LH Hans Niessl

Amtsübergabe am 1. Oktober EISENSTADT (uch). Nach elf Jahren an der Spitze des Landesschulrates wurde Mag. Dr. Gerhard Resch nun in den Ruhestand verabschiedet. Zuletzt Niessl-Kritik Resch übernahm am 1. Oktober 2003 die Geschäfte des amtsführenden Landesschulratspräsidenten von seinem Vorgänger Fritz Krutzler. In seine Amtszeit fielen unter anderem die Schließung von kleinen Schulen, die flächendeckende Einführung der Neuen Mittelschulen sowie zuletzt die Zusammenlegung von Direktorenposten,...

Sechs Rippen hat sich LH Hans Niessl nach einem Sturz auf der Terrasse seines Hauses in Frauenkirchen gebrochen. Nur zwei Tage später war er bei der Landtagssitzung wieder voll im Einsatz.

Nach den heftigen Gewittern, Blitzeinschlägen und Starkregen mussten Mittwochabend in fast allen Bezirken Einsatzkräfte ausrücken, um überflutete Keller auszupumpen und Straßen zu befreien. Besonders stark betroffen waren die Bezirke Neusiedl am See, Oberwart und Güssing. 342 Feuerwehreinsätze Hochbetrieb herrschte naturgemäß in der Landessicherheitszentrale in Eisenstadt, wo in Minutentakt Einsatzmeldungen einlangten. Insgesamt waren 342 Feuerwehreinsätze zu koordinieren. „Einmal mehr hat sich...

Land will sich am Kauf der Kasernen finanziell beteiligen PINKAFELD/OBERWART. „Die Kasernen in Pinkafeld und Oberwart sollen gekauft werden und in burgenländische Hand kommen“, teilt LH Hans Niessl in einer Aussendung mit. Damit soll erreicht werden, dass die beiden Kasernenstandorte „jetzt und für die Zukunft nicht mehr als Asylquartiere zur Diskussion stehen.“ Kaufangebot für Turba-Kaserne Für die Turba-Kaserne in Pinkafeld gibt es bereits ein Kaufangebot eines Wirtschaftskonsortiums....

Für 94 Prozent der burgenländischen Unternehmen ist die Steuerlast zu hoch, 43 Prozent meinen, dass die Bürokratie im Förder- und Innovationsbereich zu aufwendig ist – so das Ergebnis einer kürzlich präsentierten Umfrage. „Für die Steuerreform sind wir nicht zuständig, da können wir nur Druck machen, aber wir werden für das, wofür wir zuständig sind, bereits im Herbst erste Schritte setzen“, sagt Hans Niessl. Gewerbebehörde zuständig So soll es künftig für ein Projekt nur mehr ein Verfahren...

Streit zwischen ÖVP und SPÖ rund um die Vorgangsweise beim neuen Schulleitermodell. Eine E-Mail des Landesschulrates kurz vor den Sommerferien sorgte bei einigen Schuldirektoren für Aufregung. Ihnen wurde mitgeteilt, dass sie ab September ihres Amtes enthoben sind, weil ihre Schule von einem anderen Standort betreut wird. Insgesamt sind es 29 Pflichtschulen, die von dieser Maßnahme betroffen sind. Die Proteste ließen sich nicht lange auf sich warten. Vor allem die Vorgangsweise wurde heftig...

Die Bezirksblätter fragten bei den Regierungsmitgliedern nach ihren WM-Favoriten nach. LH Hans Niessl – ehemals selbst als Spieler und Trainer aktiv – freut sich schon sehr auf die Weltmeisterschaft. „Es beginnt eine ganze Reihe von Spielen zwischen 21 und 22 Uhr. Durch diesen späten Beginn habe ich mehr Möglichkeiten, mir Spiele anzusehen“, sagt Niessl. Niessl: Brasilien oder Argentinien Seine Favoriten: „Ich hoffe, dass Kroatien – das ja in Bad Tatzmannsdorf für die WM trainiert hat – unter...

LH Hans Niessl drängt auf eine rasche Steuerreform und weist LR Peter Rezar zurecht. EISENSTADT (uch). „In ers-ter Linie ist der Kanzler selbst schuld“, sagte LR Peter Rezar in einem Kurier-Interview und bezog sich dabei auf das schlechte Abschneiden der SPÖ bei der EU-Wahl. Koalition mit der FPÖ? Dem SPÖ-Chef prophezeite Rezar „ärgste Probleme" beim Bundesparteitag, sollten bis Herbst die „roten Kernforderungen" wie etwa eine Vermögenssteuer oder eine Senkung des Eingangssteuersatzes auf 25...

Zweite Runde der Bürgerversammlungen in den Regionen gestartet EISENSTADT (uch). Mit einer Enquete im Frühjahr 2013 wurde mit den Arbeiten für eine Gesamtverkehrsstrategie begonnen. „Im Juli dieses Jahres sollen die Ergebnisse auf dem Tisch liegen“, verspricht Verkehrskoordinator Peter Zinggl. Beim zweiten Projektbeirat, bei dem Verkehrsexperten, Kommunalpolitiker und Interessenvertreter eingebunden waren, wurde über Zwischenergebnisse und Maßnahmen diskutiert. Dabei wurden auch die Anregungen...

Land Burgenland stellt neu gestaltete Facebook-Seite vor Im Rahmen seiner Grundsatzrede im Kultur- und Kongresszentrum Eisenstadt erklärte Landeshauptmann Hans Niessl das Jahr 2014 zum „Jahr der Jugend“. Das veranlasst das Land Burgenland zu zahlreichen Aktivitäten, die verschiedene Schwerpunkt-Themen hervorheben sollen. Facebook-Seite mit Gewinnspielen Eine dieser Aktivitäten stellt die Facebook-Seite des Landes Burgenland dar (www.facebook.com/landburgenland), die 2014 ganz im Zeichen der...

Johanna Mikl-Leitner und Gerald Klug stellten im Rahmen ihrer Bundesländertour "Erfolgreich.Österreich" in Neutal ein neues Bewegungsprojekt vor Im März und April dieses Jahres reisen die Mitglieder der Bundesregierung in die Bundesländer, um ihre Schwerpunkte aus dem Arbeitsprogramm „Erfolgreich.Österreich.“ der Bundesregierung für die Jahre 2013 bis 2018 vorzustellen und mit Bürgerinnen und Bürgern darüber in den Dialog zu treten. Im Vordergrund stehen dabei wichtige Themen der...

Was soll das Land mit 50,81 Mio. Euro machen? Diese Frage beschäftigte die Parteien im Landtag. EISENSTADT (uch). 50,81 Millionen – auf diesen Betrag waren die ursprünglich festgesetzten 41,47 Millionen Euro zinsbedingt angewachsen – zahlte die Grazer Wechselseitige Versicherung im Februar an das Land, nachdem der Europäische Gerichtshof 2013 entschieden hatte, dass beim Verkauf der Bank Burgenland eine unerlaubte staatliche Beihilfe im Spiel war. SPÖ: Geld für KH Oberwart Nach den...

Die Olympiasiegerin wurde von 2.000 Fans in Güssing empfangen Burgenlands Goldmedaillen-Gewinnerin Julia Dujmovits wurde am 25. Feber mit einer fulminanten Willkommens-Party in Güssing feierlich willkommen geheißen. Noch am Abend wurde Dujmovits von LH Hans Niessl und LH-Stv. Franz Steindl mit dem Großen Ehrenzeichen des Landes Burgenland ausgezeichnet. Die frischgebackene Snowboard-Olympiasiegerin errang in Sotschi mit ihrem Sieg Snowboard-Parallel-Slalom einen historischen Erfolg: Die...

EISENSTADT. Auf Einladung von LH Hans Niessl konnte NEOS Burgenland Vorschläge zur Reform der Landesverfassung vorbringen. Vom Wahlbürger zum Aktivbürger „Wir wollen, dass die neue Landesverfassung vor allem als Schub zur Weiterentwicklung der Demokratie genitzt wird. Wir wollen, dass das Burgenland ein Musterland bezüglich Bürgerbeteiligung und Transparenz wird, in dem der Wahlbürger zum Aktivbürger wird“, sagt NEOS-Landessprecher Christian Schreiter, der sich erfreut zeigt, „beim...

Dem SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich ist zuzustimmen, wenn er in einer Aussendung meint, dass sich der vermeintliche Zeuge der angeblichen Geldkuvertübergabe an LH Hans Niessl immer tiefer in Widersprüche verstrickt. Von einem „Zurückrudern“ des Zeugen – wie ebenfalls in der Aussendung zu lesen ist – kann jedoch keine Rede sein. Vielmehr bleibt er bei seiner Darstellung, dass Niessl in Wattens zu Besuch war und 10.000 Euro von Manfred Swarovski erhalten hat. LH Hans Niessl und die SPÖ...

Bauaufträge sollen vorzugsweise regional vergeben werden. EISENSTADT. Lohn- und Sozialdumping und unfairem Wettbewerb den Kampf anzusagen sowie die regionale Wirtschaft zu stärken und damit Arbeitsplätze zu sichern – das sind die Ziele der Bauinitiative „Wir bauen burgenländisch“, die von LH Hans Niessl ins Leben gerufen wurde. Moralische Verpflichtung „Wertschöpfung, Arbeit und Geld sollen im eigenen Land bleiben“, nannte Niessl die Prämisse für die Bauinitiative, der sich nun erste Partner...

EISENSTADT. „Es ist völlig inakzeptabel, dass wildfremde Menschen x-beliebige Politiker verwerflicher Malversationen beschuldigen und diese – wie sich zeigt haltlosen – Vorwürfe von selbst ernannten Aufdeckermedien auch noch öffentlich breit getreten werden“, sagt Burgenlands FPÖ-Chef Hans Tschürtz zum aktuellen Bericht im Nachrichtenmagazin „profil“ zur vermeintlichen Geldkuvert-Übergabe an LH Hans Niessl. Tschürtz: „Zeuge aus der Partei ausschließen“ Seinen Tiroler Parteikollegen rät...

Der Zeuge der vermeintlichen Geldkuvert-Übergabe an LH Hans Niessl ist nun aus seiner Anonymität getreten: Es handelt sich um Andreas Wecht, den früheren Vorstandssprecher der Tiroler Swarco Holding und der Tiroler Sparkasse. Zeuge bleibt bei seiner Aussage In der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins „profil“ bekräftigt er seine Aussage: „Niessl war zu Besuch in Wattens und hat 10.000 Euro von Swarovski erhalten“, sagt Wecht, der jedoch den genauen Zeitpunkt der Übergabe nicht bestimmen...

Das kann schnell gehen. Eine – natürlich anonymisierte – Information erreicht die Redaktion. Das brisante Material wird von den Journalisten auf den Wahrheitsgehalt überprüft. Und wenn die „heiße Story“ durch einen zweiten Informanten bestätigt wird, der sich auch noch bereit erklärt, in einem Gerichtsverfahren als Zeuge aufzutreten, ist die Entscheidung in den meisten Verlagen klar: Die Geschichte geht in Druck! LH Hans Niessl ist nun „Betroffener“ einer solchen Story und mit recht...

Landeshauptmann weist „profil“-Behauptungen scharf zurück. EISENSTADT. „Ich habe weder Geld angeboten bekommen noch entgegen genommen. Dieser Vorwurf ist falsch und ehrenrührig. Deshalb werden von meiner Seite auch alle rechtlichen Mittel dagegen ergriffen“, so LH Hans Niessl in einer Aussendung. Auch eine andere Tatsache zeige, wie unglaubwürdig die in „profil“ kolportierten Behauptungen seien: „Ich war zum Jahreswechsel 2009/10 definitiv nicht in Wattens, wie in diesem Artikel behauptet...

Niessl soll von einem Unternehmer 10.000 Euro in bar erhalten haben. Die SPÖ spricht von „Verleumdung“. EISENSTADT. Große Aufregung nach einem Bericht in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins „profil“. Demnach soll LH Hans Niessl von einem Unternehmer 10.000 Euro in einem Kuvert angenommen haben. Die Geldübergabe soll um den Jahreswechsel 2009/2010 in Wattens (Tirol) erfolgt sein. Das Nachrichtenmagazin stützt sich dabei auf Aussagen einer Person, die „im Rahmen eines gegebenenfalls...

EISENSTADT (uch). Erst vor kurzem hatte LH Hans Niessl angekündigt, das Regierungsteam, mit dem er in die Landtagswahl 2015 gehen wird, ein halbe Jahr vor dem Wahltermin bekannt zu geben. Nun dürfte dieses Geheimnis doch schneller gelüftet werden. Nachdem Niessl im Rahmen seiner Grundsatzrede sein Wiederantreten verkündete, soll bereits im Februar das SPÖ-Team präsentiert werden. „Es wird mit jedem einzelnen Gespräche geben, was er sich vorstellt. Und dann werden wir das bekannt geben“, so...

LH Hans Niessl im Interview über Förderschwerpunkte, Verkehrsstrategie und Sicherheitspolitik. Das Burgenland bekommt in der nächsten EU-Finanzperiode 2014 bis 2020 rund 73,6 Millionen Euro an Förderungen. Das ist deutlich weniger als in den vergangenen Förderperioden. Sind Sie trotzdem zufrieden? NIESSL: „Grundsätzlich ist es ein Erfolg für das Burgenland, dass wir diese 73,6 Millionen Euro Förderung von der EU bekommen. Das ist auch der Beweis, dass wir sehr gute Arbeit in der Europäischen...

Forschung, Entwicklung und Innovation stehen am Programm der SPÖ in der Förderperiode 2014-2020 Im Rahmen einer zweitägigen Klausur steckte der SPÖ-Klub in Bad Tatzmannsdorf die Arbeitsschwerpunkte für die kommenden Monate ab. Inhaltlich standen die Vorbereitung auf die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Mittelpunkt. Der Wirtschaftsstandort Burgenland - so das Ziel der SPÖ - soll vor allem mit zusätzlichen Impulsen in den Bereichen Innovation, Forschung und Entwicklung gestärkt werden....