Kommentar Woche 33

Immer weniger wollen Bürgermeister werden

So vermerkte „Der Standard“ in seiner Ausgabe vom 21. Juli.

„Viel Arbeit, mäßige Bezahlung – nicht gerade die Grundvoraussetzung, einen Beruf attraktiv erscheinen zu lassen. Die Folge: In Österreich sind nur mehr wenige bereit, Bürgermeister zu werden. Oft kommt es bei Wahlen sogar so weit, dass sich nur ein Kandidat für den Job finden würde – aber auch nur, weil sich dieser mit viel Mühe überreden ließ, klagte der Präsident des Österreichischen Gemeindebundes, Helmut Mödlhammer. Besonders schwierig sei die Situation in den Gemeinden zwischen 2000 und 7000 Einwohnern“.

So weit, so schlecht. Hier beisst sich die Katze in den Schwanz, denn wenn dass so zutrifft, dann wird heutzutage kein Mensch mehr Bürgermeister aus Berufung, sondern weil er eben in das Amt hineingedrängt wurde. Ob das gut ist, bleibt dahingestellt. Denn die Bezahlung, die nun auch wieder nicht ganz so schlecht ist wie in Mödlhammers Statement, ist sicher nicht der Hauptgrund für den Kandidatenmangel. Abschreckende Faktoren sind in erster Linie die gestiegenen Haftungsrisken und die persönliche strafrechtliche Haftung, etwa im Falle des Mißbrauchs der Amtsgewalt.

Um es auf gut waldviertlerisch auszudrücken „steht der Bürgermeister mit einem Fuss immer im Kriminal“. Deshalb ist es unerlässlich, in Verwaltungsfragen sattelfest zu sein und die Gemeindeordnung aus dem „ff“ zu beherrschen. Genau aus diesem Grund leisten sich größere Gemeinden einen Juristen als Stadtamtsleiter. Dessen Aufgabe ist es, dem Ortschef den Rücken zu stärken.

Das beste Mittel jedoch wäre es, Verantwortung zu teilen. Im Klartext heißt das nicht mehr und nicht weniger als die Zusammenarbeit mit allen Fraktionen zu suchen, den Informationsfluss von oben nach unten merklich zu verbessern, auch andere Meinungen gelten zu lassen und sich nicht hinter einer Mehrheit zu verschanzen. Doch genau an diesem Punkt scheitern so viele Mehrheitsregierungen!

Ihr

GR Ernest Zederbauer
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