Grüne Aufregung um Prinz-Plakate
- Diese Plakate von Bürgermeister Herbert Prinz (ÖVP) stoßen den Grünen sauer auf.
- hochgeladen von Bernhard Schabauer
ZWETTL. Nach Angaben der Grünen Zwettl sind Plakate mit dem Portrait von Bürgermeister Herbert Prinz (ÖVP) in der gesamten Stadtgemeinde platziert worden. Laut Silvia Moser, Obfrau der Grünen, verstößt die Volkspartei damit gleich gegen mehrere Gesetze. "Es ist kein Impressum auf den Plakaten zu finden. Außerdem darf in NÖ erst sechs Wochen vor der Gemeinderatswahl plakatiert werden. Ein gesonderter Beschluss der BH liegt nicht vor", so Moser, die weiters die Kostenübernahme sowie die Arbeit des Aufstellens hinterfragt.
Der Stadtamtsdirektor, Hermann Neumeister, wies auf Bezirksblätter-Anfrage die Vorwürfe der Grünen, dass die Plakate von Mitarbeitern des Bauhofes angebracht worden sein könnten, auf das Entschiedenste zurück. "Ich kann Ihnen in diesem Zusammenhang versichern, dass kein einziger Mitarbeiter des Bauhofes in seiner Dienstzeit diese Plakate angebracht hat und natürlich auch kein dienstlicher Auftrag dazu vorgelegen ist", so Neumeister.
Das Kriterium der Impressumspflicht sieht die Fraktionsobfrau und Finanzstadträtin der ÖVP, Andrea Wiesmüller, auf Bezirksblätter-Anfrage jedenfalls schon allein aus dem Wortlaut auf den Plakaten samt bildlicher Darstellung und Unterschrift von Bürgermeister Herbert Prinz erfüllt. Wiesmüller forderte die Grünen außerdem auf, sich bei den Bauhof-Mitarbeitern zu entschuldigen, da diese Behauptungen die Gemeindebediensteten zu Unrecht in Verruf bringen würden.
Abschließend stellte die Finanzstadträtin klar, dass diese Plakat-Kampagne nicht mit einem einzigen Cent aus dem Gemeindebudget finanziert wurde.
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