Feldkirch - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Gemeindebundpräsident Alfred Riedl (Mitte) mit den Präsidenten und dem österreichischen Botschafter Maximilian Hennig.
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Gemeindebund auf Finnland-Reise
"Müssen uns mehr um Lebenswelten auf der lokalen Ebene kümmern"

Kinderbetreuung, Digitalisierung und Kooperation im Zentrum des Finnland-Besuches des Gemeindebundes. GRAFENWÖRTH / NÖ / ÖSTERREICH / FINNLAND. "Wie geht die finnische Regierung mit Fragen der Regionalisierung um?", "Welche Einnahmen stehen den finnischen Gemeinden zur Verfügung?", diese und weitere Fragen standen im Zentrum des Besuchs des Österreichischen Gemeindebundes unter Präsident Alfred Riedl in Helsinki. Seit 2007 werden Bügermeisterreisen in die Länder der EU-Präsidentschaft...

  • 21.10.19
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Wahlergebnisse zur Landtagswahl 2019 in Vorarlberg.

Landtagswahl 2019 - Vorarlberg hat gewählt
Wahlergebnisse der Landtagswahl Vorarlberg

Wahlergebnis zur Landtagswahl 2019: Das Vorarlberg-Ergebnis in der Grafik unten zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand. VORARLBERG.  Die erste Landtagswahl nach der Nationalratswahl ist geschlagen. Alle im Landtag vertretenen Parteien gewinnen bis auf die FPÖ dazu. Die Zugewinne der ÖVP reichen aber nicht, um die Absolute zu knacken. Die Grünen nehmen der FPÖ, für die es ein Debakel setzt, Platz zwei ab. Sie sind seit 2014 Regierungspartner der ÖVP, Schwarz-Grün hat auch künftig eine...

  • 13.10.19
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Das Wahlergebnis aus Vorarlberg.

Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Vorarlberg

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Vorarlberg-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten und ist KEINE Hochrechnung. VORARLBERG. Die Bevölkerung in Vorarlberg hat gewählt. Hier sehen Sie das Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019. ÖVP in Vorarlberg Wahlsieger, Grüne auf Platz zweiDie ÖVP geht auch in Vorarlberg als Sieger aus der Nationalratswahl 2019 hervor. Hierzulande erzielte die Volkspartei beim Urnengang 37,5 Prozent (plus 3,), die Grünen belegen...

  • 29.09.19
EU-Wahl 2019: Wahlergebnisse aus allen Bezirken Vorarlbergs

Wahlergebnis ab 23 Uhr
So wählte Vorarlberg bei der EU-Wahl 2019

ÖVP auch in Vorarlberg Wahlsieger VORARLBERG. Am 26. Mai hat auch Österreich als eines von 28 EU-Ländern bei der EU-Parlamentswahl abgestimmt. Die Wahllokale haben seit heute Mittag geschlossen. In Vorarlberg waren 274.849 Vorarlberger wahlberechtigt. Laut ersten Prognosen liegt die ÖVP klar vorne, gefolgt von der SPÖ auf Platz zwei und der FPÖ auf Platz drei. Wahlergebnis VorarlbergBei der EU-Wahl kann die ÖVP sowohl auf Bundesebene als auch in Vorarlberg stark dazu gewinnen. Die meisten...

  • 26.05.19
Um 13 Uhr werden die neuen Minister angelobt.
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Regierungskrise
Das sind die neuen Minister

Um 13:00 werden die neuen Minister von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Das Innenministerium übernimmt der frühere Präsident des Obersten Gerichtshofs (OGH), Eckart Ratz.  Walter Pöltner, ehemaliger Sektionschef, wird von Beate Hartinger-Klein das Sozialressort übernehmen. Die Chefin der Flugsicherung Austro Control, Valerie Hackl, übernimmt von Norbert Hofer das Ministerium für Infrastruktur. Das Verteidigungsministerium geht an den burgenländischen Offizier Johann...

  • 22.05.19
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Die parteilose, von der FPÖ nominierte Karin Kneissl bleibt Außenministerin.
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Regierungskrise
Karin Kneissl bleibt Außenministerin

Um 12:30 trafen Kanzler Sebastian Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg zusammen. Thema des Gesprächs war, wie es mit der Regierung weitergeht. ÖSTERREICH. Nachdem Innenminister Herbert Kickl gestern entlassen wurde, haben in Folge alle FPÖ-Minister geschlossen ihren Rücktritt angekündigt. Als einzige von der FPÖ nominierte, aber parteilose Ministerin, bleibt Karin Kneissl in der Regierung. "Als unabhängige Expertin fühle ich mich verpflichtet, meinen...

  • 21.05.19
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Immer mehr Menschen brauchen Pflege, doch es gibt nicht genug Personal.
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Personalnot
Streit um Pflegelehre

Die Personalknappheit bei Pflegekräften ist hoch und das Problem droht sich künftig noch zu verschärfen. In der Branche streitet man darüber, ob eine Pflegelehre eingeführt werden soll. Rechtlich könnte dies problematisch sein. ÖSTERREICH. Rund 450.000 Personen erhalten in Österreich Pflegegeld. Eine wichtige Säule für die Pflege der Betroffenen sind neben den Angehörigen die professionellen Pflegekräfte. Prognosen legen nahe, dass der Anteil der zu Pflegenden weiter zunehmen und somit auch...

  • 21.05.19
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Sebastian Kurz trat am Montagmittag nach dem Bundesparteivorstand vor die Presse ohne Fragen zu beantworten.

Pressestatement
Unklar wie Bundeskanzler Kurz weiterregiert

Um 12:30 hat die ÖVP-Bundespartei die Medien ins Springer-Schlössel für ein Medienstatement eingeladen. Wie Sebastian Kurz weiterregieren will, wollte er dabei nicht beantworten. Nach einer Sitzung des Bundesparteivorstands trat Bundeskanzler Kurz vor die Presse und kündigte an, alle Verdachtsmomente, die sich aus dem Ibiza-Video ergeben, aufzuklären. Dafür stellte er der Justiz notwendige Ressourcen in Aussicht. Kurz kritisiert Kickl Er kritisierte Innenminister Herbert Kickl für die...

  • 20.05.19
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Innenminister Herbert Kickl will trotz Druck der ÖVP nicht zurücktreten.
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Nach Ibiza-Affäre
Kickl hält an Innenministerium weiter fest

Norbert Hofer und Herbert Kickl traten am Montagvormittag vor die Presse und kündigen eine Prüfung der Parteifinanzen an. In ihren Statements läßt sich bereits der Wahlkampfmodus erkennen. Der designierte Parteichef der FPÖ, Norbert Hofer, kündigte bei der Pressekonferenz an die Finanzen seiner Partei einer strengen Prüfung durch einen externen Prüfer unterziehen zu lassen. Auch die Spendenlisten sollen – mit geschwärzten Namen zum Schutze der Kleinspender – veröffentlicht werden.  Lob...

  • 20.05.19
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Kurz verkündet Neuwahlen zum schnellstmöglichen Zeitpunkt.

Neuwahlen fix
Kanzler Kurz: "Genug ist genug"

Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Heinz Christian Strache ruft Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag Abend Neuwahlen aus. Kurz  hat dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen heute vorgezogene Neuwahlen vorgeschlagen zum schnellstmöglichen Zeitpunkt. "Nach dem gestrigen Video muss ich sagen genug ist genug – auch wenn die Methoden (mit denen das Video entstanden ist, Anm. d. A.) verachtenswert sind", sagte Kurz. "Schwerwiegend sind die Ideen des Machtmissbrauchs, zum Umgang mit...

  • 18.05.19
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Wer profitiert in Vorarlberg am meisten von der neuen Steuerreform?
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Steuerreform
Wie sehr profitiert Vorarlberg von der neuen Steuerreform?

Bis Ende 2022 wird die Steuerreform österreichweit eine Entlastung von 8,5 Milliarden bringen. Was bleibt Herrn und Frau Vorarlberger dann noch übrig? VORARLBERG. Wie sich die Steuerreform auf die Vorarlberger auswirkt, hat eine aktuelle Studie des Markt- und Meinungsforschungsinstituts OGM, die auf einer statistischen Berechnung der steuerlichen Auswirkungen auf Basis aller Steuerdaten des Finanzministeriums basiert, erhoben. Um eines schon vorweg zu nehmen: fast alle Erhebungsgruppen...

  • 15.05.19
Alt-Bürgermeister Berchtold mit Gattin (li.) und der neue Feldkircher Bürgermeister Wolgang Matt mit Gattin (re.)
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Nach fast 28 Jahren
Langzeit-Bürgermeister Wilfried Berchtold verabschiedet

Landeshauptmann Markus Wallner überbrachte den Dank des Landes für die erfolgreiche Weiterentwicklung der Stadt Im Montforthaus ist am Dienstagabend (12. März) im Zuge der Stadtvertretungssitzung Langzeit-Bürgermeister Wilfried Berchtold offiziell in den Ruhestand verabschiedet worden. Damit endete eine über 27-einhalb Jahre dauernde Ära als Stadtoberhaupt. 15 Jahre war Berchtold zudem Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbandes. Landeshauptmann Markus Wallner bedankte sich für "mehr als ein...

  • 14.03.19
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Bürgermeister Martin Summer legt sein Amt zurück
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Führungswechsel in Rankweil
Bürgermeister Martin Summer legt sein Amt zurück

Vizebürgermeisterin Katharina Wöß-Krall übernimmt die Verantwortung in Rankweil Nach 10 Jahren gibt Martin Summer das Bürgermeisteramt ab und wechselt wieder in seinen Beruf in der Landesverwaltung. Seine Nachfolgerin an der Spitze von Rankweil wird die bisherige Vizebürgermeisterin Mag. Katharina Wöß-Krall. Martin Summer wurde mit jungen 36 Jahren Bürgermeister der Marktgemeinde Rankweil. „Ich war beim Amtsantritt noch sehr jung. Deshalb war mir bereits damals klar, dass ich kein...

  • 13.02.19
Sobald ein rechtskräftiger Baubescheid vorliegt, kann mit den ersten Vorbereitungsarbeiten begonnen werden.

Stadttunnel Feldkirch
UVP-Verhandlung vor Bundesverwaltungsgericht abgeschlossen

Stadttunnel-Projektleiter Braza hofft nun auf eine weitere zügige Bearbeitung Vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) in Wien wurde Dienstag, 12. Februar das Parteiengehör zum UVP-Genehmigungsverfahren in zweiter Instanz beendet. Damit ist das Gesamtermittlungsverfahren für das geplante Verkehrsentlastungsprojekt in Feldkirch geschlossen, das Erkenntnis wird schriftlich zugestellt werden. Die beiden Teilbereiche Verkehr und Lärm wurden in der Verhandlung heute abschließend behandelt und vom...

  • 13.02.19
Im Gespräch

Bürgermeister und Stadträte bei Erbprinz Alois

Vergangene Woche empfing S. D. Erbprinz Alois anlässlich des 300-jährigen Jubiläums des Fürstentum Liechtenstein auf Schloss Vaduz Bürgermeister Mag. Wilfried Berchtold, die Feldkircher Stadträtinnen und Stadträte sowie die Vorsteher von Liechtenstein. Neben der Gratulation zum runden Geburtstag wurden von Bürgermeister Berchtold die engen Bezugspunkte zum Fürstentum hervorgehoben. Neben dem Palais Liechtenstein, das 100 Jahre lang Verwaltungssitz des Fürstenhauses war, gab es auch enge...

  • 06.02.19

Bettelverordnung ist rechtmäßig
Verfassungsgerichtshof gibt Feldkirch nach umfassender Prüfung recht

Wie bei anderen Städten hat der Verfassungsgerichtshof im vergangenen Jahr auch die Bettelverordnung der Stadt Feldkirch eingehend geprüft. Anlassfall waren zwei Verwaltungsstrafverfahren gegen bettelnde Personen. Das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg hat daraufhin den Antrag an den Verfassungsgerichtshof gestellt, einzelne Punkte der Verordnung als gesetzwidrig aufzuheben. In einem umfangreichen Erkenntnis hat der Verfassungsgerichtshof nun bestätigt, dass die Verordnung der...

  • 23.01.19
Gemeinsam mit der Bevölkerung wurden der Stadtentwicklungsplan und das Räumliche Entwicklungskonzept entwickelt.

Beschluss
Stadtentwicklungsplan

Weichenstellung für die künftige Entwicklung der Stadt Feldkirch In der Sitzung der Stadtvertretung Feldkirch am vergangenen Dienstag wurde der neue Stadtentwicklungsplan (STEP) beschlossen. Das Räumliche Entwicklungskonzept (REK) liegt bis 24. Jänner 2019 zur allgemeinen Einsichtnahme im Rathaus Feldkirch auf und wird voraussichtlich in der Stadtvertretungssitzung im Februar 2019 zur Beschlussfassung vorgelegt. Im Zuge eines mehrjährigen Prozesses wurden unter breiter Beteiligung der...

  • 13.12.18
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Bundesheer-Flieger transportieren Personal, Material und Ausrüstung.
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Österreichisches Bundesheer
Leistungsträger der Lüfte

Unterstützung aus der Luft: Österreichs Luftstreitkräfte nutzen unterschiedliche militärische Flugzeugtypen für vielfältige Transport- und Unterstützungs-Aufgaben. ÖSTERREICH. Überall dort, wo österreichische Soldaten im Einsatz sind, können sie mit tatkräftiger Unterstützung der Luftstreitkräfte rechnen. Die Flieger des Bundesheeres transportieren Personal, Material und Ausrüstung. Für Transportflüge im In- und Ausland verfügt das Bundesheer etwa über Transportmaschinen vom Typ C-130...

  • 19.11.18
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Beim Bundesheer Pilot oder Pilotin zu werden, ist eine spannende Karriereoption.

Österreichisches Bundesheer
Karriere bei den Luftstreitkräften

Sicherer Weg nach oben: Eine Karriere als Pilotin oder Pilot beim Bundesheer stellt hohe Anforderungen und bietet interessante Perspektiven. Bei den Luftstreitkräften gibt es aber auch noch weitere Karrierewege nach oben. ÖSTERREICH. Beim Bundesheer Pilotin oder Pilot zu werden, ist eine spannende Karriereoption. Nach Abschluss der Ausbildung ist man nicht nur Jetpilot, sondern auch Offizier. Neben außergewöhnlicher Leistungsbereitschaft muss man folgende Voraussetzungen erfüllen: Wer...

  • 19.11.18
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Österreichs Soldaten können sich auf die Luftstreitkräfte verlassen.

Österreichisches Bundesheer
Sichere Hilfe von oben

Immer zur Stelle: Österreichs Luftstreitkräfte sind verlässlich dort im Einsatz, wo sie unsere Soldaten brauchen. Egal, ob im Inland oder im Ausland. Bei Einsätzen und der Katastrophenhilfe gibt es stets sichere Unterstützung von oben. ÖSTERREICH. Militärische Luftstreitkräfte sichern nicht nur unseren Luftraum, sie sind auch überall dort im Einsatz, wo österreichische Soldaten sie brauchen. Das gilt für Inlands- und Auslandseinsätze, etwa bei der Katastrophenhilfe. So unterstützen die...

  • 19.11.18
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Die militärische Luftraumüberwachung ist ein wichtiges Fundament unserer Sicherheit.

Österreichisches Bundesheer
Luftraumhoheit wahren

Keine staatliche Souveränität ohne sicheren Luftraum: Die militärische Luftraumüberwachung ist kein Luxus, sondern existenziell für Staat und Menschen – sie sichert unsere staatliche Souveränität und unsere Bevölkerung. ÖSTERREICH. Bevölkerung schützen, staatliche Souveränität gewährleisten: Die Luftraumüberwachung ist ein wichtiges Fundament unserer Sicherheit. Gerade für einen neutralen Staat wie Österreich gibt es zur Wahrung der Lufthoheit keine Alternative. Folgendes sollte man über...

  • 19.11.18
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Österreichs Luftstreitkräfte haben vielfältige Aufgaben.

Österreichisches Bundesheer
Starkes Leistungsprofil

Schutz von oben: Österreichs Luftstreitkräfte haben vielfältige Aufgaben. Sie schützen nicht nur den österreichischen Luftraum, sondern unterstützen auch unsere Bodentruppen – im In- und Ausland. ÖSTERREICH. Militärische Luftstreitkräfte erbringen wichtige Leistungen für unsere Sicherheit – auch, wenn man sie nicht immer sehen kann. Das Leistungsprofil unserer Luftstreitkräfte ist überaus vielfältig, wie der nachfolgende Überblick zeigt.  Das Bundesheer wahrt unsere Lufthoheit Dafür...

  • 19.11.18
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