Alles zum Thema Urteil

Beiträge zum Thema Urteil

Lokales
Eine Brücke wird das Ordensklinikum der Barmherzigen Schwerstern mit dem Gesundheitszentrum in der Herrenstraße verbinden.

Gesundheitszentrum: Gericht bestätigt Bau

Trotz Anrainer-Beschwerde darf das Zentrum der Barmherzigen Schwestern gebaut werden. Derzeit klafft an der Ecke Herrenstraße und Wurmstraße noch eine Baulücke. Künftig wird neben dem Ordensklinikum der Barmherzigen Schwestern ein Gesundheitszentrum für Fachärzte und Therapeuten entstehen. Vor Ort wird auch ein Ambulatorium für Krebspatienten untergebracht. Brücke als Streitpunkt Vor allem die geplante Verbindungsbrücke über die Herrenstraße war einem Nachbarn bis zuletzt ein Dorn im Auge....

  • 31.10.17
Lokales
Durchschnittlich deckt Scharlinz 33 Prozent des Trinkwasserbedarfs im Großraum Linz ab. Foto: Eisenhans/Fotolia

Scharlinz bleibt Schongebiet

Klage abgewiesen: Verfassungsericht bestätigt Wasserschutzverordnung LINZ (jog). Das seit März 2015 von Landesrat Rudi Anschober verordnete Wasserschongebiet Scharlinz ist rechtmäßig, das bestätigt nun auch der Verfassungsgerichtshof. Zwei im Gebiet ansässige Unternehmen hatten, von der Wirtschaftskammer vertreten, Klage dagegen eingereicht. Das für die Kernzone festgelegte Verbot von "Aufgrabungen, Bohrungen und Sprengungen aller Art tiefer als drei Meter über dem mittleren Grundwasserspiegel"...

  • 07.02.17
Lokales

Schuldirektor in Linz: Einstellung der Bezüge laut Landesverwaltungsgericht zulässig

Nach der Bundesverfassung erkennen die Verwaltungsgerichte über Beschwerden gegen Bescheide von Verwaltungsbehörden wegen Rechtswidrigkeit. Dem Landesverwaltungsgericht Oberösterreich wurde in diesem Zusammenhang die Beschwerde gegen einen Bescheid des Landesschulrates für Oberösterreich in einer Dienstrechtssache vorgelegt, mit welchem gegenüber dem Beschwerdeführer – der Schulleiter einer Volksschule in Linz – festgestellt wurde, dass ihm ab 12. September 2016 wegen ungerechtfertigter...

  • 13.01.17
Lokales

Fünf Schuldsprüche im Bodypacker-Prozess

LINZ (red). Der Prozess um einen 37-jährigen Bodypacker, der beim Transport von Kokain beinahe ums Leben gekommen wäre, hat kürzlich im Landesgericht Linz mit Schuldsprüchen für fünf Angeklagte geendet. Der 37-Jährige hatte 1,3 Kilogramm Kokain in 133 Portionssäckchen geschluckt und war dann aus der Dominikanischen Republik nach Oberösterreich gereist. In einer Wohnung in Linz sollte er sie wieder ausscheiden. Da er einen künstlichen Darmausgang hatte, mislang das Vorhaben. Zwei der fünf...

  • 04.05.16
Lokales
8 Bilder

30 Monate Haft für Braunaus Ex-Bürgermeister

Der frühere SPÖ-Bürgermeister Braunaus, Gerhard Skiba, musste sich heute, Donnerstag, vor dem Landesgericht Ried im Innkreis verantworten. Der Vorwurf lautet: Betrug. Er soll sich mehrere hunderttausend Euro von Bekannten ausgeliehen und nicht zurückgegeben haben. 494.000 Euro soll sich Skiba von insgesamt sieben Privatpersonen unter Vorspiegelung falscher Tatsachen ausgeborgt haben. Das wirft ihm die Staatsanwaltschaft vor. Dieses Geld soll er in den Jahren 2004 bis 2010 dafür verwendet...

  • 20.12.12
Wirtschaft

Gutscheine sind 30 Jahre gültig

Befristung von Gutscheinen auf ein oder zwei Jahre ist laut Urteil des Obersten Gerichtshofes unzulässig. Die Arbeiterkammer Oberösterreich hilft dabei, "abgelaufene" Gutscheine einzulösen oder Geld zurückzubekommen. Die Arbeiterkammer Oberösterreich hat in einer für viele Konsumenten wichtigen Frage eine richtungsweisende Entscheidung des Obersten Gerichtshofes erreicht. Die Befristung von Gutscheinen auf zwei Jahre ist ungültig. Gutscheine werden als Geschenkartikel immer beliebter. So...

  • 09.08.12
  • 1
Politik

Postenschacher beim Heer: Jetzt zahlt der Staat

Laut Gerichtsurteil hatte Darabos die Entscheidung über Postenvergabe Bestgeeigneter Beamter erhielt Job nicht, klagte und bekommt nun eine Abfindung bis zur Pension. WIEN. Die BezirksRundschau hat Anfang Mai einen Fall von Postenschacher im Verteidigungsministerium aufgedeckt: Es geht um einen Beamten, der sich als Leiter für die heikle Abteilung Materialstab Luft beworben, aber den Job nicht erhalten hatte. Und das, obwohl er in einem späteren Urteil als bestgeeigneter Kandidat bezeichnet...

  • 06.10.11
Politik
eurofighter

Postenschacher bei Bundesheer

Vorwürfe gegen Darabos: Best geeigneter Bewerber hatte Job nicht erhalten Die Besetzung der Heeres-Abteilung Materialstab Luft hat ein gerichtliches Nachspiel: Laut Urteil wurde die Ausschreibung hingetrimmt. WIEN. Laut einem Richter des Landesgerichts für Zivilrechtssachen wurde bei der Bestellung des Abteilungsleiters Materialstab Luft 2009 wissentlich dem minder geeigneten Beamten der Posten übertragen. Ein Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums, M. (Name d. Red. bekannt), der laut...

  • 05.05.11