Neuer Gemeinderat, gewohnte Uneinigkeit

MATTIGHOFEN (ebba). Bei der Gemeinderatssitzung in Mattighofen am 28. Jänner waren auch einige Eltern und Kinder der Mattighofener Waldkindergartengruppe anwesend. Mit einer kurzen Videopräsentation wollten sie sich bei der Politik wieder "in Erinnerung rufen". Denn obwohl die Waldkindergartengruppe bereits besteht, können die Kinder immer noch nicht in den Wald hinaus. Grund: Ein Gemeinderatsbeschluss musste aufgehoben werden, da die erste Bauplanvariante zu teuer ausfiel. Überdies kam in der letzten Bauausschusssitzung keine Empfehlung betreffend der Planung des Kindergartens zustande. So konnte der Bau immer noch nicht starten.

Projekt Waldkindergarten in Verzug

Gemeinderätin Sonja Löffner (BfM) wollte daher die Gemeinderatssitzung kurzerhand in eine Bauausschusssitzung umfunktionieren, um endlich zu einer Entscheidung zu gelangen. Dazu wurde eine neue Bauplanvariante präsentiert – kaum teurer und mit nur minimalen Veränderungen. Das kam allerdings nicht bei allen Gemeinderäten gut an, allen voran bei Vizebgm. Judith Konopa (SPÖ): "Ich verwehre mich dagegen, Pläne im Gemeinderat zu besprechen. Dafür gibt es einen Bauausschuss!" Nach langem Hin und Her und hitzigen Diskussionen, wurde am Ende beschlossen, das Thema doch noch einmal im Bauausschuss zu behandeln.

Uneinigkeit über Budget

Im Rahmen der Sitzung wurde auch der Budget-Voranschlag für das Finanzjahr 2016 beschlossen: Der Haushalt der Stadtgemeinde Mattighofen kann sowohl im ordentlichen Haushalt mit 16.360.300 Euro als auch im außerordentlichen Haushalt mit 10.219.400 Euro ausgeglichen werden. Der Gesamt-Voranschlag beträgt damit 26.579.700 Euro. Das Budget wurde mehrheitlich angenommen.
Die Liste BfM (Bewegung für Mattighofen) stimmte – zum ersten Mal überhaupt – gegen das Budget, da nach Meinung der Fraktionsmitglieder "null komma Josef für die Jugend vorgesehen ist", wie es Gemeinderat Peter Glas formulierte. GR Harald Treml (SPÖ) wollte dies nicht so stehen lassen und verwies darauf, dass man statt dem Gemeinwesenorientierten Jugendprojekt ein "Streetwork", wie es bereits in Braunau existiert, etablieren möchte. Wenn dieses Projekt klappe, könne es auch nachträglich noch ins Budget aufgenommen werden.

Der BfM-Fraktion stieß übel auf, dass man bei der Jugend am Sparhebel sitze, jedoch Überschreitungen von über 50 Prozent bei Infrastrukturprojekten offenbar kein Problem seien. So schlug die Busumkehr im Bereich der Neuen Mittelschulen, die rund 35.000 Euro kosten sollte, am Ende um 19.000 Euro teurer zu Buche.

Städtepartnerschaft "Ortenburgensia"

Ein Grundsatzbeschluss wurde gefällt, mit der deutschen Marktgemeinde Ortenburg eine Städtepartnerschaft einzugehen. Das gemeinsame, geschichtliche Projekt trägt den Titel "Ortenburgensia", soll bis 2017 fertig ausgearbeitet und bei Interreg eingereicht werden. Ortenburgensia wird im Kulturausschuss weiter ausgearbeitet.

SPAR-Markt am Stadtplatz schließt

Mit Bedauern wurde die Meldung aufgenommen, dass voraussichtlich Ende Juni 2016 der SPAR-Markt am Stadtplatz schließen wird. Die Mitarbeiter seien laut Bürgermeister Friedrich Schwarzenhofer (SPÖ) bereits informiert worden. "Wir wollen noch versuchen, eine Lösung zu finden, um diese Schließung noch irgendwie abzuwenden", so Schwarzenhofer. Gelinge es nicht, wolle man zumindest wieder einen Einkaufsmarkt am Stadtplatz etablieren. Vor drei Jahren wäre es schon einmal fast zu einer Schließung gekommen. Die SPAR-Filiale, die es bereits seit 1978 am Stadtplatz gibt, kämpft schon seit Jahren damit, nicht mehr wirklich rentabel zu sein. "Die Parkplatzsituation ist einfach schwierig. Die Kunden haben zu wenig Platz, ihre Einkäufe zu verstauen und kaufen daher lieber beim EUROSPAR in Mattighofen ein, wo der Parkplatz viel großzügiger ist", erklärt Jakob Leitner, Geschäftsführer der SPAR-Zentrale in Marchtrenk, auf Nachfrage der BezirksRundschau."Die 15 Mitarbeiter der Stadtplatz-Filiale werden aber ihren Job nicht verlieren, sondern in anderen Filialen von uns weiterbeschäftigt."