Bürgerliste MIT: Freude über Mut der Bevölkerung -
Dank an Bürgerkomitee "FÜR Traismauer" ----
"Heute haben mit fast 67 % prozentuell mehr Bürgerinnen und Bürger gegen Windkraftanlagen gestimmt, als noch bei der ersten Volksbefragung dafür gestimmt haben - und zwar mit einem eindeutigem Votum und einer guten Wahlbeteiligung. Die heutige Absage der Bevölkerung zu der von Pfeffer durchgeboxten Flächenwidmung für Windkraftanlagen in unserem Gemeindegebiet ist aus Sicht der Bürgerliste MIT die richtige Entscheidung gewesen. Ich freue mich über den heute bewiesenen Mut so vieler Bürgerinnen und Bürger, die trotz Einschüchterungen und Drohungen des Bürgermeisters ihre Stimme gegen diesen geplanten Windpark erhoben haben. Und ich bedanke mich auch beim Bürgerkomitee ´FÜR Traismauer´ und unseren Ärzten, die diese neuerliche Volksbefragung mit ihrem beherzten Engagement erst möglich gemacht haben. Für uns als Bürgerliste MIT ist jedenfalls dieses heutige Votum für alle weiteren Schritte unseres Gemeinderatsklubs und auch bei allen künftigen Abstimmungen zum Thema Windkraft im Gemeinderat bindend!“, erklärte MIT-Klubsprecherin Elisabeth Wegl in einer ersten Reaktion auf das Ergebnis der heutigen Volksbefragung.
"Pfeffer soll Haltung zu Windkraft überdenken!"
Mit diesem Votum habe die Bevölkerung auch deutlich die Verhinderungs- und Verzögerungspolitik des Bürgermeisters und der absoluten SPÖ-Mehrheit der letzten Monate und Wochen abgewählt: "Der Bürgermeister hat ja noch am Mittwoch in einem Postwurf die Bevölkerung aufgefordert, der Volksbefragung fernzubleiben oder mit ´Nein´ zu stimmen, wenn man unbedingt zur Befragung gehen möchte. Nun haben wir trotz dieser Verhinderungstaktik des Bürgermeisters eine deutliche Mehrheit gegen Windkraftanlagen in unserer Stadtgemeinde. Diese Position steht auch im Einklang mit den ablehnenden Beschlüssen unserer Nachbargemeinden Sitzenberg-Reidling und Herzogenburg. Es ist daher Zeit, dass Pfeffer auch persönlich Konsequenzen aus diesem Ergebnis zieht und seine Allmachtsphantasien endlich überdenkt. Es liegt nun an ihm, auf die Bevölkerung wieder zuzugehen und seine Haltung zur Windkraftnutzung in unserer Gemeinde zu ändern. Wichtig ist nun, dass die im Dezember von der SPÖ im Traismaurer Gemeinderat voreilig und auch alleine durchgeboxte Flächenwidmung nicht in Rechtskraft erwächst!", so Wegl weiter.
"Wahlbeteiligung durchaus akzeptabel und anzuerkennen!"
Die Wahlbeteiligung sei trotz der demokratiepolitischen Fouls des Bürgermeisters bemerkenswert. "So wurde die Volksbefragung konsequent verschwiegen, Wahlinformationskarten nicht ausgesendet und auch Plakate des Bürgerkomitees von Mitarbeitern des gemeindeeigenen Bauhofes wieder entfernt oder überklebt. Der Gipfel dieser demokratiepolitischen Fouls war dann noch ein Postwurf des Bürgermeisters vom letzten Mittwoch, in dem dieser dazu aufgerufen hat, nicht zur Volksbefragung zu gehen. Insofern ist die heutige Wahlbeteiligung durchaus akzeptabel und anzuerkennen", so Wegl abschließend.
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.