Perger VP ist gegen Grüne im Stadtrat
- Die Tür zum Stadtrat bleibt den Grünen in Perg verschlossen.
- hochgeladen von Ulrike Plank
Antrag der Kleinpartei auf Teilnahme an Sitzungen ohne Stimmrecht: Abgelehnt
PERG (up). 16 Stimmen trennten die Perger Grünen laut Fraktionsobmann Franz Baumann bei der Wahl im Herbst von einem vierten Mandat und damit von einem Sitz im Stadtrat. Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung stellten die Grünen nun den Antrag auf Teilnahme an den nicht öffentlichen Sitzungen des Stadtrates – ohne Stimmrecht natürlich. "Das wird in vielen Gemeinden umgesetzt, auch in Perg war es in der vorigen Periode der FP erlaubt. Im Sinne einer schnelleren Informationsweitergabe und für weniger Reibungsverluste in der politischen Arbeit ersuche ich um Fortsetzung dieser Tradition", sagte Baumann. FP-Vizebürgermeister Andreas Köstinger sprach sich dafür aus: "Für uns war es sehr hilfreich, Informationen aus erster Hand zu erhalten. Damit lassen sich Missverständnisse leichter vermeiden." Ebenso SP-Stadtrat Michael Harrucksteiner: "Das hat sich bewährt."
Kein Vertrauen
VP-Bürgermeister Anton Froschauer konnte dem Vorschlag nichts abgewinnen: "Die Erfahrungen der letzten Monate lassen mich zweifeln, dass dieses Vertrauen nicht missbraucht würde. Ich bin zum jetzigen Zeitpunkt nicht dafür." Froschauer verwies auf eine auch online veröffentlichte Aussendung des Grün-Mandatars Heinz Emhofer. Darin beklagt Emhofer fehlende Finanzmittel für den Ausbau der Radwege in Perg, während in einen neuen B3-Zubringer und die Aufschließung in Karlingberg investiert werde, weil dort "guten Freunden schon die ersten Grundstücke versprochen" seien. Mit der absoluten VP-Mehrheit und einer SP-Enthaltung wurde der Antrag der Grünen abgelehnt.
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