Land schreibt Forderungen in Höhe von 116 Millionen Euro ab
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Um knapp 121 Millionen Euro mehr hat das Land Oberösterreich im Vorjahr ausgegeben als eingenommen. Die Finanzschulden – also die tatsächlich aushaftenden Fremdmittel – betragen laut Rechnungsabschluss des Jahres 2013 ungefähr 299 Millionen Euro. Dem stünden Finanzreferent Josef Pühringer zufolge 180 Millionen Euro an Veranlagungen gegenüber.
Die Bundesertragsanteile seien Pühringer zufolge um 13 Millionen Euro geringer gewesen, als veranschlagt. Zudem habe das Land zwei Forderungen – an die Spitalsgesellschaft gespag in Höhe von 73 Millionen Euro, sowie an den Bund für Lehrergehälter in Höhe von 42,7 Millionen Euro – abgeschrieben. "Die knapp 116 Millionen Euro hätten wir nie gesehen. Die Zahlungen sind bereits vor Jahren erfolgt", so Pühringer. Weitere uneinbringliche Forderungen gebe es so gut wie keine. "Maximal 50.000 bis 60.000 Euro bei der Wohnbauförderung sind nicht einbringbar."
Man habe die Budgetziele dennoch erreicht. Die schwierige wirtschaftliche Lage habe auch vor Oberösterreich nicht Halt gemacht. "Angesichts der Lage, bin ich durchaus zufrieden." Das Ziel, im Jahr 2016 ausgeglichen zu budgetieren sei nach wie vor realistisch – obwohl die Ausgaben für Forschung & Entwicklung, Bildung und Kinderbetreuung steigen werden. "Das sind definitiv Schwerpunkte in der Zukunft." Pühringer hofft auf eine bessere Konjunktur, die sich positiv auf das Landesbudget auswirken würde. Sollte der Aufschwung nicht eintreten, müsse man auch beim Land Oberösterreich "noch mehr sparen".
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