"Gegengewicht zu Wasserkopf-Tendenzen" – Studie zu Föderalismus in Österreich präsentiert
OÖ/LINZ. Im Auftrag von Bundesratspräsident Gottfried Kneifel und des IWS (Institut Wirtschaftsstandort OÖ) hat das Institut IMAS International 1000 Personen in einer Umfrage zum Thema Föderalismus befragt. Ziel dieser Untersuchung war es, den Eindruck der österreichischen Bevölkerung vom Föderalismus zu untersuchen.
Das Resultat: Der Begriff Föderalismus ist den Österreichern relativ unbekannt, knapp jeder Zweite könnte diesen Begriff überhaupt nicht erklären. 14 Prozent hingegen könnten die Definition dieses Begriffs eindeutig wiedergeben, ein weiteres Drittel könnte zumindest ungefähr bei der Erklärung weiterhelfen. Vor allem Personen mit höherer Bildung, jene über 35 Jahre und Männer weisen überdurchschnittlich hohen Kenntnisstand auf.
45 Prozent der Österreicher wollen laut der vorliegenden Studie, dass die Anliegen der Bundesländer auch im Bundesland geregelt werden, nur ein knappes Viertel würde einen Zentralismus aus Wien befürworten. Die relative Mehrheit (37%) wünscht sich eher mehr Föderalismus, hingegen 19 Prozent eher mehr Zentralismus, führt Studienautor Paul Eiselsberg (IMAS) aus.
Pühringer: "Fürchte mich nicht vor Steuerhoheit"
Freilich ist das Thema Föderalismus eng mit der Frage der Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden verbunden – Stichwort Steuerhoheit: "Ich fürchte mich nicht vor der Steuerhoheit für Länder. Allerdings darf das dann keine Alibi-Steuer sein. Derzeit wird im Rahmen der Finanzausgleichsverhandlungen auch dieses Thema in einer Arbeitsgruppe behandelt. Ich rechne mit Ergebnissen bis Anfang nächsten Jahres", sagt Landeshauptmann Josef Pühringer. Nachsatz: "Ein guter Förderalismus schränkt ja auch die Wasserkopf-Tendenzen ein".
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