20.05.2016, 08:06 Uhr

Kooperation statt einer Heirat

Im Bezirk Braunau arbeiten derzeit vier Gemeinden in zwei Verwaltungsgemeinschaften zusammen. (Foto: Huber)

Bezirksparteiobleute können der Idee von Gemeindefusionen wenig bis gar nichts abgewinnen.

BEZIRK (ah). Mit der Fusion der Gemeinden Aigen und Schlägl und Rohrbach und Berg hat Oberösterreich seit dem Mai des vergangenen Jahres statt 444 Gemeinden nur noch 442. In der Steiermark rollte die Fusionswelle massiv. Von 542 Gemeinden blieben mit 1. 1. 2015 nur mehr 285 übrig. Politisch sind Gemeindefusionen immer wieder ein heißes Eisen. Wir haben zu diesem Thema daher die jeweiligen Parteiobmänner um ihre Meinung gebeten. „Gemeindezusammenlegungen sind eine positive Sache, wenn sie freiwillig passieren und im Einverständnis mit den Gemeindebürgern. Nicht so wie in der Steiermark“, meint FPÖ-Bezirksparteiobmann David Schießl. Was er als sinnvoll erachtet, sind Kooperationen zwischen kleineren Gemeinden. Auch für SPÖ-Bezirksvorsitzenden Harry Buchmayr würden Gemeindefusionen nur dann Sinn haben, wenn es die Gemeindebürger selbst so wollen. "Ich merke immer wieder, wie sich die Menschen mit ihrem Ort identifizieren." Eine Zusammenarbeit bei kommunalen Aufgaben wie Winterdienst, Bauhof oder Recyclinghof könnte auch er sich vorstellen. Ähnlicher Meinung ist ÖVP-Bezirksparteiobmann Franz Weinberger und sagt: "Kooperationen vor Fusionen".

Idee Kompetenzzentrum
Für Hans Hingsamer, Präsident des Oö. Gemeindebundes, stellt sich die Frage, wie eine entsprechende Dienstleistungsqualität für die Bürger sichergestellt werden kann. "Das kann mit Fusionen wie auch mit Verwaltungsgemeinschaften gelingen. Es kann aber auch genauso mit Kompetenzzentren unter Beibehaltung der Gemeindestrukturen gelingen. Bauverwaltungen oder Standesamtangelegenheiten könnten in so einem Zentrum für mehrere Gemeinden erfüllt werden", meint Hingsamer. Oberösterreichweit arbeiten 24 Gemeinden in zehn Verwaltungsgemeinschaften zusammen. Im Bezirk gibt es mit St. Georgen am Fillmannsbach und Handenberg sowie Roßbach und St. Veit zwei solcher Verwaltungsgemeinschaften.

Beispiel St. Veit
Manfred Feichtinger ist Bürgermeister in St. Veit und kann der Zusammenarbeit mit Roßbach nur Positves abgewinnen. "Wir sind ein Beweis dafür, dass auch kleine Gemeinden innovativ sind", meint Feichtinger. Kooperationen auf Gemeindeebene würden sehr sinnvoll sein. "Das beginnt beim Personal. Wir teilen uns einen Amtsleiter und die Mitarbeiter können flexibel eingeteilt werden", weiß der Bürgermeister. Für ihn gelte es – und das ist sein Rat an andere Gemeinden –, gemeinsame Ressourcen ganz einfach zu nutzen.
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