27.07.2016, 19:02 Uhr

Aus Protest Zahlung an Land eingestellt

Pabneukirchen, Bild Bilal Usman
Gemeinderat sagt Land Meinung. „Mehr als traurig, ja geradezu skandalös“, bezeichnet der Gemeinderat in seiner Stellungnahme zum Prüfungsbericht des Landes die Einstellung der öffentlichen Buslinie von St. Thomas nach Pabneukirchen. Im Prüfbericht wird festgehalten, dass man Werbung für die neu sanierte Schule machen soll, gleichzeitig wird der Zubringerdienst gestrichen. „Aus Protest werden wir die nächsten Teilzahlungen des Verkehrsverbundes, Beitrag an das Land OÖ einstellen, bis eine Prüfung und Anpassung der Beiträge stattgefunden hat“, lässt man das Land OÖ wissen.

Schülerausspeisung - Sind Betriebsküchen des Landes kostendeckend?
Der immer wieder kehrenden Kritik des Landes an den Gemeindezuschüssen für die Schülerausspeisung entgegnet man, dass 70 Prozent die „Gesunde Küche“ annehmen und immer wieder die Preise leicht angehoben werden. Ein Preis von über drei Euro würde viele Abmeldungen zur Folge haben. Die Gemeinderäte fragen das Land, ob ihre Betriebsküchen kostendeckend sind und ob nicht doch den Landesbediensteten ein höheres Entgelt für ein Mittagessen um 3,30 Euro zumutbar wäre.

Gemeinderat schließt derzeit sicher nicht das Bad
Das Land plädiert für ein Aus des Freibades Pabneukirchen und für eine Grundverwertung. Da Becken und Technik in relativ gutem Zustand sind, denkt man in Pabneukirchen derzeit nicht über eine Schließung nach und fragt das Land: „Wie wird es mit der Aufrechterhaltung von Infrastruktur, Lebensqualität und Gesundheitsprävention im ländlichen Raum in Zukunft wirklich aussehen?“.

Schulden: Genehmigte Darlehen und Zwischenfinanzierungen durch Gemeinde
Die sieben Millionen Euro Schulden sind für Bürgermeister Johann Buchberger leicht erklärt. Das Land hat die Schulsanierung genehmigt aber kein Geld. Daher mussten drei Millionen als Zwischenfinanzierung von der Gemeinde aufgenommen werden. Weitere langfristige Kredite wurden für den genehmigten Kanalbau aufgenommen.

Ab 400 Euro beim Land "betteln"
Als Abgangsgemeinde muss die Gemeinde um alles beim Land betteln und um Genehmigungen ansuchen. Die Gemeinde verspricht, alle Anschaffungen über 400 Euro mit dem Land abzustimmen. Bei dringend notwendigen Anschaffungen, bei Gefahr in Verzug, wie eine kaputte Straßenlampe, Autoreifen oder gerissenen Schneeketten wird man auch künftig nicht immer auf die Landes-Genehmigungen warten können.
So heißt es in einem Info-Schreiben des Bürgermeisters: "Im Zeitraum von vier Jahren haben wir uns erlaubt, bei Nachbeschaffungen im Einzelwert über 400 Euro nicht jedes Mal beim Land betteln zu gehen, sondern Schneeketten, Neonröhren....nachzuschaffen."

Eingespart soll auch beim Bürgermeisterbrief werden. Es werden künftig weniger Bürgermeister-Briefe erscheinen. Der Gemeinderat macht aber das Land aufmerksam, das Land und Bund Millionenbudget für Informationen haben.


DIE STELLUNGNAHME DER GEMEINDE PABNEUKIRCHEN ZUM PRÜFBERICHT DES LANDES UMFASST ZEHN SEITEN UND WURDE NUR IN KURZEN AUSZÜGEN DARGESTELL.


Mit Landes-Hilfe konnte in den vergangenen 15 Jahren viel in Pabneukirchen verwirklicht werden:

Haus der Musik
Siedlungserschließungen
Sportanlagen
Hochwasserschutz
Kindergarten-Sanierung und Erweiterung
Kanalerweiterung
Schulsanierung usw.

Die Bilder stellte Bilal Usman zur Verfügung. DANKE
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Josef Breinesel aus Perg | 27.07.2016 | 23:06   Melden
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Robert Zinterhof aus Perg | 27.07.2016 | 23:17   Melden
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Josef Breinesel aus Perg | 28.07.2016 | 07:57   Melden
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Robert Zinterhof aus Perg | 28.07.2016 | 08:45   Melden
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Josef Breinesel aus Perg | 28.07.2016 | 16:25   Melden
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Robert Zinterhof aus Perg | 28.07.2016 | 22:16   Melden
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