Gebühren

Beiträge zum Thema Gebühren

Auf dem Krainz-Grundstück wird der Parkplatz gebaut.
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St. Johann - Wieshofer-Parkplatz
Vertrag für neuen Parkplatz wurde beschlossen

Vertrag für Parkplatz "Wieshofermühle" mit 111 Stellplätzen beschlossen. ST. JOHANN (niko). Wie berichtet plant die Gemeinde St. Johann den Bau des "Auffangparkplatzes  Wieshofermühle" mit 111 Kurzparkplätzen auf einem langgezogenen Grundstück von Lukas Krainz. Die nötigen Änderungen im Raumordnungskonzept und in der Flächenwidmung wurden jeweils mit 17:1 Stimmen beschlossen. Dazu eingegangenen Stellungnahmen von Anrainern wurden in einer weiteren Gemeinderatssitzung nicht stattgegeben, jedoch...

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  • Klaus Kogler
Franz Aigner, Martin Herndl, Heinz Ettlinger, Andreas Gruber und Christian Haberhauer.

Erste Stunde Gratis-Parken auf beschrankten Parkplätzen in Amstetten

AMSTETTEN. "Sesam, öffne dich!", heißt es bei den Stadtwerke-Parkplatzanlagen Alte Zeile, Wagmeisterstraße, Mantzos und Graben. Hier fallen in der ersten Stunde der Nutzung keine Gebühren für Amstettens Autofahrer mehr an. "Mit dieser Maßnahme möchten wir unsere Wirtschaft stark ankurbeln, denn unsere schöne Stadt erwacht nun aus dem virusbedingten Dornröschenschlaf", so Bürgermeister Christian Haberhauer. "Während der akuten Coronazeit haben wir der Bevölkerung die beschrankten Parkplätze...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Die Jahresrechnung in Kirchberg wurde beschlossen.

Kirchberg - Jahresabschluss
Überschuss in der Kirchberger Jahresrechnung 2019

KIRCHBERG (niko). Die Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Kirchberg wurde im Gemeinderat mit 14 Stimmen (eine Nein-Stimme) beschlossen. Bei Einnahmen von 14,08 Millionen Euro und Ausgaben von 13,75 Mio. € ergab sich ein Überschuss von 332.451 Euro. Der Verschuldungsgrad ist von 42,7 % auf 49,77 % gestiegen. Durch die Darlehensaufstockung für die Sanierung der Tiefgarage und den Bau des Musikhauses betrug mittlerweile der Verschuldungsgrad im heurigen Februar 57,61 %, erläuterte Amtsleiter Kurt...

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  • Klaus Kogler

Zur Entlastung von Familien
Bad Vöslau verzichtet auf Gebühren

Aktion zur Entlastung der Familien mit Kindern in Bad Vöslauer Betreuungs- und Bildungseinrichtungen: Für die gesamten Monate März und April 2020 verzichtet die Stadtgemeinde auf die Gebühren für diese Einrichtungen, um einen kleinen Betrag zur finanziell angespannten Situation in vielen Familien zu leisten. BAD VÖSLAU. Die Stadtgemeinde Bad Vöslau ist für die Kinder teilweise ganztägig und teilweise für die Nachmittagsbetreuung zuständig und zwar für 19 Kindergartengruppen in fünf...

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  • Gabriela Stockmann
Stadt Kitzbühel erwartet hohe Corona-Kosten.

Corona - Kitzbühel/Soforthilfe
Corona-Hilfspakekt genehmigt

Stadtgemeinde erwartet Kosten von 3,5 Mio. € durch die Coronakrise KITZBÜHEL (niko). Rasch reagierte die Stadtgemeinde auf den Corona-Lockdown. Ende März wurde ein 2-Millionen-Euro-Hilfspaket für die heimische Bevölkerung und Wirtschaft auf den Weg gebracht (u. a. Stundungen/Nachlässe/Subventioneierungen bei Gebühren, Entgelten und Steuern laut Stadtrats-Beschluss – wir berichteten). Im Gemeinderat wurde nun Anfang Mai darüber informiert und das Paket zur Beschlussfassung vorgelegt. Die...

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Politische Vertereter der Stadtgemeine Ried präsentieren neue Verordnungen.

Stadtgemeinde Ried
Freies Parken und Gebührenerlass für Unternehmen

Die politischen Vertreter der Stadtgemeinde Ried über Parken und Gebührenerlässe. RIED (hepu). Nachdem die Weberzeile Ried die kostenlose Parkdauer von zwei Stunden auf vier Stunden verlängert hat, darf nun auch in der Rieder Innenstadt wieder kostenlos geparkt werden. Dabei ist allerdings zu beachten, dass die Parkuhr gestellt werden muss. Sollte dies nicht der Fall sein, macht man sich straffällig. "Wir wollen damit erreichen, dass die Parkplätze für die Dauer der Einkaufstour besetzt...

  • Ried
  • Helena Pumberger
Wasser- und Kanalgebühren in Fieberbrunn nur mäßig angehoben.

Fieberbrunn - Gebühren 2020
Wasser- und Kanalgebühren nur mäßig erhöht

Für Bundesförderungen müssten Gebühren empfindlich erhöht werden. FIEBERBRUNN (niko). Bei der Festsetzung der Gemeindegebühren im Fieberbrunner Gemeinderat (Dezember) ging es auch um die Wasser- und Kanalgebühren und um die Erlangung von Bundes- und Landesförderungen bei Investitionen in die jeweiligen örtlichen Versorgungsanlagen. Die Mindestgebühren für eine Bundesförderung bei Wasserinvestitionen betragen 1 € je m3 Wasserverbrauch, Landesförderungen werden bei laufenden Gebühren von...

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  • Klaus Kogler
Ab 15. Mai dürfen Gastronomiebetriebe wieder aufsperren. In St. Pölten soll auch den beliebten Schanigärten der nötige Platz und Abstand eingeräumt werden, die Gebühr für heuer entfällt.

St. Pölten
Keine Schanigarten-Gebühr in Zeiten der Corona-Krise

Nach Wien möchte jetzt auch die Landeshauptstadt darauf verzichtet, eine Gastgarten-Gebühr einzuheben.Um einen gezielten Beitrag zur Belebung der Innenstadt zu leisten und der Wirtschaft unter die Arme zu greifen.  ST. PÖLTEN (pa). Rechtzeitig mit der Öffnung der Lokale wird die Stadt eine schnelle und unbürokratische Hilfeleistung zur Belebung der Wirtschaft anbieten: Die Gaststättenbetreiber sollen heuer keine Gebühr mehr für ihre Schanigärten bezahlen müssen. Ein entsprechender Antrag...

  • St. Pölten
  • Petra Weichhart
Die Investitionen in das Wasserleitungsnetz steigen.

St. Pölten
Wird jetzt das Wasser teurer?

Eine mögliche Erhöhung der Wassergebühren macht in der Landeshauptstadt die Runde. ST. PÖLTEN (pw). Eine Gebührenerhöhung in Zeiten der Krise? Unter dem Tagesordnungspunkt III zur Gemeinderatssitzung heißt es: "Bedeckung von Projekten des außerordentlichen Haushaltes 2019 und des ordentlichen Haushaltes Trinkwasserversorgung". Aufgrund der regen Bautätigkeit und den damit notwendigen Neuverlegungen von Wasserleitungen und Wasseranschlüssen, aber auch durch die stete Instandsetzung...

  • St. Pölten
  • Petra Weichhart
ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner wird die Sachlage rund um die Gastgarten-Gebühr ab Ende Juni neu bewerten.

Finanzen
Stadt hebt bis Ende Juni keine Gastgarten-Gebühr ein

Bis Ende Juni wird die Stadt Salzburg keine Gastgarten-Gebühr einfordern - danach soll die Sachlage neu bewertet werden. Man wolle "auf Sicht fahren", sagt Bürgermeister Harald Preuner. SALZBURG. Aufgrund der Corona-Situation ist der Betrieb in den Salzburger Gastgärten untersagt, diese Beschränkung gilt bis zum 15. Mai. Bis dahin werden durch die Stadt keine Gebühren vorgeschrieben, betont ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner. "In der ersten Anlaufphase danach werden wir uns die Entwicklung...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Lisa Gold
UK-Anliegen zum Kitzbüheler Maßnahmenpaket.

Corona - UK Kitzbühel
UK fordert Treffsicherheit bei Corona-Maßnahmenpaket

KITZBÜHEL (niko). Außergewöhnliche Situation,  außergewöhnliche Massnahmen – dazu zählt auch "das von ihnen beschlossene Massnahmenpaket" (Umfang 2 Mio. €, wir berichteten), schreibt die Liste "Unabhängige Kitzbüheler" (UK) an den Bürgermeister und die Stadträte. Die UK befürwortet die Hilfe für Betriebe und Private, jedoch  sollte das "mit Treffsicherheit und nicht im Gießkannenprinzip" passieren. So frage man sich, wie die Aussetzung der Kommunalsteuer gemeint sei (Stundung, Erlassung")....

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Wenn eine Reise wegen Corona nicht angetreten werden kann und der Veranstalter Gutscheine anbietet, braucht der Konsument Sicherheit. Denn was passiert wenn der Anbieter insolvent wird?

Reisen stornieren
Geld zurück wegen Corona

Verunsicherte Konsumenten wenden sich an die Konsumentenschützer der Arbeiterkammer Oberösterreich, weil ihre Flüge und Reisen abgesagt wurden und sie nun um ihr Geld bangen. „Viele Kunden wären bereit, Umbuchungen oder Reisegutscheine zu akzeptieren. Allerdings nur wenn sie sicher sein können, dass diese im Falle einer Insolvenz des Reisebüros oder der Fluglinie nicht verfallen. Wir fordern daher Haftungsübernahmen für umgebuchte Reisen, Flüge und Gutscheine durch den Staat. Das würde...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder

Informationen - GIS - Gebühren Info Service GmbH.
GIS-Gebührenbefreiung - Wo bleiben die Informationen für zehntausende "Arbeitslose"?

Ab Mitte März 2020 gibt es zusätzlich mehrere zehntausend "Arbeitslose" in Österreich. Viele dieser, durch die Coronakrise verursachten  Arbeitslosen,  hätten auch Anspruch auf eine Entlastung bei diversen Gebühren!   Information für "Arbeitslosengeldbezieher" : - Wenn Sie arbeitslos sind und Ihr Haushaltseinkommen den vorgegebenen Richtsatz nicht überschreitet, können Sie um nachstehende Gebührenbefreiungen ansuchen. - GIS-Gebührenbefreiung  - Ökostromkostenbefreiung - Zuschuss zum...

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FPÖ-Wirtschaftssprecher Robert Altbauer fordert, dass die Stadt im zweiten Quartal auf die Einhebung von Kanal- und Abfallgebühren verzichtet.

FPÖ-Forderung
Aussetzen der Abfall- und Kanalgebühren

FPÖ-Wirtschaftssprecher Robert Altbauer fordert, dass die Stadt im zweiten Quartal auf die Einhebung von Kanal- und Abfallgebühren verzichtet.  SALZBURG. „Durch die Coronakrise stehen viele Salzburger vor der größten Bedrohung ihrer wirtschaftlichen Existenz. Alle Gebietskörperschaften, vom Bund bis zu den Gemeinden, sind jetzt aufgerufen, ihren Bürgern mit entsprechenden Maßnahmen unter die Arme zu greifen. Auch Salzburg muss seinen Teil dazu beitragen. In diesem Moment, in dem das...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Lisa Gold
FPÖ-Haslwanter fordert eine Aussetzung der Gebühren für Kinderbetreuungseinrichtungen.

Coronavirus
FPÖ fordert Aussetzung der Gebühren für Kinderbetreuung

TIROL. In Zeiten der Corona-Krise müssen einige außergewöhnliche Maßnahmen ergriffen werden. Auch die FPÖ Tirol, mit voran LAbg. und AK-Vorstand Patrick Haslwanter fordert nun eine Beitragsstundung für alle Betreuungseinrichtungen. Keine Gebühren bis zur Wiederaufnahme des RegelbetriebesIn Anbetracht der aktuellen Situation fordert FPÖ-Haslwanter, dass sämtliche Beitragszahlungen für Kinderbildungs- und Betreuungseinrichtungen mit sofortiger Wirkung ausgesetzt werden. Immerhin würden nur 5%...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
An einem Tisch zur Lagebesprechung: STR Mag. Franz Xaver Hebenstreit, STR Paula Maringer, STR Peter Höckner, STR Lucas Sobotka, Stadtamtsdirektor-Stellvertreter Mag. Christian Resch, STR Hubert Herzog, Stadtarzt Dr. Franz Bichler, STR Elfriede Pfeiffer, Bürgermeister Mag. Peter Eisenschenk, Vzbgm. und STR Mag. Rainer Patzl, Vzbgm. und STR Harald Schinnerl, STR Ing. Michael Hanzl, STR Susanne Stöhr-Eißert und DI Stefanie Jirgal, Projektleiterin „Stadt des Miteinanders“

Coronavirus
Tulln gewährt Abgabenerleichterungen für Wirtschaft und Private

Infrastrukturelle Leistungen werden abgesichert; Stundung von Gemeindeabgaben zur finanziellen Unterstützung von Unternehmen und ggf. in Not geratenden Privatpersonen. In einer Corona-Lagebesprechung unter der Leitung von Bürgermeister Peter Eisenschenk kamen heute, 14. März, der gesamte Stadtrat, die Führungsebene der Stadtverwaltung und Stadtarzt Dr. Franz Bichler im Rathaus zusammen. TULLN (pa). Die Lagebesprechung im Gemeinderatssitzungssaal am 14. März war ein weiterer Schritt der...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Vor dem Krankenhaus Güssing wird die Parkfläche vergrößert. Nach Ende der Arbeiten werden Gebühren eingeführt.
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Parkfläche wird vergrößert
Parken vorm Güssinger Spital wird kostenpflichtig

Mit dem kostenlosen Parken vor dem Krankenhaus Güssing ist es bald vorbei. Im Zuge der derzeit laufenden Vergrößerung des Parkplatzes ist auch die Einführung von Parkgebühren geplant, bestätigt Leo Szemeliker, Sprecher der burgenländischen Krankenhausgesellschaft KRAGES. Gebührenhöhe noch offenWie hoch die Tarife sein werden, stehe noch nicht fest. Demnächst finde dazu ein Treffen von KRAGES-Spitze und Spitalsleitung statt, so Szemeliker. Fixiert sei aber bereits, dass es einen...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Jochberger Wassergebühr wurde erhöht.

Jochberg - Gebühren
Großteil der Gebühren in Jochberg bleiben gleich

JOCHBERG (niko). Im November wurden im Jochberger Gemeinderat die Gebühren und Abgaben für das Jahr 2020 beschlossen. Aus fördertechnischen Gründen war es notwendig, die Gebühr für Wasser auf einen Euro pro Kubikmeter zu erhöhen. "Das ist eine vorgegebene Mindestgebühr, um von Bund und Land 'förderungswürdig' zu sein. Bei der getätigten Investitionssumme von ca. 300.000 € im Jahr 2019 haben wir eine Fördersumme von ca. 60.000 € zu erwarten. Ich sehe es als unsere Pflicht, solche Förderungen zur...

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Der Gemeinderat segnete das Gebührenpaket für das kommende Jahr einstimmig ab.

Erhöhung beschlossen
Zams erhöht 2020 moderat die Gebühren

ZAMS (sica). In der letzten Gemeinderatssitzung wurden die ab 1. Jänner geltenden Gemeindesteuern, -abgaben, -gebühren und sonstige Entgelte beschlossen. Moderate Erhöhung unter vorgegebenem WertDas "Merkblatt der Gemeinden Tirols", herausgeben vom Amt der Tiroler Landesregierung, dient den Gemeinden als Hilfestellung zur Erstellung der Gebührenordnung für das nächste Jahr. In Zams wurde bei der Anpassung der Gemeindegebühren an den Verbraucherpreisindex schonend gehandelt. Zur Steigerung...

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  • Carolin Siegele
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Infastrukturverbesserung am Bahnhof Telfs-Pfaffenhofen
Parkdeck für Bahnpendler: ab 1. Jänner muss gezahlt werden

PFAFFENHOFEN. 10 Jahre lang wurde darüber verhandelt, in nur 10 Monaten war es aufgestellt: Das neue Parkdeck am Bahnhof Telfs-Pfaffenhofen wurde am Montag, 9. Dezember feierlich seiner Bestimmung übergeben. Die Errichtungskosten von 5,5 Millionen Euro teilen sich die ÖBB (50 %), das Land Tirol (25 %) sowie die Interessensgemeinden (25 %). Während die Gemeinden und vor allem Pfaffenhofen nun die ordentlichen Verhälntnisse am Bahnhofareal feiert, haben die Pendler rundherum, die diesen...

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  • Telfs
  • Georg Larcher
Die höchsten Gemeindeabgaben müssen in Altenmarkt bei Sankt Gallen geleistet werden – 1.908 Euro pro Einwohner.

Nur eine Gemeinde im Bezirk Liezen ist schuldenfrei

20 Gemeinden des Bezirkes reduzierten ihre Verbindlichkeiten. Nur Mitterberg-Sankt Martin ist schuldenfrei. Gemeinden sind nicht nur verpflichtet, ihre Finanzhaushalte im Internet zu veröffentlichen, wie auf offenerhaushalt.at. Bis 31. Mai müssen Daten wie Rechnungsabschluss, Bilanz, Unternehmensbeteiligungen oder Verbindlichkeiten des Vorjahres bei der Statistik Austria eingereicht werden. Diese Bundesanstalt hat daraus nun die aktuellsten Zahlen errechnet und veröffentlicht. Gemeinden...

  • Stmk
  • Liezen
  • Christoph Schneeberger
Fast alle Deutschlandsberger Gemeinden haben ihre Schulden gesenkt.
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Deutschlandsberg
Elf Gemeinden im Bezirk haben ihre Schulden gesenkt

Nur vier Gemeinden im Bezirk haben neue Schulden gemacht. Die meisten liegen unter dem Durchschnitt. BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG. Die Gemeinden in unserem Bezirk haben im vergangenen Jahr brav gespart: Das geht aus den Daten der Statistik Austria hervor. Fast alle im grünen BereichGemeinden sind nicht nur verpflichtet, ihre Finanzhaushalte im Internet zu veröffentlichen, wie auf offenerhaushalt.at. Bis 31. Mai müssen Daten wie Rechnungsabschluss, Bilanz, Unternehmensbeteiligungen oder...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Simon Michl
Abgaben werden um den Index erhöht.

St. Johann - Gebühren/Abgaben
St. Johanner Gebühren um Index 1,82 % erhöht

ST. JOHANN (niko). Für die diversen Gemeindeabgaben, Tarife und Beiträge der Marktgemeinde besiegelte der Gemeinderat mit zwei einstimmigen Beschlüssen für 2020 eine Erhöhung um 1,82 Prozent (Indexentwicklung). Fünf Ausnahmen gibt es in den Bereichen Wasser (bei den Wasserzählern) und Müll; im Müllbereich wird es für die Biomüll-Abholung eine deutliche Verbilligung geben (als Anreiz und Lenkungsmaßnahme vor allem für Speisereste, die nicht selbst kompostiert werden sollen, Anm. d. Red.), der...

  • Tirol
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  • Klaus Kogler
Gebühren bleiben großteils gleich.

Kitzbühel - Gebühren
(Fast) keine Erhöhung bei Kitzbüheler Gebühren

Keine Abgabenerhöhung 2020; nur Verkehrserschließungsabgabe steigt. KITZBÜHEL (niko). Die Anpassung der Gemeindeabgaben und privatrechtlichen Tarife und Entgelte stand auf der Agende der Kitzbüheler Gemeinderatssitzung im September. Dabei gab es zwei Anträge. Jener von GR Alexander Gamper (FPÖ) auf Senkung der Hundesteuer (1. Hund) von 99 auf 45 € wurde abgelehnt (12 Nein, 5 Ja, 2 Enth.). Dem überraschenden Antrag der SPÖ, die Gebühren und Tarife für 2020 als Zeichen an die Bürger nicht zu...

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