Urteil

Beiträge zum Thema Urteil

Lokales
Nach dem Unfall: Gedenken der Freunde an der Unfallstelle.
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Verhandlung am Wiener Neustädter Landesgericht
Mutmaßlicher Todeslenker zu Haftstrafe verurteilt

Vielen wird der tragische Unfall noch in Erinnerung sein: Zwei Freunde verunglückten im Vorjahr mit einer Vespa auf ihrer Fahrt vom Zeltfest in Aue auf der Weissenbachstraße in Richtung Gloggnitz. Einer der Burschen - Tobi - war tot.  WIENER NEUSTADT, BEZIRK NEUNKIRCHEN. Diese Tragödie vom 24. August des Vorjahres hatte am vergangenen Freitag ihr Nachspiel am Landesgericht Wiener Neustadt. Der 22-jährige Gloggnitzer Lukas E. musste sich wegen des Vergehens der grob fahrlässigen Tötung vor...

  • 16.05.20
Lokales
Das Pinnistal ist ein beliebtes Ausflugsziel.
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Kuhurteil Pinnistal
Nach Weg über alle Instanzen bleibt Teilschuld bei Bauer

NEUSTIFT. Pinnistal-Verfahren abgeschlossen: Der OGH hat das Urteil des OLG bestätigt. Die Entscheidung erging allerdings nach alter Rechtslage. Wir haben über das aufsehenerregende Verfahren bereits ausführlich berichtet. Nun steht fest: Nach einem strafrechtlichem Freispruch und einem zivilrechtlichen Prozess über alle Instanzen wurde dem betroffenen Landwirt eine Teilschuld zugesprochen. Landwirtschaftskammer "nicht überrascht" „Obwohl wir uns einen anderen Ausgang erhofft hätten,...

  • 12.05.20
Lokales

Eine stundenlange Urteilsverkündung

Einen Handel mit Aufenthaltstiteln hat ein 56-jähriger Beamter des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen (Bild) betrieben. Er soll die Aufenthaltstitel an Asylsuchende verkauft haben. Neben ihm mussten sich noch eine zweite Hauptangeklagte und 49 weitere Personen vor dem Landesgericht in Wr. Neustadt verantworten. Über drei Stunden dauerte entsprechend die Urteilsverkündung im Schöffenprozess am Landesgericht Wiener Neustadt. Dem mittlerweile vom Dienst...

  • 02.03.20
Lokales
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Opfer vor Gericht
"Sonst lebert er nimmer!“

Vor Gericht: „Ich will die Ringe wiederhaben!", so ein Opfer in Richtung der beiden Angeklagten. BEZIRK AMSTETTEN. (ip) Wegen gewerbsmäßig schwerer Diebstähle mussten sich zwei Rumänen (28 und 22 Jahre) am Landesgericht St. Pölten verantworten. Während der Ältere nach dem Beweisverfahren erklärte, dass er noch von zwei weiteren Straftaten berichten möchte, war der Tränenfluss des Jüngeren während des gesamten Prozesses nicht zu stoppen. Seine Erfahrungen in Untersuchungshaft dürften ihm eine...

  • 21.02.20
Lokales
Um den Parkplatz beim ehemaligen Vitalbad in Bad Aussee wurde jahrelang gestritten. Nun hat der Oberste Gerichtshof eine Entscheidung gefällt.

Parkplatz ehemaliges Vitalbad Bad Aussee: Oberster Gerichthof fällt Urteil

Laut einem aktuellen Urteil des Obersten Gerichtshofs steht einer Rückabwicklung des Parkplatzes beim ehemaligen Vitalbad nichts mehr im Wege. Wie seit Längerem bekannt ist, liegt die MB BA Hotel Errichtungs GmbH mit der Stadtgemeinde Bad Aussee seit Jahren im Streit, was das Grundstück betrifft. Beim Verkauf der Liegenschaft im Jahr 2013 wurde im Kaufvertrag festgelegt, dass auf diesem Grundstück bis 2015 ein Hotel errichtet werden muss, ansonsten hat die vorherige Eigentümerin, die Bad...

  • 20.02.20
Lokales
Die ehemalige Skihauptschule in Neustift.
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Neustift
Sexueller Missbrauch in SHS: Berufungsurteil eingelangt – UPDATE

UPDATE: Der Strafberufung gegen das erstinstanzliche Urteil wurde teilweise stattgegeben. Der Mann wurde zu 30 Monaten teilbedingter Haft verurteilt. Über die Berufung gegen die Höhe der verhängten Strafe fand am 26. Feber beim Oberlandesgericht Innsbruck nun noch eine öffentliche, mündliche Verhandlung statt. Dabei wurde das zuletzt verhängte Strafmaß ebenfalls bestätigt: Zehn Monate muss der vormalige Lehrer, Trainer und Direktor der Schule jetzt also unbedingt in Haft, zwanzig weitere...

  • 19.02.20
Lokales
Verhandlung am Landesgericht Wiener Neustadt.

Landesgericht Wiener Neustadt
Bursche mit "Arnautovic-Spruch" gegen Polizeibeamten

Zur Abwechslung einmal ein gerichtliches Nachspiel eines Vorfalles in Traiskirchen, der NICHTS mit dem Erstaufnahmezentrum zu tun hat. BEZIRK BADEN. Der 20-jährige Tobias aus Trumau wollte nicht wahrhaben, dass ihm seine (Ex-)-Freundin (19) den Laufpass gegeben hatte. Zu einem "letzten Gespräch" drängte er sich im Juli 2019 in ihre Wohnung in Traiskirchen, dann eskalierte die Situation. Der junge Mann, stockbesoffen (1,7 Promille), versperrte - als er sich bereits im Schlafzimmer mit dem...

  • 18.02.20
Politik
Nicht nur FlüchtlingsbetreuerInnen haben Anspruch auf die Zulage, auch zahlreiche andere Beschäftigungsgruppen.

Sozialplan für TSD-Mitarbeiter
Anspruch auf Zulage durchgebracht

TIROL. Vor Kurzem konnte eine Einigung mit dem Land Tirol und dem TSD-Geschäftsführer Johann Aigner erzielt werden. Flüchtlingsbetreuer und zahlreiche andere Beschäftigungsgruppen haben nun Anspruch auf eine Zulage. In Zahlen ist dies eine Zulage in der Höhe von 1,14 € pro Stunde bzw. 187,42 € pauschalisiert.  "Enormer Erfolg für die TSD-Beschäftigten"Schon 2017 wurde in einem Gerichtsurteil bestätigt, dass den MitarbeiterInnen der Tiroler Sozialen Dienste eine Zulage zusteht. Aufgrund der...

  • 14.02.20
Lokales
Gutachter Richard Billeth
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Vor Gericht
Nach Streit Feuer in Amstetten gelegt

„Ich hab nicht gerechnet, dass sich das Feuer ausbreitet“, so der 36-jährige Angeklagte. BEZIRK AMSTETTEN. (ip) Wegen schwerer Sachbeschädigung musste sich ein 36-Jähriger am Landesgericht St. Pölten verantworten. Laut Staatsanwältin Barbara Kirchner zündete der Beschuldigte im Beschäftigungsraum einer Betreuungseinrichtung im Bezirk Amstetten Papier an, das er zuvor mit einem Brandbeschleuniger tränkte. "Unzurechnungsfähig" „Ich bin unzurechnungsfähig“, erklärte der besachwaltete Mann,...

  • 13.02.20
Lokales
Doppelbauer ist nun wegen Amtsmissbrauch verurteilt.

Verurteilt wegen Amtsmissbrauchs
Pichls Bürgermeister ist sein Amt los

Jetzt ist es fix: Johann Doppelbauer (ÖVP) muss sein Amt als Ortschef von Pichl bei Wels zurücklegen. Grund: Seine Verurteilung wegen Amtsmissbrauchs. PICHL. Gut mehr als ein Jahr hat es gedauert, jetzt hat das Oberlandesgericht entschieden: Der Bürgermeister von Pichl bei Wels bekommt 15 Monate bedingte Haft. Die Strafe ist damit rechtskräftig. Weil es eine Strafe von mehr als zwölf Monaten bedingt ist, verliert der Ortschef mit der Zustellung des Urteils auch automatisch sein Amt. Das...

  • 13.01.20
Lokales
Die Frau wurde aus der Untersuchungshaft in den Gerichtssaal geführt.
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Landesgericht Wiener Neustadt
Betrügerin oder Unwissende?

WIENER NEUSTADT, KÜB. Am Landesgericht Wiener Neustadt musste sich eine 68-jährige ehemalige Zirkusartistin wegen schweren Betruges verantworten. Die Frau hatte auf der Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen falsche Angaben zu ihrem Vermögen und Aufenthalt gemacht, und - so die Anklage - damit in vier Jahren rund 58.000 Euro an Mindestsicherung bezogen. Was ihr laut Gesetz jedoch nicht zustand. Unwissenheit oder glatter Betrug - darüber hatte jetzt ein Schöffengericht zu entscheiden. Die...

  • 10.01.20
Lokales
Die regelmäßigen Absenkungen des Mühlbaches sind laut dem höchsten oö. Verwaltungsgericht zulässig.

Gerichtsurteil
Grünes Licht für Mühlbachabkehr

Jetzt ist es fix: Die Absenkung des Welser Mühlbaches ist rechtens. WELS, WELS-LAND. Das Landesverwaltungsgericht hat nun im Streit um die Mühlbachabkehr entschieden:  Die regelmäßigen Absenkungen des Wasserspiegels sind – unter Einhaltung einer weiteren Auflage – rechtens. Alle ein bis zwei Jahre wird wegen Wartungs- und Reparaturarbeiten der Anlagen im Bach das Wasser bis zu einer gewissen Höhe abgelassen. Dafür hatte der zuständige Welser Bürgermeister sein Ok gegeben – auf 40 Jahre und...

  • 07.01.20
Lokales
Opfervertreterin Elisabeth Januschkowetz
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Vor Gericht
Gewalttäter aus Amstetten soll 15-Jährige im Schlaf missbraucht haben

Missbrauch und schwere Körperverletzung: 19-Jähriger stand vor Gericht. BEZIRK AMSTETTEN. (ip) Sexueller Missbrauch einer wehrlosen Person, schwere Körperverletzung und Nötigung standen im Mittelpunkt eines Prozesses am Landesgericht St. Pölten, bei dem der Hauptangeklagte, ein 19-Jähriger aus dem Bezirk Amstetten, aufgrund des Geständnisses „eine letzte Chance“ seitens des Schöffensenats erhielt. Von zwei wegen Nötigung mitangeklagten Rumänen (je 28 Jahre) aus Melk und Amstetten erschien...

  • 20.12.19
Lokales
Der Angeklagte wurde am Dienstag in den Schwurgerichtssaal geführt und - nicht rechtskräftig - verurteilt.
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Bluttat von Grafenbach fand jetzt ein vorläufiges Urteil
20 Jahre Haft und Einweisung für Mord an Großmutter

WIENER NEUSTADT, GRAFENBACH. Am Dienstag fand die Fortsetzung des Geschworenenprozesses gegen Markus H. (29) am Landesgericht Wiener Neustadt statt: Der damals 28-Jährige soll seine Oma in Grafenbach-St. Valentin getötet haben. Abends wurde er zu einer Haftstrafe von 20 Jahren und Einweisung in eine Strafanstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher verurteilt. Nicht rechtskräftig. Zur Tat: In der Nacht auf 23. März 2019 soll es im Schlafzimmer der Rentnerin zur Bluttat gekommen sein. Demnach...

  • 17.12.19
  •  2
Lokales
Verteidiger Siegfried Gruber
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Vor Gericht
Mostviertler Ex-Jungpolitiker schrieb "Drehbuch für Nazi-Prozesse"

MOSTVIERTEL. (ip) Facebook-Postings eines mittlerweile zurückgetretenen SPÖ-Politikers aus dem Mostviertel führten zu Schwurgerichtsverhandlungen gegen drei Männer, die sich wegen des Verbrechens nach dem Verbotsgesetz zu verantworten hatten. Freispruch für Angeklagten Für einen FPÖ-Funktionär endete der erste Prozess Mitte Oktober 2019 mit einem rechtskräftigen Freispruch. In einem weiteren Prozess stellte Staatsanwalt Karl Fischer nach der ersten Verhandlungsrunde das Verfahren gegen...

  • 17.12.19
Lokales
3 Bilder

Urteil
Einbrecher brauchte Geld für kranken Sohn

Rumäne möchte trotz Anklage in Österreich bleiben, hier arbeiten und den Schaden von 13.500 Euro gutmachen. BEZIRK AMSTETTEN. (ip) Sein umfassendes reumütiges Geständnis, sein Beitrag zur Wahrheitsfindung sowie seine Bereitschaft zur Schadensgutmachung wirkten sich deutlich mildernd auf die Strafe für einen 29-jährigen Rumänen aus, dem die St. Pöltner Staatsanwältin Maria Lalics Einbruch, Diebstahl, Urkundenunterdrückung und Sachbeschädigung zur Last legte. Vorbestraft durch Europa Die...

  • 17.12.19
Lokales
Der Einbrecher auf den geschossen wurde.
3 Bilder

Urteil gegen Pensionisten
Schuss auf Einbrecher im Bezirk Amstetten war keine Notwehr

BEZIRK AMSTETTEN. (ip) „Mental mit der Situation überfordert“, schätzte der Richter jenen 66-jährigen Hausbesitzer aus dem Bezirk Amstetten ein, der im Februar 2019 zu seiner nicht registrierten Pistole griff, als er in seinem Wohnzimmer Einbrecher hörte. Schuss in den Oberschenkel„Angst, Panik, Stress“, so der Pensionist in der ersten Verhandlung im Juli am Landesgericht St. Pölten, hätten ihn dazu gebracht, die Waffe abzufeuern. Er habe niemanden verletzen, nur seinen Besitz verteidigen...

  • 13.12.19
  •  1
Lokales
Verteidiger Bruno Bernreitner
2 Bilder

WhatsApp-Terror
Amstettner Stalkerin verspricht Besserung

„Ich war einfach am Ende, ich war kaputt“, meint eines der zwei Opfer BEZIRK AMSTETTEN (ip). Für eine 54-jährige Pensionistin aus dem Bezirk Amstetten endete ein Stalkingprozess am Landesgericht St. Pölten mit einer Diversion. Richterin Doris Wais-Pfeffer setzte das Verfahren gegen die Beschuldigte für zwei Jahre aus. Sollte sich die Frau innerhalb der Frist nichts mehr zuschulden kommen lassen, wird das Verfahren gegen sie eingestellt. Die Staatsanwaltschaft gab vorerst keine Erklärung...

  • 09.12.19
Lokales
3 Bilder

Gerichtsverhandlung
Pensionistin erleichterte neun Opfer um 176.435 Euro

Nach drei Vorstrafen wurde die Spielsüchtige aus der Haft entlassen, zockte weiter und suchte neue "Geldgeber". BEZIRK AMSTETTEN. (ip) „Glücksspiel ist ihre große, aber auch teure Leidenschaft“, beschrieb der St. Pöltner Staatsanwalt Karl Fischer das Motiv einer 55-jährigen Pensionistin aus dem Bezirk Amstetten, der es mithilfe von Vorwänden gelang, neun Bekannten insgesamt 176.435 Euro herauszulocken. Bereits drei Vorstrafen Nicht zum ersten Mal landete die Frau wegen dieser Art der...

  • 09.12.19
Lokales
Richterin Doris Wais-Pfeffer
2 Bilder

1,9 Promille
Alkounfall verletzte 47-Jährige bei Unfall schwer

„Das ging blitzschnell“, erzählt die 47-Jährige vom Unfallhergang. Sie war auf dem Weg zur Arbeit. BEZIRK. (ip) Mit 1,9 Promille Alkohol setzte sich ein 27-Jähriger aus dem Bezirk Amstetten Ende Februar dieses Jahres hinters Steuer, um nach einer durchzechten Nacht nach Hause zu fahren. Er kam mit seinem Pkw auf die Gegenfahrbahn und kollidierte mit dem Fahrzeug einer 47-jährigen Frau, die auf dem Weg zu ihrer Arbeit war. "Ein Bier" nach der Arbeit Er habe den ganzen Tag gearbeitet und...

  • 02.12.19
Lokales
In dieser Wohnanlage in Zell am See wurde die junge Verkäuferin erschossen.

Mord-Prozess
Langjährige Haftstrafen im Fall Irene P.

ZELL AM SEE. Vor fast genau einem Jahr schockierte ein Mord in der Einödsiedlung in Zell am See den Bezirk: Irene P., eine 20-jährige Verkäuferin wurde hier vor ihrer Wohnung erschossen. Der Täter war zuerst flüchtig. Im Dezember 2018 führten die Ermittlungen zur Verhaftung von zwei jungen Burschen aus Zell am See.  Heute wurden am Landesgericht Salzburg die Urteile verkündet:  Der 18-jährige Erstangeklagte, der den Mord an Irene P. gestanden hat, wurde zu zehn Jahren unbedingter Haft...

  • 29.11.19
  •  1
Lokales
2 Bilder

Vom Bordell zum Richter
"Rotlicht-Rambo" landete zum 15. Mal vor Gericht

Auseinandersetzung in Rotlichtlokal: Angeklagter zu neun Monaten verurteilt (nicht rechtskräftig). BEZIRK AMSTETTEN (ip). Seinen Haftausgang im April 2019 nutzte ein mehrfach Vorbestrafter für einen Bordellbesuch im Bezirk Amstetten, wo ihn sein obligater Alkoholkonsum abermals ausrasten ließ. Zum 15. Mal landete er daher vor Gericht und fasste wegen gefährlicher Drohung, Körperverletzung an drei Personen und Sachbeschädigung neun Monate Haft aus (nicht rechtskräftig). Ganz genau wisse er...

  • 26.11.19
Lokales
Opfervertreterin Elisabeth Januschkowetz
2 Bilder

Gerichtsverhandlung
"Beeinflussung des Kindes nicht auszuschließen"

BEZIRK MELK. Wegen fortgesetzter Gewaltausübung, Urkundenfälschung und Betrugs musste sich ein vorbestrafter Mann aus dem Bezirk Melk vor einem St. Pöltner Richter verantworten. Zu zwei Fakten geständig, wies er den Vorwurf von Staatsanwältin Maria Lalics, er habe das Kind seiner Lebensgefährtin immer wieder geschlagen, zurück. Angeklagter war bei Tat nicht vor Ort Während die Frau von ihrem Entschlagungsrecht Gebrauch machte, berichtete das 2010 geborene Kind in seiner kontradiktatorischen...

  • 31.10.19
Lokales
Die Drogendealer am Landesgericht St. Pölten
4 Bilder

Bezirk Melk
Drogendealer zu 22 Monaten Haft verurteilt

BEZIRK. „Das Urteil ist absolut in Ordnung“, erklärte Verteidiger Christian Werner nach dem Prozess gegen einen 31-jährigen Kosovaren am Landesgericht St. Pölten, der eine Garage im Bezirk Melk zum Drogenumschlagplatz umfunktioniert hatte. Für die rechtskräftigen 22 Monate Haft werde man um Aufschub ansuchen, sofern ein Sachverständiger eine Drogentherapie für geeignet erachtet, so Werner, der erfreut darüber war, dass sich aufgrund der Zeugenaussagen die ursprünglich angeklagte Drogenmenge von...

  • 29.10.19
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