Gemeinderat

Am 25. April fand in Mattighofen eine Sitzung des Gemeinderates statt. Dabei ging es unter anderem um Subventionen an örtliche Vereine und Institutionen. MATTIGHOFEN (ebba). Ein Punkt auf der Tagesordnung war die „Gebührenbremse“. Die Stadt Mattighofen hat 121.534 Euro vom Land OÖ bekommen. Dieser Zuschuss wird im dritten Jahresquartal über die Abfallgebühren an die Bürger zurückgezahlt. Der Gemeinderat hat dies einstimmig beschlossen. Weiters wurde der Contractingvertrag mit dem...

Gestern Abend fand in Treubach die Gemeinderatssitzung statt. In deren Rahmen wählten die Gemeinderatsmitglieder in einer geheimen Abstimmung den neuen Bürgermeister. TREUBACH (ebba). Da es keine Gegenkandidaten gab, war es eine Ja-/Nein-Wahl, bei der der bisherige Vizebürgermeister Georg Schickbauer einstimmig zum neuen Gemeindeoberhaupt bestimmt wurde.  Bereits seit Mai 2023 leitete ÖVP-Vizebürgermeister Schickbauer die Amtsgeschäfte in Treubach. Martin Erlinger (ÖVP) musste damals aus...

In der Gemeinderatssitzung vom 21. März beriet sich der Braunauer Gemeinderat über PV-Anlagen, den neuen Standort des Roten Kreuzes und ein neues Wohnbauprojekt. BRAUNAU. Photovoltaik-Anlagen konnten bis jetzt aufgrund des Ortsbildes nur schwer in der Braunauer Altstadt realisiert werden. Durch einen Beschluss im Gemeinderat sollen PV-Anlagen, welche als historische Dachdeckungen künftig genehmigt werden können. Das gilt auch für Anlagen auf Nebengebäuden, die nicht aus öffentlichen Bereichen...

Kürzlich hat der Braunauer Hubert Esterbauer den letzten Teil seiner Roman-Trilogie veröffentlicht. Das nächste Buch steht bereits in den Startlöchern. BRAUNAU. Hubert Esterbauer ist vielen als Polizist, Vizebürgermeister oder Gemeinderat bekannt. Inzwischen kennt man aber auch eine andere Seite des Braunauers: Er hat sich das Schreiben zum Hobby gemacht. "Angefangen habe ich schon 2000. Ich habe das damals als Ausgleich zu meinem Beruf und der Landtagskandidatur gesehen." Drei Jahre später...

In der nächsten Sitzung des Treubacher Gemeinderates am 28. März 2024 kommt es zur Bürgermeisterwahl. TREUBACH (ebba). Schon seit Mai 2023 leitet VP-Vizebürgermeister Georg Schickbauer die Amtsgeschäfte in Treubach. Martin Erlinger (ÖVP) musste damals aus gesundheitlichen Gründen an den Vize übergeben. Im Jänner 2024 entschied sich Erlinger dann, endgültig als Bürgermeister zurückzutreten. Gemeinderäte wählen Ortschef Wenn die Legislaturperiode bei einem Rücktritt noch keine vier Jahre...

In der ersten Sitzung des Mattighofener Gemeinderates im heurigen Jahr waren die wesentlichen Themen die Marktgebührenordnung, das Freibad und eine Verkehrslösung für die Ansiedelung von McDonald's. MATTIGHOFEN (ebba). Zuerst zum Fast Food: „Ja, McDonald's bekommt den Standort in Mattighofen im ehemaligen Autohaus Schmidt. Nachdem gestern die Verkehrslösung und Zufahrt genehmigt wurde, kann die weitere Planung vorangetrieben werden. Wie und wann sich die Filiale ansiedeln wird, wissen wir jetzt...

Ein Leserbrief aus Überackern über die Auswirkungen von Staatsschulden auf die einzelnen Gemeinden. "Für 2023 gibt der 'finanzrechner.at' einen Rekord-Schuldenstand in Höhe von über 371 Milliarden Euro an. Das bedeutet eine Steigerung von 17,4 Prozent gegenüber 2020! In Österreich fehlt damit Geld an allen Ecken und Enden. Es gibt jedoch Bereiche, bei denen es auch weiterhin keine Zurückhaltung bei den Ausgaben zu geben scheint: Die Migration und der Geld-Transfer über die EU in die Ukraine -...

Am 14. Dezember fand die letzte Gemeinderatssitzung 2023 in Altheim statt. ALTHEIM. Auch die Stadtgemeinde Altheim kämpft zunehmend mit Leerständen im Stadtgebiet. Daher beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung am 14. Dezember einstimmig, am "Aktionsprogramm Orts- und Stadtkernentwicklung, Leerstand und Brachen" des Landes Oberösterreich teilzunehmen. "Wir sind ja damit keine Seltenheit, es geht ja leider vielen Städten im Umkreis so wie uns. Unser Ziel ist es nicht nur, bestehenden...

Am 12. Dezember tagte der Gemeinderat Mattighofen zum letzten Mal im Jahr 2023. MATTIGHOFEN. In der letzten Sitzung des Jahres 2023 sprach der Gemeinderat Mattighofen über das Haushaltsbudget für 2024 sowie über den finanziellen Vorausblick bis ins Jahr 2028. Außerdem wurde über die Erhöhung bestimmter Gemeindeabgaben diskutiert und mit dem "Kulturgast" eine Möglichkeit geschaffen, sozial schwache Familien an Kulturveranstaltungen teilnehmen zu lassen. Eine Million im MinusDer Voranschlag des...

In den Gemeinden Lengau, Lochen, Straßwalchen und Neumarkt am Wallersee konnten bereits 500 Arbeitsplätze geschaffen werden. LENGAU. Am 9. November fand die 16. Vollversammlung des Vereins INKOBA Lengau (Interkommunale Betriebsansiedelung) statt. Bei den Vorstandswahlen wurde Lengaus Bürgermeister Erich Rippl als Obmann bestätigt. Sein ehemalige Vizebürgermeister Michael Reitmann legte seinen Posten im Vorstand zurück, ihn ersetzt Neo-Vizebürgermeister Oliver Wähner.  Bundesländerübergreifende...

Der Altheimer Gemeinderat beschloss den Zubau der Digitalen Technischen und Naturwissenschaftlichen Mittelschule. Die Gespräche rund um das Ärzte-Thema laufen. ALTHEIM. In der letzten Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Altheim ging es um den angestrebten Neubau des Schülerhorts und einen Zubau der Mittelschule digiTNMS Altheim. Nach der Prüfung durch den Bau- und Straßenbauausschuss kam dieser zu dem Schluss, dass ein Neubau des Horts finanziell nicht umsetzbar sei. Die vierte Hort-Gruppe...

Lengau beschloss im letzten Gemeinderat einen neuen Vizebürgermeister und den Umbau des Dienstleistungszentrums. LENGAU. In der letzten Gemeinderatssitzung der Gemeinde Lengau stand der Rücktritt des Vizebürgermeisters Michael Reitmann und die Neuwahl seines Nachfolgers Oliver Wähner im Vordergrund. Oliver Wähner übernimmt ebenso Reitmanns Ämter im Gemeindevorstand. "Essen auf Rädern" soll wieder nach Lengau kommenAußerdem wurde der Umbau des Dienstleistungszentrums in Lengau beschlossen, in...

Bei der Gemeinderatssitzung am 19. Oktober diskutierten die Mitglieder über Tempo 30, die Förderung der Lehrlingsmesse und die Gendersprache in der Gemeinde. BRAUNAU. Im ersten Antrag der Gemeinderatssitzung sprach Manfred Hackl (Grüne) über die erleichterte Umsetzung von Tempo 30 im Ortsgebiet. In einem Gemeinsamen Antrag fordern SPÖ und Grüne den Bürgermeister Johannes Waidbacher (ÖVP) auf, sich für eine Änderung in der Straßenverkehrsordnung und somit für eine leichtere Umsetzung bei der...

In der anstehenden Gemeinderatssitzung in Braunau ersuchen SPÖ und Grüne den Bürgermeister, sich für eine leichtere Umsetzung von Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit einzusetzen. BRAUNAU. Das Mobilitätskonzept für die Stadt Braunau wurde einstimmig beschlossen. Eines der Leitprojekte ist eine flächendeckende Geschwindigkeitsbeschränkung von Tempo 30 in der Innenstadt. Die vollständige Umsetzung dieses Leitprojekts ist mit der aktuellen Straßen-verkehrsordnung (StVO) nur schwer möglich. Daher...

Für jedes Kind ein kleiner Baum. So denkt die Gemeinde Lengau und begrüßt Neugeborene im Ort mit einem besonderen Geschenk. LENGAU. Unter dem Motto "Mit jedem neugeborenen Kind wird die Welt ein Stück reicher", organisierte der Sozial- und Familienausschuss bereits zum 17. Mal ein Willkommensfest für die neugeborenen Gemeindebürger. 28 Familien nahmen daran teil. Die Familien wurden vom Familienausschuss mit Obmann Herbert Hüttenbrenner im Geburtenwald herzlich begrüßt. Vizebürgermeister...

Bei der Gemeinderatssitzung in Altheim wurde über die Lösung des Ärztemangles gesprochen. Zudem gab es eine Neuerung bei der Anreise der Mitglieder. ALTHEIM. Mit dem Rad oder zu Fuß kamen Altheims Mandatare zur ersten offiziellen GEHmeindeRADsitzung am 13. Juli. Eingeladen dazu hat der Umweltausschuss mit Obmann Stefan Wimmer. "Wir dürfen uns hier nicht auf den Errungenschaften der vorherigen Generation wie der Geothermie ausruhen. Auch wir müssen beim Thema Klimaschutz aktiv werden und unseren...

Bei der Sitzung des Braunauer Gemeinderates diskutierten die Mitglieder über digitale Aufklärung, Lärmschutzgutachten und das neue Mobilitätskonzept von Braunau. BRAUNAU. Gleich der erste Antrag der Sitzung sorgte für Gesprächstoff: Elma Pandzic (Grüne) Berichtete über "WebChecker"-Workshops in Braunaus Schulen. Diese sollen Volksschülern den Umgang mit dem Internet beibringen. In ihrem Antrag möchte sie, dass die Stadt Braunau die Hälfte der entstehenden Kosten durch die Vorträge übernimmt....

Mit 1. 1. 2024 werden in Mattighofen und den Umlandgemeinden die Maxi-Taxi-Gutscheine für Jugendliche durch eine Jugendtaxi-App ersetzt. Taxi-Vorteile für Senioren sind geplant. MATTIGHOFEN. Im Rahmen der Stadt-Umland-Kooperation Mattighofen läuft die Ausgabe der Maxi-Taxi-Gutscheine für Jugendliche und Senioren mit Jahresende aus. Bisher konnten Personen ab 15 Jahren pro Halbjahr 20 Gutscheine im Wert von je zwei Euro in den Heimatgemeinden abholen. Stattdessen installiert die...

Wer am Mittwoch in der Früh auf dem Geländes des Braunauer Wochenmarktes parkt, läuft künftig Gefahr, abgeschleppt zu werden. Dies wurde kürzlich bei der Gemeinderatssitzung mehrheitlich beschlossen. BRAUNAU. Weil die Marktmitarbeiter wegen parkender Autos bereits des Öfteren am Aufstellen ihrer Stände behindert wurden, hat die Stadt Braunau gestern mehrheitlich der Einführung einer Abschleppklausel zugestimmt. "Wir führen diese Klausel in der Hoffnung ein, sie nie anwenden zu müssen", so...

In Feldkirchen bei Mattighofen fordern Eltern einen Essenszuschuss für ihre Kinder in Kindergarten und Volksschule. Dieser wurde in der März-Gemeinderatssitzung jedoch abgelehnt. FELDKIRCHEN BEI MATTIGHOFEN. Im Ort herrscht Aufregung: In einem Brief an die BezirksRundSchau Braunau äußern sich Eltern von Kindergarten- und Volksschulkindern zur Familienpolitik in der Gemeinde. Der Familienausschuss ignoriere die Forderung nach einer Unterstützung beim Mittagessen. In der März-Gemeinderatssitzung...

Der Standort für den Neubau des Kindergartens in Altheim wurde bei der Gemeinderatssitzung am 23. März fixiert. Der Gemeinderat entschied sich einstimmig für das Areal „Luckner-Gründe“, welches sich im Besitz Stadtgemeinde befindet. ALTHEIM. Bei der Gemeinderatssitzung am 23. März wurde der Standort für das neue Kindergartengebäude festgelegt. Zur Auswahl standen die Luckner-Gründe sowie das Rennbahngelände. Nachdem Bürgermeister Harald Huber einen Abänderungsantrag einbrachte, entschied sich...

Nach sieben Jahren im Gemeinderat hat Hubert Esterbauer (FPÖ) seine letzte Gemeinderatssitzung bestritten. BRAUNAU. Die Gemeinderatssitzung am 23. März war die Letzte für Hubert Esterbauer (FPÖ). Nach sieben Jahren legt er seine Konditionen am 31. Mai offiziell ab. In seinen Dankesworten erklärt er, es sei an der Zeit für ihn zurückzutreten. "In meiner Zeit im Gemeinderat haben wir viel weitergebracht", so der 66-Jährige. Auch Braunaus Bürgermeister Johannes Waidbacher bedankt sich bei...

Die Stadtgemeinde Altheim führte die Verleihungen der Ehrenzeichen für ausgeschiedene Gemeinderäte durch. Weiters wurde Bürgermeister außer Dienst Franz Weinberger die Ehrenbürgschaft verliehen. ALTHEIM. Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Altheim hat einstimmig beschlossen Franz Weinberger die Ehrenbürgerschaft, die höchste Auszeichnung einer Gemeinde, zu verleihen. In einem Festakt am 10. März im großen Sitzungssaal des Rathauses, wurde die Verleihung der Ehrenbürgerschaft durchgeführt. Franz...

Die Gemeinderatssitzung von Braunau fand am 14. Februar 2023 statt. BRAUNAU. Bei der Gemeinderatssitzung am 14. Februar wurde unter anderem über die Aufrechterhaltung der Impf- und Teststraße im Bereich der Bezirkssporthalle gesprochen. Stadträtin Eva Gaisbauer berichtete, dass das Land Oberösterreich die Räumlichkeiten in der Bezirkssporthalle wie auch die Fläche auf dem dazugehörigen Parkplatz bis zum 30. Juni mieten werde. Dadurch bleiben sowohl die Impf- als auch die Teststraße bestehen....