Gmünd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Auf Distanz waren nicht nur Bürgemeisterin Helga Rosenmayer und Vize Hubert Hauer.
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Gmünd
Gemeinderat Gmünd tagt im Palmenhaus

GMÜND (mm). Auch in der Bezirkshauptstadt musste der Gemeinderat zwecks Covid-19-Sicherheitsvorkehrungen ein Ausweichquartier für seine Sitzung am 19. Mai suchen. Fündig wurde man schnell, bietet doch das Palmenhaus genau den richtigen Platz um im Sinne des gegenseitigen Schutzes sicher die wichtigen Beschlüsse um das Gemeinwohl abarbeiten zu können. Mit angemessenem Abstand wurden insgesamt 30 Tagesordnungspunkte in rekordverdächtigen 90 Minuten abgehakt. Die Bezirksblätter haben sich einige...

  • 19.05.20
Die Online-Veranstaltung beginnt heute um 19:00 Uhr.
Video

Politik & Arbeit:
Die Online-Diskussion zum Nachschauen!

NIEDERÖSTERREICH. Die Auswirkungen des Coronavirus treffen gerade den Arbeitsmarkt schwer. Rund 220.000 Landsleute sind aktuell in Kurzarbeit und die Arbeitslosigkeit ist so hoch wie seit 1945 nicht mehr. Eine der wichtigsten Fragen unserer Zeit ist daher, wie es gelingen kann, möglichst vielen Menschen in naher Zukunft wieder eine Perspektive am Arbeitsmarkt zu geben. Um über diese und andere den Arbeitsmarkt betreffende Fragen zu diskutieren, haben wir deshalb die...

  • 18.05.20
Von Litschau nach Loimanns

Unser Klima geht uns alle an - Mein Brief an unseren Bundeskanzler
Steuermillionen (etwa für die AUA) nur bei mehr Klimaschutz

Sehr geehrter Herr Kurz, seit ich denken kann, stört es mich, wie die Menschheit mit unserer Erde umgeht. Die Schäden durch Industrialisierung, etc. sind nicht wieder gut zu machen, aber wir sollten aus unseren Fehlern lernen, umdenken und unser tägliches Handeln ändern. Seit bald 3 Jahren lebe ich nun im Waldviertel. Mein Vater stammt von hier und ich liebe diese Region Österreichs. Ich versuchte lange, alle Wege (auch zur Arbeit) öffentlich zurück zu legen, aber es wurde...

  • 18.05.20
Nationalrätin Martina Diesner Wais übergibt im Landesklinikum Gmünd der pflegerischen Standortleiterin Herta Weissensteiner und dem ärztlichen Standortleiter Prim. Dr. Michael Böhm einen Geschenkskorb, stellvertretend für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als Dankeschön.
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Pflegeeinrichtungen und LKH Gmünd
Politik sagt danke für den Zusammenhalt im Bezirk Gmünd

Miteinander überwinden wir die Coronakrise - Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Nationalratsabgeordnete Martina Diesner-Wais und Landtagsabgeordnete Margit Göll sagen anlässlich des Tages der Arbeit Danke für den Zusammenhalt im Bezirk Gmünd.  BEZIRK. „Wir alle haben uns den 1. Mai anders vorgestellt – in diesem Jahr gibt es keine Dorffeste, Feiern oder Freibad-Eröffnungen. Stattdessen begehen wir den 1. Mai inmitten der größten Krise unserer Generation. Die Krise ist aber auch eine Zeit,...

  • 11.05.20
Wahlsieg mit 85,01 Prozent beim NÖ Bauernbund: Bauernbund Österreich-Präsident Georg Strasser, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Spitzenkandidat Johannes Schmuckenschlager, NÖ Bauernbund-Obmann LH-Stv. Stephan Pernkopf, Kandidat Lorenz Mayr.
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Landwirtschaftskammerwahl 2020
Wahl-Erfolg: Bauernbund NÖ bleibt einsam an der Spitze

Die Landwirtschaftskammer Niederösterreich bleibt fest in der Hand des ÖVP-nahen Bauernbundes. Bei der Landwirtschaftskammerwahl erreicht der Bauernbund 85 Prozent. NÖ. „Mit exakt 85,01 Prozent der Stimmen haben Niederösterreichs Bäuerinnen und Bauern Spitzenkandidat Johannes Schmuckenschlager ganz klar ihr volles Vertrauen ausgesprochen und bei der heutigen LK-Wahl zum Ausdruck gebracht, dass sie die konsequente Arbeit des Niederösterreichischen Bauernbunds in der Landwirtschaftskammer...

  • 06.03.20
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Lesermeinung zu Artikel - Zwei Postpartnerstandorte für Schrems, BB, 2. März 2020
Ein Schelm wer Böses denkt - zuerst verbocken und dann als Retter aufspielen

Der ÖVP sagt man ja auch gerne eine gewisse "Bauernschläue" nach - ich hab mal gegoogelt - "Bauernschläue" bedeutet List, Verschwiegenheit und weitsichtige Planung! Ein Paradebeispiel dafür sind die geplanten Post-Filialschließungen in Weitra und Schrems. 2004, unter einer ÖVP/FPÖ-Regierung wurde mit der Teilprivatisierung der Post begonnen, die Vermutung liegt ja zumindest nahe, dass diese Filial-Schließungen damit zu tun haben. Oberste Priorität der Privatwirtschaft sind Gewinne, Gewinne und...

  • 03.03.20

Gemeinde Litschau
Johannes Heißenberger neuer "Vize" neben Bürgermeister Rainer Hirschmann

LITSCHAU. Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Litschau am 26. Februar konnte Rainer Hirschmann als Bürgermeister für die nächsten fünf Jahre wiedergewählt werden. Johannes Heißenberger von der ÖVP geht als neuer Vizebürgermeister in die nächste Gemeinderatsperiode. Bei den Stadträten gab es ebenfalls eine Änderung. Künftig werden es sechs anstatt der bisher fünf Stadtratsfunktionen vergeben. Von der SPÖ bleiben Gerhard Holzweber und von der ÖVP bleiben Maria Ergott und Gerhard...

  • 27.02.20

Leserbrief zu Artikel - Hermann Hahn junior stellt stellt in einem Arbeitsübereinkommen mit der SPÖ den Bürgermeister
"Doppelmoral" - "Doppelzüngigkeit" ist anscheinend ein "Privileg" der ÖVP!

In einer Ausssendung bezeichnet ÖVP-Landesgeschäftsführer B. Ebner die SPÖ als "Steigbügelhalter", mit weder moralischen noch ideologischen Prinzipien! Gerade die ÖVP traut sich das zu sagen, der Herr Landesgeschäftsführer bräuchte ja nur 5 Jahre zurückschauen nach Gmünd, da hat die FPÖ mit einer Liste den "Steigbügelhalter" für die ÖVP gespielt! Wenn es damit der ÖVP passt und genehm ist, ja dann darf das schon so sein - andererseits wirft er der SPÖ genau diese Vorgangsweise vor und genau...

  • 24.02.20
Josef Scharinger von der SPÖ und der künftige Bürgermeister von Bad Großpertholz Hermann Hahn junior von der FPÖ Liste-Pertholz aktiv

Erster FPÖ-Bürgermeister in Niederösterreich in Bad Großpertholz
Hermann Hahn junior neuer Bürgermeister

BAD GROSSPERTHOLZ/NIEDERÖSTERREICH. Hermann Hahn junior von der FPÖ-Liste Bad Großpertholz wird der erste FPÖ Bürgermeister in Niederösterreich. In einem Arbeitsübereinkommen mit der SPÖ verdrängen die beiden Fraktionen die ÖVP auf Platz drei und sollen nun die nächsten fünf Jahre die Geschicke der Gemeinde Bad Großpertholz führen. Hermann Hahn junior soll die ersten zweieinhalb Jahre den Bürgermeister stellen, Vize-Bürgermeister Josef Scharinger von der SPÖ übernimmt nach zweieinhalb Jahren...

  • 23.02.20
Der Gemeinderat der Burgstadt ist bereit für fünf konstruktive Jahre.
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Heidenreichstein
Bewährtes Bürgermeistergespann in der Burgstadt bleibt

HEIDENREICHSTEIN (mm). In diesen Tagen finden viele konstituierende Gemeinderatssitzungen statt. In den meisten Fällen sind die Überraschungen nicht gerade vorprogrammiert, was die Gemeindeoberhäupter betrifft. In wenigen Fällen ist jedoch noch nicht alles in trockenen Tüchern - so war es bis zum Abend des 20. Februar auch in der Burgstadt. Denn die SPÖ hat keine absolute Mehrheit, es wäre also durchaus ein Politbeben möglich gewesen. Erstens kommt es andersÄußerst harmonisch ging die...

  • 20.02.20
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Karl Harrer lenkt auch für die nächsten fünf Jahre als Bürgermeister gemeinsam mit seinem Vizebürgermeister Peter Müller die Geschicke der Granitstadt.

Schrems
Kein Paukenschlag - Harrer bleibt Bürgermeister

SCHREMS (mm). Am 18. Februar wurde die konstituierende Gemeinderatssitzung nach der Gemeinderatswahl abgehalten - mit Spannung erwartet und deshalb auch vor vollen Besucherplätzen. Galt es doch die Wahl um Bürgermeister und Vizebürgermeister abzuhalten, deren Ergebnis aufgrund der Mandatsverteilung nach der Wahl nicht unbedingt vorhersehbar war. Es werde Bügermeister!In Abwesenheit eines Gemeinderatsmitgliedes wurde zur Wahl geschritten - vor der jedoch Tobias Spazierer (ÖVP) auf die...

  • 18.02.20
Bürgermeisterin Helga Rosenmayer und Vize-Bürgermeister Hubert Hauer mit den neu gewählten Gemeinderäten und Funktionären sowie den gewählten Ortsvorstehern.

Helga Rosenmayer als Bürgermeisterin wieder gewählt
Hubert Hauer geht als Vizebürgermeister von Gmünd in die nächste Amtsperiode

GMÜND. Am 17. Februar fand in Gmünd die konstituierende Sitzung des Gemeinderates der Stadt Gmünd statt. An der Tagesordnung standen unter anderem die Angelobung der neu gewählten Gemeinderäte, die Wahl des Bürgermeisters, die Wahl der Stadträte, die Wahl des Vizebürgermeisters und die Wahl der Ortsvorsteher statt. Die bisherige Bürgermeisterin Helga Rosenmayer wurde einstimmig als Bürgermeisterin in die neue Amtsperiode gewählt. "Ich nehme die Wahl mit großer Dankbarkeit und großen Respekt...

  • 17.02.20

Mehr Steuern
NÖ Städte und Gemeinden streifen mehr als 1,75 Milliarden Euro an Steuergeld ein

BEZIRK. Im Vorjahr haben die 573 niederösterreichischen Städte und Gemeinden mehr als 1,75 Milliarden Euro an Steuern aus den gemeinschaftlichen Bundesabgaben eingenommen. Wie der Städtebund dem NÖ Wirtschaftspressedienst mitteilt, ist das gegenüber 2018 ein Plus um rund 64 Millionen Euro oder 3,8 Prozent gewesen. Im Bundesschnitt liegt der Anstieg bei 4,7 Prozent. Zurückzuführen ist der Zuwachs bei den Gemeindeertragsanteilen vor allem auf die positive Entwicklung bei der Lohn-, der Umsatz-...

  • 15.02.20
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Das Waldviertel: Idyllisch, aber laut Statistik Austria immer weniger Einwohner.

Bewohner-Schwund
Waldviertel verliert in nur einem Jahr rund 800 Einwohner

WALDVIERTEL. Bezirke, die keine Hochleistungsstraßen zu den Ballungszentren haben, sind von Abwanderung betroffen und verlieren Einwohner. Das bestätigt einmal mehr die jüngste Studie der Statistik Austria über die Bevölkerungsentwicklung Niederösterreichs in den Jahren 2018 bis 2019. Betroffen von dieser Entwicklung sind in erster Linie das Waldviertel und das Alpenvorland. Wie der NÖ Wirtschaftspressedienst dem Bericht der Statistik Austria entnimmt, haben im Vorjahr die Waldviertler Bezirke...

  • 15.02.20
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Leserbrief - zu Artikel: Neue Wege für Schrems, Grundsatz- und Arbeitsübereinkommen der SPÖ und Grüne Liste
Etwas ankündigen und dann wieder zurücknehmen scheint in Mode zu sein!

Sind das die angekündigten neuen Wege für Schrems? Am 3. Februar 2020 schloß der grüne Gemeinderat Kammerer eine Regierungskoaliton mit den beiden Großparteien SPÖ und ÖVP noch kategorisch aus (siehe Artikel BB). Jetzt hat er sich bereit erklärt ein Grundsatz- und Arbeitsübereinkommen mit der SPÖ zu schliessen - wo bitte ist der Unterschied  zu einer Koalition? Koalition Definition: Zum Zweck der Durchsetzung gemeinsamer Ziele geschlossenes Bündnis....... Nur um sich nicht selbst zu...

  • 12.02.20
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Neue Wege für Schrems
Grundsatz- und Arbeitsübereinkommen der SPÖ und Grüne Liste Schrems

SCHREMS. Im Sinne einer sach- und zielorientierten Zusammenarbeit konnten sich die SPÖ und die Grüne Liste Schrems für die Gemeinderatsperiode 2020 – 2025 auf ein Grundsatz- und Arbeitsübereinkommen verständigen. Die Schwerpunkte dieses Übereinkommens liegen naturgemäß im umwelt- und sozialpolitischen Bereich. Neben der von den Grünen unmittelbar nach der Wahl bekundeten Haltung, konnte mit diesem Arbeitsübereinkommen letzten Endes ein neuer Weg gefunden werden. Dieser ermöglicht den Grünen...

  • 11.02.20
Führen derzeit Verhandlungsgespräche: Josef Scharinger (SPÖ), Martina Sitz (ÖVP) und Hermann Hahn jun. (FP-Pertholz Aktiv).

Koalitionskarussell in Bad Großpertholz
"Das Gesamtpaket muss passen"

BAD GROSSPERTHOLZ. Nachdem die ÖVP mit Bürgermeisterin Martina Sitz in Bad Großpertholz die Absolute verloren hat, ist die politische Zukunft der Kurgemeinde noch ungewiss.  Mit einem Minus von 23,9 Prozentpunkten bei der Gemeinderatswahl verlor die ÖVP mehr als ein Drittel der Stimmen und rutschte von 13 Mandaten auf acht. Als Wahlsieger gilt die FP-nahe Liste "Pertholz Aktiv" um Hermann Hahn jun., die vier Mandate hinzugewann und nun fünf Mandatare stellt. Die SPÖ um Josef Scharinger kommt...

  • 07.02.20

Teil-Privatisierung der Post - ist der Schuss nach hinten losgegangen?
Postämter in Weitra und Schrems sollen geschlossen werden...

Protestkundgebung in Schrems wegen Filialschließung, viel Aufruhr gibt es im Bezirk wegen der geplanten Post-Filialschließungen in Weitra und Schrems. Man muß diese Filial-Schließungen schon ein wenig genauer unter die Lupe nehmen - die Post war ja ein staatliches Unternehmen, unter der damaligen Bundesregierung Schüssel II, zusammengesetzt aus einer Koalition ÖVP/FPÖ (2003-2007), wurde 2004 damit begonnen, die Post zu privatisieren! Jetzt kann man natürlich mutmaßen - stünden diese...

  • 06.02.20

Landtagswahl Kommentar
Rote Ohren auf Schwechat richten

BEZIRK. „Und so sehen wir betroffen, den Vorhang zu und alle Fragen offen.“ (Bertolt Brecht) In der Berichterstattung der Bundesmedien deckte der Sieg von Hans Peter Doskozil die wahre Tragödie der SPÖ zu. Niederösterreich hat sechsmal mehr Wähler als das Burgenland. Und hier hagelte es Minuszahlen. Einstige Hochburgen wie Amstetten - weg. Gmünd - weg. Gänserndorf - weg. Wiener Neustadt - weg. Die Realität348 Mandate weniger als noch 2015. Insgesamt 11,1 Prozent aller Gemeinderäte...

  • 04.02.20
Schrems Bürgermeister Karl Harrer baut der Stimmenmehrheit der SPÖ auf. Ferdinand Kammerer von den Grünen und der unabhängigen Liste Schrems will fix in der Opposition bleiben.

Schrems braucht Koalition
Koalitionspoker in der Granitstadt

Nach dem Verlust der Absoluten für die SPÖ Schrems stehen nun Gespräche für eine Koalition an. SCHREMS. Nach der Gemeinderatswahl am 26. Jänner, bei der die SPÖ in der Granitstadt Schrems die absolute Mehrheit verloren hat, stehen zurzeit Sondierungsgespräche für eine nun notwendig gewordene Koalition an. Ergebnisse dieser Verhandlungen, bei denen für alle Parteien das Beste für Schrems im Vordergrund steht, werden bereits in den nächsten Tagen erwartet. Bürgermeister will...

  • 03.02.20
Landesrat Ludwig Schleritzko gratulierte den Bürgermeistern der ÖVP. Im Bild: Kirchbergs Bürgermeister Karl Schützenhofer, Weitra Vizebürgermeisterin Petra Moser-Zimmermann, Patrick Layr wird der Nachfolger von Bürgermeister Raimund Fuchs, Martina Diesner-Wais, Landesrat Ludwig Schleritzko, Gmünds Bürgermeisterin Helga Rosenmayer, Moorbad Harbachs Bürgermeisterin Margit Göll, Waldensteins Bürgermeister Alois Strondl
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Gemeinderatswahlen 2020
Gmünd hat gewählt

BEZIRK GMÜND. An diesem Sonntag ist es soweit - Niederösterreichs Gemeinden wählen. Die insgesamt 567 Gemeinden können aus 1.851 Parteien wählen. Wie sich die 1.459.072 Wahlberechtigten entscheiden werden, können Sie ab 13:00 bei uns live mitverfolgen. Im Bezirk Gmünd wird es in einigen Gemeinden spannend. So gibt es in der Stadt Gmünd ein Kopf an Kopf rennen zwischen ÖVP und SPÖ. Während in Moorbad Harbach und Reingers, hier tritt nur die ÖVP an, die Wahl bereits entschieden ist, wartet...

  • 26.01.20
Oswald Hicker

Gemeinderatswahlen 2020
Gemeinderäte sind keine Polit-U-Boote

BEZIRK. In Niederösterreich gilt: Vorzugsstimme schlägt Partei. Das heißt: geben Sie einem Kandidaten eine Vorzugsstimme, ist es egal welche Partei Sie oben am Stimmzettel angekreuzt haben. Ihre Stimme wird automatisch der Partei des Kandidaten zugerechnet. Darüber wurde viel debattiert. Letztlich ist das aber gut so. Denn gerade im Gemeinderat ist es oft nebensächlich, welcher Partei ein Kandidat angehört. Wichtig ist, ob diese Einzelperson die Anliegen der Bürger gut vertritt, ein offenes...

  • 22.01.20
Neue Regelung: Landtagspräsident Karl Wilfing ließ alle Listen befragen, ob sie sich zu einer Partei bekennen.

Gemeinderatswahlen 2020
Wahl: Helfer-Armee in einer Materialschlacht

Die Gemeinderatswahlen am kommenden Sonntag in Niederösterreich sind eine wahre Materialschlacht. In 567 Gemeinden werden von 1.459.072 Bürgern insgesamt 11.640 Mandate vergeben. Da rein rechtlich jede Gemeinde ihre eigene Wahl abhält, kandidieren insgesamt 1.851 Parteien.  207 Listen ohne Partei Natürlich lässt sich ein Großteil dieser Parteien einer Großpartei zuordnen. Nur 207 Namenslisten bekennen sich nicht zu einer der im Landtag vertretenen Parteien. In der Vergangenheit gab es...

  • 22.01.20
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Beiträge zu Politik aus

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