SPÖ-Kärnten will Menschen Sicherheit und Wärme geben.
- „Wir wollen eine gesetzlich verankerte Sicherheit, dass alle in Kärnten lebenden Menschen das Grundrecht auf ein warmes Zuhause haben, ohne, dass sie von den Launen der FPK-Politik abhängig sind“, machen Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser und Kärntens SPÖ-Energielandesrätin Beate Prettner deutlich.
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Kaiser, Prettner: Ein warmes Zuhause muss für alle in Kärnten lebenden Menschen möglich sein, ohne von Laune eines Politikers abhängig zu sein. Dörfler, Ragger und Co. lassen Menschen frieren während sie sich auf mit Steuergeld unterstützten Parteiball amüssieren wollen. Kaiser fordert: Budgetkurs der Bundesregierung darf keine neuen Belastungen für Menschen mit Einkommen unter 1300 Euro bringen.
„Wir wollen eine gesetzlich verankerte Sicherheit, dass alle in Kärnten lebenden Menschen das Grundrecht auf ein warmes Zuhause haben, ohne, dass sie von den Launen der FPK-Politik abhängig sind“, machen Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser und Kärntens SPÖ-Energielandesrätin Beate Prettner deutlich, nachdem FPK-Ragger heute angekündigt hat, 50.000 Euro für jene, die sich das Heizen nicht leisten können zur Verfügung zu stellen.
Prettner kündigt für die Landtagssitzung nächste Wocheeine entsprechende Initiative der SPÖ-Kärnten an, um ihren Vorschlag eines Landes-Energieeffizienzfonds einzurichten, der aus den acht bis 10 Millionen Euro an Dividenden gespeist wird, die das Land Kärnten jährlich aus den Beteiligungen an der Kelag aus der Energieholding erhält. „Aus diesem Fonds sollen all jene eine gesetzlich geregelte Unterstützung erhalten, die sich das Heizen nicht leisten können“, so Prettner.
Es sei überhaupt sozial schwach von Ragger, dass er den hilfsbedürftigen Menschen den Heizkostenzuschuss kürzt, und sich dann, nachdem die SPÖ-Kärnten die Initiative für die Menschen in Kärnten übernommen hat, mit einer Einmalzahlung aus der von ihm selbst verursachten Affäre ziehen wolle. „Ragger versucht eine klaffende Wunde mit einem kleinen Pickpflaster zu heilen“, macht Prettner angesichts von mindestens 5.000 frierenden Kärntnerinnen und Kärntnern deutlich, dass 50.000 Euro „ein Tropfen auf einen eiskalten Stein“ seien.
„Mit den tiefen Temperaturen geht in Kärnten leider eine von der FPK verursachte soziale Eiszeit einher, die viele Menschen frieren lässt, während Dörfler, Ragger, Scheuch und Dobernig das Geld der Kärntnerinnen und Kärntner zu ihrem Vergnügen zweckentfremnden“, erinnert Prettner an die 25.000 Euro Steuergeld für den FPK-Parteiball.
Zur aktuellen Budgetdebatte der Bundesregierung macht Kaiser heute deutlich: „Es darf keine neuen Belastungen für Menschen mit einem Einkommen unter 1300 Euro geben!“
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