Kärnten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Maximilian Linder plant Matthias Mayer-Skulptur
2 Bilder

Afritz/Stockenboi
Afritz und Stockenboi haben 2019 viel vor

In den Gemeinden Afritz und Stockenboi ist im kommenden Jahr so einiges geplant. AFRITZ/STOCKENBOI (aju). Kosten für Schneeräumnung und das Weißensee-Ostufer beschäftigen die Gemeinden Afritz und Stockenboi. Schneeräumungskosten Im kommenden Jahr ist in Afritz die Fortsetzung des Verbauungsprojektes Tronitzerbach mit der Wildbach- und Lawinenverbauung geplant. Außerdem müssen Katastrophenschäden an den Gemeindestraßen repariert werden. Zudem sollen neue Ordinationsräume für den Zahnarzt...

  • 18.12.18
Politik

Straßburg
Planungen für neues Bildungszentrum gehen in die finale Phase

In der Gemeinde Straßburg steht 2019 unter anderem die Detailplanung für das neue Bildungszentrum an. STRASSBURG (stp). Die Planungen für das neue Bildungszentrum in der Gemeinde Straßburg gehen im nächsten Jahr in die finale Phase, teilt Bürgermeister Franz Pirolt mit. Der Baubeginn ist für 2020 angesetzt, die Detailplanung des Raum- und Funktionsprogramms werden schon im nächsten Jahr fixiert. Die geschätzten Kosten betragen rund 6 Millionen Euro. Kleinkinderbetreuung, Kindergarten,...

  • 18.12.18
Politik
St. Andrä kauft ein knapp 900 Quadratmeter großes Grundstück beim Eitweger Rüsthaus an

Eitweg
Stadtgemeinde kauft Areal für Parkplätze beim Rüsthaus

St. Andrä entschärft mit Grundstücksankauf prekäre Parksituation beim Eitweger Rüsthaus. EITWEG, ST. ANDRÄ. Mit Applaus quittierten die Ehrenamtlichen im Publikum den einstimmigen Beschluss des vierten Tagesordnungspunktes in der jüngsten Sitzung des St. Andräer Gemeinderates. Die Fraktionen beschlossen nämlich kurz vor Weihnachten einstimmig den Ankauf eines Grundstückes beim Rüsthaus in Eitweg. "Nach langwierigen Verhandlungen mit Johann Leopold ist es doch zu einer Lösung gekommen. Es...

  • 18.12.18
Politik
Wohnversorgung für Menschen mit Behinderung und Förderprojekt für "Genussland Kärnten"

Regierungssitzung Kärnten
Ergebnisse der Landesregierungs-Sitzung (18. Dezember 2018)

Auf der Tagesordnung der Kärntner Landesregierung standen auch die demographische Entwicklung des Landes sowie die Erfolgsgeschichte von "Genussland Kärnten". KÄRNTEN. Unter anderem wurden in der heutigen Landesregierungssitzung ein Bedarfs- und Entwicklungsplan für die Wohnungsversorgung für Menschen mit Behinderung vorgelegt und ein Fördervertrag mit dem Verein Kärntner Agrarmarketing abgeschlossen. Wohnversorgung für 277 Betroffene Die demographischen Entwicklungen in Kärnten...

  • 18.12.18
Politik
Die Kärntner Landesregierung beschloss 25 weitere Natura 2.000 Gebiete

Natura 2.000
Kärnten meldet 25 Natura 2.000 Gebiete nach

Bei der Nachmeldung der Natura 2.000 Schutzgebiete wurde diesmal Wert darauf gelegt die Grundbesitzer umfassend zu informieren. KÄRNTEN. Seit Ende Mai 2013 läuft ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich, da man verabsäumte genügen Natura 2.000 Gebiete auszuweisen. Von Kärnten wurde die Nachmeldung 25 weiterer Naturschutzgebiete gefordert. Um die Vorgaben zu erfüllen wurden 21 neue Gebiete genannt und vier Gebiete erweitert. Infoveranstaltungen für Grundbesitzer Ein besonderes...

  • 18.12.18
Politik
Drittes Kärntner Badehaus soll am Klopeiner See entstehen

Tourismus
Neues Kärntner Badehaus am Klopeiner See

Um die Badesaison zu verlängern und den Tourismus in Kärnten weiter zu stärken wurde nun die Errichtung des dritten Kärntner Badehauses beschlossen. ST. KANZIAN. Bereits 2011 wurde das Konzept "Kärntner Badehaus" ins Leben gerufen. Ziel ist es den Tourismus zusätzlich durch die Verlängerung der Badezeit und ein schlechtwettertaugliches Angebot zu stärken. Badehaus im Strandbad Krainz Kärntner Badehäuser sollen durch ihre Lage direkt am See eine ganzjährige Seennutzung ermöglichen und so...

  • 18.12.18
Politik
Mit 340.000 Euro Jahressubvention soll der Gesamtbedarf des IBB im Jahr 2019 abgedeckt werden

Bildung
Institut für Bildung und Beratung erhält Jahressubvention

Die Aus- und Weiterbildung von Elementarpädagogen soll mit 340.00 Euro für 2019 abgesichert werden. KÄRNTEN. Heuer wurden vom Institut für Bildung und Beratung (IBB) rund 7.600 Teilnehmer ausgebildet. Das IBB bietet verschiedene Kurse und Lehrgänge für Kleinkinderzieher, Tagesmütter sowie Pädagogen für Krippen, Kindertagestätten, Kindergärten und Horte an. Auch Leiter von vorschulischen Bildungseinrichtungen müssen verpflichtend einen Lehrgang am IBB absolvieren. 340.000 Euro...

  • 18.12.18
Politik
Kärnten will die Umweltverträglichkeit des slowenischen Atomkraftwerkes Krsko prüfen lassen

Atomkraft
Kärnten will grenzübergreifende Umweltverträglichkeitsprüfung

Durch eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) soll der Druck auf die Betreiber des slowenischen Atomkraftwerkes erhöht werden. KÄRNTEN. Die Kärntner Landesregierung will entschlossen gegen eine Laufzeitverlängerung des slowenischen Atomkraftwerkes Krsko vorgehen. Dabei soll eine grenzüberschreitende UVP dabei helfen den Druck auf die Betreiber des AKW zu erhöhen. Erhebliche Auswirkungen auf Umwelt und Bevölkerung Für die Landesregierung geht es bei dem AKW Krsko vor...

  • 18.12.18
Politik
Gratulieren Ervin Hukarevic (Mitte) zur neuen Funktion im GVV: Andreas Sucher, Peter Kaiser, Klaus Köchl und Vorgänger Andreas Krassnitzer (v. l.)

Gemeinden
Ervin Hukarevic wird GVV-Landesgeschäftsführer in Kärnten

Er wurde bei der Gemeinderatswahl 2015 zum jüngsten Stadtrat Österreichs in Ferlach: Ervin Hukarevic. Nun ist er neuer Landesgeschäftsführer des Verbandes der Sozialdemokratischen GemeindevertreterInnen (GVV). KÄRNTEN, FERLACH. Als GVV-Landesgeschäftsführer folgt Ervin Hukarevic (23) Andreas Krassnitzer nach. In Ferlach ist Hukarevic als Stadtrat für die Referate Jugend, Umwelt und Inklusion zuständig. SPÖ-Chef LH Peter Kaiser und SPÖ-Landesgeschäftsführer Andreas Sucher sind stolz: "Ervin...

  • 18.12.18
Politik
Die Ehrenurkunde überreicht von Bürgermeister Ferdinand Vouk (2. v. li.)
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Velden
Gemeinderat beschließt einstimmig Budget 2019

Gemeinderat beschließt Budget 2019. 2018 verlief positiv. Der Veldner Advent als Mitgrund für aufstrebende Entwicklung des Ortes. VELDEN. Wie üblich stand die Beschlussfassung über das Budget 2019 im Mittelpunkt der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres in Velden. Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Birgit Fischer legte einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenes Budgetentwurf 2019 über 24,77 Mio. Euro im ordentlichen Haushalt und 2,83 Mio. Euro im außerordentlichen Haushalt vor....

  • 18.12.18
Politik
Andreas Pregl legt das Amt des Vize-Bürgermeisters und den SPÖ-Ortsparteiobmann zurück
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SPÖ Krumpendorf
Andreas Pregl legt Funktionen zurück

SPÖ-Vizebürgermeister und Ortyparteiobmann will sich auf seinen Beruf und die Familie konzentrieren, bleibt aber Ersatzgemeinderat. Brigitte Lebitschnig wird seine Nachfolgerin. KRUMPENDORF. Nach fast vier Jahren als Vize-Bürgermeister legt Andreas Pregl dieses Amt sowie die Funktion des SPÖ-Ortsparteiobmanns zurück. "Nun möchte ich mich ausschließlich voll und ganz meiner beruflichen Aufgabe als Referent von Landeshauptmann Peter Kaiser widmen und auch wieder mehr Aufmerksamkeit meiner...

  • 17.12.18
Politik
Der Landesrechnungshof überprüfte die Wirkungsziele im Landesvoranschlag 2019

Kärntner Landesvoranschlag 2019
Landesrechnungshof überprüfte Wirkungsziele des Landesvoranschlages

Der Kärntner Landesvoranschlag 2019 wurde zum ersten Mal mit Wirkungszielen erstellt. Welche Wirkung haben die finanziellen Mittel, die das Land für das nächste Jahr veranschlagt? Der Landesrechnungshof überprüfte die Angaben. KÄRNTEN. Erstmals wurden Wirkungsziele für den Voranschlag 2019 formuliert und Kennzahlen definiert, um das Erreichen der Ziele messen zu können. Einen Prüfbericht dazu gab der Landesrechnungshof (LRH) ab, er wurde vom Kontrollausschuss auch zur Prüfung beauftragt. Den...

  • 17.12.18
Politik
Der Kärntner Landtag beschließt das Anti-Drogen-Paket

Drogenthematik
Anti-Drogen-Paket im Landtag einstimmig beschlossen

Alle Fraktionen im Kärntner Landtag wollen den Kampf gegen Drogen mit konkreten Maßnahmen aufnehmen. KÄRNTEN. Konkrete Maßnahmen im Kampf gegen Drogen waren das Ziel der Kärntner ÖVP, als sie im September ein Maßnahmen-Paket zu dieser Thematik präsentierte. Nun stimmten in der Landtagssitzung alle Fraktionen für solche konkreten Maßnahmen.  Es wird etwa der Landessuchtplan erneuert, die geplante Gesundheitshotline um den Schwerpunkt Drogen erweitert und der Mitarbeiter-Stand der...

  • 14.12.18
  •  1
Politik
Der Landesvoranschlag 2019 wurde heute im Kärntner Landtag beschlossen

Kärntner Landtag
Budget mit Stimmen der Koalition beschlossen

Kärntner Opposition mit FPÖ und Team Kärnten lehnte den Landesvoranschlag für 2019 ab. KÄRNTEN. Mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP wurde der Landesvoranschlag für 2019 im Kärntner Landtag - nach dreitägiger Budgetdebatte - beschlossen. Die Schulden steigen ja bekanntlich um 83 Millionen Euro. Bei der Opposition fand das Budget keine Zustimmung.  Schuldenabbau dauert Finanzreferentin LH-Stv. Gaby Schaunig meint zu den (neuen) Schulden, dass der Schuldenstand über einen sehr langen Zeitraum...

  • 14.12.18
Politik

Frantschach-St. Gertraud
Gemeinderat beschloss erfreuliches Budget für 2019

Frantschach-St. Gertraud. Zu Beginn der kürzlich abgehaltenen Sitzung befasste sich der Gemeinderat der Marktgemeinde Frantschach-St. Gertraud mit der gemeindeeigenen Immobilien-KG. Der ausnahmslos positive Bericht über die Ergebnisse der letzten Sitzung des Kontrollausschusses wurde entsprechend zur Kenntnis genommen, das Budget 2019 und die ebenfalls bis 2021 reichende mittelfristige Finanzplanung der kommunalen Gesellschaft einstimmig beschlossen. Die anschließende Debatte über die...

  • 13.12.18
Politik
<f>Michael Bader, Stefan Peczelt,</f> Roland Feichter, Alexandra Margarita Sacher Santana und Heinz Breschan (v.li.)

Mit Umfrage
Heinz Breschan: "Mehr Straßen sollten Frauennamen tragen"

Mehrere Anträge zur Bewusstseinsbildung will GR Heinz Breschan den Gemeinderäten vorschlagen. FELDKIRCHEN (fri). Mit selbstständigen Anträgen will der Feldkirchner Gemeinderat Heinz Breschan (FePlus) einen Beitrag zur Bewusstseinsbildung leisten. Im ersten Antrag regt Breschan an Straßen oder Plätze in Feldkirchen nach Frauen zu benennen. Es geht um Wertschätzung "Ich denke, dass es notwendig ist diese wertschätzende Maßnahme umzusetzen", so Breschan. "Nach meinen Recherchen gibt es...

  • 13.12.18
Politik
Wolfgang Germ wechselt an die Spitze der FPÖ Klagenfurt und löst Christian Scheider als Vize-Bürgermeister ab. Die Referatsaufteilung bleibt bestehen.

Führungswechsel FPÖ Klagenfurt
Wolfgang Germ wird Vize-Bürgermeister und FPÖ-Spitzenkandidat für Wahl 2021

Wolfgang Germ wechselt an die Spitze der FPÖ: Er wird Vize-Bürgermeister und Spitzenkandidat der FPÖ Klagenfurt für die Gemeinderatswahl 2021. Christian Scheider wird als Stadtrat weiter den Aufgaben in seinen Referaten nachkommen. KLAGENFURT (vep). Nun ist es entschieden: Wolfgang Germ wird der FPÖ-Spitzenkandidat bei der nächsten Gemeinderatswahl in Klagenfurt. Zudem wird er im neuen Jahr - wenn es im nächsten Gemeinderat beschlossen werden kann - an die Spitze der FPÖ Klagenfurt wechseln...

  • 13.12.18
  •  2
Politik
Die Herausgeber Karl Hren und Karl Anderwald, Landeshauptmann Peter Kaiser und Altlandeshauptmann Christof Zernatto (von links) bei der Präsentation des politischen Jahrbuchs 2018

Politik-Jahrbuch
Die Kärntner Landtagswahl 2018 im Fokus

Die mittlerweile 25. Publikation "Kärntner Jahrbuch für Politik" wurde im Spiegelsaal der Landesregierung vorgestellt. KÄRNTEN. Jubiläum für das "Kärntner Jahrbuch für Politik": Die Herausgeber Karl Anderwald  und Karl Hren präsentierten nun schon die 25. Ausgabe. Da kann man einen kurzen Blick zurück werfen: 295 Autorinnen und Autoren waren in den letzten 25 Jahren an der kritischen und unabhängigen Publikation beteiligt; 558 Analysen zu gesellschaftlich relevanten Themen in Kärnten wurden...

  • 12.12.18
Politik
Der Test-E-Bus der ÖBB-Postbus GmbH wurde am Donnerstag vor dem Wolfsberger Rathaus präsentiert

Sanfte Mobilität
E-Bus in Wolfsberg im Testbetrieb

Die ÖBB-Postbus GmbH sammelte vier Tage lang mit einem E-Bus Erfahrungen in der Lavanttaler Bezirkshauptstadt. WOLFSBERG. Das vergangene Adventwochenende stand in der Lavanttaler Bezirkshauptstadt ganz im Zeichen der sanften Mobilität. Denn die ÖBB-Postbus GmbH testete in Zusammenarbeit mit der Stadtgemeinde Wolfsberg und dem Land Kärnten vier Tage lang einen E-Bus auf zwei Stadtbuslinien mit 15 Sitzplätzen. Alternative Antriebsformen "Der Postbus ist seit vielen Jahren und eigentlich...

  • 12.12.18
Politik
Nach einem Vierteljahrhundert dient das Kulturhaus in der Marktgemeinde Lavamünd heuer in den Weihnachtsferien wieder als Kinosaal

Lavamünd
Kino feiert ein Revival

Nach 25 Jahren Pause gibt es in Lavamünd wieder ein Kino. Die Vorführungen sind gratis. LAVAMÜND. Bis zum Jahr 1995 gab es in der Marktgemeinde Lavamünd ein Kino. Der heutige Kultursaal wurde in den 1950er-Jahren als Gemeindekino errichtet (siehe dazu die "Zur Sache"-Box unten). "Nach fast 25 Jahren findet nun erstmals wieder eine Kinovorstellung statt", informiert Vizebürgermeister Gerd Riegler (SPÖ), der mit einer Filmverleihfirma einen Jahreslizenzvertrag mit Kosten in der Höhe von 460...

  • 12.12.18
Politik
Landesrat Daniel Fellner zu Besuch im Bonsaimuseum in Seeboden

Daniel Fellner
Landesratsbesuch im Bonsai Museum

SEEBODEN. Gemeindereferent Landesrat Daniel Fellner absolvierte vor kurzem einen Gemeindebesuch in Seeboden am Millstättersee. Ortskernentwicklung Mit Bürgermeister Wolfgang Klinar wurden für die Gemeinde relevante Inhalte erörtert, unter anderem ging es um die Ortskernentwicklung und die Gestaltung einer Bildungs-Einrichtung bis zum See. Weiters besuchte man gemeinsam das Fischerei- und das Bonsaimuseum vor Ort. „Seeboden ist eine zauberhaft gelegene Gemeinde mit viel Potenzial“, so...

  • 12.12.18
Politik
Das Wohnbauförderungsgesetz 2017 wurde evaluiert und Richtlinien optimiert

Wohnbauförderung
Häuslbauer werden mehr gefördert

Optimierte Richtlinien im Wohnbauförderungsgesetz. Hier ein Überblick, inwiefern Förderungen und Zuschüsse ausgeweitet wurden. KÄRNTEN. Gestern tagte der Wohnbauförderungsbeirat und er beschloss eine Optimierung der Richtlinien, ein Jahr nachdem das Kärntner Wohnbauförderungsgesetz (WBFG) 2017 in Kraft getreten ist. Diese Evaluierung des Gesetzes sei von Anfang an geplant gewesen, so die zuständige Referentin LH-Stv. Gaby Schaunig. Die Schwerpunkte sind: "Mehr Förderungen für Familien und...

  • 12.12.18
Politik
Vanessa Pichler, Chefredakteur-Stv., WOCHE Kärnten

Kommentar
Große Schlagzeilen führen hinters Licht

Warum das "Glyphosat-Verbot" keines ist... "Kärnten wird mit Glyphosat-Verbot zum Vorreiter in Europa", ließ die Kärntner SPÖ in zahlreichen Aussendungen stolz wissen. Doch der Begriff "Glyphosat-Verbot" ist nicht korrekt. Es geht um eine Einschränkung: Laut Gesetzesentwurf dürfen Personen (Private), die über keinen Befähigungsnachweis im Umgang mit Unkrautvernichtungsmitteln verfügen, Glyphosat nicht mehr verwenden. Wie hoch der Anteil Privater an der Glyphosat-Nutzung in Kärnten ist,...

  • 12.12.18
  •  1
Politik
Christian Klammer stellt den Budgetentwurf 2019 im Beisein von Bürgermeister Gerhard Pirih sowie den Stadträten Peter Neuwirth und Franz Eder vor

Budgetvoranschlag mit 19 zu elf Stimmen verabschiedet
Spittaler Haushalt 2019 steht

SPITTAL. Der Haushalt 2019 der Bezirkshauptstadt ist unter Dach und Fach. Mit 19 Ja-Stimmen der "Bürgermeisterpartei" SPÖ (Zitat Stadtrat Christoph Staudacher, FPÖ) und der ÖVP gegen die elf Stimmen von FPÖ, Team Spittal (TS), Grüne und Neos passierte der von Stadtrat Christian Klammer (SPÖ) vorgelegte Budgetentwurf die parlamentarische Hürde. Der Ordentliche Haushalt umfasst in Einnahmen und Ausgaben je 41 Millonen, 234.600 Euro (2018: 40.953.600), der Außerordentliche Haushalt je 16.652.900 ...

  • 11.12.18

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