurde reagiert. Nun prasseln ständig neue Jubelmeldungen auf uns ein. Viel Geld muss in die Hand genommen werden, weil jahrelang so gut wie nichts im Bereich der Daseinsvorsorge geschehen ist. In den letzten zehn Jahren wurde hier enorm viel verabsäumt.

STADTBLATT: Wo sollte man ansetzen?
DORIS TAZL: „Martin Panosch muss sich eben einmal für sein Ressort einsetzen. Ich frage mich, warum der Kronprinz im Sozialressort das nicht schafft. Persönlich mag ich Panosch sehr gerne, aber in seinem Amt muss ich ihn kritisieren: Ich sehe das Sozialressort nicht in guten Händen. Nur weil man Sozialdemokrat ist, muss man das Sozialressort noch nicht gut führen können.“

STADTBLATT: Wird die Liste Tazl bei der nächsten Wahl wieder antreten und wenn ja, wieder in Kooperation mit dem BZÖ?
DORIS TAZL: „Wir tendieren dazu, es als ‚Liste Tazl‘ noch einmal zu versuchen – aus heutiger Sicht also ja. Alles Weitere wird sich ergeben.“