Feldkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Deutschkurse und die Akzeptanz für die westlichen Werte sollen Grundvoraussetzung für Integration in Österreich sein. | Foto: Symbolbild: Pixabay
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Vergleich
Große Unterschiede bei Beziehern von Sozialhilfe in Bundesländern

Große Unterschiede beim Umgang mit der Integration: Der Anteil ausländischer Sozialhilfebeziehender variiert quer über die Bundesländer stark. Erst vor wenigen Tagen haben sich die in den Ländern zuständigen Integrationsreferenten im Burgenland getroffen, ein brennendes Thema dabei: die Sozialhilfeform. Passend dazu hat sich MeinBezirk die aktuellen Zahlen zu Sozialhilfebezieherinnen und -beziehern angesehen – und die zeigen, wie unterschiedlich Integration in Österreich gelingt. Hoher...

  • Roland Reischl
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Der EU-Haushalt 2025 wird eingesetzt, um die EU wettbewerbsfähiger zu machen | Foto: unsplash/Lukas S
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Europäische Union
Wofür der EU-Haushalt eingesetzt wird

Der EU-Haushalt ist ein zentrales Instrument der Europäischen Union. Hier findest du alle Infos dazu.  Der EU-Haushalt wird zur Finanzierung von Prioritäten und Vorhaben eingesetzt, die die meisten EU-Länder allein nicht finanzieren könnten. Die EU verabschiedet langfristige Ausgabenpläne, sogenannte mehrjährige Finanzrahmen, in denen die Ausgabenprioritäten der EU für mehrere Jahre festgelegt sind. Der derzeitige langfristige Haushaltsplan gilt für den Zeitraum von 2021 bis 2027. Zusätzlich...

  • Adela Danciu
Regionale Nachrichten statt globaler News: Darum geht es bei fairen Medienförderungen in Österreich. | Foto: Pixabay/Ralf Ruppert
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Unter Druck
Die EU als Rettungsanker für österreichische Medien

300 Journalistinnen und Journalisten wurden in den vergangenen Monaten freigesetzt, die heimischen Medienhäuser kämpfen ums Überleben. Wie kann dabei die EU unterstützen? MeinBezirk hat in Brüssel nachgefragt. ÖSTERREICH. Die Medienlandschaft steht unter massivem wirtschaftlichem Druck: Sinkende Werbeeinnahmen, steigende Produktionskosten und die Dominanz globaler Online-Plattformen wie Google oder Meta setzen Verlage und Redaktionen zunehmend unter Druck. Vor allem regionale und unabhängige...

  • Roland Reischl
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Das Weihnachtsdorf in Jesolo lädt zum Genießen, Staunen, Gustieren und Innehalten ein.  | Foto: Jesolo Media Service
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Weihnachten in Jesolo
Eiskrippen, Sandkunst und unvergessliche Genussmomente

Der beliebte Badeort Jesolo verwandelt sich im Winter in eine elegante Weihnachtsbühne, die Besucher aus ganz Europa begeistert und Lichter, Düfte, Melodien, Kunst, Tradition und Genuss vereint. KÄRNTEN, ITALIEN. Wenn der Winter die venezianische Küste umhüllt, erwacht Jesolo in einem neuen, leuchtenden Gewand mit einzigartiger Atmosphäre am winterlichen Meer. SandkrippeUnangefochtener Hauptdarsteller des Jesoloer Weihnachtsfestes ist die Sandkrippe, ein Meisterwerk, das international bekannt...

Die Stadtregierung im Feldkirchner Rathaus  hat mit Christian Petautschnig von der SPÖ einen neuen Vizebürgermeister.
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Christian Petautschnig neuer Vizebürgermeister
Neuer Vizebürgermeister in Feldkirchen

In der aktuellen Sitzung des Feldkirchner Gemeinderates kam es zu einem Wechsel der Vizebürgermeister-Funktion. FELDKIRCHEN. Isabella Breiml (SPÖ) übergibt an ihren Parteikollegen Christian Petautschnig. Beruflich auf neuen Wegen„Es waren zwei sehr intensive Jahre, in denen ich mich ganz in den Dienst der Feldkirchnerinnen und Feldkirchner stellen durfte. Da ich aber nun auch beruflich neue Wege beschreite, war es für mich bald klar, dass ich Amt, Beruf und Familie langfristig nicht unter einen...

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Die schnelle Verbreitung von Nachrichten auf Social Media kann Desinformation begünstigen.  | Foto: unsplash/camilo jimenez
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Europäisches Parlament
Desinformation, eine Bedrohung für die Demokratie

Wer Desinformation verbreitet, möchte Menschen bewusst täuschen und das Vertrauen in demokratische Institutionen schwächen. Das Europäische Parlament setzt sich aktiv gegen Desinformation ein. Was ist Desinformation?Desinformation bezeichnet die gezielte Verbreitung von Unwahrheiten mit der Absicht, einzelne Menschen oder Gruppen zu täuschen oder zu beeinflussen. Gezielte Desinformation untergräbt das Vertrauen der Bürger:innen in Medien, Wissenschaft oder staatliche Institutionen, schürt...

  • Adela Danciu

Kaiser-Nachfolge
Daniel Fellner und Wolfgang Rami stellen sich zur Wahl

Die Nachfolge von Peter Kaiser als SPÖ-Landeschef bleibt weiterhin offen. Seit Donnerstag steht aber fest: Daniel Fellner und Wolfgang Rami werden sich der Wahl im Rahmen des Landesparteitags am 20. September stellen. Wie lange Kaiser noch die Funktion des Landeshauptmanns innehat, ist nach wie vor unklar. KÄRNTEN, KLAGENFURT. Wer wird der Nachfolger von Landeshauptmann und SPÖ-Chef Peter Kaiser? Diese Frage beschäftigt die Kärntnerinnen und Kärntner bereits seit einigen Monaten. Zuletzt hat...

In St. Veit und Feldkirchen
Kommunaler Energieeffizienzbonus entlastet Gemeinden

Ob Ankauf stromsparender E-Geräte oder Umrüstung auf LED-Beleuchtung: Eine neue Förderschiene ermöglicht die Umsetzung energieeffizienter Projekte in Gemeinden in St. Veit und Feldkirchen. ST. VEIT, FELDKIRCHEN. Der Kommunale Energieeffizienzbonus des Landes Kärnten unterstützt gemeindeeigene Maßnahmen, die die kommunale Energie- und Mobilitätswende vorantreiben. Insgesamt nimmt das Land für das Förderprogramm 365.000 Euro in die Hand. „Unsere Gemeinden sind wichtige Partner auf dem Weg zur...

Bezirksparteitag in Himmelberg mit Wahl des SPÖ-Bezirksparteivorsitzender von Feldkirchen. | Foto: SPÖ
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Bezirkspartei
SPÖ-Bezirkspartei Feldkirchen stellt Weichen für die Zukunft

SPÖ-Landesparteivorsitzender Landeshauptmann Peter Kaiser und Landesgeschäftsführer Andreas Sucher gratulieren Herwig Seiser zur überzeugenden Wiederwahl als SPÖ-Bezirksparteivorsitzender von Feldkirchen. BEZIRK FELDKIRCHEN. Mit 95 Prozent der Stimmen wurde Herwig Seiser, Klubobmann der SPÖ im Kärntner Landtag, bei der Bezirksparteikonferenz im Gasthaus Zeilinger in Himmelberg  als Vorsitzender der SPÖ Feldkirchen wiedergewählt. Ausdruck des VertrauensSPÖ-Landesparteivorsitzender...

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St. Urban
Maximilian Kogler ist neuer Obmann der Volkspartei St. Urban

Beim Gemeindeparteitag der Volkspartei St. Urban gab es Neuwahlen. Dabei kam es zu einem Wechsel an der Spitze, und Maximilian Kogler übernahm die Funktion von Obmann Helmut Sonvilla. ST. URBAN, BUGGL IN BACH. Beim Gemeindeparteitag der Volkspartei St.Urban im Gasthaus Stubinger in Buggl in Bach wurde ein neuer Vorstand gewählt. Jüngster GemeindeparteiobmannEin besonderer Moment waren die zahlreichen Ehrungen für ehemalige Funktionäre und Mitglieder des alten Vorstands, die teils bis zu 40...

Stimmen von Bürgermeistern aus dem Bezirk Feldkirchen zur Formierung der Bundesregierung. | Foto: stock.adobe.com/Claudia Nass
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Regierungsbildung
Stimmen aus dem Bezirk zur neuen Bundesregierung

Die Bundesregierung hat sich kürzlich formiert und die Mitglieder haben ihre Arbeit aufgenommen. Was erwarten sich die Bürgermeister aus dem Bezirk Feldkirchen? Wir haben nachgefragt. BEZIRK FELDKIRCHEN. Viele Beschlüsse, die auf Bundesebene getroffen werden, haben unmittelbaren Einfluss auf die Gemeinden. Wir haben drei Bürgermeister im Bezirk zu aktuellen Geschehen und ihren Erwartungen befragt. Kompromissbereit seinDass die Lage derzeit mehr als schwierig sei, ist für den...

Verwaltungsdirektor Mario Deutschmann, Landeshauptmann Stv. Martin Gruber und Landesjägermeister Walter Brunner (v.l.) | Foto: Büro LHStv. Martin Gruber
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Jagdgesetznovelle
Einstimmiger Beschluss für eine zukunftsweisende Jagd

KÄRNTEN. Die Kärntner Jagd erlebt einen Wendepunkt: Einstimmig hat der Landtag eine Novelle des Jagdgesetzes beschlossen, die das Zusammenspiel von Natur, Wildtierbeständen und Jägerschaft auf moderne Füße stellt. Der politische Schulterschluss unterstreicht die hohe Bedeutung der Jagd in Kärnten und schafft die Grundlage für eine zeitgemäße, nachhaltige Wildbewirtschaftung. „Lange Verhandlungen und viel Arbeit finden seine endgültige, gesetzliche Verankerung. Mit der Jagdgesetznovelle 2025 ist...

Das Tageszentrum Möllbrücke | Foto: TZMÖ
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Projekt "TZMÖ" wurde abgelehnt
Daran scheitern die "Pflegehotels"

Der Kärntner Landesrechnungshof (LRH) hat in einem aktuellen Bericht die Situation der Kurzzeit- und Übergangspflege untersucht und klare Empfehlungen ausgesprochen. Der Bericht bestätigt die langjährige Forderung der FPÖ, sogenannte "Pflegehotels" einzuführen. Die Landesregierung hat darauf reagiert. KÄRNTEN, BEZIRK SPITTAL. Ein Krankenhausaufenthalt ist für viele Menschen nur der Anfang eines langen Weges zurück ins Leben. Die Zeit danach entscheidet meist darüber, ob Patienten wieder...

Nationalratswahl 2024
Bezirksparteiobmänner kommentieren das Wahlergebnis

Das sagen die Bezirkspartei-Obmänner von FPÖ, SPÖ und ÖVP nach der Nationalratswahl zum Ergebnis. BEZIRK FELDKIRCHEN. Die FPÖ hat sich im Bezirk Feldkirchen Platz eins gesichert. Auf dem zweiten Platz liegt die SPÖ, dicht gefolgt von der ÖVP. Bezirksparteiobmann der ÖVP, Bürgermeister Martin Treffner hat das Wahlergebnis in dieser Art nicht erwartet. "Die Wähler haben gesprochen und das muss man als Politiker respektieren. In den Umfragen lag die FPÖ zwar immer vorn, dennoch habe ich den...

Nationalratswahl 2024
Bezirk Feldkirchen ist "blau" eingefärbt

Die FPÖ hat sich im Bezirk Feldkirchen Platz eins gesichert. Auf dem zweiten Platz liegt die SPÖ, dicht gefolgt von der ÖVP. BEZIRK FELDKIRCHEN. Im Bezirk Feldkirchen hat, wie in vielen Wahlkreisen in Österreich, die FPÖ die meisten Wähler überzeugen und damit ihre Stimmen für sich gewinnen können. 45 Prozent der Wähler kreuzten im Bezirk die FPÖ an. Bei der Nationalratswahl 2019 waren es 24,49 Prozent. Auf die SPÖ entfielen 19,83 Prozent (2019 waren es 23,55 Prozent) und auf die ÖVP 19,76...

Wahlsonntag: 29. September 2024 | Foto: MeinBezirk.at
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Nationalratswahl 2024
Wahltag im Bezirk Feldkirchen

29. September 2024: Nationalratswahl. Die Wähler bestimmen mit ihrer Entscheidung, wer in den kommenden Jahren Österreich regieren wird. Themen wie Klimapolitik, soziale Gerechtigkeit, die wirtschaftliche Entwicklung und Migration und ihre Folgen wurden im Wahlkampf von den jeweiligen Parteien behandelt.  BEZIRK FELDKIRCHEN. Noch ist es ruhig. Die Wahllokale haben geöffnet und die Wähler haben noch die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben. Ab 17.10 Uhr werden hier die ersten Wahlergebnisse...

Tina Berger ist 43 Jahre alt, wohnt in Spittal und arbeitet als Vertragsbedienstete des Landes Kärnten. | Foto: Privat
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Nationalratswahl 2024
Berger und FPÖ fordern Kurswechsel in Migrationspolitik

Tina Berger ist es ein Anliegen, mit der FPÖ illegale Massenzuwanderung zu stoppen. Straffällige sowie extremistische Asylbewerber müssten konsequent abgeschoben werden. SPITTAL, GAILTAL, FELDKIRCHEN. MeinBezirk stellt in der Serie "Darum geht's mir" die Nationalratswahl-Spitzenkandidaten des Regionalwahlkreises Kärnten West vor - dieses Mal Tina Berger von der FPÖ. WahlprogrammBerger fasst ihr Wahlprogramm zusammen: "Leben und Wohnen müssen wieder leistbar sein, denn durch die Teuerungen der...

Philipp Schober ist 29 Jahre alt, Vizebürgermeister und Sozialreferent der Künstlerstadt Gmünd. | Foto: Privat
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Nationalratswahl 2024
Schober und die SPÖ stehen für soziale Gleichheit

Philipp Schober ist es ein Anliegen, mit der SPÖ für soziale Gerechtigkeit zu sorgen. SPITTAL, GAILTAL, FELDKIRCHEN. MeinBezirk stellt in der Serie "Darum geht's mir" die Nationalratswahl-Spitzenkandidaten des Regionalwahlkreises Kärnten West vor. Den Anfang macht Philipp Schober von der SPÖ. WahlprogrammSchober fasst sein Wahlprogramm folgend zusammen: "Wir als Sozialdemokratie kämpfen für leistbares Wohnen im ländlichen Raum, um soziale Gerechtigkeit zu fördern und allen Menschen Zugang zu...

Herwig Engl, Herwig Seiser, Isabella Breiml, Peter Kaiser und Herwig Röttl | Foto: Privat
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Parteipolitik
Die SPÖ-Feldkirchen hat ihre erste Vorsitzende

Mit Vizebürgermeisterin Isabella Breiml hat die Feldkirchner Sozialdemokratie zum ersten Mal in ihrer Geschichte eine Frau als Vorsitzende. FELDKIRCHEN. Zur Funktion der Vizebürgermeisterin, das Amt hat Isabella Breiml bereits zum Jahreswechsel von Herwig Röttl übernommen, kommt nun eine weitere hinzu. Ab sofort leitet Breiml auch die Geschicke der Feldkirchner Stadtpartei. " Für die Bürger und die Stadt arbeitenIch danke allen für die großartige Unterstützung. Ich bin sehr stolz und tief...

Nationalratswahl 2024: Am 29. September werden Wahlberechtigte zu den Urnen gerufen. Es besteht die Möglichkeit der Briefwahl. | Foto: MeinBezirk.at
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Nationalratswahl 2024
Wahlkarten rechtzeitig beantragen

Am 29. September wird gewählt. Die "Amtliche Wahlinformation“ soll das gesamte Prozedere der Abwicklung erleichtern. BEZIRK FELDKIRCHEN. Bereits in den vergangenen Tagen wurde allen Wahlberechtigten eine "Amtliche Wahlinformation – Nationalratswahl 2024" zugestellt. Bürger werden gebeten, bei all der Papierflut, die anlässlich der Wahl bundesweit (an einen Haushalt) verschickt wird, besonders auf Mitteilungen ihrer Heimatgemeinde zu achten. Diese ist mit dem Namen personalisiert und beinhaltet...

Neuwahlen
Feldkirchen: Neuwahl und Bestätigung des Vorstandes

Jahreshauptversammlung bei der Bezirksorganisation Feldkirchen des „Bundes sozialdemokratischer Akademiker“ (BSA). FELDKIRCHEN. Obmann Gunter Bodner berichtete über die erfolgreiche Entwicklung des seit 2021 gegründeten BSA Feldkirchen. Er präsentierte zukünftige Projekte und Veranstaltungen und stellte das durch engagierte neue Mitglieder verstärkte Vorstandsteam vor. Auf der Versammlung wurde der Vorstand mit einstimmiger Zustimmung beauftragt, den eingeschlagenen erfolgreichen Weg...

Der achte Stopp der ÖVP-Club-Tour wurde im Hotel Nudelbacher in Feldkirchen eingelegt. Mandatare standen Rede und Antwort. | Foto: ÖVP-Club
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On Tour
Club-Tour in Feldkirchen beendet

Abschluss der erfolgreichen ÖVP Club-Tour im Hotel Nudelbacher in Feldkirchen. FELDKIRCHEN. Der achte Stopp der Club-Tour wurde im Hotel Nudelbacher in Feldkirchen eingelegt. Die ÖVP-Mandatare standen Rede und Antwort und gaben so manch Persönliches von sich preis. Bezirksobmann Bürgermeister Martin Treffner und Clubobmann Markus Malle stellten mit Landeshauptmann-Stellvertreter Martin Gruber und Landesrat Sebastian Schuschnig das neue Team der Volkspartei im Kärntner Landtag vor. Besonders die...

Veränderung im Rathaus Feldkirchen. | Foto: MeinBezirk.at
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Rücktritt
Feldkirchner "Vize" tritt zurück

Nach Rücktritt von Herwig Röttl wird Isabella Breiml Vizebürgermeisterin und übernimmt Agenden von Röttl. FELDKIRCHEN. "Mit schweren und erleichterten Herzen bin ich nach sorgfältiger Überlegung und nach zahlreichen Gesprächen mit meiner Familie und engen Freunden von meiner Position als Vizebürgermeister zurück getreten", erklärt Herwig Röttl. Dafür gebe es zwei Gründe. "Ein gesundheitliches Problem, das ernst zu nehmen ist. Gesundheit ist ein unersetzbares Gut und ich habe erkannt, dass es an...

Finanzausgleich
Gemeinden zwischen Hoffen und Bangen

Der Finanzausgleich für die nächsten Jahre zwischen Bund, Ländern und Gemeinden wird verhandelt. Gemeinden sind mit Angebot nicht einverstanden. BEZIRK FELDKIRCHEN. Mit einer Kostenexplosion auf allen Ebenen sehen sich nicht nur die Bürger konfrontiert, sondern auch die Bürgermeister. In den Gemeinden wird das Geld knapp und man beginnt zu überlegen, wo man den Sparstift ansetzen kann. Wo kann gespart werden?Die Abgaben an das Land würden, so betont der Bürgermeister der Stadtgemeinde...

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In Ossiach genießt man in vollen Zügen

Bürgermeister Gernot Prinz weiß, dass nicht nur die Bürger die Vorzüge von Ossiach schätzen. OSSIACH. Klein, aber oho. Das trifft auf die Gemeinde Ossiach im wahrsten Sinne des Wortes zu. Die Bürger und die vielen Gäste, die vorwiegend in den Sommermonaten die Zeit in Ossiach genießen, können sowohl kulturell als auch kulinarisch und freizeitmäßig aus dem Vollen schöpfen. Ganzjährig werden in der Carinthischen Musikakademie Aktivitäten geboten, im Sommer ist das Stift mit der Stiftskirche...

Die Regierung bringt ein nun präziser formuliertes Kinderkopftuchverbot auf den Weg, das im Gegensatz zum Entwurf der blau-schwarzen Regierung aus 2019 verfassungskonform sein soll. (Symbolfoto) | Foto: Unsplash/Artur Aldyrkhanov
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12.000 Betroffene
Kinderkopftuchverbot soll mit Schuljahr 2026/27 starten

Die Regierung bringt ein nun präziser formuliertes Kinderkopftuchverbot auf den Weg, das im Gegensatz zum Entwurf der blau-schwarzen Regierung aus dem Jahr 2019 verfassungskonform sein soll. Das Gesetz soll im Dezember beschlossen werden und ab dem Schulstart 2026/27 gelten. ÖSTERREICH. Schon einmal ist ein Kinderkopftuchverbot nachträglich am Verfassungsgerichtshof gescheitert, nämlich als die damalige schwarz-blaue Regierung 2019 ein Kopftuchverbot an Volksschulen auf den Weg gebracht hatte....

  • Sandra Blumenstingl
Der U-Ausschuss zur Causa Pilnacek legt in der konstituierenden Sitzung die organisatorischen Rahmenbedingungen sowie den Zeitplan für Befragungen fest. | Foto: Wikipedia
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22 Termine bis Sommer
Zeitplan und Personalia für Pilnacek-U-Ausschuss fix

Der U-Ausschuss zur Causa Pilnacek legt in der konstituierenden Sitzung die organisatorischen Rahmenbedingungen sowie den Zeitplan für Befragungen fest. Untersucht werden mögliche politische Einflussnahmen auf die Ermittlungen rund um den früheren Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek im Zeitraum von Oktober 2023 bis September 2025. ÖSTERREICH. Der von der FPÖ initiierte Untersuchungsausschuss zur Causa Pilnacek nimmt weiter Gestalt an. In der konstituierenden Sitzung am Donnerstag werden...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
"Günstiger-Strom-Gesetz" soll künftig Haushalte entlasten. Weitere Details zum Paket wurden am Mittwoch erläutert. | Foto: jirkaejc/panthermedia
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300 Euro & mehr
Wie das "Günstiger-Strom-Gesetz" Haushalte entlasten soll

Die Bundesregierung hat sich auf das "Günstiger-Strom-Gesetz" geeinigt, das eine Entlastung für Unternehmen und Haushalte bringen soll. Wie genau Österreicherinnen und Österreicher dadurch künftig sparen können, klärt MeinBezirk. ÖSTERREICH. Es war ein langes hin und her, aber nun hat sich die Bundesregierung auf das "Günstiger-Strom-Gesetz" geeinigt. Am Dienstag gab es die ersten Entwürfe, am Mittwoch stellten die zuständigen Abgeordneten bei einem Pressegespräch Details vor: Zentral bei dem...

  • Sandra Blumenstingl
Die Diskussion über die aktuellen Entwicklungen in der Wirtschaftskammer Österreich (WKO) hat am Mittwoch im Nationalrat für eine zum Teil emotionale Debatte gesorgt. (Archiv) | Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf
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Pflichtmitgliedschaft
WKO-Wirbel löst hitzige Debatte im Nationalrat aus

Die politischen Turbulenzen rund um die Wirtschaftskammer (WKO) haben im Nationalrat am Mittwoch eine heftige und teils lautstarke Auseinandersetzung ausgelöst. Während FPÖ sowie Neos die Pflichtmitgliedschaft infrage stellten und die Grünen die hohen Rücklagen der WKO kritisierten, verteidigten ÖVP und SPÖ die Sozialpartnerschaft. ÖSTERREICH. Die Diskussion über die aktuellen Entwicklungen in der Wirtschaftskammer Österreich (WKO) hat am Mittwoch im Nationalrat für eine zum Teil emotionale...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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