HCB-Bericht: Kritik an Behörden geübt

KLAGENFURT, GÖRTSCHITZTAL (mv). Knapp sechs Monate nach dem Aufflammen des HCB-Skandals im Görtschitztal wurde nun der Bericht der sogenannten "Funk-Kommission" veröffentlicht. Die Kommission unter der Leitung des Verfassungsrechtlers Bernd-Christian Funk stellte grobe Mängel an der Arbeit der Behörden und der Vorgangsweise der Wietersdorfer-Zementwerke fest. Eine Hinweis auf Amtsmissbrauch wurde nicht gefunden.
Der Bericht soll nun an die Ermittlungsbehörden und den Untersuchungsausschuss weitergeleitet werden. Landesamtsdirektor Dieter Platzer sagte: "Die Ergebnisse des Berichtes werden mit den Abteilungen besprochen. Die Kommunikation zwischen Bezirkshauptmannschaften und den zuständigen Abteilungen soll intensiviert werden."

Kritik an Vorgangsweise

Heftige Kritik übten die Experten an dem Genehmigungsverfahren. Als die Betriebsstätte bei den Wietersdorfer Zementwerken genehmigt wurde, war die Verwendung von Alternativbrennstoffen, wie etwa Blaukalk, nicht Teil des Bescheides. Als im Zuge einer Anzeige bei der Gewerbebehörde der Bezirkshauptmannschaft St. Veit eine Kapazitätserhöhung gemeldet wurde, wurden auch die Alternativbrennstoffe genehmigt. Obwohl ein Genehmigungsverfahren durchgeführt hätte werden sollen. "Das war der wesentliche Mangel im Verfahren", erklärte Funk. Der Abfallwirtschafts-Sachverständige Franz Neubacher übte auch Kritik an den Wietersdorfer-Zementwerken." Der Antragsteller kann von seiner Sorgfaltspflicht entbunden werden, es besteht der Eindruck, dass ein schnelles und einfaches Verfahren angestrebt wurde", sagt Neubacher.

Belastung unterschätzt

Die Altlastendeponie in Brückl wurde von den Experten als Problemfall bezeichnet. Laut einem Gutachten aus dem Jahr 2003 sind 85 Prozent des Blaukalks mit HCB belastet.