Kotrollausschuss
Redlhammer: "Brauchen keine selbsternannten Robin Hoods"
- Georg Redlhammer ist Vorsitzender des Kontrollausschusses.
- Foto: Neos Linz
- hochgeladen von Christian Diabl
Weil immer wieder vertrauliche Berichte vor den Sitzungen des Kontrollausschusses an Medien gespielt würden, haben sich die Mitglieder am Montag auf eine neuen Verfahrensweise und Vertraulichkeit geeinigt.
LINZ. "Mehr Verantwortungsbewusstsein" fordert der neue Vorsitzende des Kontrollausschusses im Linzer Gemeinderat, Georg Redlhammer (Neos). Er spielt damit auf die Praxis an, dass vertrauliche Kontrollamtsberichte im Vorfeld der Ausschusssitzungen an Medien gespielt werden. "Beamte, Institutionen werden diffamiert, ohne Rücksicht auf Verluste. Das gehört in den Ausschuss", so Redlhammer. Er spricht von "selbsternannten Robin Hoods", die sich damit medial in den Vordergrund stellen würden. "Dadurch gerät die eigentliche Kontrollausschussarbeit für viele in den Hintergrund und es entsteht eine Kontrolle des Körndl-Rauspickens - wo viel zu leicht Dinge durchrutschen", so Redlhammer.
Vertraulichkeit vereinbart
Am Montag hat die erste Sitzung des Kontrollausschusses stattgefunden und alle Mitglieder waren laut Redlhammer mit einer neuen Vorgangsweise einverstanden. Die Ausschussmitglieder erhalten die Berichte zwei bis drei Wochen vor der Ausschusssitzung. Dann reflektieren die Fraktionen die Berichte, hinterfragen sie im Ausschuss kritisch, und setzen danach dann die eigenen politischen Aktionen. "Mal sehen, wie lange diese Vereinbarung hält. Neos Linz wird sich in jedem Fall an die Vertraulichkeit halten. Eine Schlagzeile hält nur einen Tag. Wir wollen aber nachhaltig verändern", so Redlhammer.
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