20.09.2016, 14:01 Uhr

Neue Donaubrücke: Die Finanzierung steht noch nicht

Die Neue Donaubrücke ist für 2020 geplant. (Foto: Marc Mimram Architecte)
Am 27. September 2015 haben sich mehr als zwei Drittel der Linzer im Rahmen einer Volksbefragung für einen kompletten Neubau der Donauquerung anstelle der alten Eisenbahnbrücke ausgesprochen. Seit September 2014 stehen bereits das Siegerprojekt des französischen Architektenteams Marc Mimram und auch der Kostenplan fest, bis November werden noch letzte Details für die Einreichplanung fertig gestellt. Die neue Donauquerung ist eine wichtige Brücke für ganz Oberösterreich, sowohl die Linzer Bevölkerung als auch Tausende Pendler erwarten einen raschen Neubau.
Nach Abtragung der Brücke und der endgültigen Entscheidung gegen einen Mischbetrieb von Eisen- und Straßenbahn braucht es nun rasch eine klare Entscheidung von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer über einen fairen und angemessenen Kostenbeitrag des Landes Oberösterreich, um mit dem Neubau der Brücke beginnen zu können. Die neue Donauquerung wird mit Baukosten von etwa 60 Millionen Euro zu Buche schlagen. Dies ist viel Geld, das aber bestens im Sinne einer kostengünstigen, schönen und vernünftigen Donauquerung investiert ist, die allen Anforderungen einer zeitgemäßen Verkehrsführung entspricht.
Was allerdings noch fehlt, um mit der Umsetzung ohne Verzögerung beginnen zu können, ist die Finanzierungsvereinbarung mit dem Land Oberösterreich. Sie wurde im Jänner 2014 durch den damaligen LH-Stv. Franz Hiesl schriftlich zugesagt. In der Finanzierungsvereinbarung über die NSL vom Februar 2015 ist die Neue Donauquerung explizit ausgenommen. Nach aktuellem Stand bezahlt die Stadt Linz also derzeit 100 Prozent der Kosten der neuen Donauquerung.

Während also bei anderen Verkehrsprojekten in unserem Bundesland mit einer überregionalen Bedeutung die damit verbundene Mitfinanzierungsverantwortung des Landes Oberösterreich nicht in Frage gestellt wird, sondern sogar überaus großzügig gefördert wird, gibt es für das Projekt Neue Schienenachse Linz nur eine unterdurchschnittliche Förderung seitens der Landesregierung, die noch dazu die zentrale Brückenlösung nicht inkludiert.
„Bei vergleichbaren Projekten wie dem Neubau der Donaubrücke Mauthausen oder der Gmundner StadtRegioTram samt neuer Traunbrücke zahlt das Land Oberösterreich einen Großteil der Baukosten. Ich frage mich, wie viel die Linzerinnen und Linzer dem Land Oberösterreich wert sind? LH Pühringer soll sich daher entscheiden, ob er für seine Landeshauptstadt Linz das Modell Gmunden oder das Modell Mauthausen bevorzugt.“
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