Kärnten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Freiflächen sind kein Ergebnis einer lokalen Krise, sondern spiegeln eher strukturelle und marktbedingte Entwicklungen wider. | Foto: eggspress
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Spittaler Innenstadt
"Fußgängerzone würde das Problem nicht lösen"

Vizebürgermeisterin Angelika Hinteregger spricht offen über die Probleme in der Spittaler Innenstadt. SPITTAL. "Was uns fehlt, sind nicht unbedingt Parkplätze und Qualität, sondern zusätzliche attraktive Angebote. Man muss zugeben, dass in der Vergangenheit in der Stadtplanung Fehler passiert sind. Es hat sich viel an den Stadtrand verlagert", sagt Angelika Hinteregger im Gespräch mit MeinBezirk.at. Was sie meint, wird bei einem Rundgang durch die Spittaler Innenstadt deutlich: Leere...

Die Landesleute Österreichs trafen sich heute in Leongang in Salzburg. Neben Reformen stand der Kampf gegen Onlineradikalisierung auf der Agenda. | Foto: Land Salzburg/Franz Neumayer
Aktion

Kärntner Vorschlag
Kaiser will Onlineradikalisierung bekämpfen

Kärnten will den Kampf gegen die Onlineradikalisierung auf Bundesebene forcieren. Bei der heutigen Landeshauptleutekonferenz in Leongang in Salzburg wurde von Kärnten ein Antrag dazu eingebracht. SALZBURG, KÄRNTEN. Hinter dem sperrigen Begriff "Landeshauptleutekonferenz" verbirgt sich ein wegweisendes Instrumentarium. Bei diesen Konferenzen werden für die Länder wichtige Schritte gesetzt. Bei der Landeshauptleutekonferenz im Salzburger Leongang am 6. Juni waren seitens des Bundes Bundeskanzler...

Unter der Leitung von LH Peter Kaiser traten Vertreterinnen und Vertreter der Blaulichtorganisationen, der Behörden, der Rettungsorganisationen und der Verwaltung zusammen. | Foto: LPD Kärnten
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In Kärnten
Der Sicherheitsgipfel des Landes fand wieder statt

Beim heutigen Sicherheitsgipfel in Kärnten stand die Sicherheit im digitalen Raum im Mittelpunkt. Landeshauptmann Peter Kaiser und Sicherheitsreferent Gruber fordern eine Erweiterung der Europäischen Menschenrechtskonvention. KÄRNTEN. In Kärnten stimmen sich Politik, Behörden, Fachabteilungen, Einsatzkräfte, Bundesheer, Organisationen und Fachleute auf Initiative von Landeshauptmann Peter Kaiser eng und regelmäßig zu Sicherheitsthemen ab. Am heutigen Donnerstag fand wieder einer dieser...

"Zukunftsdialog"
Experten diskutierten Chancen des Koralmtunnels

Chancen, Potenziale und Handlungsfelder, die sich mit dem Koralmtunnel auftun wurden am gestrigen Mittwoch von Expertinnen und Experten und Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Tourismus und Stadtentwicklung diskutiert. Der "Zukunftsdialog Koralmtunnel" war auch von interessierten Bürgerinnen und Bürgern gut besucht. KLAGENFURT. Mit dem Zukunftsdialog zum Thema "Koralm Klagenfurt – Graz: Alles auf Schiene?" rückten Stadt Klagenfurt, Ziviltechnikerkammer und Architektur Haus Kärnten die...

Marika Lagger Pöllinger über die Rolle der Frauen in der Politik. | Foto: Eggenberger, Gemeinde Lendorf
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Lagger-Pöllinger über Politik
"Frauen müssen für Anerkennung härter arbeiten"

Marika Lagger-Pöllinger ist seit Kurzem wiedergewählte Bezirksparteivorsitzende der SPÖ Spittal. Damit ist sie aktuell die einzige Frau an der Spitze einer Bezirkspartei in ganz Kärnten. „Ich bin schon stolz drauf, ich bin die einzige weibliche Bezirksvorsitzende einer Bezirkspartei in der SPÖ – und das ist schon was nicht Alltägliches.“ Gleichzeitig betont sie: „Frauen sind generell in politischen Führungspositionen einfach viel zu wenig abgebildet.“ BEZIRK SPITTAL. Ihr Zugang als...

"Haben noch viel vor"
St. Georgens Bürgermeister über Trinkwasser, Glasfaser & Nahversorger

Anlässlich des 70-jährigen Jubiläums der Unterzeichnung des Österreichischen Staatsvertrags und des 30-jährigen EU-Beitritts wirft St. Georgen am Längsee einen Blick zurück auf bedeutende Meilensteine und richtet den Fokus auf kommende Projekte, die die Gemeinde weiterhin stärken und zukunftsfit machen sollen. ST. GEORGEN. In den vergangenen Jahren hat St. Georgen am Längsee zahlreiche Projekte realisiert, die das Gemeindeleben nachhaltig geprägt haben. Besonders hervorzuheben ist die...

Stadtrat Christian Pober mit der Pappaufstellfigur von Bürgermeister Günther Albel.  | Foto: Screenshot Instagram Christian Pober
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Stadtrat Christian Pober auf Instagram
„Eine Aktion mit Augenzwinkern“

Auf seiner „Instagram“-Plattform sorgt Stadtrat Christian Pober derzeit für Aufsehen. Gemeinsam mit Bürgermeister Günther Albel als Pappaufsteller ist er in Villach unterwegs. VILLACH. Entstanden ist diese Idee nach einem Interview von Bürgermeister Günther Albel in einem Kärntner Medium. „Die Grundaussage war quasi, dass wir in Villach die besten im Süden sind und es kaum Probleme gibt. Ich sehe das aber anders. Es gibt durchaus Problemfelder in Villach und ganz viele offene Fragen“, erklärt...

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser sorgt mit einem Blogeintrag, in dem er ein Überdenken der Europäischen Menschenrechtskonvention fordert, für Stirnrunzeln. | Foto: Evelyn Hronek
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In Kärnten
LH Kaiser entfacht Debatte um Menschenrechtskonvention

Ist die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) veraltet? Diese Frage stellt Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser in einem aktuellen Blogbeitrag. Kaiser fordert eine Anpassung der EMRK an aktuelle Entwicklungen wie zunehmender Terror und Migrationsbewegungen. KÄRNTEN. Ein Blogeintrag von Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sorgt derzeit für Diskussionen. In seinem Beitrag stellt Kaiser eine essenzielle Frage: Sind die EMRK noch zeitgemäß? Der Landeshauptmann plädiert für eine...

Bürgermeister Hannes Primus (SPÖ) ist am 7. Mai verstorben. Jetzt steht fest, wann ein neuer Bürgermeister/eine neue Bürgermeisterin in Wolfsberg gewählt wird. | Foto: Stadtgemeinde Wolfsberg
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Im Herbst
Wahltermin für Wolfsberger Bürgermeisterwahl steht fest

Der Wahltermin für die Bürgermeisterwahl in Wolfsberg wurde fixiert. Spätestens Ende September dieses Jahres steht fest, wer dem verstorbenen Bürgermeister Hannes Primus nachfolgen wird. Diese Kandidaten und Kandidatinnen stellen sich der Wahl. WOLFSBERG. Das Ableben des einstigen Bürgermeisters von Wolfsberg, Hannes Primus (SPÖ), hat die gesamte Region schwer getroffen. Primus war ein Bürgermeister, der über die Gemeinde- und Parteigrenzen geschätzt wurde.  Im Herbst geht es zur WahlurneBei...

Tourismus Landesrat Sebastian Schuschnig | Foto: MeinBezirk
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Tourismusreform in Kärnten
„Veränderung ist die einzige Konstante“

Beim Tourismus-Tag in der Region sprach Landesrat Sebastian Schuschnig über die anstehende Reform, ihre Ziele und die Herausforderungen im Kärntner Tourismus. Sein Auftritt war geprägt von klaren Worten, viel Lob und dem Appell, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen. KÄRNTEN. KÖTSCHACH. „So einen vollen Saal haben wir selten bei Tourismus-Tagen“, stellte Landesrat Sebastian Schuschnig gleich zu Beginn seiner Ausführungen fest. Der Grund für das volle Haus dürfte auch an der prominenten...

Die Steinerne Jungfrau in Weitensfeld  | Foto: Neumüller, Helge Bauer
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Weitensfeld mit Weitblick
Bürgermeister Sabitzer: "Quasi alle Angebote vor Ort"

In den vergangenen Jahrzehnten hat sich die Marktgemeinde Weitensfeld im Gurktal durch zahlreiche zukunftsweisende Projekte als lebenswerte und moderne Gemeinde etabliert. Im Gespräch mit MeinBezirk erzählt Bürgermeister Franz Sabitzer, welche Leuchtturmprojekte geplant oder bereits in Umsetzung sind.  WEITENSFELD. "Zu den bedeutendsten Errungenschaften in den letzten Jahren zählt sicherlich die Errichtung der Freizeitanlage mit Sport- und Tennisplätzen sowie einem Freibad", ist Bürgermeister...

Bezirksparteitag in Himmelberg mit Wahl des SPÖ-Bezirksparteivorsitzender von Feldkirchen. | Foto: SPÖ
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Bezirkspartei
SPÖ-Bezirkspartei Feldkirchen stellt Weichen für die Zukunft

SPÖ-Landesparteivorsitzender Landeshauptmann Peter Kaiser und Landesgeschäftsführer Andreas Sucher gratulieren Herwig Seiser zur überzeugenden Wiederwahl als SPÖ-Bezirksparteivorsitzender von Feldkirchen. BEZIRK FELDKIRCHEN. Mit 95 Prozent der Stimmen wurde Herwig Seiser, Klubobmann der SPÖ im Kärntner Landtag, bei der Bezirksparteikonferenz im Gasthaus Zeilinger in Himmelberg  als Vorsitzender der SPÖ Feldkirchen wiedergewählt. Ausdruck des VertrauensSPÖ-Landesparteivorsitzender...

"Charmante Stadt"
Koreanischer Botschafter in Klagenfurt zu Besuch

Der Botschafter der Republik Korea in Österreich, Ham Sang Wook, wurde gestern von Bürgermeister Christian Scheider und Vizebürgermeister Patrick Jonke im Klagenfurter Rathaus empfangen. KLAGENFURT. Einen Freundschaftsbesuch in Klagenfurt absolvierte gestern, Ham Sang Wook ,der Botschafter von Südkorea. Bürgermeister Christian Scheider und Vizebürgermeister Patrick Jonke hießen den Diplomaten, der gemeinsam mit Botschaftssekretär Cho Youngjun nach Klagenfurt gekommen ist, herzlich in der...

Reger Austausch in Wien
Gemeindeverband mit Anliegen im Parlament

Zu einem regen Austausch trafen sich Vertreter des Gemeindeverbandes der Karnischen Region mit Kärntner Nationalratsabgeordneten in Wien. Die wichtigsten Anliegen waren dabei der Plöckenpass, die EU-Wasserrahmenrichtlinie und das Gesundheitssystem. „Im Gesundheitssystem brauchen wir Änderungen, nur so können wir die Kosten senken und damit auch die Gemeinden entlasten“, zeigt sich Landtagsabgeordneter und ÖVP-Gesundheitssprecher Ronny Rull überzeugt. Unterstützung durch die Nationalräte gibt es...

„Feistritz hat sich stark entwickelt – und soll eigenständig bleiben“

FEISTRITZ/GAIL. Ein Interview mit Bürgermeister Dieter Mörtl über 70 Jahre Gemeindegeschichte, Herausforderungen und Zukunftspläne Die Gemeinde im unteren Gailtal blickt heuer auf 70 Jahre bewegte Geschichte zurück. Bürgermeister Dieter Mörtl gibt im Gespräch einen Einblick in prägende Projekte, schwierige Zeiten und seine Vision für die Zukunft. MeinBezirk:Herr Bürgermeister, welche Projekte waren für Feistritz an der Gail in den letzten 70 Jahren besonders bedeutend? Dieter Mörtl: Da gab es...

Gemeindevorstand und Ortsparteivorsitzender der SPÖ Frauenstein Krainer Patrick, Oberbrandinspektor Remschnig Simon (Kommandant der FF-Treffelsdorf), Landesrat Fellner Daniel, 1. Vizebürgermeister Pichlmaier Herbert.
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"Grundlage für effiziente Einsätze"
Fellner will raschen Rüsthaus-Zubau der FF Treffelsdorf

Auf Einladung der FF Treffelsdorf und der SPÖ Frauenstein besuchte Landesrat Daniel Fellner am Freitag die FF Treffelsdorf in der Gemeinde Frauenstein, um sich persönlich ein Bild vom geplanten Zu- und Ausbau des Rüsthauses zu machen. Gemeinsam mit Vertretern der Gemeinde und der Feuerwehr unter der Führung von Feuerwehrkommandant Simon Remschnig wurde die aktuelle Situation besichtigt und das Projekt vorgestellt. FRAUENSTEIN. Landesrat Fellner zeigte sich beeindruckt vom Engagement der Kameraden...

Bürgermeister Hans Fugger spricht im Interview über wesentliche Faktoren, die zu einem Bevölkerungszuwachs führen. | Foto: Gde. Glödnitz
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Trend geht zurück aufs Land
Bevölkerungszuwachs im ländlichen Glödnitz

Alles andere als typisch für den Zahn der Zeit ist der kontinuierliche Bevölkerungszuwachs im ländlichen Glödnitz inmitten der Gurktaler Alpen. MeinBezirk im Gespräch mit Bürgermeister Hans Fugger. GLÖDNITZ. Abwanderung ist ein zunehmendes Problem in vielen ländlichen Regionen, aber auch in Bezirksstädten wie St. Veit. Ungewöhnlich, aber wahr: In Glödnitz hingegen steigt der Bevölkerungszuwachs stetig. Wesentliche FaktorenEin wesentlicher Faktor für den Bevölkerungszuwachs in Glödnitz sei die...

Der Abgang konnte von budgetierten 489,27 Millionen Euro auf 252,44 Millionen Euro gesenkt werden. (Symbolfoto) | Foto: stock.adobe.com/at/Schönbacher Gerhard
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Rechnungsabschluss 2024 Kärnten
Abgang um 237 Millionen Euro verringert

Der Rechnungsabschluss 2024 wurde am heutigen Dienstag, 20. Mai präsentiert. Gegenüber dem veranschlagten Budget ergibt sich eine deutliche Ergebnisverbesserung: Der Abgang konnte von budgetierten 489,27 Millionen Euro auf 252,44 Millionen Euro gesenkt, die Schuldenquote stabil gehalten werden. KÄRNTEN. "Wir haben rasch reagiert, als wir gemerkt haben, dass ein Gegensteuern in der Finanzpolitik nötig wird – lange bevor bekannt war, wie sehr auch das Budget des Bundes aus dem Ruder gelaufen...

Wegen 380-kV-Ausbau
FPÖ Kärnten nimmt Gruber und Schaar in die Kritik

FPÖ schießt wegen 380-kV-Leitung scharf gegen die Landesregierung: Raumordnungsreferent und Lhstv. Martin Gruber (ÖVP) und Umweltreferentin Sara Schaar (SPÖ) wird "Passivität" vorgeworfen. Lhstv. Gruber wehrt sich und spricht von "Angst-Macherei". Der Landespressedienst erklärt, warum die Kommunikation zum Stromtrassen-Großprojekt über diesen abläuft. KÄRNTEN. Die FPÖ genießt die Rolle als Oppositionspartei offenbar in vollen Zügen. Bei einem Pressegespräch schossen Erwin Angerer, Roman Linder...

Josef Müller hofft, dass man hier Lösungen findet. | Foto: Marktgemeinde Griffen
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Das sagen Gemeinden zum Sparpaket
" Reformen für die Zukunft fehlen"

In Griffen ist zum Beispiel die Baustufe 2 des Bildung- und Sportzentrum aktuell nicht möglich und wird verschoben (2027). DIEX, BLEIBURG, GRIFFEN, RUDEN. "Leider verwundert es mich nicht, dass bei den bisher kommunizierten Budgetplänen das Vertrauen in die Bundespolitik nicht mehr vorhanden ist. Die Bundespolitik fabrizierte in den letzten fünf Jahren ein 90 Milliarden schweres Defizit und toppen es in den kommenden Jahren nochmals mit zusätzlichen 80 Milliarden"", berichtet Anton Neptschnig,...

Frauenvors. Sabine Gugganig, Bgm Thomas Schäfauer, Bgm.in Marika Lagger-Pöllinger, LH Peter Kaiser, LRin Sara Schaar, BGFin Barbara Pucher | Foto: SPÖ Kärnten
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Vorsitzende wiedergewählt
SPÖ-Spittal stellt Weichen für die Zukunft

Im Rahmen der SPÖ-Bezirksparteikonferenz in Möllbrücke wurde Landtagsabgeordnete und Bürgermeisterin von Lendorf, Marika Lagger-Pöllinger, mit 98 Prozent der Stimmen als Vorsitzende der SPÖ-Spittal wiedergewählt. Der gesamte Bezirksvorstand erhielt sogar 100 Prozent Zustimmung. BEZIRK SPITTAL. SPÖ-Landesparteivorsitzender LH Peter Kaiser sowie Kerstin Dohr, stellvertretende SPÖ-Landesgeschäftsführerin (in Vertretung des erkrankten LGF Andreas Sucher), überbrachten persönlich ihre Glückwünsche....

Große Bühne für Kärnten in Wien. | Foto: LPD Kärnten/Clemens Schmiedbauer
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Im STRABAG-Haus
Kärnten zeigt sich in Wien von seiner besten Seite

Zum bereits 7. Mal wurde gestern das STRABAG-Haus in Wien zur "Großen Bühne für Kärnten in Wien". Zahlreiche Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Kultur, Sport, Politik und öffentlichem Leben kamen der Einladung nach und erlebten einen Abend, der Kärnten von seiner kulturell und kulinarisch besten Seite zeigte. KÄRNTEN/WIEN. Im Vorfeld der Veranstaltung gab es ein Zusammentreffen mit Vertreterinnen und Vertretern des "Club Carinthia", des Slowenischen Institutes Wien und des Vereins Edelweiss....

ÖVP Blitzer
Runder Geburtstag in St. Stefan

ST. STEFAN. Einen runden Geburtstag gab es in St. Stefan im Gailtal zu feiern. Johann Haberle ist 80 Jahre geworden, und ÖVP-Landtagsabgeordneter Ronny Rull stellte sich – gemeinsam mit dem Präsidenten der Landwirtschaftskammer, Siegfried Huber – als Gratulant in. Gemeinsam mit über 100 Gästen im Gemeindezentrum stießen sie auf den Jubilar an und überbrachten die besten Glückwünsche.

St. Georgen am Längsee ist 92. "Gesunde Gemeinde" in Kärnten

´125 „Gesunde Gemeinden“ gibt es mittlerweile in Kärnten, bisher wurden 91 davon offiziell mit der „Gesunde Gemeinde“-Tafel ausgezeichnet. Bei der Gesundheitsmesse der Gemeinde St. Georgen am Längsee im Kultursaal Launsdorf zeichnete Gesundheitsreferentin Beate Prettner am 17. Mai die 92. Gemeinde aus, die sich ganz besonders im Bereich Gesundheitsförderung engagiert. ST. GEORGEN. Um die Tafel zu erhalten, müssen an der Initiative teilnehmende Kommunen mindestens drei Jahre lang aktiv sein und...

Am 13. Juni 2025 nahm Bundeskanzler Christian Stocker (4.v.l.) am Europa-Forum Wachau teil. Im Bild mit der Landeshauptfrau von Niederösterreich Johanna Mikl-Leitner (m.), dem Ministerpräsidenten der Republik Moldau Dorin Recean (3.v.l.), dem Philosoph und Schriftsteller Peter Sloterdijk (l.), dem Abt des Stiftes Göttweig Patrick Schöder (2.v.l.), dem Ministerpräsidenten von Bulgarien Rosen Zhelyazkov (4.v.r.), dem Präsidenten des Europa-Forum Wachau Michael Linhart (3.v.r.), dem Vorsitzenden der Atlantik-Brücke e.V. Sigmar Gabriel (2.v.r.) und dem Director for OECD Global Relations Andreas Schaal (r.). | Foto: Florian Schrötter/BKA
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Europa-Forum Wachau
Bundeskanzler Stocker reagiert auf Nahost-Konflikt

Im Zuge seiner Rede beim Europa-Forum nahm Christian Stocker (ÖVP) Stellung zu dem momentan eskalierenden Nahost-Konflikt zwischen Israel und dem Iran. Weiters thematisierte er den Amoklauf, der Österreich am 10. Juni erschütterte, sowie die Bedeutung der EU für Österreich.  ÖSTERREICH. "Erlauben Sie mir, dass ich aus aktuellem Anlass auf die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten eingehe.", so der Beginn der Rede von Christian Stocker beim alljährlichen Europa-Forum in Göttweig. Die Berichte zu...

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Noch am Tag der ersten Attacke wurde der Luftraum auch über Israel gesperrt, ebenso der Flughafen Ben Gurion Airport in der Nähe von Tel Aviv. | Foto: JACK GUEZ / AFP / picturedesk.com
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Angriff Israel-Iran
Außenministerium rät dringend von Nahost-Reisen ab

Nach einem Angriff Israels auf den Iran am Freitag wurden die Lufträume über beiden Ländern gesperrt. Das Außenministerium zeigt sich besorgt über die Eskalation und steht in engem Kontakt mit den Botschaften. Im Moment wisse man von 10.000 Österreicherinnen und Österreicher in Israel und ungefähr 200 im Iran. Weiters rät das Außenministerium dringend von Reisen in die betroffenen Gebiete ab. ÖSTERREICH. Nach dem Angriff Israels am Freitag wurde in beiden Ländern der Luftraum gesperrt. Dies hat...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
von links: Volksanwalt Bernhard Achitz, Behindertenrat-Vizepräsident Martin Ladstätter und Monitoringausschuss-Vorsitzende Julia Moser | Foto: Chris Mavric
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"Unverständlich"
Geplante Reform im Erwachsenenschutz stößt auf Kritik

Behindertenrat, Monitoringausschuss und Volksanwaltschaft kritisieren geplante Änderungen im Erwachsenenschutzrecht, die im Budgetbegleitgesetz vorgesehen sind, als Rückschritt für die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen. Sie fordern die Rücknahme der Reformpläne. ÖSTERREICH. Die Vertreterinnen und Vertreter des Österreichischen Behindertenrats, des Unabhängigen Monitoringausschusses und der Volksanwaltschaft kritisierten am 13. Juni in einer Pressekonferenz die geplanten Änderungen...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

Streit um Transpolitik
Ex-Abgeordnete El-Nagashi verlässt die Grünen

Die ehemalige Nationalratsabgeordnete der Grünen, Faika El-Nagashi, hat ihren Austritt aus der Partei bekannt gegeben. Ausschlaggebend dafür waren unterschiedliche Auffassungen in Bezug auf die Rechte von Transpersonen, erklärte sie im deutschen Magazin Cicero. ÖSTERREICH. El-Nagashi, die von 2019 bis 2024 im Nationalrat saß und zuvor in Wien als Bezirksrätin sowie Landtagsabgeordnete tätig war, begründete ihre Entscheidung mit einer zunehmenden Entfremdung von den Grundwerten, die sie...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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