Gmünd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Martin Litschauer im Gespräch mit Helga Krismer | Foto: Grüne NÖ
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Waidhofen/Thaya
Helga Krismer fängt Stimmen zur Spitalsreform ein

Der Gesundheitsplan 2040 sieht auch Änderungen am Landesklinikum Waidhofen/Thaya vor. Die grünen NÖ stimmten als einzige Partei im Landtag gegen die Reform. Die Grüne Landessprecherin Helga Krismer besuchte nun Waidhofen/Thaya. WAIDHOFEN/THAYA. Der Gesundheitsplan 2040 wurde von der schwarz-blauen Landesregierung mit roter Beteiligung und NEOS-Unterstützung im Landtag beschlossen. In Waidhofen ist das Zentrum für Altersmedizin neben der Psychiatrie ein wichtiges Standbein. Abteilungen wie die...

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, die Kreishauptleute aus Südböhmen, Südmähren und Vysočina mit weiteren Vertreterinnen und Vertretern beider Länder beim Arbeitsgespräch zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Gmünd. | Foto: NLK Filzwieser
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Zusammenarbeit
Dialog zwischen NÖ und Tschechien wird vertieft

Bei einem Arbeitsgespräch in Gmünd traf Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) mit den Kreishauptleuten der tschechischen Nachbarregionen Südmähren und Vysočina, Jan Grolich und Martin Kukla, sowie dem ehemaligen Kreishauptmann von Südböhmen, Jan Zahradnik, zusammen. Im Zentrum stand der aktuelle Stand des grenzüberschreitenden Dialogs. NÖ. Das grenzüberschreitende Miteinander hat eine lange Tradition: "Gerade in Zeiten globaler Unsicherheiten ist es wichtiger denn je, auf die...

Johanna Mikl-Leitner gratuliert Sebastian Stark | Foto: VPNÖ
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Wahl
Sebastian Stark neuer Vorsitzender der Bundesjugendvertretung

Sebastian Stark wurde zum neuen Vorsitzenden der Bundesjugendvertretung (BJV) gewählt. NÖ. Im Rahmen der Vollversammlung der Bundesjugendvertretung vergangene Woche wurde Sebastian Stark zum Vorsitzenden der BJV gewählt. Der 24-jährige Waldviertler aus Gmünd ist Landesobmann der JVP Niederösterreich und Stellvertreter von JVP-Bundesobfrau Claudia Plakolm. "Brauchen starke Stimmen"Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gratuliert und nimmt einige Punkte aus einem ersten Arbeitsgespräch mit: "Ich...

Neue Spitze in Schrems: Bürgermeister David Süß und Vizebürgermeister Franz Pichler | Foto: Walter Kellner
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Im zweiten Anlauf
David Süß ist neuer Bürgermeister von Schrems

Bei der zweiten konstituierenden Gemeinderatssitzung in Schrems wurde David Süß zum ersten ÖVP-Bürgermeister gewählt, Franz Pichler ist erster FPÖ-Vizebürgermeister. SCHREMS. Vor drei Wochen musste wie berichtet die konstituierende Gemeinderatssitzung in Schrems aufgrund des Auszugs der SPÖ abgebrochen werden. Die neuerliche Sitzung am 27. März lief aber ruhig ab, die neue Stadtführung wurde gewählt und diie Gemeinderäte angelobt (ÖVP 12, FPÖ 3, SPÖ 12, Liste Prinz 2). Bei der Wahl des...

Landesgeschäftsführer Matthias Zauner, Geschäftsführer Philip Braunstein, Vizebürgermeister Markus Pollack, Bezirksparteiobmann Franz Mold (v.l.).
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Zwettler Gemeinden
Markus Pollack übernimmt ÖVP-Bezirksgeschäftsführung

Der bisherige Bezirksgeschäftsführer Philip Braunstein wechselt Job ZWETTL. Zu einer Pressekonferenz luden am Freitag, 21. März, ÖVP-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner, Bezirksgeschäftsführer Philip Braunstein, Bezirksparteiobmann Bürgermeister Franz Mold und der Vizebürgermeister von Kirchberg/Walde, Markus Pollack, in die Geschäftsstelle Zwettl ein. Hintergrund war ein Personalwechsel an der Spitze des ÖVP-Bezirkes. Wechsel per 1. AprilDer bisherige Geschäftsführer Philip Braunstein...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen sowie Vizebürgermeister und Vizebürgermeisterinnen mit Bezirkshauptmann Christian Pehofer, Landesrat Ludwig Schleritzko, Probst Andreas Lango, Nationalratsabgeordneter Martina Diesner-Wais und Landtagsabgeordnetem Michael Bierbach. | Foto: Pilz
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Bezirk Gmünd
Bürgermeister und Vizebürgermeister offiziell angelobt

Im Wappensaal der Bezirkshauptmannschaft Gmünd fand die feierliche Angelobung der Bürgermeister sowie Vizebürgermeister statt - mit Ausnahme einer Gemeinde. BEZIRK GMÜND. Die wieder- bzw. neugewählten Bürgermeister und Vizebürgermeister wurden am 19. März in der Bezirkshauptmannschaft Gmünd von Bezirkshauptmann Christian Pehofer feierlich angelobt. Eine der 21 Gemeinden fehlte jedoch: Nämlich Schrems, wo die konstituierende Sitzung des Gemeinderates am 6. März wie berichtet abgebrochen werden...

Der neue Gmünder Gemeinderat. | Foto: Pilz
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Gemeinderat Gmünd
Weichen für die nächsten fünf Jahre gestellt

Helga Rosenmayer bleibt Bürgermeisterin der Bezirkshauptstadt Gmünd, Jürgen Trsek ist neuer Vizebürgermeister. GMÜND. Bei der konstituierenden Sitzung des Gmünder Gemeinderates wurde Helga Rosenmayer (ÖVP) mit 20 Stimmen - acht waren ungültig - wieder zur Bürgermeisterin gewählt.  Sie wolle wie in den vergangenen zehn Jahren weiterhin zum Wohle der Stadtgemeinde Gmünd und ihrer Bürger arbeiten und appellierte für einen respektvollen Umgang miteinander und eine gute Zusammenarbeit. Zum neuen...

Rechts die leeren Plätze der SPÖ-Mandatare, kurz nachdem diese auszogen. Vor der Sitzung hatten alle noch beim offiziellen gemeinsamen Foto des neuen künftigen Schremser Gemeinderates zusammengestanden. | Foto: Walter Kellner
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SPÖ verließ Saal
Konstituierende Gemeinderatssitzung in Schrems abgebrochen

Sie dauerte nicht mal zwei Minuten, da musste die konstituierende Gemeinderatssitzung in Schrems am Abend des 6. März abgebrochen werden. Die SPÖ verließ überraschend den Saal, die Beschlussfähigkeit war nicht mehr gegeben. SCHREMS. Es war zu erwarten, dass die konstituierende Sitzung des Schremser Gemeinderates etwas lebhafter werden wird. Was aber kurz nach Beginn der Sitzung passierte, sorgte für einen Knalleffekt. "Wir haben Sorge um die Transparenz in unserer Gemeinde", meldete sich...

Christian Tollar und Viktoria Prinz (Liste Prinz - Unabhängige Schremser Bürgerliste) | Foto: Archiv
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Politik in Schrems
Liste Prinz zum Arbeitsübereinkommen mit ÖVP und FPÖ

In Schrems ist die ÖVP-FPÖ-Koalition fixiert. Mit der Liste Prinz wurde ein Arbeitsübereinkommen vereinbart. SCHREMS. "Konstruktiv mitarbeiten, Verantwortung übernehmen, aber trotzdem unabhängig bleiben. Mit diesen Grundsätzen sind wir in die Gespräche gegangen, die wir nach der Gemeinderatswahl mit allen anderen Fraktionen geführt haben. Umso mehr freut es uns, dass es gelungen ist, mit der neuen ÖVP-FPÖ-Stadtregierung unter der Führung von David Süß und Franz Pichler ein Arbeitsüberkommen zu...

Schrems
Kritik von SPÖ wegen Entscheidung im Prüfungsausschuss

Die Schremser SPÖ, die erstmals in die Opposition gehen wird, wird den Vorsitz im Prüfungsausschuss nicht bekommen. Den Vorsitz wird künftig die Liste Prinz haben. SCHREMS. "Die Tradition, den Vorsitz des Prüfungsausschusses aus der stärksten Oppositionspartei zu besetzen, wird nicht fortgeführt", lautet die Kritik der SPÖ Schrems in einer Aussendung. Stattdessen wird der Vorsitz an die Liste Prinz - Unabhängige Schremser Bürgerliste gehen, mit der sich die Koalitionsparteien ÖVP und FPÖ auf...

Franz Pichler (FPÖ)  und David Süß (ÖVP) | Foto: MeinBezirk
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Entscheidung
ÖVP und FPÖ fixieren Koalition in Schrems

Die ÖVP Schrems konnte bei der Gemeinderatswahl einen historischen Wahlsieg einfahren und wurde erstmals stärkste Kraft in der traditionell SPÖ-regierten Stadtgemeinde. Nun haben sich ÖVP und FPÖ auf eine Koalition geeinigt. Die beiden Spitzenkandidaten David Süß und Franz Pichler haben dies im Zuge einer Pressekonferenz am Montag verkündet. SCHREMS. In Schrems wurde die ÖVP-FPÖ-Koalition fixiert. "Wir wollen gemeinsam in den nächsten fünf Jahren die Geschicke der Stadt führen. Diese Koalition...

Der neue Gemeinderat. Sitzend: Manuel Kainz, Eveline Eigenschink, Barbara Körner, Alexandra Weber, Michael Christoph, Michael Buxbaum, Andreas Granner. Stehend: Andreas Kaburek, Gabriela Frantes, Michael Kirchmaier, Roman Grünauer, Wolfgang Stix, Christoph Bauer,Heide-Maria Job, Gerda Weinberger, Gabriele und Mario Perathoner, Bettina Hahnl, Philipp Petermichl, Bettina Hahnl, Christian Domini und Mario Groschan. (Fehlt am Foto: Rene Adam) | Foto: Walter Kellner
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Heidenreichstein
Bürgermeisterin Alexandra Weber wiedergewählt

Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats in Heidenreichstein am 17. Februar wurden die Funktionen für die kommenden fünf Jahre neu festgelegt. HEIDENREICHSTEIN. Am Montag fand im Volksheim Heidenreichstein die konstituierende Gemeinderatssitzung statt. Alexandra Weber (SPÖ), deren Team bei der Gemeinderatswahl die absolute Mehrheit zurückeroberte, wurde mit 19 von 23 Stimmen wieder zur Bürgermeisterin gewählt. Die ausscheidende Vizebürgermeisterin Margit Weikartschläger (ÖVP) bekam...

Silvia Arnberger-Prinz nimmt ihr Mandat im Heidenreichsteiner Gemeinderat aus persönlichen Gründen nicht an. | Foto: VP Heidenreichstein
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Heidenreichstein
VP-Spitzenkandidatin Arnberger-Prinz nimmt Mandat nicht an

Heute Abend findet die konstituierenden Sitzung des Gemeinderates in Heidenreichstein statt. Silvia Arnberger-Prinz, Spitzenkandidatin der Volkspartei, teilte im Vorfeld mit, ihr Mandat nicht anzunehmen. HEIDENREICHSTEIN. Silvia Arnberger-Prinz (ÖVP) hat am Freitag persönlich entschieden, dass sie ihr Mandat im Heidenreichsteiner Gemeinderat nicht annimmt und ihren Verzicht am Gemeindeamt erklärt. Desweiteren hat sich Christian Nöbauer dazu entschieden, nicht mehr als Gemeindeparteiobmann zur...

Helga Rosenmayer, Martina Diesner-Wais, David Süß. | Foto: VPNÖ
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Bezirk Gmünd
VP-Bezirksobfrau Diesner-Wais zur Gemeinderatswahl

Die Volkspartei kann in allen Gemeinden im Bezirk Gmünd die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister halten. BEZIRK GMÜND. Die Gemeinderatswahl ist geschlagen und die VP kann alle ihre Bürgermeistersessel im Bezirk Gmünd behalten. "Das zeigt uns, dass die Menschen in den Gemeinden bei den verschiedenen Wahlen differenzieren und die gute Arbeit der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und aller Mandatarinnen und Mandatare in den Gemeinden anerkennen", sagt Bezirksparteiobfrau Nationalrätin Martina...

Der ÖSI-Vorstand. Stehend: Schriftführer-Stv. Philipp Petermichl, Obmann Christian Oberlechner, Obmann-Stv. Elisabeth Eckhart, Kassierin-Stv. Sabine Nagl, Rechnungsprüfer Johannes Lhotka; sitzend: Kassierin Angelika Kremsner-Haberleitner, Schriftführer-Stv. Manfred Stattler, Schriftführer Alexander Spritzendorfer, Rechungsprüfer Markus Müllner | Foto: ÖSI
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Gemeinderatswahl
ÖSI jetzt Teil der Gemeindepolitik in Niederösterreich

Im September 2024 wurde die "ÖkoSoziale Initiative" gegründet, eine parteiunabhängige ökosoziale Bewegung. Nun hat sie den Weg in Gemeinderäte geschafft. BEZIRK GMÜND/NÖ. Mit dem Ergebnis der Gemeinderatswahl wird es künftig Gemeinderäte der "ÖkoSozialen Initiative", kurz ÖSI, in den Gemeinden Heidenreichstein, Waldenstein, Großschönau, Windigsteig, Oberwaltersdorf, Purkersdorf und Breitenfurt geben. Insgesamt sind das 23 Gemeinderäte mit einer explizit solidarischen und ökologisch-politischen...

Bürgermeister Manfred Grill | Foto: Marktgemeinde Bad Großpertholz
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Gemeinderatswahl
Gratulation an erfolgreiche Orts-SPÖs im Bezirk Gmünd

SPÖ NÖ und Gemeindevertreterverband (GVV) gratulieren Bürgermeistern und erfolgreichen Orts-SPÖs im Bezirk Gmünd. BEZIRK GMÜND. Die SPÖ Niederösterreich und der GVV gratulieren Bürgermeister Georg Einzinger in Brand-Nagelberg zum Erhalt der absoluten Mehrheit, sowie Bürgermeister Manfred Grill in Bad Großpertholz und Bürgermeisterin Alexandra Weber in Heidenreichstein zum Gewinn der Absoluten bei der heutigen Gemeinderatswahl. In Bad Großpertholz legte die SPÖ kräftig zu und erreichte 65,10...

Jürgen Trsek, Johannes Tüchler, Helga Rosenmayer, Martin Preis, Johannes Seidl und Alexander Berger. | Foto: Pilz
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Gemeinderatswahl
Helga Rosenmayer bleibt Bürgermeisterin von Gmünd

Trotz Verlust hält die ÖVP um Bürgermeisterin Helga Rosenmayer die absolute Mehrheit in der Bezirkshauptstadt Gmünd. GMÜND. Bei der heutigen Gemeinderatswahl konnte die Volkspartei Gmünd mit 49,91 Prozent der Stimmen den ersten Platz erreichen und die absolute Mehrheit verteidigen. Möglich gemacht habe das ein "engagierter und beherzter Wahlkampf bis zum Schluss". "Gmünd voranbringen""Für uns ist es das zweitbeste Wahlergebnis in der Geschichte der Stadt Gmünd. Darüber freuen wir uns sehr. Ich...

Hier die Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2025 im Bezirk Gmünd. | Foto: Pixabay/wikipedia
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Alle Wahlergebnisse aus dem Bezirk Gmünd

Die Gemeinderatswahl 2025 ist geschlagen. Wie die Gemeinden im Bezirk Gmünd gewählt haben, erfährst du ab 13 Uhr hier. BEZIRK GMÜND. Am Sonntag wurden die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zur Urne gebeten. Insgesamt waren 1,3 Millionen Menschen wahlberechtigt, gewählt wurde in 568 Gemeinden. So hat der Bezirk Gmünd gewähltDas sind die vorläufigen Ergebnisse aus dem Bezirk. In unserer interaktiven Karte kannst du dir die Ergebnisse aus deiner Gemeinde ansehen....

Im Jänner 2023: Baustellenbesichtigung noch mit dem damaligen Verkehrslandesrat Ludwig Schleritzko (3.v.r.) | Foto: Straßenmeisterei NÖ
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Teilabschnitt
Umfahrung Großglobnitz-Kleinpoppen bis Ende 2027 befahrbar

Landeshauptfrau Stellvertreter Udo Landbauer (FPÖ): Arbeiten an Umfahrung Großglobnitz-Kleinpoppen werden forciert Abschnitt Süd soll schon Ende 2027 befahrbar sein. WALDVIERTEL. „Die Umfahrung ist eine Notwendigkeit und erst dann voll wirksam, wenn der Abschnitt Süd fertiggestellt ist. Die Arbeiten werden forciert, um schon Ende 2027 die Verkehrsfreigabe zu erreichen, damit unsere Landsleute in allen Standortgemeinden ehestmöglich vom Durchzugsverkehr entlastet werden, die Verkehrssicherheit...

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  • Bernhard Schabauer
Vier junge Kandidaten im Bezirk Gmünd: Jacob Litschauer, Karola Allram, Celine Richter und Benedict Barz. | Foto: Fotos zVg/Collage MeinBezirk
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Bezirk Gmünd
Jugend mischt bei der Gemeinderatswahl kräftig mit

Im Bezirk Gmünd treten bei der Gemeinderatswahl rund 50 Kandidatinnen und Kandidaten ab Jahrgang 2000 und jünger an. BEZIRK GMÜND. Neben "altbekannten" Gesichtern ist auch die Jugend bei der Gemeinderatswahl 2025 stark vertreten. Wir stellen einige davon vor. Frischer Wind für GmündKarola Allram ist 18 Jahre alt, Schülerin und sie kandidiert für die SPÖ St. Martin. Sie ist leidenschaftliche Musikerin und hat viele Erfahrungen in unterschiedlichsten Jugendorganisationen. "Ich möchte mich aktiv...

Martina Diesner-Wais und Christian Stocker | Foto: Leopold Kössner
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Forderungskatalog
Martina Diesner-Wais übergibt "Waldviertelplan 2030"

Nationalrätin Martina Diesner-Wais (ÖVP) hat den Waldviertelplan 2030 an Bundesparteiobmann Christian Stocker übergeben. WALDVIERTEL. Wie berichtet, wurde auf Initiative von Nationalrätin Martina Diesner-Wais in den fünf Bezirken des Waldviertels der Forderungskatalog "Waldviertelplan 2030" erarbeitet. Ideen für Region aus Workshops präsentiertNun hat Diesner-Wais ihn an ÖVP-Bundesparteiobmann Christian Stocker übergeben. Der Zeitpunkt der Übergabe sei bewusst gewählt worden, da nun die...

Das Team der SPÖ Gmünd beim Kandidaten-Café in der Sole Felsen Welt. | Foto: SPÖ Gmünd
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Gemeinderatswahl
"Kandidaten-Café" und Wahlsong der SPÖ Gmünd

Die SPÖ Gmünd mit ihrem Bürgermeisterkandidaten Thomas Miksch veranstaltete ein Kandidaten-Café und veröffentlichte einen Wahl-Song. GMÜND. In entspannter Atmosphäre kamen die SPÖ-Kandidatinnen und -Kandidaten zusammen, um ihre Visionen und Ideen für die Zukunft von Gmünd zu entwickeln. Es wurden zentrale Themen der Agenda besprochen, wie die Sicherung des Krankenhauses. "Das Krankenhaus ist das Herzstück der medizinischen Versorgung in Gmünd. Wir setzen uns entschieden dafür ein, dass es keine...

Im Rahmen ihrer "Heimattour" lud die FPÖ zu einem Frühschoppen in Amaliendorf. Anwesend waren auch Udo Landbauer und Anja Scherzer. | Foto: FPÖ NÖ
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GR-Wahl
Frühschoppen in Amaliendorf im Rahmen der FPÖ-Heimattour

Im Rahmen ihrer "Heimattour" lud die FPÖ zu einem Frühschoppen in Amaliendorf. Anwesend waren auch Udo Landbauer und Anja Scherzer. AMALIENDORF. FPÖ-Landesparteiobmann und Landeshauptfrau-Stellvertreter Udo Landbauer war in Amaliendorf beim Frühschoppen im Rahmen der Heimattour der FPÖ Niederösterreich. In Hinblick auf die Gemeinderatswahl meinte er, dass man am "Beginn deiner Zeitwende" stehe und man wolle die "festgefahrenen schwarzen und roten Machtstrukturen in den Gemeinden aufbrechen", so...

Jürgen Trsek, Johannes Tüchler, Helga Rosenmayer, Martin Preis, Johannes Seidl und Alexander Berger. | Foto: Pilz
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Gmünd
"Team Bürgermeisterin Helga Rosenmayer"
startete in den Wahlkampf

Aus 58 Kandidaten besteht das "Team Bürgermeisterin Helga Rosenmayer" für die Gemeinderatswahl. Sie wurden beim Wahlkampfauftakt präsentiert. GMÜND. Die Gmünder VP mit Helga Rosenmayer an der Spitze ist in den Wahlkampf gestartet.  "Wir wollen den Weg weiterführen, der uns als Stadt in den letzten Jahren vorangebracht hat. Mit der Landesausstellung haben wir in Gmünd jetzt eine Jahrhundertchance, die es optimal zu nutzen gilt", sagte Rosenmayer, die auch weiterhin Bürgermeisterin bleiben will,...

Am 13. Juni 2025 nahm Bundeskanzler Christian Stocker (4.v.l.) am Europa-Forum Wachau teil. Im Bild mit der Landeshauptfrau von Niederösterreich Johanna Mikl-Leitner (m.), dem Ministerpräsidenten der Republik Moldau Dorin Recean (3.v.l.), dem Philosoph und Schriftsteller Peter Sloterdijk (l.), dem Abt des Stiftes Göttweig Patrick Schöder (2.v.l.), dem Ministerpräsidenten von Bulgarien Rosen Zhelyazkov (4.v.r.), dem Präsidenten des Europa-Forum Wachau Michael Linhart (3.v.r.), dem Vorsitzenden der Atlantik-Brücke e.V. Sigmar Gabriel (2.v.r.) und dem Director for OECD Global Relations Andreas Schaal (r.). | Foto: Florian Schrötter/BKA
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Europa-Forum Wachau
Bundeskanzler Stocker reagiert auf Nahost-Konflikt

Im Zuge seiner Rede beim Europa-Forum nahm Christian Stocker (ÖVP) Stellung zu dem momentan eskalierenden Nahost-Konflikt zwischen Israel und dem Iran. Weiters thematisierte er den Amoklauf, der Österreich am 10. Juni erschütterte, sowie die Bedeutung der EU für Österreich.  ÖSTERREICH. "Erlauben Sie mir, dass ich aus aktuellem Anlass auf die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten eingehe.", so der Beginn der Rede von Christian Stocker beim alljährlichen Europa-Forum in Göttweig. Die Berichte zu...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Noch am Tag der ersten Attacke wurde der Luftraum auch über Israel gesperrt, ebenso der Flughafen Ben Gurion Airport in der Nähe von Tel Aviv. | Foto: JACK GUEZ / AFP / picturedesk.com
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Angriff Israel-Iran
Außenministerium rät dringend von Nahost-Reisen ab

Nach einem Angriff Israels auf den Iran am Freitag wurden die Lufträume über beiden Ländern gesperrt. Das Außenministerium zeigt sich besorgt über die Eskalation und steht in engem Kontakt mit den Botschaften. Im Moment wisse man von 10.000 Österreicherinnen und Österreicher in Israel und ungefähr 200 im Iran. Weiters rät das Außenministerium dringend von Reisen in die betroffenen Gebiete ab. ÖSTERREICH. Nach dem Angriff Israels am Freitag wurde in beiden Ländern der Luftraum gesperrt. Dies hat...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
von links: Volksanwalt Bernhard Achitz, Behindertenrat-Vizepräsident Martin Ladstätter und Monitoringausschuss-Vorsitzende Julia Moser | Foto: Chris Mavric
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"Unverständlich"
Geplante Reform im Erwachsenenschutz stößt auf Kritik

Behindertenrat, Monitoringausschuss und Volksanwaltschaft kritisieren geplante Änderungen im Erwachsenenschutzrecht, die im Budgetbegleitgesetz vorgesehen sind, als Rückschritt für die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen. Sie fordern die Rücknahme der Reformpläne. ÖSTERREICH. Die Vertreterinnen und Vertreter des Österreichischen Behindertenrats, des Unabhängigen Monitoringausschusses und der Volksanwaltschaft kritisierten am 13. Juni in einer Pressekonferenz die geplanten Änderungen...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

Streit um Transpolitik
Ex-Abgeordnete El-Nagashi verlässt die Grünen

Die ehemalige Nationalratsabgeordnete der Grünen, Faika El-Nagashi, hat ihren Austritt aus der Partei bekannt gegeben. Ausschlaggebend dafür waren unterschiedliche Auffassungen in Bezug auf die Rechte von Transpersonen, erklärte sie im deutschen Magazin Cicero. ÖSTERREICH. El-Nagashi, die von 2019 bis 2024 im Nationalrat saß und zuvor in Wien als Bezirksrätin sowie Landtagsabgeordnete tätig war, begründete ihre Entscheidung mit einer zunehmenden Entfremdung von den Grundwerten, die sie...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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