Kontrollamtsbericht

Eine umfangreiche Tagesordnung lag dem Gemeinderat. Im Vorfeld gab es mehrere Themen, über die intensiv diskutiert wurde. Ob Kontrollamtsberichtes zur Personalgebarung des Bürgermeisters, die Wohnungsvergabe für den Mittelstandes, der Antrag auf Entzug von mehreren Ressorts von Stadträtin Schwarzl oder das Abendskilift-Aus am Heiligwasserlift sowie der Erhalt der Winterlinde. Einige Parteien ziehen am Nationalfeiertag Bilanz. Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung, BezirksBlätter Beitrag...

Hier finden Sie den Livestream zur Innsbrucker Gemeinderatssitzung des 25. Oktobers. Er findet in der Messe Innsbruck statt. Live-Analyse des Gemeinderats1. Punkt: Mitteilungen. Bgm. Georg Willi entschuldigt sich. Er werde an der konstituierenden Sitzung des Landtages teilnehmen und kann somit nicht durchgängig an der Gemeinderatssitzung teilnehmen. Das sei eine Gewohnheit in Tirol. FI/Christine Oppitz-Plörer: "Mir ist diese Usance nicht bekannt. Es handelt sich um einen sehr wichtigen...

Heute Vormittag tagte der Kontrollausschuss erneut zu den Ungereimtheiten im Personalamt der Stadt. INNSBRUCK. Die morgige Gemeinderatssitzung sorgt jetzt schon für heftige Debatten. Eines der am bereits seit Wochen heiß diskutierten Punkte, dreht sich um das Personalamt. Hier soll die Personalchefin grobe Fehler begangen haben. Jetzt kam ans Tageslicht, dass es zu Kündigungen der MitarbeiterInnen gekommen ist während 100 freie Vollzeitstellen im Dienstposentplan vorgesehen gewesen wären....

Am 25.10. tagt ab 9 Uhr der Innsbrucker Gemeinderat erstmals nach der Sommerpause. Auf die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte wartet eine umfangreichen Tagesordnung. Spannung gibt es vor allem rund um den Bericht des Kontrollamtes über das Personalwesen. Ein eigener Sondergemeinderat für dieses Thema steht im Raum. Am selben Tag findet ab 10 Uhr die konstiuierende Sitzung des Landtages statt. INNSBRUCK. Im Forum 2 in der Messe Innsbruck trifft sich der Gemeinderat zur Diskussion und...

Rund um den Bericht des Kontrollamtes über das städtische Personalwesen , der auch am 25.10. im Gemeinderat diskutiert wird, gab es eine heftige politische Debatte. In einem Schreiben an die Zentralpersonalvertretung entschuldigt sich Bgm. Georg Willi für seine missverständliche Botschaft. INNSBRUCK. "Bericht über das Ergebnis der vom gemeinderätlichen Kontrollausschuss erteilten Prüfaufträge betreffend Dienstpostenpläne sowie Sonder- und Werkverträge der Stadt Innsbruck in Zusammenschau mit...

Mit einer Besonderheit wird der Kontrollausschuss morgen fortgesetzt: Es wird ein Wortprotokoll der Sitzung angefertigt. Das Vorkaufsrecht in Kaufverträgen von gefördert errichteten Eigentumswohnungen soll aufgrund eines erstinstanzlichen Urteils auf Eis gelegt werden und bei der Devise „Einmal gefördert, immer gefördert“ scheint es Einigkeit zu geben. Bgm. Willi übt neuerlich Kritik an der "Wohnungswerberliste für den Mittelstand". INNSBRUCK. Der Kontrollamtsbericht zu Personalfragen rund um...

Dringender Antrag im Gemeinderat soll die Winterlinde am Bozner Platz retten, Fakten und Forderungen zum „Equal Pay Day“, die FPÖ sieht Fake-News von Bgm. Willi und die ÖVP ortet Willi als "Unruhestifter". INNSBRUCK. Zum "Equal Pay Day" haben NR Selma Yildirim, LA Elisabeth Fleischanderl sowie SPÖ-Stadträtin Elisabeth Mayr ein Maßnahmenpaket präsentiert, endlich den Gender Pay Gap zu schließen. Der 18.10. ist in Tirol durch den sogenannten „Equal Pay Day“ gekennzeichnet. An diesem Tag haben...

Am 25.10. treffen sich die 40 Innsbrucker Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zur nächsten Sitzung. 104 Tage Pause liegen zwischen dem Termin, dessen konkrete Tagesordnung und Tagungsort noch nicht fixiert sind, und der letzten regulären Sitzung des Gemeinderates. Inzwischen ist einiges passiert und bei der Sitzung selbst wird es wohl öfters zur Sache gehen. INNSBRUCK. Am 14.7. war die letzte reguläre Sitzung des Gemeinderates in Innsbruck. 104 Tage später trifft sich das höchste politische...

INNSBRUCK. Wird die Arbeit der Kontrollabteilung und des Kontrollausschusses entwertet? Seit März 2021 wird im Gemeinderat nicht mehr über die Kenntnisnahme von Kontrollamtsberichten abgestimmt. Die Opposition sieht eine massive Beschneidung der Kontrolltätigkeit, da vor allem Empfehlungen des Kontrollamtes nicht mehr umgesetzt werden müssen. Keine AbstimmungNach erfolgtem Vorsitzwechsel im Kontrollausschuss hat es BM Georg Willi in den letzten Gemeinderatssitzungen bewusst unterlassen, dem...

INNSBRUCK. Ob Rückgang der Kommunalsteuererträge, Corona-Wirtschaftshilfepaket, der Vergleich mit den MCI-Neubau-Architekten oder die Budgeterstellung: Alles dreht sich dabei für die Stadt Innsbruck um das "liebe Geld". „Fakt ist, dass dem obersten Entscheidungsgremium im Zuge des Budget-Gemeinderates im November 2020 wissentlich ein über € 1,1 Million reduziertes Budget zur Beschlussfassung vorgelegt worden ist", lautet die harte Kritik, ein Kassasturz der Stadtfinanzen wird gefordert....

Rund 2,7 Millionen Euro Verlust stehen dem Linzer Design Center heuer zu Buche – und das nicht nur wegen zahlreicher Corona-Absagen. In einem der StadtRundschau vorliegenden Bericht kritisiert das städtische Kontrollamt riesige Rabatten und willkürlichen Subventionen. Für Bürgermeister Klaus Luger ist ein Verkauf dennoch kein Thema. LINZ. Rund 2,7 Millionen Euro Verlust stehen bei der Design Center BetriebsgesmbH & Co KG (DCB) in diesem Jahr zu Buche. Die Lage für das Kongress- und...

Nach einem Kontrollamtsbericht will die Stadt ihre Förderung um 1 Million Euro pro Jahr erhöhen. LINZ. Wirbel um einen 56 Seiten starken Bericht des Linzer Kontrollamts. Darin wird das sehr gute Wirtschaften des Ars Electronica Centers (AEC) in einem schwierigen Umfeld hervorgehoben. Die städtischen Förderungen gingen real seit 2011 um knapp 1,5 Millionen Euro zurück. "Durch die äußerst erfolgreiche wirtschaftliche Tätigkeit der Ars Electronica konnte dieser Förderrückgang von 23 Prozent in...

SALZBURG. Aufgrund einer anonymen Anzeige, die dem Kontrollamt und den Fraktionen im Stadtparlament Ende Mai dieses Jahres zugegangen ist, wurde zwei Mandataren der FPÖ vorgeworfen, Steuergelder angeblich missbräuchlich verwendet zu haben. Konkret soll Fraktionsgeld für Wahlkampfhilfe in Tirol verwendet worden sein. Ingeborg Haller, GR der Bürgerliste und Mitglied im Kontrollausschuss hat nach Bekanntwerden der Vorwürfe, die rasche Überprüfung durch das Kontrollamt gefordert. Rechnungen...

Kommentar Seit 2009 wurde das Biennale-Festival aus Kostengründen stets kleiner: von einem Kartenkontingent jenseits der 10.000er-Grenze auf knapp 3.000 und von Besucherzahlen von knapp 8.000 auf nur mehr 2.500. Das allein wäre noch kein Malheur, sondern es zeigt, dass das Festival für zeitgenössische Kunst eine Nummer zu groß für die Salzburger war. Erklärungsbedürftig ist allerdings: Warum hat die Stadt Salzburg ihre 600.000 Euro-Förderung nicht ebenfalls reduziert? Dass die Förderungen auf...

Kontrollamtsbericht zeigt: Pro verkauftem Ticket schießt die Stadt 236 Euro Fördergelder bei. Eigenfinanzierung sank seit 2009 von 25 auf 16 Prozent. Bgm. Heinz Schaden: "Ich stehe zu 100 Prozent hinter dem Biennale-Vorstand, der das Festival künstlerisch retten will." Die Biennale, ein alle zwei Jahre stattfindendes Festival für zeitgenössische Kunst erhält 300.000 Euro von der Stadt Salzburg direkt als Förderung sowie weitere 300.000 Euro indirekt aus dem Stadtbudget – über den...

Initiative für mehr Transparenz im Gemeinderat: In der Sitzung vergangene Woche wurde eine Resolution an den oberösterreichischen Landtag verabschiedet. Diese soll eine gesetzliche Neuregelung für eine generelle Veröffentlichung von Kontrollamtsberichten sicherstellen. Bislang sind Kontrollamtsberichte streng vertraulich, das soll sich in Zukunft ändern, wenn es nach dem Willen der Mehrheit des Linzer Gemeinderates geht. "Es ist gerade angesichts aktueller Diskussionen wichtig, für umfassende...

Der Bestbieter hat sein Angebot um 10.000 Euro nach oben geschraubt. Wirbel um den Kontrollamtsbericht über die Generalsanierung der Friedensbrücke: Der Bestbieter hat seinen ursprünglichen Kostenvoranschlag noch innerhalb der Zuschlagsfrist um fast 10.000 Euro erhöht. Kurt Wurscher von der MA29 verteidigt: „In dem Bericht steht nichts wirklich Schlimmes.“ Alsergrunds VP-Klubobmann Gregor Eitler sieht das anders: „Das Vergabeverfahren ist sanierungsbedürftig. Zudem war die Baustelle lange...

Das Kontrollamt stellte schwere bauliche Mängel fest – jetzt muss der Bezirk handeln Außen hui, innen pfui. Das Amtshaus Hietzing sieht nur auf den ersten Blick gut aus. Die Bausubstanz bröckelt. So sieht das nicht nur der aktuelle Bericht des Kontrollamtes, in dem große Mängel an der alten Bausubstanz festgestellt werden. Normale Standards – etwa im Bereich Barrierefreiheit – fehlen. Empfehlung des Kontrollamts: Der Bezirk sollte sofort reagieren. Mit Sanierungsmaßnahmen, die aber laut...

VP-Norbert Walter kritisiert Flugdach • Kontrollamt findet Mängel in der Dokumentation Ein Flugdach aus Glas und ziert die Straßenbahn Haltestelle am Praterstern. Nach Abschluss der Arbeiten kommt die Kritik an dem Bau nicht zu Ende: Schlamperei bei der Bauausführung und Abrechnung soll eine Prüfung ergeben haben. Schon vor der Neugestaltung des Pratersterns gab es heftige Kritik. Vor allem die Pergola und das Flugdach waren ein Dorn im Auge von Opposition und vielen Leopoldstädtern. Nach der...

Nach dem Kontrollamtsbericht soll das Theater der Jugend Fördergelder verlieren – und wehrt sich Kritik am Umgang mit den Förderungen der Stadt Wien an das Theater an der Wien übt Gemeinderätin Henriette Frank in ihrem Kontrollamtsbericht. So sei laut Frank allein im Jahr 2008 von Bund und Land eine Subvention von 5,78 Millionen Euro an das Theater der Jugend ausbezahlt worden. Zahlungen im Voraus „Das Bankkonto des Theaters weist laut Frank ein Guthaben von 5,48 Millionen Euro auf. Die...

Bei einer der jährlichen Überprüfungen des Kontrollamtes der Stadt Wien wurden im Penzinger Saunabad Mängel in puncto Sicherheit und Hygiene festgestellt. Stadtrat Wolfgang Gerstl (VP) fordert nun ein einheitliches Kontrollsystem vonseiten der Gemeinde. Zwei Saunabäder wurden geprüft – das Hermannbad in Neubau und das Saunabad in Penzing (Hütteldorfer Straße 136) – beide wiesen Defizite auf. Im Fall Penzing war vor allem die Lagerung von Chemikalien in der Nähe von Abflüssen und Lebensmitteln...