Oberster Gerichtshof

Beiträge zum Thema Oberster Gerichtshof

Um den Parkplatz beim ehemaligen Vitalbad in Bad Aussee wurde jahrelang gestritten. Nun hat der Oberste Gerichtshof eine Entscheidung gefällt.

Parkplatz ehemaliges Vitalbad Bad Aussee: Oberster Gerichthof fällt Urteil

Laut einem aktuellen Urteil des Obersten Gerichtshofs steht einer Rückabwicklung des Parkplatzes beim ehemaligen Vitalbad nichts mehr im Wege. Wie seit Längerem bekannt ist, liegt die MB BA Hotel Errichtungs GmbH mit der Stadtgemeinde Bad Aussee seit Jahren im Streit, was das Grundstück betrifft. Beim Verkauf der Liegenschaft im Jahr 2013 wurde im Kaufvertrag festgelegt, dass auf diesem Grundstück bis 2015 ein Hotel errichtet werden muss, ansonsten hat die vorherige Eigentümerin, die Bad...

  • Stmk
  • Liezen
  • Christoph Schneeberger
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Justizpalast

Der Justizpalast ist Sitz des Bundesministeriums für Justiz und des Obersten Gerichtshofs und wurde 1875-1881 im Stil der deutschen Renaissance nach Entwürfen von Alexander Augustin Wielemans erbaut. In der Mitte des Mittelrisalits befand sich eine Austria-Statue von Edmund von Hellmer (heute in einem Hof des Gebäudes), in der Zentralhalle steht die Marmorkolossalfigur "Justitia" von Emanuel Pendl. Die Freitreppe ist von zwei Kolossallöwen Pendls flankiert. Die Malereien stammen von...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Christa Posch
"Uber" braucht keine Taxilizenz, das bestätigt der OGH. Die vorhandene Gewerbeberechtigung ist ausreichend.
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Rechtsstreit beendet
Jetzt fix – Uber darf weiter fahren

Die Taxivermittlungszentrale "Taxi 40100" verliert den jahrelangen Rechtsstreit gegen den Fahrtendienst "Uber". Der OGH bestätigt, dass Uber keine Taxilizenz benötigt und die vorhande Gewerbeberechtigung ausreichend ist. WIEN. Gute Nachrichten für alle, die lieber den Fahrtendienst "Uber" als herkömmliche Taxis nutzen. Wie der Oberste Gerichtshof (OGH) nun entschied, benötigt Uber für seine Tätigkeit in Österreich keine Niederlassung und auch keine Konzession als Taxi- oder...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Das Erstinstanzliche Urteil gegen Heinz Schaden wurde bestätigt.
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"Swap-Prozess"
Oberster Gerichtshof schickt Schaden und Raus ins Gefängnis

Der Sozialdemokratische GemeindevertreterInnenverband in Salzburg zeigt sich geschockt über das Urteil für Heinz Schaden und Othmar Raus und fordert "klare Richtlinien und Rechtssicherheit für Salzburger Bürgermeister". SALZBURG, WIEN. Der Oberste Gerichtshof hat heute (Mittwoch, 2. Oktober) im Berufungsverfahren das erstinstanzliche Urteil im "Swap-Prozess" gegen Heinz Schaden und alle Mitangeklagten bestätigt. Bei Ex-Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) bleibt die Strafe aus dem Ersturteil...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Seit Jänner "Das Moser – Hotel am See", charmant und idyllisch am Faaker See gelegen. Ob es noch weitere Hotels gibt, die den Namen ändern werden müssen? Man wird sehen, ein Statement von dem Kläger (führt ein Hotel in Linz)  gab es dazu nicht

Faaker See
Aus mit der "Harmonie"

Kurios: weil er "Harmonie" offenbar als Alleinstellungsmerkmal für sich beansprucht klagte ein Hotelier. Inzwischen mussten bereits zwei Hotels den Namen ändern. Ob es weitere geben wird, antwortet dieser bzw. dessen Nachfolgerin uns bisher nicht.  FAAKER SEE. Bis zum Jänner diesen Jahres hieß es noch "Harmonie – Hotel am Faaker See". Nun ist es das "Das Moser – Hotel am See". Das ändere aber gar nichts, "für unsere Gäste sind wir das gleiche charmante Hotel geblieben", sagt Hotel-Chefin...

  • Kärnten
  • Villach Land
  • Alexandra Wrann
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Hitler-Haus
Ex-Eigentümerin mit Klage abgeblitzt

BRAUNAU. Die frühere Besitzerin des Hitler-Geburtshauses in Braunau hat beim Obersten Gerichtshof (OGH) in Wien gegen die, ihrer Meinung nach zu geringe, Entschädigungssumme infolge der Enteignung geklagt – und ist damit abgeblitzt. Dieser nun endgültigen Entscheidung ist ein jahrelanger Rechtsstreit über das Geburtshaus zwischen der Republik Österreich und der Ex-Eigentümerin vorausgegangen. Nachdem der Nationalrat die Enteignung 2016 beschlossen hatte, bekämpfte die Frau sowohl diese als...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Die Schuldsprüche gegen Heinz Schaden und seine Mitangeklagten (nicht im Bild) sollten bestätigt werden, empfiehlt die Generalprokuratur.

Swap-Urteil
„Swap-Verfahren“ – Generalprokuratur empfiehlt Bestätigung der Schuldsprüche

Die Schuldsprüche gegen Heinz Schaden und seine Mitangeklagten im Swap-Prozess sollen bestätigt werden – das empfiehlt die Generalprokuratur. SALZBRUG. Die Generalprokuratur, die höchste Staatsanwaltschaft der Republik, empfiehlt dem Obersten Gerichtshof am 10. Mai 2019 die Urteile im Salzburger Swap-Prozess von 2017 zu bestätigen. Damit sind die Schuldsprüche gegen den ehemaligen Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ), den damaligen Landesfinanzreferent Othmar Raus (SPÖ) und fünf Mitangeklagte...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Ein Jahrhunderthochwasser richtete im Juni 2013 große Schäden in den Badesiedlungen Klosterneuburgs an, die Schlammablagerungen waren enorm.
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Hochwasser 2013: Oberster Gerichtshof soll entscheiden
Schlammbeseitigung: Stadt Klosterneuburg ruft Obersten Gerichtshof an

KLOSTERNEUBURG (pa). Das Oberlandesgericht (OLG) Wien hat der Berufung der Stadtgemeinde Klosterneuburg im Verfahren gegen die Verbund Hydro Power GmbH – Schlammbeseitigung und Schäden durch das Hochwasser 2013 – nicht Folge gegeben. Daher wurde am 14. März 2019 kurzfristig eine Gemeinderatssitzung einberufen. Gegen die Entscheidung des OLG wird die außerordentliche Revision erhoben. Im September 2018 wurde die Klage der Stadtgemeinde Klosterneuburg in Bezug auf die Geltendmachung von...

  • Klosterneuburg
  • Angelika Grabler
Der oberste Gerichtshof hat steigende Mahnungsspesen für unzulässig erklärt.

AK Tirol fordert Umsetzung der einheitlichen Mahnungsspesen bei Banken

Laut des Obersten Gerichtshofes dürfen Banken Mahngebühren für fällige Kreditraten nicht grund- und maßlos in die Höhe treiben. Trotzdem gibt es immer noch einige Tiroler Banken, die gestaffelte Mahnspesen ausweisen. TIROL. Unter gestaffelten Mahnspesen versteht man zum Beispiel, dass die Mahnungsgebühr für die 2. oder 3. Mahnung höher ist als bei der ersten Mahnung. Trotz der Entscheidung des OGH, dass dieses Verfahren unzulässig ist, gibt es immer noch Tiroler Banken, die ihre Entgelt- und...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Bezirksblätter Tirol
"Ich sehe mich nach wie vor als Weststeirerin", sagt Irmgard Griss.

VIDEO: Irmgard Griss, eine Weststeirerin im Portrait

Geboren auf einem Bauernhof in Deutschlandsberg, von dort aus schaffte es Irmgard Griss in den Obersten Gerichtshof und fast in die Hofburg. Zur Präsidentin des Obersten Gerichtshofs schaffte es Irmgard Griss bereits. Im letzten Jahr wollte sie die erste österreichische Bundespräsidentin werden und schaffte im ersten Wahlgang ein mehr als beachtliches Ergebnis. Auch in der Pension ist die gebürtige Deutschlandsbergerin keineswegs müde und möchte es nun in den Nationalrat schaffen. Wie sehr ihr...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Simon Michl
Erfolgreich: Rechtsanwalt Dr. Alexander Bosio und Wangrong Liu.
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Das China-Restaurant in Schüttdorf muss doch nicht zusperren!

Das OGH-Urteil eines Parallelverfahrens hebelt das erste Urteil aus ZELL AM SEE/SCHÜTTDORF (cn). Bezirksblätter-Leser können sich vielleicht erinnern: Ende November 2015 erging ein Urteil des Obersten Gerichtshofes (OGH), in dem es sinngemäß hieß, dass das bekannte und beliebte Chinarestaurant von Wangrong Liu in der Kitzsteinhornstraße in Schüttdorf den Betrieb einstellen müsse, weil sich im gegenständlichen Gebäude zwei Chinarestaurants befinden würden und der Liegenschaftsmiteigentümer dem...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Christa Nothdurfter
Ein Handymasten wurde dem ehemaligen Spittaler Bürgermeister Gerhard Köfer zum Verhängnis. Er wurde zu sieben Monaten bedingter Haft verurteilt.
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Neos fordern Rücktritt von Gerhard Köfer

Landesrat denkt nach Verurteilung zu sieben Monaten bedingter Haft nicht an Rücktritt und zieht Strafberufung zurück. KLAGENFURT. Landesrat Gerhard Köfer wurde wegen Amtsmissbrauchs rechtskräftig zu sieben Monaten bedingter Haft verurteilt. Die Kärntner Neos fordern den sofortigen Rücktritt. Sieben Monate bedingt Der Oberste Gerichtshof bestätigt heute, dass Landesrat Gerhard Köfer (Team Kärnten - Liste Köfer) rechtskräftig wegen Amtsmissbrauchs verurteilt wurde. Grund für die...

  • Kärnten
  • Spittal
  • Verena Niedermüller
Der Oberste Gerichtshof hat der Revision des Nationalpark Kalkalpen Folge geleistet.
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Oberster Gerichtshof bestätigt Schadenersatzanspruch für Nationalpark Kalkalpen nach Luchsabschuss

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat der Revision des Nationalpark Kalkalpen Folge geleistet und das erstinstanzliche Schadenersatzurteil des Bezirksgerichtes Steyr bestätigt. MOLLN. Demnach ist die wegen eines Luchsabschusses vom Strafgericht rechtskräftig verurteilte Ingrid W. schuldig, dem Nationalpark Kalkalpen 12.100 Euro Schadenersatz zu leisten. Überdies, so informiert der Nationalpark Kalkalpen in einer Aussendung, hat die Beklagte die bestimmten Kosten des zivilgerichtlichen Berufungs-...

  • Kirchdorf
  • Martina Weymayer
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Luchs-Abschuss: Nationalpark Kalkalpen wendet sich an den Obersten Gerichtshof

Abweisendes Schadenersatzurteil begünstigt Wilderei an geschützten Arten BEZIRK. Während das Bezirksgericht Steyr eine strafrechtlich verurteilte Jägerin für einen von ihr gewilderten, streng geschützten Luchs zu einer Schadenersatzzahlung an den Nationalpark Kalkalpen verpflichtete, hat das Landesgericht Steyr als Berufungsgericht entschieden, dass das Schadenersatzbegehren abgewiesen wird. Dieser jüngst ergangene Spruch sorgte österreichweit für Aufsehen und Unverständnis. Wilderei werde...

  • Steyr & Steyr Land
  • Sandra Kaiser
Die Richter am Landesgericht Klagenfurt müssen sich erneut mit der Auszahlung der Sonderdividende beschäftigen.

Tilo Berlin: Urteil wurde von OGH teilweise aufgehoben

Der Oberste Gerichtshof hat die Schulsprüche bezüglich der Auszahlung der Sonderdividenden aufgehoben. Das Urteil rund um die Hypo-Vorzugsaktien wurde bestätigt. Die Sonderdividenden werden erneut am Landesgericht verhandelt. KLAGENFURT, WIEN. Der Oberste Gerichtshof hat gestern die Schuldsprüche gegen Tilo Berlin, Wolfgang Kulterer und Siegfried Grigg teilweise aufgehoben. Konkret geht es um die Auszahlung der Sonderdividenden im Jahre 2008. Dieser Teil muss am Landesgericht Klagenfurt erneut...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Markus Vouk
Zwettls Bürgermeister Herbert Prinz (ÖVP) wurde am Montag, 27. April 2015, zu einer saftigen Geldstrafe verdonnert. Am 1. Mai 2015 legte er Berufung ein. Nun wurde die Nichtigkeitsbeschwerde vom OGH anerkannt, eine neue Hauptverhandlung angeordnet.
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Urteil gegen Zwettls Bürgermeister Prinz aufgehoben

Rechtsspruch in Holzhütten-Affäre von OGH nichtig erklärt – neue Hauptverhandlung anberaumt ZWETTL. Am 31. März 2016 erfuhr Zwettls Bürgermeister Herbert Prinz (ÖVP) vom Obersten Gerichtshof, dass seiner Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil in der Holzhütten-Affäre (Bericht: http://www.meinbezirk.at/zwettl/politik/prinz-urteil-nach-einspruch-nicht-rechtskraeftig-d1328493.html) stattgegeben wurde. Das Urteil wurde aufgehoben und eine neue Hauptverhandlung vor dem Landesgericht Krems...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Die Gemeinderäte wollten einen Handymasten im Spittaler Wohngebiet verhindern. Nun sitzen sie erneut vor dem Richter
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Handymasten-Prozess: Causa könnte bei OGH weitergehen

Staatsanwaltschaft hat Nichtigkeitsbeschwerde angemeldet. SPITTAL, KLAGENFURT (ven). In der Causa um den Handymasten-Prozess, bei dem Spittaler Gemeinderäte und Ex-Bürgermeister und nunmehriger Landesrat Gerhard Köfer angeklagt waren, könnte in die nächste Instanz gehen. Die Staatsanwaltschaft hat Nichtigkeitsbeschwerde erhoben, nun könnte der Fall vor dem Obersten Gerichtshof in Wien landen. Binnen drei Tagen "Nichtigkeitsbeschwerde muss binnen drei Tagen angemeldet werden, es ist das...

  • Kärnten
  • Spittal
  • Verena Niedermüller
Irmgard Griss sprach einige Problembereiche in Österreich an, in denen sie etwas bewegen will.
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Irmgard Griss will als Bundespräsidentin etwas bewegen

Die OGH-Richterin und Kandidatin war in Pinkafeld zu Gast. PINKAFELD (ms). Irmgard Griss, unabhängige Kandidatin bei der Bundespräsidentenwahl und ehemalige Präsidentin am Obersten Gerichtshof, war Donnerstag im Stadthotel Pinkafeld zu Gast. Sie informierte dabei über ihre Beweggründe, sich der Wahl zu stellen und auch, was sie verändern will. Stillstand im Land "Man kann auch in einem System etwas verändern, bei dem man glaubt, es ist alles festgefahren", ist Griss überzeugt und will das...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
Wir brauchen in der Wiener Hofburg keinen Präsidenten. Sein Amt ist ohne Macht. Foto: meinbezirk.at/Robert Trakl
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MEINUNG: Schafft bitte endlich das Amt des Bundespräsidenten ab!

Das Rennen um das höchste Amt im Staate ist bisher sehr seltsam verlaufen. Der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll wurde von den Medien und der Politik schon als sicherer Kandidat gehandelt, gab seiner Partei aber dann doch ganz cool den Laufpass. Sehr klug von Pröll, aber schlecht konzertiert von der Parteispitze. Denn der neue ÖVP-Spitzenkandidat Andreas Khol ist zwar ein Politprofi erster Klasse aber jetzt halt nur noch die zweite Wahl. Und wenn jemand schon parteiintern die...

  • Wolfgang Unterhuber
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Verzweiflung im allseits beliebten Chinarestaurant in Schüttdorf: Muss tatsächlich zugesperrt werden?

ZELL AM SEE (cn). Am kommenden Montag, dem 14. 12., wird die FPS Zell am See mit GV Udo Voglreiter bei der Gemeindevertretungssitzung einen dringlichen Antrag hinsichtlich der "Rettung des Chinarestaurants" in der Kitzsteinhornstraße in Schüttdorf einbringen. Laut Voglreiter und auch laut Bezirksparteiobmann Markus Steiner müsse die Stadtgemeinde ein klares Zeichen für das Weiterbestehen dieses beliebten Restaurants setzen. Ein sehr komplexer Hintergrund Der sehr komplexe Hintergrund kurz...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Christa Nothdurfter

Bezirk Melk: Kreditform ohne Spekulation

Melker Anwalt "erzwang" am Obersten Gerichtshof entscheidendes Urteil BEZIRK. Wer einen Kredit aufnimmt, um eine größere Investition zu machen, will dementsprechend gut aufgeklärt werden. Zumeist hängen ja Versicherungen oder Ähnliches im Kredit drinnen. Bei einem Fremdwährungskredit natürlich umso mehr. Ein Pärchen aus Matzleinsdorf erlebte diesen Fall, als es einen Schweizer Franken-Kredit von umgerechnet 160.000 Euro aufnahm. "Sie wollten Schadensersatz von der zuständigen Bank einfordern,...

  • Melk
  • Daniel Butter
Generalprokurator Dr. Werner Pleischl (links) und OGH (Oberster Gerichtshof) Präsident Eckart Ratz

Die Woodstock Boys - zwei hochrangige Juristen

Die Woodstock Boys: Generalprokurator Dr. Werner Pleischl und OGH (Oberster Gerichtshof) Präsident Eckart Ratz genossen die Nostalgiewelt in Eggenburg. Die beiden hochrangigen Juristen waren im Rahmen des Betriebsausflugs des gesamten Obersten Gerichtshofs auf Besuch in der Nostalgiewelt - empfangen wurden Sie von Justizminister Wolfgang Brandstetter.

  • Horn
  • H. Schwameis
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