Budget

FREISTADT. Wie berichtet, wurde das Budget für 2024 weitgehend einstimmig beschlossen. Auch die ÖVP gab ihr Okay, allerdings mit etwas Bauchweh. "Aus Verantwortung für Freistadt haben wir dem Budget zugestimmt“, sagt Vizebürgermeister Christian Hennerbichler. „Wir sehen die Notwendigkeit zum Sparen ein. Das Budget für Vereinsförderung wurde großteils um 50 Prozent gekürzt. Warum jedoch bei SPÖ-nahen Vereinen beziehungsweise Einrichtungen nicht gespart wird, verstehen wir nicht." Positiv sieht...

FREISTADT. Im Herbst waren die Prognosen für das Freistädter Budget 2024 äußerst besorgniserregend: Inflation, hohe Zinslast, Einbruch der Ertragsanteile, deutliche Erhöhungen bei den Pflichtabgaben sowie steigende Personalkosten hatten ein Loch in die Gemeindefinanzen gerissen. Es fehlten 700.000 Euro im Budget, um nicht in den Härteausgleich zu rutschen. Weitgehende Einigkeit Viele Verhandlungsrunden später ist die schwarze Null geschafft. Der 24 Millionen Euro schwere Budgetentwurf wurde in...

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

FREISTADT. Christian Gratzl weht momentan ein rauer Wind entgegen. In Freistadt sei seit Beginn seiner Ära im Herbst 2021 Stillstand eingetreten. Und die Finanzen habe der Bürgermeister auch nicht im Griff. Vor allem die ÖVP tut sich als Kritikerin hervor und stichelt: Solange Freistadt schwarz regiert war, hätte es keine Probleme gegeben, jetzt gehe Freistadt mehr oder weniger den Bach hinunter. "Es tut sich viel im positiven Sinne" Der Bürgermeister lässt das nicht auf sich sitzen und zählt...

Die besorgniserregende Entwicklung der Gemeindefinanzen war das große Thema in der Sitzung des Freistädter Gemeinderates am 9. Oktober. Mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ, Grünen und Wiff beschloss der Gemeinderat den Nachtragsvoranschlag. FREISTADT. 2023 kann die Stadtgemeinde Freistadt ihr Budget noch ausgleichen, für 2024 ist allerdings ein dramatischer finanzieller Einbruch zu erwarten. „Mit dieser Prognose sind wir nicht alleine. Sehr viele Gemeinden kämpfen aktuell mit massiv steigenden...

KEFERMARKT. Schwere Vorwürfe erhebt Ersatzgemeinderat Günther Holzinger (Die Grünen), was die Budgeterstellung für das Jahr 2023 betrifft. Der Voranschlag habe mehr als 20 Rechenfehler und buchhalterische Mängel aufgewiesen. Außerdem sei das Zahlenwerk nach der Beschlussfassung verändert und Fristen seien nicht eingehalten worden. Und obwohl von übergeordneter Seite das Okay gefehlt habe, sei das Budget als "genehmigt" auf der Gemeinde-Website veröffentlicht worden. Tatsächlich hat die...

PREGARTEN. Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Pregarten hat den Voranschlag für das Jahr 2023 einstimmig beschlossen. Das Ergebnis der laufenden Geschäftstätigkeit kann durch Inanspruchnahme von Härteausgleichsfondsmitteln in Höhe von 633.000 Euro ausgeglichen werden. Einstimmiger Beschluss Die wichtigsten Vorhaben für die kommenden Jahre, die im Budget Deckung finden, sind der Straßenbau in Silberbach, die Fertigstellung der Kinderbetreuungseinrichtung in Grünbichl und die Modernisierung des...

PREGARTEN. Der Budget-Voranschlag 2022 wies noch einen deutlichen Abgang aus. Aufgrund der positiven Entwicklung der Bundesabgabenertragsanteile sowie der Sonder-Bedarfszuweisungsmittel 2022 konnte im Nachtragsvoranschlag ein ausgeglichenes Ergebnis erzielt werden. Erstmals überschreitet das Budgetvolumen die Marke von zwölf Millionen Euro an Ein- und Auszahlungen. Der Voranschlag für das Jahr 2023 soll im Jänner vom Gemeinderat beschlossen werden.

FREISTADT. Trotz der aktuellen Teuerungswelle budgetiert die Stadtgemeinde Freistadt für das Jahr 2023 wieder ausgeglichen. Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung vom 12. Dezember einstimmig ein 23 Millionen Euro schweres Verwaltungsbudget. Die Investitionsschwerpunkte will die Politik erst in der März-Sitzung festlegen. „Ich danke allen Mandataren für die konstruktive Diskussion und die Zustimmung zum Budgetentwurf. Wir ziehen an einem Strang. Gemeinsam wollen wir das Beste für...

FREISTADT. Nachdem sich der Freistädter Gemeinderat in der Dezember-Sitzung auf ein reines Verwaltungsbudget geeinigt hatte, wurden in der jüngsten Sitzung am 28. März die Investitionsschwerpunkte für das heurige Jahr beschlossen. „Ich bedanke mich bei allen Fraktionen für die guten Gespräche und angeregten Diskussionen. Gemeinsam haben wir uns auf wichtige Investitionen und eine schwarze Null geeinigt“, resümiert Bürgermeister Christian Gratzl (SPÖ). Der Nachtragsvoranschlag wurde...

Auch wenn die Arbeitslosigkeit in Oberösterreich sinkt, liegt der Fokus auf einer aktiven Arbeitsmarktpolitik. Das schlägt sich auch im "Pakt für Arbeit und Qualifizierung" nieder. Dieser wird heuer auf 350 Millionen Euro aufgestockt. OÖ. Das aufgestockte Budget entspricht einer Steigerung von acht Prozent gegenüber dem Vorjahr. 2021 hat das Pakt-Volumen knapp 342 Millionen Euro betragen. Aus- und Weiterbildung Mit dem Pakt der Arbeit werde massiv in Aus- und Weiterbildung investiert,...

FREISTADT. „Wir haben uns darauf geeinigt, zunächst ein Verwaltungsbudget zu beschließen und die Investitionsschwerpunkte auf die Sitzung im März zu verschieben. Wir brauchen noch Zeit, um die vielen guten Vorschläge aus allen Fraktionen intensiv zu besprechen und gemeinsam den Weg für die nächsten sechs Jahre festzulegen“, resümiert Bürgermeister Christian Gratzl (SPÖ) die aktuellen Budgetverhandlungen. 160.000 Euro fehlen zum Ausgleich Das vorgelegte Verwaltungsbudget 2022 segnete der...

Die Grünen OÖ, mit Klimaschutz-Landesrat Stefan Kaineder und Klubchef Severin Mayr an der Spitze, fordern bei der Budgetgestaltung der Landesregierung seitens ÖVP und FPÖ klimafitte Lösungen in vier Bereichen.  OÖ. Bei der klimafitten Budgetierung sollen laut Kaineder die Investitionen in Erneuerbare Energien vervielfacht werden: "Wir sprechen hier von wirklichen Investitionen. Nicht von gleichbleibenden Summen oder leichten Steigerungen, die wirkungslos verpuffen", so der Landesrat, der einen...

Die Corona-Pandemie hatte nicht nur gravierende Auswirkungen auf Leben und Gesundheit vieler Menschen, sondern hinterlässt langfristig auch profanere Spuren: So rechnet das Land OÖ heuer etwa mit einem Minus von 600 Millionen Euro im Budget. OÖ. In Oberösterreich fuhr Landeshauptmann und Finanzreferent Thomas Stelzer (ÖVP) seit seinem Amtsantritt 2017 bis Anfang 2020 einen strikten Sparkurs: Schuldenbremse, Nulldefizit, Einsparungen. In diesen drei Jahren sei eine halbe Milliarde Euro an...

NEUMARKT. Trotz eines dramatischen Rückganges der Bundesertragsanteile kann die Gemeinde Neumarkt für das Jahr 2021 ein ausgeglichenes Budget präsentieren. Um den Haushaltsausgleich sicherzustellen, muss aber auf einen großen Teil der Rücklagen zurückgegriffen werden, die in den vergangenen Jahren gebildet worden sind. „Das kann natürlich keine Dauerlösung sein“, stellt SPÖ-Bürgermeister Christian Denkmaier fest. „Wenn der Bund den Gemeinden nicht möglichst rasch mit einem speziellen...

FREISTADT. Die Corona-Krise trifft die Finanzen der Stadt Freistadt hart. Die Ertragsanteile, die wichtigste Einnahmequelle einer Gemeinde, sinken um rund elf Prozent. Das bedeutet für Freistadt ein Minus von 853.000 Euro. Besser als im April prognostiziert haben sich die Einnahmen aus der Kommunalsteuer entwickelt: Mit einem Rückgang von rund vier Prozent im Vergleich zum Vorjahr wird Freistadt deutlich unter dem österreichweiten Durchschnitt liegen. „Das zeigt, dass unsere Wirtschaft...

Das Arbeitsmarktservice OÖ rechnet mit einem herausfordernden Jahr 2020 – bei steigender Arbeitslosigkeit und weniger Förderbudget. OÖ. Das Förderbudget des Arbeitsmarktservice (AMS) OÖ sinkt 2020 im Vergleich zum Vorjahr um rund zehn Millionen auf 151,8 Millionen Euro – nicht zuletzt durch das Ende der Beschäftigungsaktion 20.000, wie AMS-Landesgeschäftsführer Gerhard Straßer erklärt. Aufgrund der konjunkturellen Entwicklung rechne man heuer zudem mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit: „Wir...

FREISTADT. Ohne die Stimmen der SPÖ und der Bürgerliste Wiff wurde bei der jüngsten Gemeinderatssitzung das Budget für 2020 beschlossen. "Neben wichtigen Investitionen in die Wasserversorgung, die Kinderbetreuung, den Hochwasserschutz und den Ausbau des Radwegenetzes schauen wir auf ein ausgeglichenes Budget", sagt ÖVP-Klubobmann Ulrich Eder. "Wir wollen mit dem Steuergeld der Bürger sorgsam umgehen und die Stadtfinanzen in Ordnung halten – so wie das jeder auch zu Hause versucht." Aus diesem...

Nach dem Koalitionsausschuss zwischen der ÖVP und FPÖ in Oberösterreich wurden erste Schritte bekannt gegeben. OÖ. Die Ibiza-Affäre wirkt sich neben der Bundesregierung auch auf die einzelnen Bundesländer aus. Landeshauptmann Thomas Stelzer verkündete bereits am Montagnachmittag, dass die VP-FP Koalition in Oberösterreich fortgeführt werde. Heute trat man in einem Koalitionsausschuss zusammen, um die Zusammenarbeit der kommenden Jahre in Oberösterreich zu besprechen. Laut Landeshauptmann Thomas...

Die IV OÖ präsentierte eine Studie, welche das Ungleichgewicht der Budgetverteilung für Oberösterreichs Universitäten aufzeigt.   OÖ. Die Industriellenvereinigung Oberösterreich (IV OÖ) präsentierte eine Studie zum Thema „Österreichs Universitäts-System“. IV OÖ-Präsident Axel Greiner betont: „Trotz zahlreicher Verbesserungen bestehen im österreichischen Universitätssystem weiterhin relevante Potenziale in den Bereichen Effizienz, Qualität, Profilbildung und Kapazitäten.“ Österreich liege bei...

OÖ. Die neue oberösterreichische Finanzpolitik würde sich laut Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner (FPÖ) im oberösterreichischen Rechnungsabschluss 2018 widerspiegeln. Der Landeshaushalt 2018 war der erste unter dem Motto „Chancen statt Schulden“ und hat in der oberösterreichischen Finanzpolitik eine neue Zeit eingeläutet. „Wir schaffen durch eine umsichtige Budgetpolitik eine langfristige Stabilität des Haushaltes“, sagt Haimbuchner.Die Vorgaben...

OÖ. Einer boomenden Konjunktur ist laut Arbeitsmarktservice Oberösterreich (AMS OÖ) ein Rückgang der Arbeitslosigkeit der Jugend, der über 50-Jährigen sowie der Langzeitarbeitslosen zu verdanken. Durchschnittlich seien es mehr als zehn Prozent weniger Arbeitslose als noch 2017. 150 Euro pro Arbeitslosen weniger Im Bundesländervergleich habe Oberösterreich mit fünf Prozent die zweitniedrigste Arbeitslosenquote. AMS-Landesgeschäftsführer Gerhard Straßer erwartet für 2019 einen weiteren Rückgang...

NEUMARKT. Das Budget der Gemeinde Neumarkt für das Jahr 2019 wurde in der jüngsten Gemeinderatssitzung mit der Zustimmung aller vier Gemeinderatsparteien beschlossen. „ Natürlich freue ich mich über dieses einstimmige Votum und über den Konsens aller Gemeinderatsparteien, den Fokus im kommenden Jahr auf den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und den Neubau des Feuerwehrhauses Matzelsdorf zu richten“, erläutert SPÖ-Bürgermeister Christian Denkmaier. Die Budgetentwicklung in Neumarkt ist...

FREISTADT. Mit 34:3 Stimmen erhielt der von Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer vorgelegte Budgetentwurf für das Jahr 2019 in der Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember klaren Zuspruch. „Freistadt steht wirtschaftlich auf soliden und stabilen Beinen", sagt Paruta-Teufer. "Mit vereinten Kräften haben wir es geschafft, ein ausgeglichenes Budget mit wichtigen Schwerpunkten für die Zukunft zu erstellen. Wir investieren in unsere Kinder, in eine nachhaltige Entwicklung und eine starke Region." Ein...