Kontrollamt

Beiträge zum Thema Kontrollamt

Am Donnerstag sind die gestiegenen Kosten des geplanten Donauparkstadions Thema im Gemeinderat

Konflikt zwischen SPÖ und Neos
Hickhack um Millionenaufträge der Stadt

Neos-Fraktionsvorsitzender Lorenz Potcnik will von Bürgermeister Klaus Luger wissen, ob bei einem Millionenauftrag der Stadt alles sauber abgelaufen ist. SP-Fraktionschef Stefan Giegler bezichtigt Potocnik bereits vorab der "Lüge". LINZ. Am Wochenende ließ ein Interview mit dem Stadtmagazin Linza! die Wogen zwischen SPÖ Linz und Neos-Fraktionsvorsitzendem Lorenz Potocnik hochgehen. Was war geschehen? Potocnik,  der derzeit dem städtischen Kontrollausschuss vorstehen, kündigte im Interview an,...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Nach entsprechender Prüfung bezeichnet das Kontrollamt der Stadt Linz die wirtschaftliche Lage des Design Centers als existenzbedrohend.

Vernichtender Kontrollamtsbericht
Verkauf des Design Centers für Bürgermeister Luger kein Thema

Rund 2,7 Millionen Euro Verlust stehen dem Linzer Design Center heuer zu Buche – und das nicht nur wegen zahlreicher Corona-Absagen. In einem der StadtRundschau vorliegenden Bericht kritisiert das städtische Kontrollamt riesige Rabatten und willkürlichen Subventionen. Für Bürgermeister Klaus Luger ist ein Verkauf dennoch kein Thema. LINZ. Rund 2,7 Millionen Euro Verlust stehen bei der Design Center BetriebsgesmbH & Co KG (DCB) in diesem Jahr zu Buche. Die Lage für das Kongress- und...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
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Österreichischer Städtebund zu Gast in Steyr

Zum 128. Mal tagte der Fachausschuss für Kontrollamts-Angelegenheiten des Österrei-chischen Städtebundes. Diesmal war Steyr der Gastgeber. Vielen Bürgern in Steyr ist nicht bekannt das Steyr ein eigenes Kontrollamt hat, welches wie der Rechnungshof die Stadt auf ihre Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit prüft. „Wir sind quasi die Augenöffner für die Verwaltung und Politik, wir sind jene Instanz, die objektiv und weisungsfrei aufklärt, was mit dem Steuergeld der Bürger passiert“, so der Steyrer...

  • Steyr & Steyr Land
  • Klaus Mader
Bürgermeister Matthias Stadler überreicht Manfred Denk die Bestellungsurkunde zum Leiter des Kontrollamtes
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Kontrollamt im Magistrat unter neuer Führung

Manfred Denk wurde zum neue Leiter des Kontrollamtes im Magistrat bestellt. Der bisherige Leiter Gerhard Pfeiffer tritt in den Ruhestand. ST. PÖLTEN (red). Aus den Händen von Bürgermeister Matthias Stadler erhielt am 4. Dezember  Manfred Denk seine Bestellungsurkunde zum neuen Leiter des Kontrollamtes im Magistrat. Mit Denk übernimmt ein sehr erfahrener Beamter die zentrale Funktion der Kontrolle innerhalb der Stadtverwaltung. Er ist seit 1982 beim Magistrat der Stadt St. Pölten beschäftigt und...

  • St. Pölten
  • Bianca Werilly
Neos-Gemeinderat Christoph Starzer

Neos bringen Prüfantrag zu Städtepartnerschaften ein.

SALZBURG. Städtepartnerschaften werden in Salzburg seit Jahrzehnten gepflegt. Neben Partnerstädten wie Shanghai oder Dresden finden sich auch Singida in Tansania oder León in Nicaragua in der Liste der acht Partnerstädte Salzburgs - im morgigen Kulturausschuss soll die mittelfristige Förderung der Städtepartnerschaft `Salzburg-Singida‘ beschlossen werden. Die dabei entstanden Kosten wollen die Neos per Antrag prüfen lassen. "Allein die beiden Städtepartnerschaften mit Singida und León kosten...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Lisa Gold

Salzburger Altstadt soll sich online zumindest auch auf Englisch präsentieren

Salzburg rühmt sich – in den Augen vieler zu Recht – gerne als Weltstadt. Für einen internationalen Auftritt ist es nach Ansicht des Kontrollamtes – das kürzlich das Altstadtmarketing unter die Lupe nahm – aber erforderlich, das Angebot des Altstadtverbandes zumindest auch in englischer Sprache auf der Homepage zu veröffentlichen. Damit habe man bereits begonnen, einzelnen Projekt-Hompeges wie jene für Jazz in the City seien bereits seit längerem auch auf Englisch verfügbar. Mit Juni soll nun...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Stefanie Schenker

Unterschiedliche Interpretrationen rund um den Swap-Bericht

SALZBURG. Auch nach der Sitzung des städtischen Kontrollausschusses am Montag interpretieren die Parteien den Kontrollamts-Bericht zur Swap-Causa völlig unterschiedlich. Während die SPÖ rund um SPÖ-Gemeinderat Wolfgang Gallei dabei bleibt, dass alle Gemeinderäte ausreichend informiert gewesen seien, sehen das ÖVP, Bürgerliste, FPÖ und Neos völlig anders. "Der Gemeinderat war mit Sicherheit über die Jahre nicht immer informiert, das zeigt der Kontrollamtsbericht ganz eindeutig“, so...

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  • Salzburg-Stadt
  • Lisa Gold
Für Bürgermeister Heinz Schaden steigt der Druck

SPÖ weist Kritik des Kontrollamts zurück

SALZBURG. Wurde der Gemeinderat ausreichend über die Swap-Geschäfte, die die Stadt 2007 an das Land übertragen hat, informiert? Der Kontrollamtsbericht, der diese Frage klärt, wird kommende Woche veröffentlicht. Wie aus dem Rohbericht hervorgeht, wurden die Gemeinderäte nicht bei allen Geschäftsabschlüssen vollständig informiert. Bürgerliste fordert vollständige Aufklärung Die Bürgerliste fordert in der nächsten Sitzung des Kontrollausschusses am 27. April die "vollständige Aufklärung. Dabei...

  • Salzburg
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  • Lisa Gold

Kontrollamt legt Swap-Bericht vor

SALZBURG. Das Kontrollamt der Stadt wird den Bericht, ob der Gemeinderat ausreichend über die Swap-Geschäfte der Stadt informiert wurde, nun doch vorlegen. Er wolle dem Wunsch der Fraktionen nachkommen, betont Kontrollamts-Direktor Maximilian Tischler. Vor allem die Bürgerliste und die Neos forderten die Offenlegung des Kontrollamtsberichtes.

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Lisa Gold
Auch die Freiwillige Feuerwehr Wilten beschreibt den derzeitigen Standort ihrer Feuerwache als "optimal". Die täglichen Nutzer der Wache sollten es wissen.

Feuerwache Wilten: "Der Standort ist optimal"

Die direkte Auffahrt auf die Autobahn überwiege etwaige Nachteile, argumentieren Experten. Ein politisches Nachspiel hat derzeit der Neubau der Feuerwache Wilten. "Im Zusammenhang mit diesem Neubau sind die schlimmsten Befürchtungen der Grünen jetzt von der Kontrollabteilung bestätigt worden. Schon jetzt ist klar, dass sich der Schaden bzw. die Mehrkosten auf mindestens 560.000 Euro belaufen", schildert GRin Marcela Duftner, grünes Mitglied im Kontrollausschuss. Auch ÖVP kritisiert Mehrkosten...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Stephan Gstraunthaler
Maximilian Tischler leitet das Kontrollamt der Stadt Salzburg

"Wir müssen Prioritäten setzen"

Kontrollamtsdirektor Maximilian Tischler zur Kritik der Bürgerliste an jahrelanger Wartezeit auf Prüfberichte. Bürgerlisten-GR Ingeborg Haller kritisiert, dass manche Prüfaufträge "ewig" in der Warteliste hängen, während andere im Eilzugstempo abgehandelt werden. Richtet sich die Bearbeitung der Prüfaufträge nach der Reihenfolge ihres Einlangens? MAXIMILIAN TISCHLER: Nein, ich sehe es als meine Aufgabe, Prioritäten zu setzen – wie etwa bei der Prüfung der Planungskosten für den Neubau des...

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  • Stefanie Schenker
GR Ingeborg Haller

Bürgerlisten-GR Haller: "Im Bauressort werden jährlich Millionen ausgegeben, aber wir wissen nicht, wieviel davon an externe Berater geht"

Im Kontrollausschuss steht der Bericht zu den externen Beratungskosten im Bauressort am Montag auf der Tagesordnung Das Bauressort hat im Jahr 2012 (damals wurde es noch von ÖVP-Stadträtin Claudia Schmidt geleitet) laut Kotnrollamtsbericht über drei Millionen Euro für externe Berater ausgegeben. Darin sind enthalten die SIG/Hochbau, Kanal-und Gewässerbau sowie Straßen- und Brückenbau. Alleine in der Abteilung Straßen- und Brückenbau sind im Jahr rund 825.000 Euro für externe Dienstleistungen...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Stefanie Schenker

Positives Zeugnis für Tabakfabrik

2013 hat das Kontrollamt der Stadt Linz 37 Empfehlungen für die Tabakfabrik ausgesprochen. Ein aktueller Prüfbericht zeigt, dass die Hausaufgaben gemacht wurden: "Der derzeitigen Geschäftsführung ist es mit hoher Professionalität gelungen, innerhalb kürzester Zeit die Empfehlungen umzusetzen", sagt Stadtrat Stefan Giegler, Aufsichtsratsvorsitzender der Tabakfabrik. Lobende Worte gab es im Bericht vor allem für die Qualität der Umsetzung. Mit dem Veranstaltungsbereich sowie der Vermietung und...

  • Linz
  • Nina Meißl
Fordert seinen Funktionskollegen Christian Pober von der ÖVP zum Rücktritt auf: SP-Klubobmann Andreas Sucher

Duell der Klubobmänner: SP-Sucher fordert VP-Pober zum Rücktritt auf

Nach Offenem Brief der ÖVP an Bürgermeister Albel kontert nun die SPÖ mit Rücktrittaufforderungen. VILLACH. Ungewöhnlich harte Töne gibt es derzeit in der Villacher Stadtpolitik. Auslöser sind die Finanzprobleme rund um die Kärnten Therme. Sie steht am Rande der Zahlungsunfähgigkeit, die Stadt muss mehr Steuergeld zuschießen, es könnten bis zu 770.000 Euro pro Jahre sein. Im Zuge der Berichterstattung wurden auch die demokratischen Spielregeln im Rathaus diskutiert. So soll es seit vielen...

  • Kärnten
  • Villach
  • Wolfgang Kofler
Christoph Starzer (NEOS-Klubobmann)
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NEOS-Klubchef Christoph Starzer fordert Kreditverbot für Stadt-Fraktionen

Was die Vertreter der anderen Parteien dazu sagen Der Kontrollamtsprüfbericht zu den Fraktionsgeldern 2014 zeige, dass die Parteien in der Stadt Salzburg nicht nur eine hohe Fraktionsförderung bekommen, sondern damit dann – im Fall der ÖVP – auch nicht auskommen. "Ich tue mir damit schwer", sagt NEOS-Klubchef Christoph Starzer, der ein Kreditaufnahmeverbot fordert. Die ÖVP hatte im Vorjahr für den Wahlkampf ein Darlehen in der Höhe von 190.000 Euro aufgenommen. "Wir haben in den vergangenen...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Stefanie Schenker
Archivbild von der Angelobung des Gemeinderates samt neuer Stadtregierung
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Im Streit um Vollmacht sieht Schaden keinen Handlungsbedarf

Kontrollamt bestätigt: "Vollmacht" für Unterkofler war nicht rechtswirksam Jetzt hat es die Stadtregierung schwarz auf weiß: Die "Entmachtung" von Stadträtin Barbara Unterkofler in Sachen Paracelsusbad und SIG durch den Stadtsenat war zwar rechtens, nicht aber die Rückübertragung der SIG-Agenden mit Ausnahme des Neubau des Paracelsusbades. Denn das von Bgm. Heint Schaden ausgestellte Papier trug zwar "irreführenderweise" (Zitat Kontrollamstbericht) den Titel "Vollmacht", ist aber de facto...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Stefanie Schenker

Dringlichkeitsantrag im Gemeinderat: Privilegienparteien SPÖ und ÖVP lehnen Kontrolle der GEDESAG durch das Kontrollamt ab.

In einem gemeinsamen Antrag begehrten alle Oppositionsparteien in der letzten Gemeinderatssitzung, dass die GEDESAG (die zu 99 % im Besitz der Stadt Krems steht) ab sofort unbeschränkt durch das Kontrollamt (einem Hilfsorgan des Gemeinderates) kontrolliert werden darf. Die GEDESAG stand bereits während des Wahlkampfes unter heftigem Beschuss der FPÖ, versuchte doch der ÖVP-Stadtparteiobmann Graf, der gleichzeitig Chef der GEDESAG ist, durch Briefe an Wohnungseigentümer und Mieter unlautere...

  • Krems
  • MMag. Oliver Plischek
Präsentierten das Ergebnis: KA-Direktor Max Tischler, Bgm. Heinz Schaden und Magistratsdirektor Martin Floss.

Keine (bösen) Überraschungen

Kontrollamt: "Skandal wie im Land ist in der Stadt nicht möglich" SALZBURG (af). Das Salzburger Kontrollamt hat seine Untersuchung des Stadtbudgets abgeschlossen. "Es ist ausgeschlossen, dass Mitarbeiter eigenmächtig Finanzgeschäfte für die Stadt abschließen", legte sich dessen Direktor Max Tischler fest. "Vorsorgliche Prüfung" Nachdem bekanntgeworden war, dass das Land Salzburg bei hochriskanten Spekulationsgeschäften hunderte Millionen Euro verloren hatte, erteilte die Stadt dem Kontrollamt...

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  • Andreas Farcher

Stadtchefin wurde von GR entlastet

Bgm. Christine Oppitz-Plörer wurde in der Gemeinderatssitzung einstimmig entlastet. Nachdem bereits der Kontrollausschuss die Jahresrechnung 2011 für gut befunden hatte, folgte der Gemeinderat einstimmig diesem Vorschlag. Der ordentliche Haushalt betrug 2011 knapp 300 Mio. Euro. Es wurde ein Überschuss von 352.000 Euro erreicht.

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Stephan Gstraunthaler

MEINUNG: Vorsicht vor den guten Absichten

Die Biennale soll eine moderne Visitenkarte für Salzburg sein. Kein sehr guter Vergleich, denn viele Menschen bekamen diese Visitenkarte noch nicht zu sehen: 7.815 Besucher bei der ersten Auflage, 4.729 bei der zweiten. Für die dritte Biennale werden gar nur mehr 2.500 Karten aufgelegt. Auch der Preis ist kein kleiner: Die Biennale verfügt über ein Gesamtbudget von 820.000 Euro. 300.000 Euro kommen von der Stadt, ebenso viel vom Altstadtverein. Der Rest setzt sich aus Sponsorengeldern und...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Andreas Farcher
„Unverständlich und unbegründet“ nennen Bürgermeister Heinz Schaden und Johannes Honsig-Erlenburg die Kritik an der Biennale.

Hitzige Diskussionen um die Biennale 2013

Wie viel darf Kultur kosten? Trotz Kritik von Kontrollamt, ÖVP und FPÖ steht die Stadt weiter zum Festival. SALZBURG (af). 2013 findet die Salzburg-Biennale zum dritten Mal statt. Trotz der deutlichen Kritik des Salzburger Kontrollamts und heftiger Proteste von ÖVP und FPÖ stehen sowohl die Stadt als auch der Altstadtverein weiter zu dem zeitgenössischen Festival. „Falsches Kulturverständnis“ Für Bürgermeister Heinz Schaden zeugt vor allem die ÖVP-Kritik von „einem falschen Kulturverständnis“....

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Andreas Farcher
Vor der Sanierung des Bades: Der beauftragte Architekt Georg Driendl mit Peter Hanke von der Wien Holding.

Stadthallenbad: Testreigen geht weiter

Nach der Dichtheit der Becken des Hallenbades wird nun die Durchströmung geprüft – mit Farbe. Das Beweissicherungsverfahren des Stadthallenbades am Bezirksgericht Fünfhaus steuert auf einen neuen Höhepunkt zu: Dieser Tage untersucht Hans Georg Kunte, Sachverständiger für Bädertechnik, die Durchströmung der Becken. Dazu wird dem Wasser Farbe beigemengt. Ein entsprechender Test am 7. Dezember 2011 verlief negativ, denn die Entfärbung des Beckens trat erst nach 50 Minuten ein. Eigentlich sollte...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Redaktion Wiener Bezirkszeitung Archiv 01
Undichte Becken: Nun prüft das Kontrollamt die Sanierung des Stadthallenbads.

Stadthalle: Prüfbericht für November erwartet

Die Sanierung des Stadthallenbads beschäftigt nun das Kontrollamt der Stadt Wien. Schon in der nächsten Sitzung am 8. November könnte der Bericht fertig sein. "Wir arbeiten auf Hochtouren", so Christoph Kaizar von der Magistratsdirektion. Parallel dazu läuft das Beweissicherungsverfahren am Bezirksgericht Fünfhaus. Dabei soll festgehalten werden, wie es um den Zustand der Baustelle bestellt ist. Derzeit befüllen Sachverständige probeweise die Becken, um deren Dichte zu prüfen. Durch die...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Redaktion Wiener Bezirkszeitung Archiv 01

MARK-Jugendzentrum: ein Bericht, zwei Lesarten

SALZBURG (af). Der lang erwartete Prüfbericht des Kontrollamts zum Salzburger Jugendzentrum MARK ist fertig – und die einzelnen Parteien ziehen einmal mehr völlig konträre Schlüsse daraus. Während die Bürgerliste in ihrer Presseaussendung titelt: „Kontrollamt stellt MARK gutes Zeugnis aus“, meint die ÖVP: „MARK: Kontrollamt bestätigt Bedenken der ÖVP“. „Das MARK ausfinanzieren“ Die Prüfung der Jahresabschlüsse von 2007 bis 2010 habe eine ordentliche Buchführung belegt. Geringfügige...

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  • Andreas Farcher
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