Parlament

In unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" erfahrt ihr, was die Woche über in Wien und den 23 Bezirken los war. 14. Jänner - Die Themen der Woche Klimaproteste der "Letzten Generation" in WienWiener Klimateam geht in die nächste RundeEinwanderungsbehörde MA 35 zieht BilanzNeue barrierefreie Badner Bahn mit WLANOskar Deutsch als IKG Wien-Präsident wiedergewähltFreddy Ledermüller erhält "Back to Life"-Award Parlamentsgebäude feiert EröffnungWasserbehälter am Schafberg wird...

Bei einem Presserundgang durfte die bz einen Blick in das politische Herz Österreichs werfen und die Baustelle im Parlament besichtigen. WIEN. Das Parlament wird seit 2018 aufwendig saniert. Die Arbeiten sollen Ende dieses Jahres abgeschlossen sein und das Gebäude im Sommer 2022 übergeben werden. Derzeit läuft der Innenausbau auf Hochtouren. Rund 400 Mitarbeiter sind auf der Baustelle am Werk. Während in einigen Räumen noch Gerüste stehen, sind die Arbeiten in anderen schon beinahe...

Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, Erkrankung, Quarantäne, keine Aufträge, Absagen von Veranstaltungen,…. – Die Corona-Krise trifft Arbeitnehmer, Unternehmer und Selbständige nicht nur gesundheitlich und psychisch, sondern auch finanziell. In dieser Ausnahmesituation ist auch die Politik gefordert, durch befristete Sondergesetze die richtigen Maßnahmen zu treffen und das Leid der Bürger zu verringern. Beim Mietrecht ist dies partiell gelungen. Wenn der Mieter einer Wohnung eine Mietzinszahlung, die...

Eine Regierung sollte idealerweise aus Experten bestehen oder zumindest die Meinung von Experten als Entscheidungsgrundlage einholen. Wenn Experten und Politiker (wie der Bildungsminister Faßmann) Aussagen wie "Nicht hinter jeder politischen Entscheidung gibt es auch eine wissenschaftliche Fundierung" tätigen, dann fragt man sich als Bürger zu Recht, ob hier die richtigen Personen hinter den Schalthebeln der Republik stehen. In diesem Sinne ist auch der neueste (45.) Wahrnehmungsbericht des...

((neues Bild)) Abgeordnete kommen auf Einladung der Agenda Wieden ins Wiedener Amtshaus: Kai Krainer (SPÖ), Henrike Brandstötter (Neos), Markus Koza (Grüne)

Am 21. November findet wieder in der Innenstadt wieder eine Donnerstagsdemo statt - die Wiener Linien haben bereits reagiert, um Verkehrsbehinderungen zu verhindern. INNERE STADT. "Fix zam - we are one" lautet das Motto der regelmäßigen Donnerstagsdemonstrationen. Zu Zeiten der blau-schwarzen Regierung richteten sich die Straßenkundgebungen gegen die Bundespolitik. Nun soll einerseits gegen eine - im Moment offiziell gar nicht geplante - erneute Regierungskoalition von ÖVP und FPÖ demonstriert...

Die Frau von Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache wird Nationalratsabgeordnete. WIEN. Der große Strache-Krimi, der seit dem Ausschluss von H.C. Strache aus der FPÖ und der Diskussion um das Mandat seiner Frau Philippa, die Öffentlichkeit beschäftigt hatte, ist um einen Spannungsbogen reicher: Philippa Strache nimmt ihr Nationalratsmandat an. Damit zieht die Frau des ehemaligen FPÖ-Parteichefs ins Parlament ein - als wilde Abgeordnete.  Die Vorgeschichte: Die Landeswahlbehörde hatte vor zwei...

Die Armutskonferenz macht auf ein Problem aufmerksam, das Menschen am Rande der Gesellschaft betrifft. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Menschen, die in schwierigen Lebenslagen oder von Armut betroffen sind, machen oft die Erfahrung, dass sie auf Ämtern oder auch in Gesundheitseinrichtungen, also beim Arzt, im Krankenhaus oder bei der Erstellung von Gutachten, schlecht behandelt werden. 
Die Armutskonferenz, ein österreichisches Netzwerk gegen Armut und soziale Ausgrenzung aus Rudolfsheim, hat deshalb ein...

Das Endergebnis der Nationalratswahl ist da. Am Neubau haben die Grünen mit 37,54 Prozent mit großem Abstand Platz eins erobert. NEUBAU. Die Nationalratswahl 2019 ist beendet - das ist das Ergebnis aus dem 7. Bezirk: Grüne: 37,54 Prozent, SPÖ: 19,39 Prozent, ÖVP: 17,96 Prozent, NEOS: 13,17 Prozent, FPÖ: 5,76 Prozent, JETZT: 4,30 Prozent, Sonstige: 1,78 Prozent. Die Grünen sind also mit großem Abstand auf dem ersten Platz, gefolgt von SPÖ, ÖVP, Neos und FPÖ. Im Vergleich zur letzten...

Das Datum steht: Am Samstag, 10. November, wird das Museum mit einem großen Fest am Heldenplatz eröffnet. INNERE STADT. Seit 2016 wird über das Haus der Geschichte diskutiert. Dessen Entstehung beginnt aber schon viel früher, wenn man bedenkt, dass die Idee zum ersten Mal 1919 aufkam. Jetzt ist sie Wirklichkeit geworden und am 10. November eröffnet das Haus mit einem großen Fest am Heldenplatz. In der Ausstellung "Aufbruch ins Ungewisse" wird die Geschichte Österreichs seit der Ausrufung der...

Der Nationalfeiertag bringt uns nicht nur einen freien Tag, sondern auch einiges an Programmpunkten. Neben der Leistungsschau des Bundesheeres öffnen die Ministerien ihre Türen für Besucher. Hier gibt es einen Überblick. WIEN. Der österreichische Nationalfeiertag am 26. Oktober bietet in Wien eine gute Gelegenheit, sich selbst einmal in die Rolle von Politikern zu versetzen. Die Ministerien öffnen ihre Türen und bieten Gelegenheiten, sich die Räumlichkeiten näher anzusehen und die Minister...

Die Nationalratswahl ist geschlagen. Die nächste Nationalratssitzung am 9. November ist bereits die konstituierende, bei der die neuen Abgeordneten angelobt und die drei Nationalratspräsidenten gewählt werden. Es kann daher Bilanz über die abgelaufene Gesetzgebungsperiode gezogen werden. In der vorzeitig zu Ende gegangenen Legislaturperiode wurden seit dem Herbst 2013 469 Gesetze beschlossen. 328 beruhten auf Regierungsvorlagen, 114 gingen auf Gesetzesinitiativen der Parlamentsfraktionen...

Für Wiedner gibt es am Freitag, den 15. September eine Führung durch die Ersatzräumlichkeiten des Parlaments. WIEDEN. Das Parlament wird saniert und das Hohe Haus tagt die kommenden drei Jahre in der Hofburg. Um einen Eindruck von den Ersatzräumlichkeiten zu bekommen, lädt Nationalratsabgeordnete Barbara Neuroth zu einer Führung am Freitag, den 15. September. Beginn ist um 16 Uhr. Der Rundgang, der von einem Parlamentsguide geleitet wird, ist mit 50 Minuten veranschlagt. Eine verbindliche...

Auf der Website des Auktionshauses Dorothemus kann man ab heute, Dienstag, um Möbelstücke aus dem Regierungsgebäude mitbieten. WIEN. Nicht alle Möbel aus dem Parlament haben es ins Ausweichquartier auf dem Heldenplatz geschafft und dürfen nach der Sanierung des Gebäudes wieder an ihren angestammten Platz. Vielmehr wurde mit dem Auszug auch ausgemistet - was für Freunde der österreichischen Demokratie nun eine einmalige Chance bietet: Einige Stücke des Mobiliars werden ab sofort auf der Website...

Das Parlament zieht Bilanz über das abgelaufene Jahr, das mit einem vorzeitigen Neuwahlbeschluss am 13. Juli endete. Der Nationalrat ist zwischen September 2016 und Juli 2017 insgesamt 52mal zusammengetreten. Dazu kamen 148 Ausschuss-Sitzungen, 18 Unterausschuss-Sitzungen und 18 Sitzungen des Hypo- und Eurofighter-Untersuchungsausschusses. Insgesamt wurden 153 Gesetze beschlossen, 24 Staatsverträge genehmigt und 9 Bund-Länder-Vereinbarungen zugestimmt. Rund 35 % der Beschlüsse fielen...

Erste Abteilungen übersiedeln bereits ins Containerdorf am Heldenplatz. INNERE STADT. 2014 wurde von den Parlamentsklubs die nachhaltige Sanierung des Parlamentsgebäudes an der Ringstraße beschlossen. Nun ist es so weit: Das notwendige Ausweichquartier ist so gut wie fertiggestellt. Die Pavillons am Heldenplatz und im Bibliothekshof der Hofburg können also bezogen werden. Einige Parlamentsmitarbeiter haben bereits mit dem Umzug begonnen. Auch die Arbeiten am Plenarsaal, der für die Dauer der...

Steigende Lebenshaltungskosten, Rekordarbeitslosigkeit, hohes Stress- und Burn-Out-Risiko und eine immens schwierige Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Alleinerziehende, zu 93 % Frauen, haben es nicht leicht in Österreich. 42 % sind armutsgefährdet, 15 % sogar Mindestsicherungsbezieher. Dies hat auch Auswirkungen auf die Kinder, die mehr als doppelt so oft von Armut betroffen sind als Kinder aus Zweielternfamilien und naturgemäß vor allem bei Bildung und Gesundheit Defizite aufweisen können....

Am Valentinstag finden weltweit tanzende Proteste gegen Gewalt an Mädchen und Frauen statt. Auch in Wien wird ab 17.30 Uhr vor dem Parlament getanzt. WIEN. Der 14. Februar ist nicht nur Valentinstag, sondern seit fünf Jahren auch der Tag für Solidarität mit Mädchen und Frauen, die Opfer von Gewalt wurden. Und derer gibt es nicht wenig: Von den rund 3,69 Milliarden Frauen, die derzeit auf unserem Planeten leben, werden laut der Vereinten Nationen ein Drittel Opfer von Gewalt. Um auf diesen...

Ab August wird das Parlament saniert – Ausweichquartier am Heldenplatz wächst bereits. INNERE STADT. Das Ausweichquartier des Parlaments am Heldenplatz ist laut Nationalratspräsidentin Doris Bures im Kostenplan und der geplanten Bauzeit sogar voraus. Nun haben die Pavillons ein wichtiges Etappenziel erreicht: Die Dachgleiche wurde hergestellt. Anlässlich dieses Ereignisses wird für die Arbeiter eine traditionelle Gleichenfeier veranstaltet. Trotz Einhaltung des Zeitplans laufen die Arbeiten...

Nur zwei Artikel weist das Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität Österreichs auf, seit 1965 ist der Beschlussfassungstag, der 26. Oktober 1955, aber Grundlage des österreichischen Nationalfeiertages. In Wien ist dies gleichzeitig auch Anlass für zahlreiche Leistungsschauen und Tag der offenen Türen. Am Heldenplatz wurden in Anwesenheit von Bundeskanzler Kern, Alt-Präsident Fischer und Verteidigungsminister Doskozil 1198 Rekruten angelobt. Gedacht wurde dabei auch an den Ungarn-Aufstand...

Eine bizarre Situation. Zwei Freihandelsabkommen, eines davon im Internet abrufbar, das andere in noch keinem einzigen der 30 Kapitel ausverhandelt, und trotzdem steigen die Österreicher auf die Barrikaden, obwohl viele vermutlich gar nicht wissen, wieso. Laut einiger renommierter Experten, die den Protest gegen CETA (= Comprehensive Economic and Trade Agreement) und TTIP (= Transatlantic Trade and Investment Partnership) unterstützen, liegen sie damit aber nicht ganz unrichtig. Insgesamt 53...

Ewig jung, sprudelnd und aktiv: So kennt man Topsy Küppers. Am 17. August feiert die Sängerin und Schaupielerin ihren 85. Geburtstag. Grund genug für die bz, einen näheren Blick auf die Künstlerin zu werfen. WIEDEN. Topsy Küppers ist aus der Wiener Künstlerszene nicht wegzudenken. Und das, obwohl Topsy eine gebürtige Nordrhein-Westfalin ist und auch ihre Karriere in Deutschland begann. Die geborene Aachenerin absolvierte eine professionelle Tanz-, Gesangs- und Schauspielausbildung, die sie mit...

Das Parlament hält derzeit seine offizielle Sommerpause, geplant wird derzeit nur für den Umzug im nächsten Frühjahr. So werden aufgrund der Sanierung des zwischen 1874 und 1883 errichteten Parlamentsgebäudes ab diesem Zeitpunkt die Plenarsitzungen in den Redoutensälen der Hofburg stattfinden, Infrastruktur und Mitarbeiter werden dann in temporären Pavillons am Heldenplatz und im Bibliothekshof untergebracht. Wie üblich wird allerdings im Juli Bilanz gezogen über das abgelaufene Parlamentsjahr....

Mehr Transparenz im Nationalratssitzungssaal: Ein Glasdach wird eingezogen. WIEN. Der Weg zur Parlamentspräsidentin Doris Bures ist ein beschwerlicher. Über schmale Stufen geht es hinauf ins Dachgeschoss des hohen Hauses. Oben angekommen gibt es erst einmal ermahnende Worte: "Bitte passen Sie auf, wir sind auf einer Baustelle". Ein außergewöhnlicher, aber dennoch passender Ort für ein Pressegespräch. Denn Bures stellte am Montag, den 13. Juni gemeinsam mit dem Architekten András Pálffy und...