Öffentliche Fragestunde

Sitzung der Stadtvertretung Feldkirch

Am Dienstag, 7. März, findet die 12. Sitzung der Stadtvertretung im Saal der Arbeiterkammer statt. Von 18 bis 18.30 Uhr wird eine öffentliche Fragestunde durchgeführt

Sollte davon kein oder nur wenig Gebrauch gemacht werden, wird unverzüglich mit der Sitzung der Stadtvertretung begonnen.

Tagesordnung

1. Mitteilungen, Berichte und Anfragebeantwortung
2. Tourismusbeitrag 2023: Festsetzung des Hebesatzes und des Gesamtaufkommens
3. Grundsatzbeschluss zur Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtung Josefgasse 16, Gisingen: Umbau im Bestand sowie temporäre Erweiterung mittels Containern 4. Grundsatzbeschluss zur Volksschule Nofels: Temporäre Erweiterung mittels Containern
5. Darlehensaufnahmen der Stadtwerke Feldkirch
6. Grundstücksangelegenheiten: Erwerb von Grundstücken, Löschung und Einräumung von Dienstbarkeiten, Auflassung von Wegparzellen als Gemeindestraße
7. Änderungen des Flächenwidmungsplans
8. Änderung der Parkabgabeverordnung: Erweiterung für Parkplatz „Wildpark“
9. Antrag von FB, NEOS und SP: Einleitung eines Feststellungsverfahrens hinsichtlich des Gemeindegutes der Agrargemeinschaft Altgemeinde Altenstadt
10. Nachwahl für den Stadtrat DI Georg Oberndorfer (9. Stadtratsmandat), Um- und Nachbesetzungen von Ausschüssen sowie Entsendung und Nominierung von Vertreter:innen der Stadt Feldkirch in Organe juristischer Personen
11. Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung der Stadtvertretung
12. Allfälliges

Info für Besucherinnen und Besucher

Die Stadt Feldkirch bittet interessierte Bürgerinnen und Bürger, sich im Sekretariat des Bürgermeisters bei Frau Claudia Schatzmann (Tel. 05522/304-1110 oder Mail: claudia.schatzmann@feldkirch.at) für die Sitzung anzumelden. Außerdem wird die Stadtvertretungssitzung (nicht jedoch die öffentliche Fragestunde) auf feldkirch.at/live als Stream ausgestrahlt.