Die Narben blieben

Vor einem Jahr trennte LH-Stv. Uwe Scheuch die Kärntner Freiheitlichen vom BZÖ. „Menschlich, persönlich und politisch die schwierigste Zeit meines Lebens, mit mehr Tiefen als Höhen versehen“, erinnert sich Scheuch zurück. „Jetzt geben mir Freund und Feind Recht“, dass die CDU/CSU-Lösung mit der FPÖ richtig war. Die Abspaltung 2009 war „vielleicht schlecht inszeniert, aber mir ging es um die Sache.“ Aus dieser Zeit seien „Narben geblieben, denn damals sind alle menschlichen Dämme gebrochen.“ Politisch fühlt er sich gestärkt: „Ich bin seit 16. Jänner der unumstrittenste Obmann in der Kärntner Parteienlandschaft.“

Die WOCHE befragte Scheuch zu aktuellen Themen:
Ortstafeln: In der Ortstafelfrage glaubt Scheuch an eine Lösung bereits im Jahr 2011. Grundlage dafür seien „Archivmaterial und vorhandene demographische Erhebungen als nachvollziehbare Basis, wie stark die Volksgruppe ist.“ Der Prozentsatz, ab dem eine zweisprachige Tafel aufgestellt wird, sei Verhandlungssache. „Dann ist es mein Ziel, dieses Verhandlungsergebnis in einer Volksbefragung in der betroffenen Region den Menschen vorzulegen.“ Als ultimative Forderung will er das nicht verstanden wissen. Eine Lösung der Ortstafelfrage sei ihm wichtig, um zu zeigen, „dass wir Führungsqualität entwickelt haben“.

Aufgabenteilung: In der Tageszeitung „Die Presse“ wird LH Gerhard Dörfler als „guter Bulle“, Scheuch als „böser Bulle“ bezeichnet: „Das ist dann sichtbar, wenn die Parteilinie abgeht von der weicheren Linie des Landeshauptmanns. Auch das braucht es. Oft ist es wichtig, dass der Gerhard mit seiner breiteren Meinung in der Partei zum Umdenken führt, umgekehrt ist es wichtig, dass der Parteiobmann die Linie im Landesbereich nachjustiert.“

„Kanzler Strache“: Der Umstand, dass Heinz Christian Strache bei Umfragen die „Kanzlerfrage“ für sich entscheidet, erfreut Scheuch, auch weil er auf eine Regierungsbeteiligung der FPÖ hofft: „Ich weiß, dass dann wieder Kärntner als Minister in der Regierung sitzen werden.“

„Minister Dörfler“: Scheuch geht von einem offenen Rennen für die Plätze 1, 2 und 3 zwischen SPÖ, ÖVP und FPÖ aus. Er sei in die Politik gegangen, „um Verantwortung zu tragen und nicht um von der Oppositionsbank hineinzuschimpfen.“ Für ministrabel hält Scheuch alle vier FPK-Regierungsmitglieder – Christian Ragger, Harald Dobernig, Dörfler und sich selbst: „Gerhard Dörfler wäre ein perfekter Infrastrukturminister – ohne dass ich ihn wegloben will.“

Teuerungsausgleich: Die Kosten für den kritisierten Teuerungsausgleich entsprächen nicht einmal einem Promille des Landesbudgets, sagt Scheuch. „Sollte das Geld dafür einmal nicht mehr vorhanden sein, müssten wir es überall anders einsparen, um es weiter für den Ausgleich zu haben.“

Bettelverbot: Scheuch kann sich ein kärntenweites Bettelverbot vorstellen. Nicht nur aggressives Betteln sollte unter Strafe gestellt werden, „weil auch das allgemeine Betteln hochgradig kriminell organisiert ist.“

Lob für Schaunig: Überraschendes Lob kommt von Scheuch für Ex-SP-Chefin Gaby Schaunig: „Seit LR Beate Prettner in der Regierung ist, ist die Qualität der Regierungssitzungen massiv zurückgegangen – die war unter Schaunig perfekt. Sie und Haider führten Diskussionen mit Qualität.“ Jetzt werde von Prettner „jedes Wort auf die Goldwaage gelegt“.

Kulterer: Von Wolfgang Kulterers Verteidigungslinie, die Bayern LB habe die Hypo Alpe Adria in den Beinahe-Bankrott gewirtschaftet, sieht sich der FPK-Chef „bestätigt: Es liegt weit mehr Verantwortung bei den Bayern“. Auch seine kritisierte „Toka-Aussage“ („Der Dumme sei nicht der, der verlangt, sondern der, der zahlt.“) sieht er gerechtfertigt. Von Kulterers Auftritt bei der PK war Scheuch „fasziniert. Es scheint in die Richtung Bauernopfer zu gehen“. Den U-Ausschuss kritisiert Scheuch: „Da bringt Holub nichts auf den Boden.“

Autor: Uwe Sommersguter