SPÖ

Kaiser, Rohr: SPÖ-Drei-Säulen-Modell würde Kärntens Zukunft sichern. Verlängerung des Megymorez-Vertrages wäre im Lichte staatsanwaltschaftlicher Untersuchungen völlig verantwortungslos. In der anhaltenden Diskussion rund um eine Reform von Landesfirmen pocht die SPÖ-Kärnten auf eine ehrliche, anständige Behandlung des von ihr erarbeiteten und bereits vorgestellten Drei-Säulen-Modells. „In einer solidarischen Gemeinschaft müssen die politischen Verantwortungsträger alles tun, um den Besitz...

LGF Daniel Fellner: Erhöhung der Steuermittel für Marketing des LPD entlarven Dörfler: „Von anderen Sparen zu verlangen, bei Selbstdarstellung aber weiter Geld mit beiden Händen auszugeben ist sozial schwach!“ Wie dringend notwendig eine Neuordnung bzw. eine Neustrukturierung des Kärntner Landespressedienstes ist, macht SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner heute angesichts der hohen finanziellen Aufwendungen deutlich, die augenscheinlich der Unterstützung der Selbstdarstellungsmanie von...

Es ist Aufgabe einer solidarischen Gemeinschaft, sich gegenseitig zu unterstützen, Grundbedürfnisse für alle sicher zu stellen und Gegenmaßnahmen zu treffen, wenn Rechte der Mitglieder dieser Gemeinschaft bedroht sind. Auf ein besonderes Defizit macht Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser am heutigen „Welttag der sozialen Gerechtigkeit“ aufmerksam. „Ich spreche nicht von einem Budgetdefizit. Vielmehr spreche ich von einem vor allem bei Teilen der Politik immer stärker spürbar werdenden...

SPÖ-LGF Daniel Fellner: Neue Aufgabendefinition gefordert. Dörfler schadet mit rückwärtsgewandter Auffassung eines LandeshauptmannPropagandaDienstes nicht nur LPD-Mitarbeitern sondern ganz Kärnten. Angesichts des sich wiederholenden Missbrauchs des Landespressedienstes durch Dörfler regt die SPÖ-Kärnten eine Neuordnung bzw. eine Umstrukturierung des LPD an. „Die SPÖ-Kärnten wird sich immer für das Recht auf freie Meinungsäußerung und dafür einsetzen, dass das Recht der Kärntnerinnen und...

  LGF Daniel Fellner: Nach Sachverhaltsdarstellung untersucht die Staatsanwaltschaft die Rollen des ehemaligen BZÖ-Parteikassiers FPK-Dörfler und des Ex-Generalsekretärs FPK-Obmann Scheuch rund um die illegale Wahlkampfhilfe  der Telekom 2006. Nur die SPÖ beweist Rückgrat.   "Bei den Aussagen von BZÖ-nahen Werbern, ehemaligen BZÖ-Politikerinnen und Mitarbeitern in einst BZÖ-geführten Ministerien im Korruptions-U-Ausschuss, rund um illegale Wahlkampfmittel der Telekom, tun sich Abgründe auf“,...

Fordere umgehende Auszahlung der Unterstützung und sofortige Entschuldigung von Dörfler und Ragger! „So geht man mit Mitmenschen nicht um! Mit diesem abstrusen Verhalten begehen die FPK-Politiker einen äußerst geschmacklosen Solidaritätsbruch“, reagiert SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser auf die nach wie vor ausstehende Weihnachtsunterstützung für die noch lebenden NS-Opfer. Es sei absolut unverzeihlich, dass, nachdem er, Kaiser, schon im Dezember 2011 auf diese Ungerechtigkeit...

LGF Daniel Fellner: Wir müssen demokratische Grundregeln im Interesse der solidarischen Gemeinschaft schützen. Dörflers Umfunktionieren des LPD in den LandeshauptmannPropagandaDienst ist nicht zu entschuldigender Regelbruch. „Das ist in einer aufgeschlossenen, weltoffenen demokratischen Gemeinschaft nicht tolerierbar“, zeigt sich SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner empört über die heute öffentlich gewordenen neuerlichen Zensurmethoden von Gerhard Dörfler. Es sei der Beweis für die soziale...

Verlange von FPKÖVP endlich Augen zu öffnen, Verantwortung zu zeigen und gemeinsam Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten, um Bevölkerungsrückgang zu stoppen. In „Vertrag für Kärnten“ Zuwanderungspolitik überdenken und familienfreundliche Maßnahmen festsetzen. „Für die SPÖ-Kärnten hat die Bevölkerungsentwicklung in unserer Heimat oberste Priorität, weil wir in Verantwortung für alle in Kärnten lebenden Menschen den Blick über den Tellerrand, sprich über die nächsten Wahltermine hinaus, richten und...

LHStv. Kaiser besucht Landesspitäler Laas und Villach: „Werde nicht müde, mich für eine für alle in Kärnten lebenden Menschen beste und frei zugängliche Gesundheitsversorgung einzusetzen.“ KABEG hat akuten Handlungsbedarf. Groß war das Interesse und der Gesprächsbedarf der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Landeskrankenhäusern Laas und Villach bei den heutigen Besuchen von Kärntens Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv. Peter Kaiser. Scharfe Kritik übt Kaiser nach seinem...

SPÖ Dringlichkeitsanträge müssen schnellstens behandelt werden um nachhaltige Hilfe für Betroffene anbieten zu können Wie Zeitungsberichten zu entnehmen sei, drohe die Ragger´sche Einmalzahlung in ein Chaos auszuarten, stellt SPÖ Energiereferentin LR Beate Prettner fest. „Offensichtlich ist nicht geklärt, wer, wann, wo und wie den Zuschuss betreffend Heizkosten beantragen und ausbezahlt bekommen kann“, wertet Prettner diese Tatsache als eindeutigen Beweis dafür, dass die Schnellschussaktion der...

Tiefnig: Landesförderung der Dachverbände kommt ausschließlich den Sportlerinnen und Sportlern zugute. „Wen FPK-Dörfler erneut den Versuch unternimmt und die Zusammenlegung der drei Sportdachverbände fordert, sei ihm erneut gesagt, dass dies bereits einmal passiert ist, nämlich 1934“, kritisiert SPÖ-Sportsprecher LAbg. Alfred Tiefnig den Mangel an Solidarität. Erst kürzlich wurden bei einem runden Tisch Dörflers Anschuldigungen, wonach die Subventionen für die Verwaltung der drei Dachverbände...

SPÖ wünschte alles Liebe zum Valentinstag. LHStv. Kaiser verteilte Blumen an Klagenfurterinnen und Villacherinnen. Der Valentinstag am 14. Februar gilt in einigen Ländern als Tag der Liebenden. Die SPÖ-Kärnten nahm den Valentinstag zum Anlass für eine „Liebeserklärung“ an unsere Heimat und die Kärntner Bevölkerung. Wie unzählige engagierte SPÖ-Funktionärinnen und –Funktionäre landauf landab, verteilte SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser in den letzten Tagen in Klagenfurt und Villach viele,...

Richtiger Weg heißt „mit Fürsorge helfen und unterstützen“. Strafen sind der falsche Weg. Initiative „Jugendcoaches“ von Sozialminister Hundstorfer und beste Betreuung in flächendeckenden Ganztagesschulen könnten auch Kärntens Schülern helfen. Dramatisches Beispiel einer Kärntner Schülerin! „Ich bin der Meinung, dass jeder in Österreich lebende Mensch das unumstößliche Recht auf den barrierefreien Zugang zur besten Schulbildung haben soll – egal welcher Hautfarbe, welcher ethnischer oder...

LGF Daniel Fellner: Bericht des Landesrechnungshofes wirft dunkle Schatten auf eigenwillige Förderungsstruktur von Dobernig. „Kärntens Kulturschaffende und Vereine haben das Recht auf eine transparente, klar nachvollziehbare und gesetzlich geregelte Förderpolitik des Landes. Deswegen fordert die SPÖ-Kärnten im Interesse der solidarischen Gemeinschaft vollste Aufklärung über die vom Landesrechnungshof geäußerte Kritik an der eigenartigen Förderpolitik für die Ulrichsberggemeinschaft“, macht...

LHStv. Peter Kaiser eröffnete Vortrag und Diskussion in Radenthein. „Menschen in Kärnten müssen die Möglichkeit haben, gesund und glücklich bis ins hohe Alter zu leben!“ Unter dem Titel „Die Chancen des Alterns: Resignation oder Neubeginn?“ luden die Vereine VitaminR und Kneipp Aktiv gemeinsam mit der Gesunden Gemeinde Radenthein gestern, Montag, zu einem Vortrag von Dr.in Helga Duffek-Kopper in den Rathaussal. Eröffnet wurde der Abend von Kärntens Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser. In...

Was unsere solidarische Gemeinschaft braucht, ist ein Beitragssystem, dass niemanden bevorteilt und niemanden benachteiligt sondern vielmehr ein Gleichgewicht sichert, dass uns schützt. Grundsätzlich positiv reagiert Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser auf die Ergebnisse der Finanzverhandlungen auf Bundesebene nach der Sitzung des SPÖ-Bundesparteipräsidiums. „Das für die solidarische Gemeinschaft Österreichs wichtigste Ergebnis ist, dass es die Sozialdemokratie mit ihrem konsequenten...

  LHStv. Peter Kaiser: Doppelmoral von Dörfler richtet sich gegen die solidarische Gemeinschaft in Kärnten.   „Kärnten ist eine große Familie, die darauf bedacht sein sollte, dass Solidarität nicht nur ein Schlagwort bleibt. Mit dem morgen statt findenden FPK-Parteiball, den Dörfler mit Steuergeld mitfinanziert, verletzt er insbesondere jene 90.000 Menschen im Land, die an der Armutsgrenze leben und denen es oft auch am nötigen Strom mangelt“, kritisiert SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv....

Kaiser, Prettner: SPÖ Energiereferentin erhielt zu Energiethema kein Rederecht – Selbstvermarktungsaktionen sind FPK offenbar wichtiger als Nachhaltigkeit In einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz nahmen heute, Donnerstag, Kärntens SPÖ Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser und SPÖ Energiereferentin LR Beate Prettner zu der undemokratischen Vorgehensweise der FPK-ÖVP Koalition in der Sitzung des Kärntner Landtages Stellung. Auslöser des weiteren demokratiepolitischen Eklats war die Aktuelle...

Änderung der Landesverfassung mit Abschaffung des Proporzes und Stärkung der Kontrollorgane wäre einzig richtiger Schritt für Kärnten. Stimmenstärkste Partei soll laut SPÖ-Demokratiepaket als erstes mit Bildung einer Koalitionsregierung beauftragt werden. Die SPÖ-Kärnten tritt unumstößlich dafür ein, dass die Menschen klar und deutlich erkennen sollen, welche Politiker und welche Parteien für welche Entscheidungen verantwortlich sind. „Dieses Recht auf klare Verhältnisse fordert die...

LHStv. Peter Kaiser startet mit dem „Kärntner Aktionsplan“ ein innovatives Public-Health-Projekt. Expertinnen und Experten erarbeiteten Maßnahmen, um Mobilität und Gesundheit der Kärntnerinnen und Kärntner zu verbessern. Verkehrs- und Raumordungsreferent gefordert mit an Verbesserung der Lebensqualität der Kärntner zu arbeiten. Wussten Sie, dass sich die Anzahl der Pkw und Kombis in Kärnten in den letzten 30 Jahren um das 3,5fache erhöht hat? In absoluten Zahlen bedeutet dies einen Anstieg von...

Safer Internet Day 2012: Internetsucht im Vormarsch. Landesstelle Suchtprävention bietet Tipps und Ratschläge. Viele Kärntner Jugendliche gehen trotz Warnungen von Datenschützern mit ihren Daten im Internet immer noch zu sorglos um. „Das aktuelle Beispiel der Diskussion rund um Datenschutzmängel bei Facebook zeigt, wie wichtig die Sensibilisierung junger Menschen für einen verantwortungsvollen Umgang mit ihren Daten in der digitalen Welt ist“, betonte am Dienstag LHStv. Peter Kaiser anlässlich...

Erster wichtiger Schritt, um Mitarbeitern und Bevölkerung Sicherheit und Vertrauen in beste Gesundheitsfürsorge wieder zu geben. Krankenanstaltenreferent muss die ihm entzogenen Kompetenzen wieder zurück bekommen. „Die Zahl der Ärztinnen und Ärzte sowie der Pflegemitarbeiter in den Kärntner Landeskrankenhäusern dürfte nun endlich erhöht werden!“ Erleichtert reagiert SPÖ-Landesparteivorsitzender Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv. Peter Kaiser nachdem in der gestrigen ORF-Kärnten...

Klubobmann Reinhart Rohr: SPÖ-Kärnten hat mit detailliertem Demokratiepaket Fundament für eine neue Landesverfassung gelegt. Kann ÖVP Koalitionspartner FPK überzeugen an einem starken „Haus Kärnten“ mit zu bauen? „Eine zeitgemäße demokratische Politik, in der die Opposition die dringend notwendige Kontrolle darstellt, ist das Fundament auf dem das Haus Kärnten einer vertrauensvollen Zukunft entgegen blicken kann“, macht SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr heute, angesichts der andauernden Diskussion...

Kaiser, Prettner: Ein warmes Zuhause muss für alle in Kärnten lebenden Menschen möglich sein, ohne von Laune eines Politikers abhängig zu sein. Dörfler, Ragger und Co. lassen Menschen frieren während sie sich auf mit Steuergeld unterstützten Parteiball amüssieren wollen. Kaiser fordert: Budgetkurs der Bundesregierung darf keine neuen Belastungen für Menschen mit Einkommen unter 1300 Euro bringen. „Wir wollen eine gesetzlich verankerte Sicherheit, dass alle in Kärnten lebenden Menschen das...