Budget

FREISTADT. Mit Spannung wird die letzte Gemeinderatssitzung im heurigen Jahr erwartet. Los geht’s heute, Montag, 10. Dezember, um 18.30 Uhr im Salzhof. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem folgende Themen: Verkauf des Technologiezentrums Freistadt, die Park-and-Ride-Anlage Freistadt Süd, der Citybus und natürlich das Budget 2019. Die Sitzung wird wie gewohnt auf Youtube live übertragen. Livestream Gemeinderatssitzung (10.12.2018)

FREISTADT. Mit rund 250.000 Euro lastet der Beschluss des Nationalrates, den Pflegeregress abzuschaffen, auf den Schultern der Stadtgemeinde Freistadt und engt den finanziellen Spielraum für das kommende Jahr in hohem Maße ein. Die Umlage zum Sozialhilfeverband steigt um rund 320.000 Euro auf 2,5 Millionen Euro. Der Krankenanstaltenbeitrag belastet das Budget mit 1,7 Millionen Euro. Das entspricht einer Steigerung um 4,1 Prozent. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen konnte Bürgermeisterin...

FREISTADT. Die Zustimmung aller Fraktionen fand der Rechnungsabschluss der Stadtgemeinde Freistadt zum Finanzjahr 2016. „Wir schließen es mit einem Überschuss im laufenden Haushalt von 352.000 Euro ab“, freut sich Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer (ÖVP). „Geld, das wir in wichtige Projekte im außerordentlichen Haushalt investieren konnten – wie zum Beispiel in unseren neuen Bewegungspark im Stadtgraben, die Erweiterung des Kindergartens Sonnenhaus, den Straßenbau, ein neues Fahrzeug für...

FREISTADT. Mit 34 von 37 Stimmen wurde bei der Gemeinderatssitzung am Montag, 13. Februar, das Budget für 2017 beschlossen. Inhaltlich wird sich heuer viel ums Wasser drehen: Mit den 128.000 Euro, die dafür im Budget vorgesehen sind, werden unter anderem Probebohrungen in der Zelletau durchgeführt, um neue Quellen zu finden. Ein weiteres zentrales Thema ist der Aufbau einer professionellen Stadtmarketingstruktur. Die Generalsanierung der Neuen Mittelschule schlägt mit 2,3 Millionen Euro zu...

Alle Regierungsparteien haben nun Beschlüsse als Ergebnis der Finanzklausur vom 11. Juli gefasst. "Wir haben die Beratungsergebnisse in konkrete Beschlüsse gegossen", sagt Landeshauptmann Josef Pühringer. Ein wesentlicher Punkt bei ist, dass der Verschuldungsstand nicht mehr erhöht wird. Es wurde vereinbart, dass das Budget 2018 ausgeglichen erstellt wird, wenn es budgetär möglich ist, soll es schon 2017 soweit sein. Ab 2018 dürfen somit nur so viele Kredite neu aufgenommen werden, wie zugleich...

UNTERWEITERSDORF. Der Haushaltsvoranschlag für 2016 weist Einnahmen und Ausgaben von je 4.359.900 Euro auf. Aufgrund der Steuerreform und der Verminderung der Strukturhilfe wird die Gemeinde um 80.000 Euro weniger an Steuermitteln bekommen. Gelder, die laut SPÖ-Bürgermeister Wilhelm Wurm bei kommunalen Projekten fehlen. Mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP wurde der Ankauf jenes 1600 Quadratmeter großen Grundstücks beschlossen, das derzeit schon als Parkplatz für das Kindergarten-Schulzentrum...

Pilsl: Mehr Polizisten und sofortige Umsetzung des Staatsschutzgesetzes inklusive Vorratsdatenspeicherung um Dschihad-Rückkehrer beobachten und kriminelle Netzwerke identifizieren zu können. BezirksRundschau: Wie lange kann die Polizei ihren derzeitigen Flüchtlingseinsatz fortführen? Andreas Pilsl: Wir als Polizei halten das insgesamt natürlich noch lange aus. Allerdings muss man sich fragen: Was können wir dann nicht machen. Die vier- bis fünfhundert Leute von 3400 Mitarbeitern insgesamt in...

Wirtschafts- und Sportlandesrat Michael Strugl will seine Aufgabe auch nach der Landtagswahl fortführen, ist "zornig" weil die Bundesregierung die tägliche Bewegungsstunde in den Schulen noch nicht umgesetzt hat, glaubt an einen leichten Aufschwung im zweiten Halbjahr, an eine sinkende Arbeitslosigkeit ab 2016 oder 2017 und will, dass auf Landesebene über eine völlig neue Aufteilung der Budgets nach Prioritäten nachgedacht wird. Und: Auch bei den "Besitzständen" müsse man etwas wegnehmen. Es...

Um knapp 121 Millionen Euro mehr hat das Land Oberösterreich im Vorjahr ausgegeben als eingenommen. Die Finanzschulden – also die tatsächlich aushaftenden Fremdmittel – betragen laut Rechnungsabschluss des Jahres 2013 ungefähr 299 Millionen Euro. Dem stünden Finanzreferent Josef Pühringer zufolge 180 Millionen Euro an Veranlagungen gegenüber. Die Bundesertragsanteile seien Pühringer zufolge um 13 Millionen Euro geringer gewesen, als veranschlagt. Zudem habe das Land zwei Forderungen – an die...

Die Gemeinde Engerwitzdorf sieht im Voranschlag 2014 für Straßenbaumaßnahmen EUR 410.000,00 vor. Dazu hat der Gemeinderat ein Straßenbauprogramm beschlossen, das Arbeiten in folgenden Bereichen vorsieht: Haselweide – Linzerberg Zufahrt Prinz – Müller in Haid Zufahrt Madlmair in Holzwiesen Am Hang in der Peterhofsiedlung Flurweg im Bereich Peterhofsiedlung Teilbereich Kornweg in der Riedmarksiedlung Birkenweg Bereich Rutschung bzw. Senkung der Straße in Außertreffling Martinstraße von Am...

Mit 81,7 Millionen Euro ist das Budget des Umwelt-, Energie-, Wasser- und Konsumentenschutzressorts von Rudi Anschober (Grüne) das höchste der Geschichte. Zurückzuführen auf die geplanten Ausgaben beim Hochwasserschutz. Anschober: "Dieser ist zentral für uns und ich will den Bürgern und Regionen beim Hochwasserschutz Planungen vorlegen, die auch realistisch sind. Daher hat der Hochwasserschutz auch höchste Priorität." Sonst sei das Budget vor allem durch die Arbeitsmarktpolitik geprägt....

"Die Arbeitslosigkeit wird erst 2015 wieder sinken. Das prognostizierte Wachstum nächstes Jahr ist zu schwach, um die Arbeitslosigkeit zu dämpfen", sagt Wirtschaftslandesrat Michael Strugl bei der Präsentation des Budgets 2014 für das Wirtschaftsressort. "2013 werden wir im Jahresmittel eine Arbeitslosenrate von 5,1 Prozent aufweisen. 2012 lag sie bei 4,5 Prozent. Daher ist auch der Schwerpunkt meines Budgets auf den Arbeitsmarkt gerichtet", so Strugl. Dem Wirtschaftsressort stehen 2014 66,4...

Das Land Oberösterreich wird das Angebot bei der Elternbildung ausweiten. Familienreferent Franz Hiesl: "Wir werden die Budgetmittel aufstocken und bei die regionalen Angebote ausbauen. Wir sehen, dass der Bedarf da ist. Schließlich wird man nicht als Eltern geboren." Das System der Elternbildungsgutscheine erweise sich dabei als "hervorragendes Mittel". Im Jahr 2007 eingeführt, wurden damals knapp 9000 Gutscheine eingelöst. Für dieses Jahr rechnet Hiesl mit circa 56.000 eingelösten...

Oberösterreich bekommt von der Ratingagentur Standard & Poor's das zweitbeste Rating: AA+. Der Ausblick laut Rating sei stabil. Das sogenannte indikative Kreditniveau, das die Ratingagentur seit dem Jahr 2010 berechnet, weiße ein "aaa" aus. Alois Strasser von Standard & Poor's: "Wir können ein Bundesland nicht besser bewerten als die Republik Österreich. Das ergibt sich aufgrund der Zahlungsströme. Aber hätte Österreich das Triple-A, hätte es auch Oberösterreich." Weitere Aussagen aus dem...

Generaldirektor Markus Limberger ist mit dem Jahres-Ergebnis der Sparkasse Oberösterreich zufrieden. Mitarbeiterstand ist gegenüber dem Vorjahr gleich geblieben. OÖ (ok). 11,6 Milliarden Euro Bilanzsumme, 54 Millionen Euro Ergebnis gewöhnlicher Geschäftstätigkeit (EGT) sowie eine Kernkapitalquote von 11,8 Prozent. Bei all diesen Kennzahlen konnte die Sparkasse Oberösterreich im Jahr 2012 zulegen. Dementsprechend zufrieden zeigte sich Generaldirektor Markus Limberger bei der Präsentation der...

Mit 14.257.000,00 Euro im ordentlichen Haushalt und 2.048.400,00 Euro im außerordentlichen Haushalt hat der Gemeinderat von Engerwitzdorf ein neues Rekordbudget für 2013 beschlossen. Und es kann, wie auch schon in den vergangenen Jahren, ausgeglichen erstellt werden. Nicht Abgangsgemeinde zu werden, war einer der wichtigsten Beschlüsse bei der letzten Klausur des Gemeinderates. Diese Ziel hat die Gemeinde mit dem neuen Budget locker erreicht. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen konnte es im...