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Beiträge zum Thema spö

Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ)
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„Pflanzerei“
SPÖ kritisiert Vorgehen mit 580-Millionen-Paket

Das von der Oö. Landesregierung mit 580 Millionen Euro bezifferte „Oberösterreich-Paket“ zur Hilfe in der Corona-Krise, betitelt Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) als „Pflanzerei“. Viel zu wenig würde wirklich ausbezahlt – und viel zu wenig würde den Menschen direkt helfen. OÖ. Das „Österreich-Paket“ setzt sich aus verschiedenen Maßnahmenpaketen und Fonds zusammen. Jeweils verschieden große Teile der kommunizierten 580 Millionen Euro werden unter anderem für Investitionen in den...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer und LAbg. Bürgermeister Erich Rippl
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Erich Rippl
„Es braucht sehr viel mehr Unterstützung für die Gemeinden“

Der Lengauer Bürgermeister gab gemeinsam mit Landesrätin Birgit Gerstorfer eine Pressekonferenz zu den Themen Gemeindefinanzen, Verkehrssicherheit und Altenpflege. LENGAU, BEZIRK BRAUNAU (ebba). Die Gemeinden und Bürgermeister waren auch während der Corona-Krise erste Anlaufstelle bei Problemen und Anliegen von Bürgern. „Doch durch Corona gibt es große finanzielle Einbußen auch bei den Gemeinden, da Ausgleichszahlungen und Kommunalsteuereinnahmen entfallen sind. Deshalb ist es wichtig, auch...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Landesrätin Birgit Gerstorfer (Landesvorsitzende SPÖ OÖ, Mitte) mit Bürgermeister Manfred Kalchmair (Landesvorsitzender GVV OÖ, links) und Landtagsabgeordneten Michael Lindner (Kommunalsprecher SPÖ OÖ)

Hilfspaket
Gemeinden in finanzieller Not

Die Corona-Krise stellt die Gemeinden vor finanzielle Herausforderungen. Die SPÖ fordert von Land und Bund ein unbürokratisches Hilfspaket.  Die Corona-Pandemie stelle nicht nur die Familien, die Betriebe und das Leben aller Oberösterreicher vor große Herausforderungen. Auch die Gemeinden müssten Herausragendes leisten und die öffentliche Daseinsvorsorge leisten – wie etwa die Kinderbetreuung, Trinkwasserversorgung und Abfallentsorgung. Diese Leistungen seien aber öffentlich und politisch...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
LAbg. Bgm. Erich Rippl

Erich Rippl
„Hilfspaket für Gemeinden dringend notwendig“

SPÖ-Landtagsabgeordneter und Bürgermeister Erich Rippl fordert Unterstützung für Gemeinden OÖ, LENGAU. Die aktuelle Krise hat gravierende Auswirkungen. Durch die Maßnahmen der Bundesregierung stiegen die Arbeitslosenzahlen dramatisch an. Die Entwicklungen haben aber auch massive Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen und treffen die Bevölkerung daher doppelt, erklärt SPÖ-Landtagsabgeordneter und Bürgermeister von Lengau, Erich Rippl, in einer Aussendung. Der abrupte Wirtschaftseinbruch...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (li.) mit Cornelia Gebetsroither, die seit mehr als 20 Jahren im Seniorenheim Lenzing in der Altenbetreuung arbeitet.

Tag der Pflege
SPÖ fordert bessere Entlohnung für Pflegeberufe

Die Corona-Epidemie zeigt seit März jeden Tag, wie wichtig ein gut funktionierendes Pflege- undGesundheitssystem ist und wer tatsächlich die Systemerhalter im Land sind. Dazu gehören auch die mehr als 30.000 Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialbereich. „Sie waren es, die weiterhin täglich zur Arbeit gegangen sind und sich um die Gesundheit unddas Wohlbefinden der Menschen gekümmert haben. Dafür gab es zurecht Dank und Anerkennung. Doch das alleine reicht nicht aus. Klatschen sorgt...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Erich Rippl

Landtagsabgeordneter Erich Rippl
"Bei Hilfspaketen nicht auf Gemeinden vergessen!"

OÖ, LENGAU. „Alle Krisen-Probleme, mit denen Unternehmen und Organisationen kämpfen, treffen die Gemeinden mit der gleichen Härte. Sie müssen aber dennoch die öffentliche Daseinsvorsorge aufrecht halten, was gerade in Härteausgleichsgemeinden derzeit eine große Herausforderung darstellt. Ich appelliere daher an Landeshauptmann Stelzer und Bundeskanzler Kurz bei den Hilfspaketen nicht auf die Gemeinden zu vergessen“, warnt SPÖ-Landtagsabgeordneter Erich Rippl, der auch Bürgermeister der Gemeinde...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ)

Philippinisches Pflegepersonal
SPÖ wittert „Lohndumping“

SPÖ kritisiert Pläne der ÖVP, Pflegepersonal von den Philippinen anzuwerben. Stattdessen werden Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Pflegebereich gefordert. OÖ. Angesichts des anhaltenden Fachkräftemangels im Pflegebereich kam von der ÖVP im Sommer 2019 ein Vorschlag: Pflegekräfte aus Asien holen. Genannt wurde etwa die christlich geprägte Republik der Philippinen. Nun wird es konkreter. So wolle man nach Informationen der SPÖ auf den Philippinen eine Agentur aufbauen um...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
von links: SPOÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer, Marcel Fratzscher, Leiter Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, und SPOÖ-Klubobmann Christian Makor
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Öffentliche Investitionen
Abschied von der „schwarzen Null“?

Bei der Klausur des SPOÖ-Landtagsklubs und des SPOÖ-Vorstandes war der deutsche Ökonom Marcel Fratzscher zu Gast. Unter anderem machte man eins zum Thema: öffentliche Investitionen. OÖ. Eine der größten Herausforderungen derzeit dürfte die Pflege sein. Von aktuell rund 80.000 Pflegebedürftigen in Oberösterreich wird die Zahl auf voraussichtlich 126.000 bis zum Jahr 2040 steigen. „Wenn wir jetzt nicht investieren, wird uns das Problem überrollen“, warnt Gerstorfer. Dringend müsse dafür...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
SPÖ Landtagsklub-Direktor Werner Innreiter, 
SPÖ Bundesländerkoordinator Christian Götz und SPÖ OÖ-Klubvorsitzender Christian Makor im Parlament (v. l.).
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SPÖ
Bundesländertalk zu Budgetdienst und Transparenz

Die SPÖ sprach im Bundesländertalk über Themen wie Budgetdienst oder Untersuchungskommission als Minderheitenrecht. OÖ. Vergangene Woche reisten Delegierte der SPÖ Oberösterreich nach Wien. Der Hintergrund der Reise waren Themen wie unter anderem Budgetdienst, Kontrollrechte oder Transparenz. Am ersten Tag wurde über die Tätigkeiten des Budgetdienst des Bundes und dessen genaue Tätigkeiten informiert. Ziel dieser Einrichtung ist eine Erhöhung der Transparenz in Haushaltsangelegenheiten zu...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Andreas Schmögl, Kandidat der ÖVP Schalchen
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Schalchen
Diese drei wollen Bürgermeister werden

SCHALCHEN (ebba). Mit dem Rücktritt von Stefan Fuchs (SPÖ) als Bürgermeister von Schalchen ging im Sommer 2019 eine Ära zu Ende. Fuchs stand beinahe 29 Jahre an der Spitze der Gemeinde. Bis zur Neuwahl hat Vizebürgermeister Andreas Stuhlberger die Amtsgeschäfte übernommen. Am 20. Oktober ist es soweit und die Schalchner wählen einen neuen Bürgermeister. Drei Kandidaten stellen sich der Wahl. Die SPÖ schickt den amtsführenden Vize Andreas Stuhlberger (38) ins Rennen. Für die ÖVP kandidiert der...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Herwig Mahr (FPÖ; v. l.) und Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) präsentieren das neue Sozialhilfeausführungsgesetz für Oberösterreich.
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Landespolitik
Neues umstrittenes Sozialhilfegesetz

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

  • Linz
  • Carina Köck
Großer Jubel in der oberösterreichischen VP-Wahlzentrale.
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Oberösterreich

Die ÖVP ist der große Wahlsieger – anbei das Ergebnis inklusive Briefwahlstimmen. Die ÖVP holt 37,5 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 6 Prozentpunkten gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 5,7 Prozentpunkte und landet bei 21,2 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16,2 Prozent, verliert also drastisch: minus 9,8 Prozentpunkte (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen auf 13,9 Prozent – sie waren ja bei der letzten Wahl überhaupt aus dem Nationalrat...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Berichterstattung zum Wahlergebnis der Nationalratswahl 2019 in Braunau.

Wahlergebnis
So lief die Nationalratswahl 2019 im Bezirk Braunau

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Braunau-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. Das Österreich-Ergebnis: Die ÖVP ist laut Hochrechnung des ORF und Sora der große Wahlsieger. Sie holt 37,2 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 5,7 Prozent gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %). Die SPÖ verliert 4,9 Prozent und landet bei 22 Prozent (2017: 26,9 %). Die FPÖ kommt auf 16 Prozent, verliert also drastisch: minus 10...

  • Braunau
  • Bezirksrundschau Braunau
Gabriele Knauseder (SPÖ-Bezirksvorsitzende), Pensionistenverbandsvorsitzender Rudolph Streitberger und Erich Rippl (Landtagsabgeordneter).

SPÖ-Kandidatin Gabriele Knauseder
Neue Wege in der Pflege

"Pflegeschlüssel anpassen, Pflegende Angehörige entlasten und leistbare Tagespflege anbieten", das fordert Gabriele Knauseder, SPÖ Bezirksvorsitzende, bei einer Pressekonferenz in Braunau.  BRAUNAU (höll). Gabriele Knauseder arbeitet seit 35 Jahren in der Pflege und weiß wo der Schuh drückt: "Als Krankenschwester oder Pflegerin kannst du dem Menschen selbst helfen, aber nichts an am System ändern – das geht nur auf dem politischen Weg." Als Innviertel SP-Spitzenkandidatin für die...

  • Braunau
  • Petra Höllbacher
Sabine Promberger und Erich Rippl
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SPÖ fordert ausreichend Sonderpädagogik-Stunden

LINZ, BEZIRK BRAUNAU. SPÖ-Landtagsabgeordneter Erich Rippl aus Lengau hat zusammen mit SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger einen Antrag im Landtag initiiert, damit das Land die Finanzierung der Sonderpädagogik dem Bedarf entsprechend aufstockt. Die finanziellen Ressourcen für sonderpädagogische Förderung an Schulen reichen beispielsweise im Bezirk Braunau nur für 15 Kinder aus, obwohl insgesamt 36 einen entsprechenden Bedarf hätten. „Derzeit wird die schulische Integration von...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Gabriele Knauseder, SPÖ
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Nationalratswahl 2019
Zwei Braunauer mit guten Chancen

Für David Stögmüller (Grüne) und Gabriele Knauseder (SPÖ) sieht es gut aus, in den Nationalrat einzuziehen. INNVIERTEL (wie). Sechs Kandidaten aus dem Wahlkreis Innviertel haben am 29. September Chancen auf ein Nationalratsmandat. Platz eins der ÖVP-Landesliste belegt August Wöginger aus Sigharting im Bezirk Schärding. Sein Platz im Nationalrat ist sicher. Mit Hermann Brückl aus Andorf, der für die FPÖ im Wahlkreis Innviertel auf Platz eins und landesweit auf Platz zwei gelistet ist, stammt...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Die Übergangsregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz ist nach der Annahme des Misstrauensantrages Geschichte.

Misstrauensantrag
Regierung gestürzt – Löger übernimmt vorübergehend Kanzler-Aufgaben – Reaktionen aus OÖ

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN,...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Jubel über die erste Trendprognose nach der EU-Wahl in der OÖVP-Wahlzentrale im Heinrich-Gleißner-Haus in Linz. Landeshauptmann Thomas Stelzer (l.) und OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer dankten der OÖVP-EU-Kandidatin Angelika Winzig (Mitte), "die einen sehr engagierten und authentischen Wahlkampf geführt hat".
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EU-Wahl 2019
Endergebnis: Wie in Oberösterreich und seinen Gemeinden gewählt wurde

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner (v. l.).
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Land OÖ
ÖVP-FPÖ Koalition präsentiert erste Vorhaben

Nach dem Koalitionsausschuss zwischen der ÖVP und FPÖ in Oberösterreich wurden erste Schritte bekannt gegeben. OÖ. Die Ibiza-Affäre wirkt sich neben der Bundesregierung auch auf die einzelnen Bundesländer aus. Landeshauptmann Thomas Stelzer verkündete bereits am Montagnachmittag, dass die VP-FP Koalition in Oberösterreich fortgeführt werde. Heute trat man in einem Koalitionsausschuss zusammen, um die Zusammenarbeit der kommenden Jahre in Oberösterreich zu besprechen. Laut Landeshauptmann...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Erich Rippl ist SPÖ-Landtagsabgeordneter und Bürgermeister in Lengau.
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Zur politischen Lage im Land OÖ
Schwarz, Blau, Grün und Rot über das Fortführen der Koalition

BEZIRK (ebba). Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) verkündete Anfang der Woche, dass er aufgrund des Rücktritts von FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek, die Koalition mit der FPÖ in OÖ aufrecht erhalten werde. So sehen die politischen Vertreter des Bezirkes Braunau diese Entscheidung: „In der Landesregierung hat die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ gut funktioniert“, erklärt FP-Landtagsabgeordneter David Schießl aus Burgkirchen. Naturgemäß anders sieht das der SPÖ-Landtagsabgeordnete Erich...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Harald Ettl, ehemalige EU-Parlamentarier, Maria Berger, ehemalige Höchstrichterin am europäischen Gerichtshof, und Hannes Heide, Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl (v. l.).

Hannes Heide
„EU muss in ländlichen Gebieten spürbar werden“

Hannes Heide, Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl, will Europa im regionalen Raum spürbar machen. OÖ. Der Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl, Hannes Heide, möchte das Sprachrohr der Städte, der Gemeinden und der Regionen auf europäischer Ebene sein. Seit zwölf Jahren ist er Bürgermeister von Bad Ischl und sieht sich in dieser Position selbst als nahe bei den Menschen. „Die Europäische Union ist nicht in Straßburg oder Brüssel – sie ist hier bei uns. Gerade ländliche Gebiete...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer & SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer (v. l.).

SPÖ-Umfrage
Kampf um Platz zwei mit FPÖ

Eine Umfrage im Auftrag der SPÖ zeigt die Themen, welche die oberösterreichische Bevölkerung beschäftigen sowie ein Wahlergebnis, wenn kommenden Sonntag gewählt werden würde. OÖ. Die SPÖ beauftragte das Institut für empirische Studien (IFES), die aktuelle Lage in Oberösterreich abzufragen. 1.000 Personen wurden befragt, welcher Themen sich die Landespolitik annehmen sollte und welche Partei sich bisher am meisten für bestimmte Themen einsetzt. Plätze eins bis drei: 56 Prozent der Befragten...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Spitzenkandidat der oberösterreichischen SPÖ Hannes Heide und Erich Rippl, Landtagsabgeordneter der SP`Ö.

Europawahl
Hannes Heide will nach Brüssel

Hannes Heide will das EU-Parlament in Brüssel näher zu den Bürgern bringen.  BRAUNAU (kath). Fünf Jahre sind seit der letzten EU-Wahl vergangen. Am 26. Mai ist es wieder so weit und wir wählen erneut Abgeordnete, die die Interessen der Bürger im EU-Parlament vertreten. Der Bad Ischler Bürgermeister Hannes Heide wird dabei als Spitzenkandidat der oberösterreichischen SPÖ kandidieren. Sein Hauptziel ist es, die EU näher zu den Bürgern zu bringen.  Bürgernähe und Lederhosn Viele Länder der...

  • Braunau
  • Katharina Bernbacher
Landtagsabgeordneter Michael Lindner und Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer.

Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer
SPÖ erinnert an Bürgerkrieg vor 85 Jahren

OÖ. In Gedenken an den Bürgerkrieg, der vor 85 Jahren Österreich entzweite, ist es für Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer und Landtagsabgeordneten Michael Lindner (beide SPÖ) umso wichtiger, sich der Wahrung der Demokratie zu widmen.  Aktionsplan gegen Rechtsextremismus Daher fordert die SPOÖ-Chefin einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus in Oberösterreich. „Für uns soll die Erinnerung an diese schlimme Zeit ein mahnendes Beispiel sein, unsere Demokratie und Menschenrechte zu...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
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