Urteil aufgehoben

Beiträge zum Thema Urteil aufgehoben

TVB Paznaun-Ischgl bekommt Recht in Sachen Kündigung andreas Steibls. | Foto: Othmar Kolp
Aktion 2

Neue Entscheidung
Die Kündigung Steibls war rechtskonform laut OLG

Andreas Steibl, ehemaliger Geschäftsführer des TVB Paznaun-Ischgl, bekam in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht nicht Recht. Dass er gekündigt wurde, war rechtens. Daher wird er doch entlassen. Steibl wird jedoch außerordentliche Revision einlegen . ISCHGL (eneu). Eine lange Geschichte scheint nun zuende zu gehen. Andreas Steibl wurde bereits 2021 gekündigt. Gegen diese Kündigung ging Steibl rechtlich vor und bekam vor Gericht Recht. Der TVB Paznaun-Ischgl musste ihn wieder einstellen. In...

  • Tirol
  • Landeck
  • Elisabeth Mederle
Causa Ischgl: Das Oberlandesgericht Wien hat ein erstinstanzliches Schadenersatz-Urteil aufgehoben. | Foto: Othmar Kolp
3

Erstinstanzliches Urteil
OLG Wien hob Schadenersatz-Urteil in Causa Ischgl auf

In der Causa Ischgl hatte das Landesgericht für Zivilrechtssachen in Wien eine Klage eines deutschen Urlaubers auf Schmerzengeld, Heilungs- und Pflegekosten sowie Verdienstentgang erstinstanzlich abgewiesen. Das Oberlandesgericht (OLG) Wien hat das Urteil nun aufgehoben. Der Verbraucherschutzverein (VSV) zeigt sich erfreut, dass dieses "Fehlurteil" nun aufgehoben wurde. ISCHGL, WIEN (otko). Rund um die Causa Ischgl war es in den vergangenen Monaten recht ruhig geworden. Nun bringt eine...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Zwettls Bürgermeister Herbert Prinz (ÖVP) wurde am Montag, 27. April 2015, zu einer saftigen Geldstrafe verdonnert. Am 1. Mai 2015 legte er Berufung ein. Nun wurde die Nichtigkeitsbeschwerde vom OGH anerkannt, eine neue Hauptverhandlung angeordnet. | Foto: Stadtgemeinde Zwettl
2

Urteil gegen Zwettls Bürgermeister Prinz aufgehoben

Rechtsspruch in Holzhütten-Affäre von OGH nichtig erklärt – neue Hauptverhandlung anberaumt ZWETTL. Am 31. März 2016 erfuhr Zwettls Bürgermeister Herbert Prinz (ÖVP) vom Obersten Gerichtshof, dass seiner Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil in der Holzhütten-Affäre (Bericht: http://www.meinbezirk.at/zwettl/politik/prinz-urteil-nach-einspruch-nicht-rechtskraeftig-d1328493.html) stattgegeben wurde. Das Urteil wurde aufgehoben und eine neue Hauptverhandlung vor dem Landesgericht Krems...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Erich Egger, der Vorstandsvorsitzende der Schmittenhöhebahnen AG. | Foto: Christa Nothdurfter
3 1

Ein juristischer Erfolg für die Schmittenhöhebahnen AG

ZELL AM SEE/PIESENDORF (cn). In Sachen Skigebietserweiterung "Hochsonnberg" (Piesendorf) hat der Verwaltungsgerichtshof der Schmittenhöhebahn AG recht gegeben. Der ablehnende Bescheid des Umweltsenates wurde aufgehoben. Nächste Instanz: Das Bundesverwaltungsgericht Nun kommt die Causa um Bundesverwaltungsgericht. Dessen Entscheidung könnte allerdings wiederum angefochten werden. Mit der Planung des Hochsonnberg-Projekts, das von einer kleinen Bürgerinitiative bekämpft wird, wurde bereits vor...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Christa Nothdurfter

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.