04.08.2016, 12:37 Uhr

KOMMENTAR: Rückblick auf die verrückteste Villacher Gemeinderatssitzung

Wolfgang Kofler ist Redaktionsleiter der WOCHE Villach.
Was für eine Gemeinderatssitzung! Für alle – und das sind 99 Prozent der Villacher –, die gestern nicht dabei sein konnten oder wollten: Im Bambergsaal des ehemaligen Parkhotels fand die traditionelle Kirchtags-Sitzung des Villacher Gemeinderates statt.

Die Vorzeichen ließen Spannendes erwarten. In erstmaliger Einigkeit wollten ÖVP, FPÖ, Grüne, NEOS und Verantwortung Erde aus dem Sitzungssaal ausziehen, um zu verhindern, dass VP-Stadtrat Peter Weidinger das Herzstück seines Arbeitsbereichs, die Referate "Straßenrecht und "Verkehrsplanung", entzogen wird.

Dazu muss man wissen: Die fünf Parteien hatten auf den Mandatar genau so viele Stimmen, dass sie mit ihrem Auszug die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats stoppen konnten. Also durfte keiner der 22 Abgeordneten ausscheren – und den Auszug boykottieren.

Genau das geschah aber. Wilhelm Fritz, langjähriger FP-Gemeinderat, verweigerte. Damit vereitelte er den Auszugs-Coup und brüskierte seinen Parteichef Erwin Baumann sowie seine Klubobfrau Elisabeth Diringer-Granza. Zudem wurde mit seiner Stimme, wie von der SPÖ geplant, Weidinger politisch weitgehend entmachten.

Was fix scheint: Der bevorstehende Parteiausschluss für Fritz. Oder sein freiwilliger Rückzug.

Viel spannender aber ist die Frage, was einen Mandatar dazu treibt, sehr wohl im Einklang mit dem Prinzip des Freien Mandats, aber gegen jede Parteiintention, so vehement aus der vereinbarten Linie auszuscheren? Fritz selbst schweigt. Und wie immer, wenn es keine Fakten gibt, entstehen wilde Gerüchte.

Darauf will ich mich gar nicht einlassen. Daher: Verlassen wir den konkreten Fall und schweifen wir in die Welt der wilden Theorie ab. In eine Welt, in der das Stimmverhalten mancher Mandatare ab und an womöglich unter vielleicht sogar außerparteilichem Druck zustande kommt.
In eine Welt, in der es möglich wäre, Mandatare, vielleicht telefonisch, dezent daran zu erinnern, dass sie bei nicht gefälligem Abstimmungsverhalten Posten und Positionen verlieren könnten.
In eine Welt, in der zahlreiche Gemeinderäte als Obmänner von Ausschüssen oder Verbänden ein paar Euro extra verdienen und solcherart gewissermaßen erpressbar wären (wenn sie es denn zuließen, denn niemand zwänge sie dazu, bei einem derart schäbigen Spiel mitzumachen).

Was würde so eine politische Realität nicht nur über Mandatare aussagen, die sich nicht gegen Druck zur Wehr setzen würden, sondern auch über jene Kräfte, die solche Maßnahmen einsetzen würden? Könnte man ihnen je wieder vertrauen?

Ich lasse Sie mit diesem Gedankenspiel alleine.
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