Lilienfeld - Politik

Bezirksblätter-Sommergespräch mit VPNÖ-Geschäftsführer Gerhard Karner - Was haben ein schwarzer Scharfmacher und ein roter Ex- Landesrat gemeinsam? Einen Feind namens Leitner. BEZIRKSBLÄTTER: Herr Karner, Sie haben als Gast den ehemaligen SP-Landesrat Emil Schabl mitgebracht. Das ist ein illustres Gespann. Warum? KARNER: „Ich habe den Ruf, dass ich beim Wort SPÖ einen Beißreflex bekomme. Das ist nicht so. Mir war es wichtig zu zeigen, dass es parteiübergreifende Zusammenarbeit gibt.“...

Bezirksblätter-Sommergespräch mit SP Vizelandeshauptmann Sepp Leitner - Der SP-Chef (39) über Altern in Würde, die Rolle als Landesfeind Nummer eins und 26 Polit- Rebellen in den eigenen Reihen. BEZIRKSBLATT: Herr Vizelandeshauptmann Leitner, wir sind im Sozialzentrum Wiener Neudorf. Als Gast haben Sie Bürgermeister Christian Wöhrleitner mitgebracht. Warum? LEITNER: „Wiener Neudorf ist eine von der Bevölkerungsentwicklung explodierende Gemeinde. Man ist aber auch im Sozialbereich sehr...

Bezirksblätter-Sommergespräch mit FP-Klubobmann Gottfried Waldhäusl - Sommer-Talk über Wirte in Not, Benzinpreiswahnsinn und chemische Kastration von Sexualstraftätern. BEZIRKSBLÄTTER: Herr Klubobmann, Sie haben einen Gast mitgebracht, Herrn Hannes Bacher, Gastwirt aus St. Veit an der Gölsen. Warum gerade ihn? WALDHÄUSL: „Weil im Landtag und der Bundesregierung laufend Maßnahmen beschlossen werden, die das Leben der Wirte extrem erschweren. Schanigartenabgabe, Alkoholsteuer, Tabakgesetz: Damit...

Der österr. Gemeindevertreterpräsident warnt vor Gemeindezusammenlegungen und in diesem Zusammenhang vor "falschen Propheten". Am "Österreichischen Gemeindetag" in Kitzbühel an dem politisch gewählte Mandatare, vor allem viele Bürgermeister aller österreichischen Gemeinden, zusammentraten (350 davon waren aus Niederösterreich), standen die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte aber auch eine etwaige Zusammenlegung von Gemeinden zwecks Einsparungen in der Verwaltung auf der Tagesordnung....

Der 8. Mai ist als Tag der Befreiung in verschiedenen europäischen Ländern ein Gedenktag, an dem der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht, der Befreiung vom Nationalsozialismus und dem Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa gedacht wird. An verschiedenen Orten und von unterschiedlichen Organisationen wurde auch in Österreich der Tag der Befreiung gefeiert. Um 17 Uhr begann vor der Universität die antifaschistische Auftaktveranstaltung für einen nazifreien Heldenplatz, mit Reden von...

Am Freitag den 29.4.2011 soll von den Abgeordneten des Parlaments das neuerlich verschärfte Fremdengesetz beschlossen werden. Obwohl aus den Reihen der SPÖ-Abgeordneten kritische Stimmen zu vernehmen sind, wird vermutlich auch diesmal der Clubzwang über Gewissen und Herz den Sieg erringen. Zur Erinnerung, welche Bedeutung der Begriff sozialdemokratisch hat, folgt ein Auszug aus der Rede von Michael Genner bei der Auftaktkundgebung zur Demo "Das ist nicht unser Gesetz" auf dem Christian Broda...

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht! Über Widerstand als revolutionäre Utopie hatte Antonio Gramsci folgende Gedanken geäussert: "Die Individuen erlangen ihre Identität durch ihr Handeln, indem sie sich in, aber auch mit ihren Verhältnissen bewegen, die Widersprüche darin aufnehmen und sich dazu verorten. Die kapitalistische Gesellschaft ist von Hegemonie durchdrungen, wodurch es einer Klasse gelingt, die Einzelnen in Abhängigkeitsverhältnissen zu verorten. Dies geschieht in...

Infoaktionen in Wien am 8. April: SOS Mitmensch, 10.30-16.00 Uhr: Mariahilferstraße/Zollergasse Asyl in Not / WUK, 10.00-15.00 Uhr: WUK Wochenmarkt im Hof und in der Eingangshalle Integrationshaus, ab 11.00: Karmelitermarkt Ehe ohne Grenzen. ab 14.00 Uhr: Schwedenplatz Die Grünen Leopoldstadt: 14.00-17.00 Uhr Tabostraße/Obere Augartenstraße TransX und Türkis Rosa Tippp, 13.00-19.00 Uhr: Pilgrambrücke Die Grünen Favoriten, 13.00-16.00 Uhr: Viktor-Adler-Markt/Erlachgasse ATTAC, ab 12.00 Uhr:...

In einem Spontaninterview mit den Bezirksblättern hatte Ernst Strasser im EU-Wahlkampf über „Brainwashing“ im EU-Parlament und seltsames Agieren der EU-Abgeordneten sinniert, und darüber, dass er als EU-Delegierter nicht „abheben“ wolle. Eindreiviertel Jahre später ist Strasser als EU-Abgeordneter Geschichte, seiner Funktion aufgrund medialer Recherchen der britischen Sunday Times sozusagen „enthoben“. Nun steht Strasser selbst im Zentrum heftigster öffentlicher Kritik. BEZIRKSBLAETTER: Neulich...

(Online seit: 22. Februar 2011) Ein Tullner FP-Funktionär bringt Unruhe in die Reihen der Blauen: Die FP-Landesparteileitung drehte eine demokratisch Entscheidung eines blauen Bezirksgremiums um. Nun rudert man zurück. Mögliche Ursache: Ein Polizeieinsatz bei dem Mandatar im letzten Herbst, der öffentlich wurde. Hinter den Kulissen der Blauen in Tulln aber auch zwischen der FP-Bundesleitung und der NÖ-Landesleitung fliegen derzeit die Fetzen. Der Grund: Der ehemalige FP-Gemeinderat Johann...

GVV-Präsident Alfred Riedl lud zum traditionellen Neujahrsempfang ins Regierungsviertel St. Pölten ST. PÖLTEN/NÖ (wp). In ihren Reden gaben NÖs GVV-Präsident LA Alfred Riedl (Bürgermeister in Grafenwörth) und LH Erwin Pröll einen Rückblick auf Geschaffenes und einen Ausblick auf zukünftige Pläne und Ziele in NÖ. Auch manche Spitze gegen die Bundespolitik bekamen die anwesenden, viele führenden Gemeindemandatare aber auch hochrangige Verwaltungsbeamte und Funktionäre aus Blaulichtorganisationen...