SPÖ

Kaiser: Keine Barrieren für Studierende aufbauen. Uni-Absolventen könnten nach dem Studium, bei Erreichen einer festzulegenden Einkommensgrenze, einen Teil ihrer Studienkosten zurückzahlen. Neuerlich gegen soziale Barrieren für ein Hochschulstudium spricht sich die SPÖ-Kärnten aus. „Für mich liegt die Lösung für die Frage Studiengebühren Ja oder Nein in der Mitte“, bietet Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser einen Ausweg an. Statt Studiengebühren während der universitären Ausbildung, die er...

SPÖ-Chef LHStv. Kaiser: Die daraus resultierenden Mindereinnahmen für das Land könnten durch Strukturreformen kompensiert werden. In der Debatte um die Anpassung des Sozialausgleiches an die Finanzkraft einer Gemeinde bringt SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser jetzt neuen Schwung. Dabei würden die großen Städte und Kommunen in Zukunft stärker zur Kasse gebeten, während sich die kleineren Gemeinden Geld sparen könnten. „Der Idee wäre durchaus etwas abzugewinnen, wenn für die...

Kaiser, Prettner: Nach dem FPK-Ragger gestern Abend die bfz-Diskussion der Personalvertretung in diktatorischer Manier ins Freie gezwungen hat, ist er als Landesrat untragbar. Weiter für scharfen Protest sorgt das Aussperren von mehr als 100 Kindern, Jungendlichen und Eltern aus dem Turnsaal des Sozialpädagogischen Zentrums (bfz) Klagenfurt, wo Dienstag-Abend die Personalvertretung, unterstützt von der SPÖ-Kärnten, eine Diskussion zur geplanten Schließung des bfz durch die FPK veranstalten...

Leikam: So ist etwa die Ausgabenminderung bei Pflichtschullehrern ein falsches Versprechen. Sozialleistungen bleiben auf der Strecke. „Wenn FPK-Dörfler nach der zu erwartenden Budgeteinigung von FPK/ÖVP gestern von einer sozialen Handschrift spricht, tritt er damit die Gefühle und Bedürfnisse der Menschen im Land mit Füßen“, fordert SPÖ-Budgetsprecher LAbg. Günter Leikam die Zurücknahme dieser Behauptung. Denn genau in dem Bereich wo es die Schwächsten der Gesellschaft trifft, wurden massive...

Köchl: Das neue Tourismusgesetz wurde von FPK-ÖVP wieder in Husch-Pfusch-Manier durchgepeitscht und macht damit die Gemeinden zu Inkassobüros ohne Mitspracherecht. „Das neue Tourismusgesetz ist alles andere als der von der ÖVP angekündigte große Wurf. Zwar werden die großen Tourismusgebiete im Land gestärkt, doch die weißen Flecken bleiben weiß“, kritisiert SPÖ-Tourismussprecher LAbg. Klaus Köchl den Beschluss gestern im Tourismusausschuss des Landtages. Die Gemeinden wurden entmündigt, sie...

„Wir wollen damit Jugendliche ermutigen Zivilcourage zu zeigen, um in Notsituationen richtig agieren zu können.“ Sei es im Straßenverkehr, auf dem Weg zur Schule, auf der Skipiste oder im häuslichen Umfeld, Unfälle können passieren. Damit Kärntens Oberstufenschülerinnen und –schüler, wissen, was im Notfall zu tun ist und wie sie Leben retten können, wurde auf Initiative von Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser die Kampagne „144 – das merk ich mir! Helfen macht Schule!“ ins Leben gerufen. Die...

Forderung nach neuer 15a-Vereinbarung lässt NÖ-LH alt aussehen – bestehender Stabilitätspakt regelt Finanzströme bereits von Bundes- bis auf Gemeindeebene. Österreich braucht neue Steuergerechtigkeit. „Von einem so lange amtierenden Politiker hätte ich mir einen seriösen Diskussionsbeitrag erwartet!“ Mit diesen Worten reagiert Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser kopfschüttelnd auf die als neuen Geniestreich im Kampf gegen die Staatsverschuldung und die damit zusammenhängende drohende...

„Wir wollen damit Jugendliche ermutigen Zivilcourage zu zeigen, um in Notsituationen richtig agieren zu können.“ Sei es im Straßenverkehr, auf dem Weg zur Schule, auf der Skipiste oder im häuslichen Umfeld, Unfälle können passieren. Damit Kärntens Oberstufenschülerinnen und –schüler, wissen, was im Notfall zu tun ist und wie sie Leben retten können, wurde auf Initiative von Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser die Kampagne „144 – das merk ich mir! Helfen macht Schule!“ ins Leben gerufen. Die...

„Gruselpolitik von FPKÖVP verbreitet mehr Angst und Schrecken als der Krampus!“ Hervorragend besucht war das diesjährige Krampuskränzchen der SPÖ-Micheldorf, das diesen Samstag im Gasthaus Leikam stattfand. Unter den zahlreichen Gästen konnte Organisator Andreas Zuschnig auch Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser, Bürgermeister Heinz Wagner und Vizbürgermeisterin Anita Krämer begrüßen, die sich bei toller Stimmung bestens unterhielten. „Normalerweise jagen ja die Perchten den Kärntnerinnen und...

ÖBB, Infrastrukturministerium und Verkehrsreferent Dörfler müssen Feinstaubexplosion durch erwartete LKW-Lawine zur Belieferung von Mondi verhindern. Resolution für kommende Regierungssitzung angekündigt, um mögliche Zusatzplanungen bei Koralmtunnelbau zu prüfen. Kritik an den jüngsten Plänen der ÖBB, die zur Folge haben, dass das ohnehin feinstaubgeplagte Lavantal künftig hunderte LKW-Fahrten zusätzlich verkraften soll, übt Kärntens SPÖ-Umweltreferentin LRin Beate Prettner. „Die...

LRin Prettner: „Heißes Eisen“ am kommenden Mittwoch als Möglichkeit zur Diskussion. Ragger gefordert, seinen Feldzug gegen Kärntnerinnen und Kärntner mit Behinderung und deren Angehörige aufzugeben. Heute, am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, richtet SPÖ Landesrätin Beate Prettner einen erneuten eindringlichen Appell an FPK Sozialreferent Ragger, von seinen Plänen für eine Schließung des bfz (Sozialpädagogisches Zentrum) Abstand zu nehmen. „Eine Schließung dieser für Eltern und...

Jene, die Macht mit putschartigem Gesundheitsverschlechterungsgesetz an sich gerissen haben, müssen jetzt auch Verantwortung übernehmen! Nach den immer heftiger werdenden von Vorständin Ines Manegold verursachten Turbulenzen in der KABEG, speziell am Klinikum Klagenfurt, fordert SPÖ-Chef, Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv. Peter Kaiser LH Dörfler und Kurt Scheuch auf, die unhaltbaren Zustände endlich zu beseitigen. „Es sind Dörfler, Kurt und Uwe Scheuch, die mit Hilfe der ÖVP in...

Kaiser, Rohr, Fellner, Raunig: SPÖ-Delegation betrieb auf EU-Ebene Lobbying für wichtige Kärntner Projekte. Eine SPÖ-Delegation rund um SPÖ-Landesparteivorsitzenden LHStv. Peter Kaiser, SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr, SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner und SJG-Vorsitzendem Michael Raunig nutze kürzlich eine zweitägige Reise nach Brüssel, um sich über den Stand von verschiedenen Kärntner Projekten auf EU-Ebene zu informieren und diese voranzutreiben. Seit langem setzen wir uns mit unserem...

SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser bedankt sich im Rahmen der Sitzung bei Gabi Dörflinger und ihrem Wahlkampfteam sowie bei allen SPÖ-Kandidaten für ihr Engagement. Nach der Landwirtschaftskammerwahl am 6. November fand heute die konstituierende Sitzung der Landwirtschaftskammer Kärnten im bäuerlichen Bildungshaus Schloss Krastowitz statt. Neben Johann Mößler als Präsident der Landwirtschaftskammer wurde auch SPÖ-Spitzenkandidatin Gabi Dörflinger als Vorstandsmitglied und Franz Matschek als ihr...

LR Prettner: Antragsfrist für Heizkostenzuschuss verlängert – Rückwirkende Auszahlung in alter Höhe gefordert Erfreut zeigt sich SPÖ Landesrätin Beate Prettner, dass der FPK Sozialreferent sich nun doch dem Druck der Öffentlichkeit und auch der SPÖ beugt und die Antragsfrist für den Heizkostenzuschuss verlängert wird. „Die SPÖ Kärnten hat in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder auf die bestehenden Missstände beim Heizkostenzuschuss aufmerksam gemacht. Aus unserer Sicht ist es aber...

Rohr: Mit populistischen Ankündigungen lenkt ÖVP von der Causa Birnbacher-Martinz ab. Der ÖVP-Umfaller beim Budget ist bereits ausgepackelt. „Der Tauschitz-Politzirkus hatte heute in der Budgetshow den schwer angeschlagenen FPK-Dompteur, ÖVP-Obmann Martinz, zu Gast“, kritisiert SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr, das Schauspiel bei einer ÖVP-Pressekonferenz zur den Landesfinanzen heute. Der SPÖ, die im Zuge der Budgetdiskussion als einziges Einsparungspotential auf den Tisch gelegt habe...

Auch Ärztekammer signalisiert Zustimmung und grundsätzliches Bekenntnis zur Einführung der ELGA. Neuerlich für die Einführung der von Bundesgesundheitsminister Alois Stöger geplanten elektronischen Gesundheitsakte ELGA spricht sich Kärntens SPÖ-Chef, Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv. Peter Kaiser aus. „ELGA kann dazu beitragen, Leben zu retten und die Gesundheit der Menschen zu schützen. Jeder verantwortungsbewusste Politiker und Arzt muss sich dieser Tatsache bewusst sein und...

Kaiser, Fellner: Die mögliche Spitzelaffäre in der Kabeg, der geplante FPK-Pflegregress und die undemokratische Vorgehensweise von FPK-Vertretern, die kritischen Leserbriefschreibern nachtelefonieren, waren die Themen im Landesparteivorstand heute. „Noch vor einem Jahr hat Kabeg-Vorständin Manegold auch vor der Expertenkommission versichert nichts mit der Bespitzelung einer Ärzteversammlung zu tun haben und Kabeg-Aufsichtsratsvorsitzender FPK-KO Scheuch hat ihr den Rücken gestärkt. Jetzt...

Demokratiepaket in Kärnten rasch umsetzen Auch in Kärnten müssen der Proporz abgeschafft und die Oppositionsrechte gestärkt werden. Die SPÖ hat bereits vor Monaten ein Bündel an Verfassungsänderungen im Landtag beantragt, das die FPK bewusst liegen lässt. „Ehrliche und anständige Politik ist der Motor unserer Arbeit. Es ist für uns bereits unerträglich immer wieder mit den Vertretern der FPK/ÖVP-Koalition fälschlicherweise in einen Topf geworfen zu werden, in dem das Gericht und die...

„Wichtiger Schritt, um den Geist und die positive Stimmung aus dem breiten Ortstafelkonsens mit Leben zu erfüllen und beide Volksgruppen zum Vorteil aller Kärntnerinnen und Kärntner enger zusammenzuführen.“ Erfreut zeigt sich SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser, dass das im Rahmen des Ortstafelkompromisses vereinbarte Dialogforum nun Realität wird. „Spät aber doch wird das, was mit der breit getragenen Vereinbarung zur Ortstafellösung begonnen hat, jetzt endlich auch mit Leben erfüllt“, so Kaiser. Er,...

  Bei der Generalversammlung der ARGE „Österreichische Volksgruppen“ in der SPÖ wurde Ana Blatnik am Freitag als Vorsitzende bestätigt.   Im Zeichen der gelösten Ortstafelfrage fand gestern, Freitag, die Generalversammlung der ARGE Österreichischer Volksgruppen in der SPÖ in der Klagenfurter Buchhandlung Hacek statt.   „Ergreifen wir die Chance, die Zweisprachigkeit, die uns unser Kärnten bietet, als Bereicherung und Chance zu sehen. Die SPÖ Kärnten setzt sich dafür ein, dass die besten...

Prettner: Ragger soll gesetzlichem Auftrag endlich nachkommen und Dörfler ihn an seine Pflichten erinnern. SPÖ-Dringlichkeitsantrag in kommender Landtagssitzung wird zur Nagelprobe. Die unverzügliche Einsetzung eines gesetzlich ohnehin fest geschriebenen Pflegeanwaltes fordert die SPÖ-Kärnten. „Wir werden dazu einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag in der kommenden Sitzung des Kärntner Landtages einbringen“, kündigt SPÖ-Frauenreferentin LRin Beate Prettner an. Geht es nach ihr und der SPÖ,...

Pionier der Sozialdemokratie feiert 98sten Geburtstag SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser, BgM. Helmut Manzenreiter und SPÖ-KO Reinhart Rohr gratulieren Wilhelm Sereinigg zum 98. Geburtstag. Er war einer jener Männer, die maßgeblich am Wiederaufbau unseres Landes nach dem Krieg beteiligt war und der sich zeitlebens für die Anliegen der Kärntnerinnen und Kärntner eingesetzt hat. Die Rede ist vom Villacher Wilhelm Sereinigg, der heute seinen 98. Geburtstag feiert. Bei der Feier im Cafe Rainer am oberen...

Tiefnig: Sportreferent soll notwendigen Mut aufbringen und außer Rand und Band geratenen KFV zur Vernunft bringen, um drohende Legionärsflut zu stoppen. In höchstem maße besorgt um den heimischen Fußballnachwuchs und die Zukunft der Kärntner Fußballvereine zeigt sich SPÖ-Sportsprecher LAbg. Alfred Tiefnig. „Die vom KFV geplante Aufhebung der Limitierung für Legionäre über alle Meisterschaftsklassen hinweg wäre schlicht ein Wahnsinn. Viele Vereine, die sich mit ihren ohnehin bescheidenen...