Vorarlberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Anzeige
Die Europäische Union setzt sich für die Förderung von Beschäftigung und die Sicherung sozialer Grundrechte ein. | Foto: unsplash/Rémi Walle
3

Arbeitsschutz und Gleichstellung
Die Sozialpolitik der EU

Die Europäische Union steht vor sozialen Herausforderungen. Mit verschiedenen Förderinstrumenten und gesetzlichen Mindeststandards versucht sie, Beschäftigungschancen zu verbessern und soziale Rechte zu stärken. Zu den Zielen der Europäischen Union gehören die Förderung von Beschäftigung sowie die Sicherung sozialer Grundrechte. Trotz der durchschnittlich hohen Lebenszufriedenheit steht Europa vor Herausforderungen. Die Folgen der COVID-19-Pandemie und der darauffolgenden Wirtschaftskrise sind...

  • Adela Danciu

„Treffpunkt Bürgermeister“
Im Kindergarten Außerbraz

„Treffpunkt Bürgermeister“ findet diesen Monat am Dienstag, 25. November 2025, im Kindergarten Außerbraz statt. Auch Ortsvorsteher Christian Zimmermann wird bei dieser Veranstaltung mit dabei sein. Der „Treffpunkt Bürgermeister“ bietet den Bürgerinnen und Bürgern eine wunderbare Gelegenheit, in lockerer Atmosphäre direkt mit Bürgermeister Simon Tschann ins Gespräch zu kommen, Anliegen zu teilen und aktuelle Themen zu diskutieren. Dabei bleibt Raum für viele unterschiedliche Fragen und...

  • Vorarlberg
  • Bludenz
  • Isabelle Cerha
Deutschkurse und die Akzeptanz für die westlichen Werte sollen Grundvoraussetzung für Integration in Österreich sein. | Foto: Symbolbild: Pixabay
1 3

Vergleich
Große Unterschiede bei Beziehern von Sozialhilfe in Bundesländern

Große Unterschiede beim Umgang mit der Integration: Der Anteil ausländischer Sozialhilfebeziehender variiert quer über die Bundesländer stark. Erst vor wenigen Tagen haben sich die in den Ländern zuständigen Integrationsreferenten im Burgenland getroffen, ein brennendes Thema dabei: die Sozialhilfeform. Passend dazu hat sich MeinBezirk die aktuellen Zahlen zu Sozialhilfebezieherinnen und -beziehern angesehen – und die zeigen, wie unterschiedlich Integration in Österreich gelingt. Hoher...

  • Roland Reischl
Anzeige
Der EU-Haushalt 2025 wird eingesetzt, um die EU wettbewerbsfähiger zu machen | Foto: unsplash/Lukas S
2

Europäische Union
Wofür der EU-Haushalt eingesetzt wird

Der EU-Haushalt ist ein zentrales Instrument der Europäischen Union. Hier findest du alle Infos dazu.  Der EU-Haushalt wird zur Finanzierung von Prioritäten und Vorhaben eingesetzt, die die meisten EU-Länder allein nicht finanzieren könnten. Die EU verabschiedet langfristige Ausgabenpläne, sogenannte mehrjährige Finanzrahmen, in denen die Ausgabenprioritäten der EU für mehrere Jahre festgelegt sind. Der derzeitige langfristige Haushaltsplan gilt für den Zeitraum von 2021 bis 2027. Zusätzlich...

  • Adela Danciu
Regionale Nachrichten statt globaler News: Darum geht es bei fairen Medienförderungen in Österreich. | Foto: Pixabay/Ralf Ruppert
1 1 7

Unter Druck
Die EU als Rettungsanker für österreichische Medien

300 Journalistinnen und Journalisten wurden in den vergangenen Monaten freigesetzt, die heimischen Medienhäuser kämpfen ums Überleben. Wie kann dabei die EU unterstützen? MeinBezirk hat in Brüssel nachgefragt. ÖSTERREICH. Die Medienlandschaft steht unter massivem wirtschaftlichem Druck: Sinkende Werbeeinnahmen, steigende Produktionskosten und die Dominanz globaler Online-Plattformen wie Google oder Meta setzen Verlage und Redaktionen zunehmend unter Druck. Vor allem regionale und unabhängige...

  • Roland Reischl
Im Vorarlberger Sozialbereich sorgt eine kurzfristig angekündigte Tarifkürzung des Landes für massiven Unmut bei den betroffenen Einrichtungen. | Foto: AllaSerebrina/PantherMedia
4

Gleiche Leistung, weniger Geld
Land streicht 6 Millionen Euro bei Sozialdiensten

Im Vorarlberger Sozialbereich sorgt eine kurzfristig angekündigte Tarifkürzung des Landes für massiven Unmut bei den betroffenen Einrichtungen. Das Institut für Sozialdienste (ifs) und der Arbeitskreis Vorsorge- und Sozialmedizin (aks) reagierten am Donnerstag gegenüber dem ORF Vorarlberg überrascht und besorgt. Sie sollen künftig dieselben Leistungen zu deutlich geringeren Tarifen anbieten. VORARLBERG. "Das ist völlig überraschend gekommen", sagte aks-Geschäftsführer Martin Berthold. Die...

Foto von der letzten Landeshauptleutekonferenz in Leogang (Salzburg), noch unter dem Vorsitz von Alt-Landeshauptmann Wilfried Haslauer: Mario Kunasek (Steiermark), Anton Mattle (Tirol), Thomas Stelzer (Oberösterreich), Johanna Mikl-Leitner (Niederösterreich), Wilfried Haslauer (Salzburg), Markus Wallner (Vorarlberg), Michael Ludwig (Wien), Peter Kaiser (Kärnten) und Hans-Peter Doskozil (Burgenland). | Foto: Land Salzburg/Franz Neumayr
10

Debatte
Das sagen die österreichischen Landeschefs zur Neutralität

Immer wieder heiß diskutiert: Österreich und seine Neutralität. Ist sie noch zeitgemäß oder braucht sie längst schon eine neue Definition? MeinBezirk hat dazu die Landeshauptleute unserer neun Bundesländer befragt. ÖSTERREICH. Am 26. Oktober 1955 beschloss der Nationalrat das „Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität“ und kam damit seiner Verpflichtung aus dem Staatsvertrag von Wien nach. Soweit hat es wohl jede Österreicherin und jeder Österreicher in der Schule gelernt. Die Neutralität...

  • Roland Reischl
Anzeige
Die schnelle Verbreitung von Nachrichten auf Social Media kann Desinformation begünstigen.  | Foto: unsplash/camilo jimenez
2 1 2

Europäisches Parlament
Desinformation, eine Bedrohung für die Demokratie

Wer Desinformation verbreitet, möchte Menschen bewusst täuschen und das Vertrauen in demokratische Institutionen schwächen. Das Europäische Parlament setzt sich aktiv gegen Desinformation ein. Was ist Desinformation?Desinformation bezeichnet die gezielte Verbreitung von Unwahrheiten mit der Absicht, einzelne Menschen oder Gruppen zu täuschen oder zu beeinflussen. Gezielte Desinformation untergräbt das Vertrauen der Bürger:innen in Medien, Wissenschaft oder staatliche Institutionen, schürt...

  • Adela Danciu

Montforthaus beendet Restaurantbetrieb
Verpachtung wird ausgeschrieben

Die Generalversammlung der Montforthaus Feldkirch GmbH hat am Montag, dem 6. Oktober, einstimmig beschlossen, den Betrieb des Restaurants E3 zum 31. Dezember 2025 einzustellen. Bürgermeister Manfred Rädler: „Grund für diesen Schritt ist die mangelnde Rentabilität des Restaurantbetriebs aufgrund des derzeitigen Konzepts und die damit verbundene hohe finanzielle Belastung für die Stadt Feldkirch.“ Die Gastronomie wird zur Verpachtung ausgeschrieben. Die Mitarbeitenden des Restaurants wurden...

Wallner und Haas
Vorarlberg und Liechtenstein setzen auf Kooperation

Die Premierentage der Bregenzer Festspiele bieten nicht nur kulturelle Höhepunkte auf internationalem Level, sondern auch Gelegenheit für wichtige grenzüberschreitende politische Arbeitsgespräche zwischen Vorarlberg und Liechtenstein. Grenzüberschreitender Verkehr im FokusFür Wallner und Haas hat die Verbesserung des grenzüberschreitenden Verkehrs hohe Priorität. Beide betonten das Ziel, den Berufs- und Freizeitverkehr – öffentlich wie individuell – zu optimieren. Wallner informierte über den...

Einigkeit nach den Wahlen
Götzis arbeitet zusammen

Nach den Gemeindevertretungswahlen im März ist in Götzis konstruktive Zusammenarbeit angesagt. Bürgermeister Manfred Böhmwalder mit der Volkspartei als stärkste Kraft hat sich mit seinem einstigen Kritiker Christoph Längle und der Bürgerbewegung als zweitstärkste Fraktion auf ein umfangreiches Themen- und Arbeitspaket geeinigt, um Götzis die kommenden fünf Jahre weiterzuentwickeln. Wichtige Themen in der Marktgemeinde bleiben dabei der Um- und Ausbau der Volksschule Markt und des Bahnhofes...

Bürgermeister Bezirk Bludenz angelobt
27 Bürgermeister und ihre Stellvertreter

Vor fast sechs Wochen fanden die Gemeindewahlen statt und die Bevölkerung entschied, über die Zusammensetzung der Gemeindevertretungen und die Bürgermeister. Diese und ihre Stellvertreter aus dem Bezirk Bludenz wurden feierlich von Bezirkshauptmann Harald Dreher angelobt. Bludenz und Bürgermeister Simon Tschann fungierten als Gastgeber für die Amtsträger. „Ich gelobe” hieß es von den rund 50 Bürgermeistern und Vizebürgermeistern im Bludenzer Rathaus gegenüber Bezirkshauptmann Harald Dreher. Er...

Politik Bregenz
Stadtvertretung hat sich konstituiert

Am 10. April 2025 wurde im Bregenzer Rathaus die konstituierende Sitzung der Stadtvertretung durchgeführt. Zunächst wurden die in der Gemeindevertretungswahl am 16. März gewählten Mitglieder des höchsten politischen Gremiums gemäß § 37 Gemeindegesetz angelobt. MandatsverteilungVon den 36 Mandaten entfallen 16 auf die Fraktion „Michael Ritsch: Team Bregenz“.11 auf die „Bregenzer Volkspartei und Parteifreie“.Vier auf die Fraktionen „FPÖ Bregenz“.Vier auf „Sandra Schoch – Die Grünen Bregenz“.Eines...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha

Ergebnis Vorarlberg
Bürgermeister-Stichwahlen

Am Sonntag, 30. März 2025 fand in Dornbirn, Götzis, Feldkirch, Hard, Lochau, Lustenau und Nenzing ein zweiter Wahlgang für die Wahl des Bürgermeisters statt. Ergebnisse Bürgermeister-Stichwahl:Dornbirn: Julian Fässler (Dornbirner Volkspartei) gegen Markus Fäßler (Dornbirner SPÖ) Dornbirn gewählter Bürgermeister:  Markus Fäßler (Dornbirner SPÖ), 58,13 % Götzis: Manfred Böhmwalder (ÖVP) gegen Christoph Längle (Bürger-Bewegung Götzis) Götzis gewählter Bürgermeister: Manfred Böhmwalder (ÖVP), 59,17...

Appell von Landeshauptmann Markus Wallner
Geht am Sonntag wählen

Direkte Aufforderung von Landeshauptmann Markus Wallner an die wahlberechtigten Vorarlbergerinnen und Vorarlberger für die Wahl am Sonntag. In sieben Kommunen finden am kommenden Sonntag (30. März) Bürgermeister-Stichwahlen statt. Landeshauptmann Markus Wallner richtet einen Appell an die Vorarlberger Bevölkerung, von ihrem Recht Gebrauch zu machen und zur Wahl zu gehen: „Wer am Sonntag nicht zur Wahl geht, gibt ein Grundrecht der Demokratie aus der Hand.“Stichwahkandidaten Vorarlberg Ergebnis...

Es wird spannend: Bürgermeister-Stichwahlen
Sonntag in Vorarlberg

Da in sieben Gemeinden des Landes keiner der Kandidaten oder Kandidatinnen im ersten Wahlgang eine Mehrheit erlangt hat, werden diesen Sonntag die Wählerinnen und Wähler erneut zur Urne gebeten. Am Sonntag, den 30. März, finden in den Gemeinden Dornbirn, Götzis, Feldkirch, Hard, Lochau, Lustenau und Nenzing ein zweiter Wahlgang für die Wahl des Bürgermeisters statt. WahlberechtigtWahlberechtigt sind dieselben Personen, die auch für die Wahl der Gemeindevertretung und des Bürgermeisters am 16....

Stichwahl Michael Hartmann Nenzing | Foto: ÖVP
2

Stichwahl in Nenzing
Bürgermeisterstichwahl Hartmann Spieß

Am 30. März kommt es in Nenzing zur Stichwahl zwischen Michael Hartmann und Kornelia Spieß. Am 30. März kommt es in der 6.500 Einwohner-Gemeinde Nenzing zur Stichwahl zwischen dem politischen Quereinsteiger Michael Hartmann(ÖVP), der mit 47,7 Prozent die absolute Mehrheit im ersten Wahldurchgang knapp verpasste und seiner Herausforderin Kornelia Spiß von den Freiheitlichen, die 37,7 Prozent erreichte. Im Falle eines Sieges der Bürgermeister-Kandidatin wäre sie die einzige Frau an der Spitze im...

  • Vorarlberg
  • Walgau
  • Isabelle Cerha
Renè Bickel Stichwahl Hard  | Foto: ÖVP
4

Stichwahlen in Hard und Lochau
Bürgermeisterstichwahlen Bezirk Bregenz

Im Bezirk Bregenz in den Gemeinden Hard und Lochau kommt es am 30. März zu Bürgermeisterstichwahlen Spannend verlief der vergangene Wahlsonntag in einigen Gemeinden. Es gab durchaus überraschende Ergebnisse. Wie etwa in Bregenz, wo Michael Ritsch mit 50,9 Prozent der Stimmen als Bürgermeister wiedergewählt wurde. Überraschend war auch der Erfolg von Stefan Übelhör (Grüne und Partei­freie) in Höchst, der mit über 60 Prozent ins Amt gewählt wurde. Mit Frank Matt (Lochau) muss hingegen ein anderer...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Julian Fässler Stichwahl Dornbirn | Foto: Studio Fasching
4

Stichwahlen in Dornbirn und Lustenau
Bürgermeisterwahl Bezirk Dornbirn

Im Bezirk Dornbirn kommt es in Dornbirn und Lustenau am 30. März 2025 zu Bürgermeisterstichwahlen Hohenems: In den drei großen Kommunen im Bezirk Dornbirn konnte sich in Hohenems nur Dieter Egger (FPÖ) klar durchsetzen. Mit 63,5 Prozent der Stimmen holte er sogar noch ein halbes Prozent mehr als noch vor fünf Jahren. Großer Verlieren in Hohenems die Volkspartei. Mit 13,3 Prozent ist die ÖVP sogar hinter die Grünen (15 Prozent) zurückgefallen. Dornbirn: In Dornbirn kommt es im Rennen um den...

Stichwahl Feldkirch zwischen Bürgermeister Manfred Rädler und Andrea Kerbleder. | Foto: Klaus Hartinger
3

Bürgermeisterstichwahlen Bezirk Feldkirch
In Götzis und Feldkirch wird am 30. März nochmals gewählt

Während sich in Altach, Koblach und Mäder die bisherigen Bürgermeister durchsetzen konnten, kommt es in Götzis und Feldkirch, neben Lochau, Hard, Lustenau, Dornbirn und Nenzing am 30. März 2025 zur Stichwahl um den Bürgermeistersessel. Keine großen Überraschungen gab es im Vorderland. So erhielt Simeon Summer bei seinem ersten Antreten in Weiler 88,0 Prozent. In Feldkirch waren am Sonntag, 16. März 27.099 Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Gemeindevertretung und den Bürgermeister zu wählen. Die...

Am Sonntag wurden die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger zur Urne gebeten.  | Foto: MeinBezirk.at
5

Bürgermeisterwahl Vorarlberg 2025
Wahlergebnisse im Bezirk Feldkirch

Am Sonntag, 16. März 2025, fanden in 96 Gemeinden die Bürgermeisterwahlen statt. Wie im Bezirk Feldkirch und in den Gemeinden gewählt wurde, liest du hier. BEZIRK Feldkirch. Am Sonntag wurden die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger zur Urne gebeten. Insgesamt waren 307.890 Menschen wahlberechtigt, gewählt wurde in 96 Gemeinden. Bezirk Feldkirch mit allen GemeindenDie vorläufigen Ergebnisse aus dem Bezirk liegen vor. In unserer interaktiven Karte kannst du dir die Ergebnisse aus deiner Gemeinde...

Am Sonntag wurden die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger zur Urne gebeten.  | Foto: MeinBezirk.at
5

Gemeinderatswahl Vorarlberg 2025
Wahlergebnisse aus dem Bezirk Dornbirn

Die Gemeinderatswahl Vorarlberg 2025 ist vorbei und auch das vorläufige Ergebnis steht fest. Am Sonntag, 16. März 2025, fanden in 96 Gemeinden die Bürgermeisterwahlen statt. BEZIRK Dornbirn. Am Sonntag wurden die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger zur Urne gebeten. Insgesamt waren 307.890 Menschen wahlberechtigt, gewählt wurde in 96 Gemeinden. So wurde im Bezirk Dornbirn und in den Gemeinden mit Lustenau und Hohenems gewähltDie vorläufigen Ergebnisse aus dem Bezirk liegen vor. In unserer...

Am Sonntag wurden die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger zur Urne gebeten.  | Foto: MeinBezirk.at
5

Gemeinderatswahl Vorarlberg 2025
Wahlergebnisse aus dem Bezirk Bregenz

Die Gemeinderatswahl Vorarlberg 2025 ist vorbei und auch das vorläufige Ergebnis steht fest. Am Sonntag, 16. März 2025, fanden in 96 Gemeinden die Bürgermeisterwahlen statt. BEZIRK Bregenz. Am Sonntag wurden die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger zur Urne gebeten. Insgesamt waren 307.890 Menschen wahlberechtigt, gewählt wurde in 96 Gemeinden. So wurde im Bezirk Bregenz und in den Gemeinden gewählt Die vorläufigen Ergebnisse aus dem Bezirk liegen vor. In unserer interaktiven Karte kannst du dir...

  • Vorarlberg
  • Bregenz
  • Isabelle Cerha
Am Sonntag wurden die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger zur Urne gebeten.  | Foto: MeinBezirk.at
6

Bürgermeisterwahl Vorarlberg 2025
Die Wahlergebnisse im Bezirk Dornbirn

Am Sonntag, 16. März 2025, fanden in 96 Gemeinden die Bürgermeisterwahlen statt. Wie im Bezirk Dornbirn und in den Gemeinden gewählt wurde, liest du hier. BEZIRK Dornbirn. Am Sonntag wurden die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger zur Urne gebeten. Insgesamt waren 307.890 Menschen wahlberechtigt, gewählt wurde in 96 Gemeinden. Bezirk Dornbirn mit Lustenau und HohenemsDie vorläufigen Ergebnisse aus dem Bezirk liegen vor. In unserer interaktiven Karte kannst du dir die Ergebnisse aus deiner...

Am Montag präsentierte Landwirtschafts- und Umweltminister Norbert Totschnig (ÖVP) neue Zahlen zum Bodenverbrauch in Österreich. (Symbolfoto) | Foto: pixabay
Aktion 5

Neue Zahlen präsentiert
So viel Boden wird pro Tag in Österreich verbraucht

Ein neues System soll genau aufzeigen, wie sich der Bodenverbrauch in Österreich entwickelt. Landwirtschafts- und Umweltminister Norbert Totschnig (ÖVP) präsentierte die ersten Zahlen. So liege die tägliche Inanspruchnahme bei 6,5 Hektar. Während der Städtebund optimistisch reagiert, gibt es Kritik von einer Umweltschutzorganisation. ÖSTERREICH. Schon in den Anfangszeilen der Nationalhymne gilt Österreich als Land der Berge, Äcker und Dome sowie Land am Strome. Doch immer mehr dieser freien...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Der neue Stabilitätspakt, der die Verschuldungsrahmen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden festlegt, wird erst Anfang 2026 beschlossen. | Foto: panthermedia/canonlife
3

Neuer Finanzrahmen
Stabilitätspakt kommt doch erst im nächsten Jahr

Der neue Stabilitätspakt, der die Verschuldungsrahmen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden festlegt, wird erst Anfang 2026 beschlossen. Die EU hatte ursprünglich noch heuer einen Abschluss erwartet.  ÖSTERREICH. Nach der politischen Grundsatzeinigung auf einen neuen Stabilitätspakt zwischen Bund, Ländern und Gemeinden liegt nun der entsprechende Entwurf für den 15a-Vertrag vor. Er regelt, wie die künftigen Verschuldungsmöglichkeiten zwischen den Gebietskörperschaften verteilt werden. Ein...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Daten aus Hausdurchsuchungen 2021 dürfen laut OGH nun in den Ermittlungen zur Inseratenaffäre ausgewertet werden. | Foto: Elke Mayr
3

Ermittlungen gegen Kurz
WKStA hat jetzt Zugriff auf Daten zu Inseraten

In der Causa rund um die Inseratenaffäre gibt es einen Fortschritt. Ein aktueller OGH-Beschluss erlaubt nun die Verwertung zentraler Unterlagen. Dabei handelt es sich um Daten, die bei Hausdurchsuchungen im Jahr 2021 sichergestellt wurden. ÖSTERREICH. Nach längerer Ruhe kommt wieder Bewegung in die Ermittlungen der Inseratenaffäre. Im Mittelpunkt stehen Korruptionsvorwürfe gegen mehrere Beschuldigte, darunter Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Medienunternehmer Wolfgang Fellner. Die...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Stabilitätspakt auf der Zielgeraden: Ein Termin im Finanzministerium am Freitag soll die finale Einigung bringen. (Symbolbild) | Foto: bigy00/PantherMedia
3

Nach Monaten
Einigung zu Stabilitätspakt am Freitag wahrscheinlich

Nach monatelangen Verhandlungen steht Österreich kurz davor, den neuen Stabilitätspakt abzuschließen. Ein Termin im Finanzministerium soll am Freitag die finale Einigung bringen. Zuletzt hatte sich auch Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) dafür eingesetzt, dass die Verhandlungen zu einem Abschluss kommen. ÖSTERREICH. Die Gespräche über einen neuen Stabilitätspakt befinden sich in der Schlussphase. Bei einem für Freitag, 28. November, zu Mittag angesetzten Treffen erwarten die Verhandler, dass...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

Beiträge zu Politik aus

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.