Kärnten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ernst Vallant, LR Martin Gruber, Roland Kleinszig, Kurt Jöbstl, Martin Schilcher, NR Johann Weber, LAbg. Claudia Arpa, Bürgermeister Günther Vallant (von links)

Frantschach-St. Gertraud
Landesrat Martin Gruber zu Besuch

Kürzlich wurden aktuelle Themen aus Grubers Ressort mit Vertretern der Gemeindefraktionen erörtert. FRANTSCHACH-ST. GERTRAUD. Neben der Zusage von EU-Fördermitteln für die Umsetzung der Projekte "Generationenpark" und "Lavantmeile", war der Lückenschluss des Lavantradweges R10 durch den Twimberger Graben ein zentrales Thema. Vor allem aus touristischer Sicht gilt dies als besonderes Projekt und Vallant bat um entsprechende Unterstützung bei der Planung und zumindest mittelfristigen...

  • Kärnten
  • Wolfsberg
  • Simone Koller
Für den Innenminister waren die Angriffe gegen die Polizei bei den Demo-Unruhen in Wien ein "neues Phänomen."
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Wien
Nehammer vermutet türkischen Einfluss bei Demo-Unruhen

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sieht die Türkei hinter den Krawallen bei den Demonstrationen in Wien-Favoriten. Dem soll nun auch eine Gruppe nachgehen, die sich unter anderem aus Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt und Landeskriminalämtern rekrutiert. ÖSTERREICH. "Es gibt Hinweise, dass es hier türkischen Einfluss gibt - auch auf die Vereine“, sagte Nehammer in der ORF-Pressestunde zu den Krawallen in Wien Favoriten. Angesprochen ob er glaubt, dass Erdogan in Österreich zündelt, verwies...

  • Wien
  • Josefstadt
  • Adrian Langer
Sommer-Kinderbetreuung ist in Kärnten sichergestellt.

Corona-Krise
Sommer-Kinderbetreuung in allen Bezirken

Sommerbetreuung für Kinder gibt es, finanziert vom Land, von 3. bis 7. und 10. bis 14. August. KÄRNTEN. Eine Sommerbetreuung von Schulkindern zwischen sechs und 14 Jahren will das Land im August ermöglichen. Dafür wird in der nächsten Regierungssitzung von Landeshauptmann Peter Kaiser (Bildungsreferent) ein Antrag für eine einmalige Landesförderung eingebracht.  "Zusätzlich zur Kinderbetreuung in den Elementareinrichtungen, zu den Feriencamps des Jugendreferates und zur Sommerschule des...

  • Kärnten
  • Vanessa Pichler

Corona-Maßnahmen
Regierung plant neues Krisen- und Katastrophenschutzgesetz

Man wolle aus der Erfahrung der vergangenen Monate der Corona-Krise lernen, erklärte Kanzler Kurz am Freitag und einen zweiten Lockdown verhindern.  ÖSTERREICH. Die Bundesregierung wird auf Basis der vergangenen Lehren ein Krisen- und Katastrophenschutzgesetz auf den Weg bringen. Das erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag bei einer Pressekonferenz. Dafür werde man sich den Sommer über Zeit nehmen, so Kurz. "In der Krise hat vieles gut funktioniert aber Grund dafür waren...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
Armutskonferenz warnte am Freitag vor einer sozialen Krise und präsentierte Hausaufgaben für die Bundesregierung

"Riesige Katastrophe"
Armutskonferenz warnt vor sozialer Krise

Am Freitag fand die Armustkonferenz statt und warnte vor einer sozialen Krise. Die Zehn Repräsentanten diverser Mitgliedsorganisationen präsentieren der Bundesregierung Hausaufgaben. Diese gelte es über den Sommer abzuarbeiten, bevor im Herbst viele der Corona-Hilfsmaßnahmen auslaufen. ÖSTERREICH. Die dabei gestellten Forderungen waren recht umfassen. Unter anderem ging es darum Privatkonkurse abzufangen, Maßnahmen zur Prävention von Gewalt und Verbesserungen im Unterhaltsrecht. Die Schulden...

  • Ted Knops
Schulleiter in Österreich bekommen Hilfe von 1.000 neuen administrativen Kräften.

Schule
1.000 neue Schul-Sekretariatskräfte für Österreich, 44 für Kärnten

Das fordert man in Kärnten schon lange, nun wird es umgesetzt: Bei ihrer administrativen Arbeit, die ständig zunimmt, erhalten Schulleiter nun administrative Hilfe. Es ist auch eine arbeitsmarktpolitische Maßnahme in Corona-Zeiten. KÄRNTEN, ÖSTERREICH. Heute traten Bildungsminister Heinz Faßmann, Arbeitsministerin Christine Aschbacher, den Landeshauptleuten Peter Kaiser und Johanna Mikl-Leitner (Niederösterreich) sowie Landesrätin Maria Hutter (Salzburg) im Rahmen einer Video-Pressekonferenz...

  • Kärnten
  • Vanessa Pichler
Die beiden Gemeinderäte der Grünen sehen in dem Ausbau des Radwegenetzes auch eine Stärkung der Innenstadt.
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Forderung der Grünen
Radweg-Lücke in Wolfsberg schließen

Susanne Dohr und Reinhard Stückler setzen sich für einen Radweg, der durch die Bezirkshauptstadt führt, ein. WOLFSBERG. Bei der Gemeinderatssitzung am 2. Juli 2020 brachte Susanne Dohr gemeinsam mit ihrem Grünen Gemeinderatskollegen Reinhard Stückler einen Antrag für die Errichtung eines Radweges durch die Stadt Wolfsberg ein. Die Bezirkshauptstadt solle bei dem ansonsten durchgehenden Radweg keine Lücke bilden. Über die Finanzierung hat sich die Gemeinderätin bereits Gedanken...

  • Kärnten
  • Wolfsberg
  • Simone Koller

Familienhärtefonds
Grünes Licht für Einmalzahlung des Kinderbonus

Der Sozialausschuss des Nationalrats hat am Donnerstag eine Einmalzahlung für Arbeitslose in Höhe von 450 Euro sowie die einmalige Unterstützungsleistung von 360 Euro für jedes Kind beschlossen. Außerdem sollen weitere 30 Millionen Euro für Familien in Notlagen über den Familienhärtefonds bereitgestellt werden. ÖSTERREICH. Sowohl der Beschluss für die Einmalzahlung für Arbeitslose als auch der Kinderbonus erfolgten mit den Stimmen der Koalitionsparteien. Diese sollen automatisch ausgezahlt...

  • Ted Knops
ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann sieht die Schulschließungen in OÖ kritisch
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90.000 Schüler betroffen
Faßmann kritisiert Schulschließungen in Oberösterreich

Nach einem Anstieg der Corona-Infektionen in Oberösterreich sollen dort erneut viele Schulen geschlossen werden. Rund 90.000 Schüler seien betroffen. Das sieht ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann kritisch. Solch großflächige Schulschließungen halte er nicht  für opportun. ÖSTERREICH. Am Freitag schließen in fünf oberösterreichischen Bezirken die Schulen und Kindergärten. Das Land will damit auf Anstieg der Corona-Fälle reagieren. Für den Bildungsminister ist ein solch verfrühter Ferienstart...

  • Ted Knops
Der Bürgermeister wird im kommenden Jahr nochmals zur Wahl antreten.

Bürgermeisterwahl 2021
Bürgermeister Stefan Visotschnig ist Spitzenkandidat der SPÖ Bleiburg

Gestern wurde Stefan Visotschnig einstimmig zum Spitzenkandidaten der SPÖ Bleiburg gewählt. BLEIBURG. In der Stadtparteiausschusssitzung der SPÖ Bleiburg wurde Bürgermeister Stefan Visotschnig einstimmig zum Spitzenkandidaten für die kommende Bürgermeisterwahl gewählt. "Ich bedanke mich für das Vertrauen meiner Fraktion und werde mich auch weiterhin für das Wohl aller Menschen der Stadtgemeinde Bleiburg einsetzen. Gerade in der Coronakrise erhielt ich viel positiven Zuspruch von den...

  • Kärnten
  • Völkermarkt
  • Kristina Orasche
Bei der Gemeinderatssitzung wurde das Budget einstimmig beschlossen.

Aus dem Rathaus
Budget: St. Veit zieht positiven Jahresabschluss 2019

Der Haushalt weist einen Überschuss von 1,1 Millionen Euro aus. Durch Eröffnungsbilanz steht mit rund 216,5 Millionen Euro erstmals der Vermögensstand der Herzogstadt fest. ST. VEIT.  In der St. Veiter Gemeinderatssitzung wurde mit dem Jahresabschluss 2019 die positive wirtschaftliche Gebarung der Stadtgemeinde im letzten Jahr präsentiert und einstimmig verabschiedet. So weist der ordentliche Haushalt einen Überschuss von rund 1,1 Millionen Euro auf, der außerordentliche Haushalt...

  • Kärnten
  • St. Veit
  • Bettina Knafl
Bürgermeister Hans-Peter Schlagholz (rechts) mit dem neuen Spitzenkandidaten der SPÖ, Vizebürgermeister Hannes Primus
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Wolfsberg
Bürgermeister wird sich aus Politik zurückziehen

Hans-Peter Schlagholz (SPÖ) zählt bei der nächsten Gemeinderatswahl nicht mehr zu den Spitzenkandidaten. WOLFSBERG. Im kommenden Jahr stehen wieder Gemeinderatswahlen bevor, aber diesmal ohne den Wolfsberger Bürgermeister Hans-Peter Schlagholz: Nach neun Jahren in diesem Amt kandidiert er am 28. Februar 2021 nicht mehr. Außerdem plant er seinen vorzeitigen Rücktritt, wodurch ab diesem Zeitpunkt Vizebürgermeister Hannes Primus als amtsführender Bürgermeister gilt. Rückzug aus Politik"Ich...

  • Kärnten
  • Wolfsberg
  • Simone Koller
Getestet werden sollen Personen in Risikobereichen, etwa Menschen in prekären Aufenthalts- Arbeits- und Lebenssituationen, so Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne).
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Bundesweites Corona-Screening Programm
Bis zu 30.000 Tests pro Woche in ganz Österreich

Kommende Woche startet in ganz Österreich in allen Bundesländern ein großes Screeningprogramm auf SARS-CoV-2. ÖSTERREICH. Untersucht werden sollen Zielgruppen, wo man Risikobereiche sieht. Die Kosten können dafür bis Ende 2020 rund 240 Millionen Euro betragen, erklärte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Donnerstag in einer Pressekonferenz. Anschober: Neues Zeitalter für TestungenIm Fokus liegt nun das Testen auf Verdacht. "Wenn es Symptome gibt, werden Testungen...

  • Julia Schmidbaur
Norbert Hofer räumt zu Beginn den ersten Postenschacher-Vorwurf aus dem Weg. Kathrin Glock soll für den Aufsichtsrat der Austro Control qualifiziert gewesen sein

"Ibiza"-U-Ausschuss
Hofer verteidigt Postenbesetzungen

Am zweiten Tag der "blauen Woche" im "Ibiza"-Untersuchungsausschuss musste sich der FPÖ-Chef, Norbert Hofer, den Fragen der Abgeordneten stellen. Der ehemalige Infrastrukturminister ist der Nachfolger von Heinz-Christian Strache. Im Ausschuss verteidigte Hofer die Personalentscheidungen, die unter ÖVP und FPÖ getroffen wurden. ÖSTERREICH. Es sei bei den Postenbesetzungen stets um die Qualifikation gegangen, nie um die Parteizugehörigkeit, so Hofer bei seinem Eingangsstatement. "Ich habe...

  • Ted Knops
Neos-Landessprecher Markus Unterdorfer-Morgenstern begrüßt Angelika Matitz als neue und erste Regionalkoordinatorin für das Gailtal.

Gailtal
Angelika Matitz ist Regionalkoordinatorin der Neos

Neos Kärnten vermeldet einen prominenten Neuzugang: Angelika Matitz aus Kötschach-Mauthen ist die erste Regionalkoordinatorin für das Gailtal. GAILTAL. Die im Nationalrat vertretenen „Neos“ sind nun auch im Gailtal präsent: Angelika Matitz aus Kötschach-Mauthen übernimmt ab sofort die Funktion der Regionalkoordinatorin. „Als Kärntner Landessprecher und jemand, der selbst aus einer ländlichen Region stammt, freut es mich, mit Angelika Matitz eine starke Frau aus einer starken Region in...

  • Kärnten
  • Hermagor
  • Peter Michael Kowal
Dass man zu spät gehandelt habe ließ Stelzer nicht gelten

1.400 in Quarantäne
OÖ-Landeshauptmann Stelzer weist Kritik zurück

In Oberösterreich sollen sich derzeit rund 1.400 Personen in Quarantäne befinden. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) äußerte sich am Mittwoch dazu und wies Vorwürfe zurück, dass man zu spät gehandelt habe. ÖSTERREICH. In ganz Österreich sind die Corona-Infektionszahlen zuletzt wieder angestiegen. Besonders stark betroffen ist Oberösterreich. Das Land reagiert darauf und will ab Freitag Schulen und Kindergärten in fünf Bezirken schließen. Jedem Fall "konsequent" nachgegangen In der "Zeit...

  • Ted Knops

Ibiza-U-Ausschuss
Sidlo: "Habe mir nichts vorzuwerfen"

Am Mittwoch hat eine der Hauptfiguren in der Casinos-Affäre im U-Ausschuss ausgesagt, der ehemalige Casinos-Finanzchef Peter Sidlo.  ÖSTERREICH. Seit Mittwochvormittag (10 Uhr) stellt sich der frühere FPÖ-Bezirksrats Peter Sidlo den Fragen der Abgeordneten im Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss. Der ehemalige Finanzvorstand der Casinos Austria verteidigte zu Beginn der Befragung seine Qualifikation für den Posten und wies erwartungsgemäß den Vorwurf des Postenschachers zurück. "Ja, es stimmt, ich...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
Vom neuen Kärntner Sozialhilfegesetz sollen auch Senioren wie Kinder profitieren.
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Kärntner Sozialhilfegesetz
Fünf Personengruppen sollen von neuem Sozialhilfegesetz profitieren

Neues Sozialhilfegesetz für Kärnten präsentiert, das 2021 in Kraft treten soll. Mehr Geld gibt es für Kinder, Alleinerzieher, pflegende Angehörige, Menschen mit Behinderung und Senioren. KÄRNTEN. Sozialreferentin Beate Prettner und Claudia Unterrieder (Abteilung 4) präsentierten heute das neue Kärntner Sozialhilfegesetz 2021 mit einigen Rechenbeispielen. Prettner blickte zuerst zurück. Der Bund habe das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz nach einer langen Diskussion um die bedarfsorientierte...

  • Kärnten
  • Vanessa Pichler
Auf für Montenegro werde "vermutlich" eine Reisewarnung ausgesprochen, heißt es in dem Bericht. Erst Anfang Juni war mit den Grenzöffnungen zu europäischen Staaten begonnen worden. Österreich hatte vergangenen Monat die Reisebeschränkungen zu fast allen EU-Staaten aufgehoben.

Zeitung berichtet
Reisewarnung für Westbalkan-Länder

Offenbar soll es eine Reisewarnung für Westbalkan-Länder geben, das berichtet die Tageszeitung "Die Presse". Die österreichische Region muss wohl aufgrund der dort steigenden Corona-Fälle die "Notbremse" ziehen. Demnach sollen heute Reisewarnungen für Serbien, Bosnien-Herzegowina, den Kosovo, Nordmazedonien und Albanien verkündet werden. ÖSTERREICH. Auf für Montenegro werde "vermutlich" eine Reisewarnung ausgesprochen, heißt es in dem Bericht. Erst Anfang Juni war mit den Grenzöffnungen zu...

  • Ted Knops
Ab sofort sind bei Veranstaltungen mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen bis zu 250 Personen in geschlossenen Räumen und 500 im Freiluftbereich erlaubt.

Was ab heute wieder erlaubt ist
Weitere Lockerung der Corona-Maßnahmen

Ab Mittwoch gibt es weitere Lockerungen bei den Corona-Sicherheitsmaßnahmen in Österreich. Auch wenn die Zahl der Corona-Infektionen in den vergangenen Tagen wieder gestiegen ist. ÖSTERREICH. Ab dem 1. Juli sind wieder alle Sportarten erlaubt. Das schließt auch den Kontakt- und Mannschaftssport mit ein. Die Mindestabstandsregeln gelten also bei der Ausübung der Sports sowohl drinnen als auch draußen nicht mehr. Voraussetzung hierfür ist aber, dass die Hygieneregeln beachtet werden....

  • Ted Knops
Die Prävention an Schulen wird weiter verstärkt.
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Suchthilfestrategie
Kampf gegen Süchte beginnt im Kindesalter

Das Land Kärnten stellte die Suchthilfestrategie 2030 vor. Die WOCHE Kärnten fragte bei Landeshauptmann-Stellvertreterin Beate Prettner (SPÖ) nach. KÄRNTEN. Im Jahr 2018 gab es in Kärnten 27 Drogen-Tote zu beklagen, 2019 weitere 15. „Eine Analyse hat ergeben, dass der Großteil dieser Fälle seine Ursache in einem großen Mix an Beruhigungs- und Suchtmitteln hat“, berichtet Landeshauptmann-Stellvertreterin und Gesundheitsreferentin Beate Prettner (SPÖ). Acht Handlungsfelder Die Analyse all...

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  • Klagenfurt
  • Peter Michael Kowal
Peter Kowal ist Chefredakteur der WOCHE Kärnten.

Kommentar
Ein Kampf für mehr Interesse

Das Land Kärnten legte die Suchthilfestrategie 2030 vor. Ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Drogen, denn ein Blick in Schulen zeigt, das bei der Prävention unverändert ein großes Loch zwischen Theorie und Praxis klafft. „Sucht beginnt nicht mit Drogen, dort endet sie. Süchte beginnen da, wo sie viele noch immer verharmlosen: bei Alkohol und Zigaretten.“ Dieser Aussage von Landeshauptmann-Stellvertreterin Beate Prettner (SPÖ) ist nichts hinzuzufügen (siehe Artikel). Ebenso nicht dem Appell,...

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  • Peter Michael Kowal
Setzen sich für den Neubau der Brücke ein: Vzbgm. Karl Lang und Straßenbaureferent Herwig Röttl
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Straßenbau
Brücke in Leinig: Beschränkungen sind vom Tisch, Neubau geplant

Desolate Brücke in Leinig bereitet Sorgen: Nach Reduzierung der Gewichtsbeschränkung auf 3,5 Tonnen wurden nun Maßnahmen getroffen und die Beschränkung wieder auf acht Tonnen erhöht. Aber: Wird die Brücke nicht bald neu gebaut, droht eine Sperre. Zwei weitere, ähnliche, Brücken gibt es flussabwärts im Steindorfer Gemeindegebiet.  FELDKIRCHEN, STEINDORF (stp). Eine über 100 Jahre alte Brücke, die in Leinig über die Tiebel führt, sorgt seit langer Zeit für kritische Stimmen in der...

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  • Feldkirchen
  • Stefan Plieschnig
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VEREIN BERÄT AUCH IM SOMMER
Väter für Recht bietet 11 Beratungen an

Auch im Juli 2020 bietet der Verein " Väter für Recht Gemeinsam für unsere Kinder " seine Beratungen für Väter-und Männer in Trennungssituationen in ganz Kärnten an.  Neben den persönlichen Beratungen bietet der Verein seit Anfang Juni 2020 zusätzlich noch den Väter-und Männernotruf an, an den man sich von Montag - Freitag in der Zeit von 10.00 Uhr - 22.00 Uhr mit seinen Problematiken wenden kann.  Unter dem Motto " WIR HÖREN ZU, WIR INFORMIEREN, WIR BERATEN "  verspricht das engagierte...

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  • Verein Väter für Recht

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