Neuer Präsident des OGH
Georg Kodek folgt auf Elisabeth Lovrek
- Zivilrechtler Georg Kodek übernimmt den Posten als Präsident des Obersten Gerichtshof (OGH).
- Foto: Guenther PEROUTKA / WirtschaftsBlatt / picturedesk.com
- hochgeladen von Lara Hocek
Bereits am Wochenende gab es einen ersten Bericht der "Presse", dass Zivilrechtler Georg Kodek der neue Präsident des Obersten Gerichtshofs (OGH). Das bestätigte das Justizministerium nun auf Anfrage der APA. Kodek ist derzeit Senatspräsident und wird auf Elisabeth Lovrek folgen, die im Jänner in Pension geht. Den Posten des OGH-Vizepräsidenten soll Jürgen Rassi übernehmen.
ÖSTERREICH. der 60 Jahre alte Kodek wurde vom Personalsenat an erste Stelle für den Präsidentschaftsposten gereiht. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hatte dagegen nichts Einzuwenden. Nun muss er noch vom Bundespräsidenten formal anerkannt werden.
Neuer Bestellmodus
Seit 2006 ist Kodek bereits Hofrat am OGH. Zuvor war er als Richter im Bezirksgericht Innere Stadt, später am Landesgericht Eisenstadt und anschließend am Oberlandesgericht Wien tätig. Parallel dazu übte er auch akademische Lehrtätigkeiten aus.
Zum ersten Mal wurde in Kodeks Auswahlverfahren ein neuer Bestellmodus angewendet. Bis dato konnte das Justizressort den OGH-Präsidenten und -Vizepräsidenten direkt bestellen. Nun wurde ein Personalsenat eingebunden, dem neben den Wahlmitgliedern des OGH-Personalsenats und des OGH-Außensenats auch die dienstälteste Präsidentin bzw. der dienstälteste Präsident eines Oberlandesgerichts angehörte.
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