SPÖ

... und bin so klug als wie zuvor." Die Worte des Gelehrten Doktor Faustus in Johann Wolfgang von Goethes Klassiker kommen einem angesichts des Ergebnisses der SPÖ-Mitgliederbefragung über Parteivorsitz und kommende Spitzenkandidatur unwillkürlich in den Sinn.  Dass die Abstimmung "Klarheit geschaffen" habe, wie es Oberösterreichs SP-Landesvorsitzender Michael Lindner darstellt, mag seinem Blick durch die Dosko-Fanbrille geschuldet sein: Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil erreichte...

Vernetzungstreffen: 30 junge SPÖ-Gemeinderäte beim politischen Speed-Dating mit erfahrenen Politikern in Braunau. BEZIRK. Zu einem Vernetzungstreffen luden SPÖ und Junge Generation des Bezirks Braunau am 12. Mai im Gugg Braunau. "Vernetzung und der gegenseitige Austausch sind zwei unverzichtbare Werkzeuge für die Arbeit in unseren Gemeinden. Man muss das Rad nicht neu erfinden. Wir haben sehr viele gute Leute, die bereits Erfahrung gesammelt haben und voneinandern lernen können", erklärt...

Alarmierender Arbeitskräftemangel im Pflegebereich: SPÖ fordert dringende Maßnahmen für Oberösterreich. BEZIRK. Eine schriftliche Anfrage der SPÖ an Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) zeigt den Arbeitskräftemangel im Pflegebereich im Bezirk Braunau und im gesamten Land ob der Enns. Von 12.708 Pflegeheimplätzen sollen 1.310 aufgrund fehlenden Personals unbesetzt bleiben. Um diese Plätze zu besetzen, werden 550 zusätzliche Mitarbeiter benötigt. SPÖ-Landtagsabgeordnete Gabriele...

"Eine Gruppe mit dem Namen “Die Österreicher” besuchte am Dienstag, den 9. Mai den Stadtplatz in Braunau. Die Gruppe 'tourt' mit einem Bus durch Oberösterreich. Sie nennen diese 'Remigrationstour', bei der sie rechtsradikales Gedankengut verbreiten wollen. Neben Jakob Gunacker ist auch der rechtsextreme Martin Sellner, ehemaliger Chef der verbotenen Identitären Gründungsmitglied 'der Österreicher'. Martin Sellner stellt die Gleichheit aller Menschen und somit die Menschenrechte in Frage und...

Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ-Ortsgruppe Lochen am See wurde ein neuer Vorstand gewählt. LOCHEN AM SEE. Am Samstag, 15. April fand die Jahreshauptversammlung der SPÖ-Ortsgruppe Lochen am See statt. Ortsvorsitzender Helmut Kobler durfte als Ehrengäste Landtagsabgeordnete Gabriele Knauseder, den Bürgermeister von Lengau Erich Rippl und Bezirksgeschäftsführer Andreas Peterlechner begrüßen. Seit 2021 stellt die SPÖ Lochen am See mit Alfred Scherr den Bürgermeister. "Es ist die Aufgabe der...

ALTHEIM. Bei der Mitgliederversammlung der SPÖ in Altheim am 27. April wurde Stefan Wimmer in seiner Funktion als Stadtparteiobmann einstimmig bestätigt. Landtagsabgeordnete Gabriele Knauseder ging in Ihren Grußworten auf die aktuelle Situation in Oberösterreich ein. Gerade im Bereich der Gesundheitsversorgung brauche es mehr Anstrengung der Landespolitik. Die SPÖ werde hier weiter Druck machen. Wimmer bedankte sich für das Vertrauen und gab einen Überblick über die Situation in Altheim. Er...

Die KPÖ stellt mit Elke Kahr die Bürgermeisterin der Stadt Graz, ist in der Steiermark im Landtag vertreten – und künftig in Salzburg. Dort holte die KPÖ plus bei der Landtagswahl vergangenen Sonntag 11,7 Prozent, nur gut sechs Prozentpunkte weniger als die SPÖ. OBERÖSTERREICH. Mit demselben Erfolgsrezept wie in Graz: Ein rühriger Spitzenkandidat in Person von Kay-Michael Dankl, der sich die Sorgen der "kleinen Leute" anhört, ihre Sprache spricht, einen Teil seines Politikergehalts spendet und...

Bei der Landtagswahl in Salzburg am 23. April 2023 hat die ÖVP zwar gut sieben Prozent verloren, verteidigt mit 30,5 Prozent laut ORF/Sora-Hochrechnung aber Platz 1. Die FPÖ holte Platz 2 mit einem Plus von 7,5 auf 26,3 %. Die SPÖ verlor 2 % und rutschte mit 18 % auf Platz 3. Überraschung auf Platz 4: Die KPÖ Plus kam auf 11,3 Prozent und liegt damit deutlich vor den Grünen: 7,8 % (-1,5 %). Die Neos verloren 3,2 % und sind mit 4,1 % nicht mehr im Salzburger Landtag vertreten. SALZBURG /...

Das präsentierte Arbeitsübereinkommen von ÖVP und FPÖ in Niederösterreich sorgte für viel Aufsehen. Aber was halten die Politiker im Bezirk davon? BEZIRK, NÖ. Das am vergangenen Freitag präsentierte Arbeitsübereinkommen der ÖVP und FPÖ in Niederösterreich, sorgte bereits für viel Aufsehen. Im 36-Seiten fassenden Pakt sind Themen wie Arbeit, Gesundheit oder Wissenschaft aufgelistet. Kritik hagelt es aber vor allem in drei anderen Punkten.  Der Corona-FondsStrafen wegen Verstößen gegen die...

Der Führungsstreit innerhalb der SPÖ rund um Joy Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil befindet sich gerade auf einem Höhepunkt. Mitglieder sollen nun entscheiden, wer die SPÖ auf Bundesebene anführt. Doch wie sehen die Braunauer SPÖler die Sache? BEZIRK. Für Erich Rippl, Bürgermeister von Lengau, ist es an der Zeit etwas zu unternehmen. „Die SPÖ hat bei den letzten Wahlen immer mehr Stimmen verloren. Das liegt an den Streitereien auf Bundesebene.“ Solche...

Das Handelsgericht Wien hat die Preiserhöhung des Stromkonzerns Verbund vom Mai 2022 gekippt, weil die Klausel zur Anpassung des Strompreises überraschend und nachteilig für Kunden sei, so der Verein für Konsumenteninformation. Die Kunden müssten eine Rückerstattung bekommen. Vor dem Hintergrund des Urteils und eines Gutachtens der Arbeiterkammer Tirol hat Landeshauptmann Thomas Stelzer eine genaue Prüfung der Preiserhöhung bei der Energie AG angeordnet. ÖSTERREICH/OBERÖSTERREICH. In einer...

SPÖ-Landesgeschäftsführer Florian Koppler startet gemeinsam mit der Mietervereinigung Oberösterreich niederschwellige Angebote für Mieterinnen und Mieter zur Überprüfung ihrer Betriebskostenabrechnungen. Das kostenlose Beratungsangebot soll es künftig in den SPÖ-Bezirksgeschäftstellen geben. OÖ. Teuerungen bei den Betriebskosten stehen Mieterinnen und Mieter oft hilflos gegenüber. SPÖ-Landesgeschäftsführer Florian Koppler startet darum zusammen mit Wohnbausprecher Peter Binder ein kostenloses...

Bei der Jahreshauptversammlung stellte sich die SPÖ Mauerkirchen neu auf. MAUERKIRCHEN. Die Jahreshauptversammlung der SPÖ Mauerkirchen fand im Veranstaltungszentrum statt. Bürgermeisterin Sabine Breckner wurde als Obfrau gemeinsam mit dem Vorstand ein einstimmig gewählt. In Mauerkirchen stellt die Sozialdemokratische Partei elf von 25 Gemeinderäte und trägt somit eine große Verantwortung. „Mauerkirchen steht für uns an erster Stelle. Wir arbeiten mit voller Energie gemeinsam für unsere...

Die SPÖ Lochen spendete insgesamt fünf Tausend Euro an eine Familie die ihren Vater verloren hat. Das Geld stammt von der Weihnachtsbaumaktion. LOCHEN. Die Weihnachtsbaumaktion der SPÖ Lochen war ein voller Erfolg. 4.873,32 Euro wurden für Familie Mackinger aus Kerschham gespendet, die seit einem Jahr ohne den Familienvater, der vor einem Jahr völlig unerwartet verstarb, den Alltag meistern muss. Die SPÖ rundete den Betrag auf fünf Tausend Euro auf und überreichte den Scheck an Bianca...

Bei den Landtagswahlen in Niederösterreich muss die ÖVP mit Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner eine schwere Niederlage einstecken – die absolute Mehrheit ging wie erwartet verloren, dazu voraussichtlich aber auch die Mehrheit in der Landesregierung. Die SPÖ konnte die VP-Schwäche nicht nutzen und rutschte auf Platz 3 zurück hinter eine FPÖ, die das beste Ergebnis aller Zeiten in Niederösterreich verzeichnen konnte.  NIEDERÖSTERREICH / OBERÖSTERREICH. „Das Ergebnis ist wie erwartet nicht...

Der Schalchner Bürgermeister Andreas Stuhlberger (SPÖ) wurde mit einem Alkoholgehalt von 1,04 Promille im Blut angehalten. Den Führerschein ist er nun für mindestens einen Monat los. SCHALCHEN. Der Schalchner Bürgermeister Andreas Stuhlberger (SPÖ) wurde mit einem Alkoholgehalt von 1,04 Promille im Blut aus dem Verkehr gezogen. Nach dem Besuch eines Wirtshauses wollten Bekannte, die mit Stuhlberger im Gasthaus waren, noch weiter nach Mattighofen fahren. Da diese aber kein Taxi finden konnten,...

Am 13. Dezember fand die letzte Gemeinderatssitzung im heurigen Jahr in Mattighofen statt. Dabei wurde auch die Idee einer „Stadtpolizei“ diskutiert. MATTIGHOFEN (ebba). In der Gemeinderatssitzung wurde unter anderem beschlossen, die Standgebühren am Wochenmarkt weiterhin auszusetzen. Bereits das letzte halbe Jahr hatten die Standler keine Gebühren zahlen müssen. Nun wurde beschlossen, die Gebührenbefreiung über das ganze nächste Jahr 2023 zu verlängern. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die...

Die SPÖ fordert einen verpflichtenden Integrationsdienst für junge Flüchtlinge mit Aussicht auf einen positiven Bescheid. Sie sollen gegen angemessene Bezahlung etwa in Gemeinde-Bauhöfen Unterstützung leisten und Sprachkurse absolvieren. Die Idee ist nicht neu: 2016 hatte Sebastian Kurz als Außenminister eine ähnliche Forderung aufgestellt, 2019 FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein. Wird der aktuelle Vorstoß von SPOÖ-Parteichef Michael Lindner und dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger...

Oberösterreichs SPÖ-Chef Michael Lindner ist seit 10. November Landesrat für Kinder- und Jugendhilfe, Tierschutz und die SPÖ-geführten Gemeinden. Im Interview mit der BezirksRundSchau spricht der Mühlviertler über das neue Jugendschutzgesetz, Migration und den Zustand der SPÖ.  Interview: Thomas Winkler, Thomas Kramesberger Es kommt ein neues Jugendschutzgesetz in Oberösterreich. Wie weit ist man in diesem Prozess? Lindner: Der Fachentwurf wird im Dezember fertig und geht im nächsten Jahr in...

Anlässlich des Tages der Kinderrechte, zeigen sich Gabriele Knauseder und die Kinderfreunde Braunau solidarisch. BRAUNAU. Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages der Kinderrechte, setzte SPÖ Landtagsabgeordnete Gabriele Knauseder gemeinsam mit den Kinderfreunden Innviertel ein klares Zeichen der Solidarität mit allen Kindern und Jugendlichen. Dazu wurde am Stadtplatz, gemeinsam mit Braunaus Bürgermeister Johannes Waidbacher und Schalchens Bürgermeister Andreas Stuhlberger mit...

Ein Jahr nach der Gemeinderatswahl stellt sich die SPÖ bei der Jahreshauptversammlung neu auf. ST. JOHANN. Sowohl der Vorstand wie auch die Vorsitzende wurden bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ Sankt Johann am Walde neu gewählt. Bei einem einstimmigen Ergebnis übernimmt Victoria Berghammer den Vorsitz der Sozialdemokratischen Partei. Die 26 Jahre junge Fraktionsobfrau informierte über die anstehenden Projekte sowie das Gemeindegeschehen wie beispielsweise den Neubau der Feuerwehrzeugstätte....

Im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler und Redakteur Clemens Flecker übt SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfer heftige Kritik an der ÖVP-FPÖ-Regierungskoalition wegen fehlender Maßnahmen gegen die Teuerung – das sei eine "Frechheit". Landeshauptmann Thomas Stelzer attackiert sie, weil er die Sanktionen in Frage gestellt habe. BezirksRundSchau: Mit 10. November scheiden Sie aus der Landesregierung aus – nach sechseinhalb Jahren. Woran werden Sie sich gerne zurückerinnern,...

Der ÖVP-nahe OÖ Seniorenbund hat aus dem im Zuge der Corona-Pandemie aufgelegten "Non Profit Organisationen-Unterstützungsfonds" fast zwei Millionen Euro an Hilfen erhalten – obwohl Parteien und und auch ihre Vorfeld- oder Teilorganisationen davon laut Richtlinie ausgeschlossen sind. OBERÖSTERREICH. Bekannt wurden die Zahlungen an den OÖ Seniorenbund durch eine parlamentarische Anfrage der Neos. Das Ressort von Vizekanzler Werner Kogler, in dem der NPO-Fonds angesiedelt ist, soll laut ORF...

Das plötzliche Ableben von Bürgermeister Horst Gerner (SPÖ) Anfang März war ein großer Verlust für Mauerkirchen. Bei der nötig gewordenen Wahl am 19. Juni wird die amtsführende Vizebürgermeisterin Sabine Breckner für die SPÖ ins Rennen gehen. MAUERKIRCHEN. Sabine Breckner ist Betriebsratsvorsitzende und ist seit 2009 in verschiedenen Funktionen im Mauerkirchner Gemeinderat tätig. Zuletzt als Vorständin und amtsführende Vizebürgermeisterin. Sie ist in Mauerkirchen geboren und aufgewachsen und...