Gemeinderatssitzung

Stadtgemeinde startet neuen Versuch für einen großen Weihnachtsmarkt am Stadtplatz. Ein entsprechender Beschluss wurde bei der jüngsten Gemeinderatssitzung gefasst. SCHÄRDING. Eingebracht hatte den Antrag die Bürgerliste, die fordert, dass sich künftig die Stadtgemeinde um einen entsprechenden Weihnachtsmarkt kümmern soll. Als Begründung gibt die Bürgerliste zu Protokoll: "Der derzeitige 'Umtrunkmarkt' entspricht nicht dem Flair unserer Barockstadt. Wie bereits seit vielen Jahren bemängelt,...

Wie berichtet legt Michaela Lechner aus privaten Gründen ihre Funktion als Schärdinger Finanzstadträtin zurück. Bei der Gemeinderatssitzung am 10. Oktober fand die offizielle Übergabe statt.  SCHÄRDING. Nach sechs Jahren übergibt Lechner das Amt an Paul Königsberger, der bisher für das Wirtschaftsresort zuständig war. Diese Agenden wechseln zukünftig zu Sandra Hofbauer, die ab sofort auch als Stadträtin fungiert. Das frei gewordene Mandat im Gemeinderat wird von Franz Bernauer übernommen. „Ich...

Trotz Teuerungswelle wurde in den Gemeinden Brunnenthal und Peterskirchen (Bezirk Ried) die Gebühren erhöht. BRUNNENTHAL, PETERSKIRCHEN. Ein Schritt, den die beiden KPÖ-Gemeinderäte Andreas Auzinger aus Peterskirchen und Paul Dirnberger aus Brunnenthal ablehnen. Beide Gemeinderäte stimmten in ihren Gemeinden mit Nein zu den geplanten Erhöhungen der Gebühren für etwa Wasser und Kanal. "Die Rekord-Inflation mache den Menschen das Leben schwer genug, jeder Cent zusätzlich ist eine Belastung. Wir...

Andorfs Freiheitliche brachten in der letzten Gemeinderatssitzung einen Resolutionsantrag „Veto gegen die EU-Waldstrategie und die RED III-Richtlinie“ ein – mit Erfolg. ANDORF. Denn die Resolution wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen. Doch um was geht es dabei überhaupt? "In dieser Resolution geht es darum, dass sich das EU-Parlament dafür ausgesprochen hat, dass Biomasse, die direkt aus dem Wald kommt, nahezu komplett aus der energetischen Nutzung genommen werden und nicht mehr als...

Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung am 25. Jänner wurde der Haushalts-Voranschlag für 2022 beschlossen. SCHÄRDING. Der Voranschlag 2022 beinhaltet wichtige Investitionen in die Zukunft, wie etwa die Schaffung von zwei zusätzlichen Kindergartengruppen, den Umbau des Musikprobenraums und des Bauhofs, sowie die Gründung einer GmbH für die Landesgartenschau 2025. Auch die längerfristigen wichtigen Projekte wie die Sanierung von Volksschule und Bezirkssporthalle sind im mittelfristigen Finanzplan...

Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde der Haushalt-Voranschlag 2022 beschlossen. Das Budget weist ein Minus von 90.000 Euro aus – noch.  ANDORF. Rund 11 Millionen Euro werden in der Marktgemeinde im kommenden Jahr umgesetzt. Wie Bürgermeister Karl Buchinger sagt, deutet nach einer schwierigen Phase einiges auf einen Konsolidierungskurs im Gemeindehaushalt hin. Der Gemeinderatsbeschluss für den Voranschlag für 2022 fiel einstimmig aus. "Es freut mich, dass mein erstes Budget als...

Die letzte Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause stand ganz im Zeichen der Baulandwidmung in der Erlau. ANDORF.  Die rund 27.000 Quadratmeter sollen für zwei große Projekte neu erschlossen werden. Auf der einen Hälfte beabsichtigt laut Bürgermeister Peter Pichler die Firma Josko mit dem Projekt "Green Village" umweltfreundliche und nachhaltige Wohnungen und Unterkünfte für ihre Mitarbeiter zu errichten. "Ein Vorteil des Projekts ist, dass diese Wohnungen nur 500 Meter von der Firma...

Die Stadtgemeinde Schärding präsentiert ein umfangreiches Straßensanierungsprogramm. SCHÄRDING. "Das umfangreiche Straßensanierungsprogramm wird aus vier Teilbereichen finanziert: Hochwasserschutzbaustelle, Kanalsanierungsabschnitt, Mittel aus dem Corona-Paket für Gemeinden und dem ordentlichen Haushalt", kündigt Bürgermeister Franz Angerer an. Folgende Straßen sind für die Sanierung beziehungsweise die Fertigstellung der Asphaltierung vorgesehen: - Stichstraße am Weberspitz - Schaffung von...

Bei Gemeinderatssitzung wurden Millionen Investitionen beschlossen. Trotzdem bleibt Haushalt ausgeglichen. ST. ROMAN. "Das Jahr 2021 wird für die Gemeinde finanziell eine große Herausforderung, dennoch konnte ein umfassendes Investitionspaket geschnürt werden", freut sich Bürgermeister Siegrfried Berlinger. So wurden Aufträge in Höhe von rund 900.000 Euro an vorwiegend ortsansässige und regionale Firmen für die Sanierung der Volksschule vergeben. "Gestartet wird im Juni, die Vorbereitungen...

Corona-Krise macht Marktgemeinde finanziell schwer zu schaffen. Das Defizit beläuft sich auf 885.000 Euro – dennoch wird kräftig investiert. ANDORF. Unter Covid-19-Schutzbedingungen fand am vergangenen Freitag, 22. Jänner, in der Sporthalle die jüngste Gemeinderatssitzung statt. Dabei präsentierte Bürgermeister Peter Pichler den aktuellen Budgetentwurf. "Genauso wie alle anderen Gemeinden hat die Krise auch die Andorfer Finanzen voll erwischt", so der Ortschef. "Genauso wie alle anderen...

Bei jüngster Gemeinderatssitzung in der Marktgemeinde wurde Ausbau des Andorfer Stadions beschlossen. ANDORF (ebd). "Im Zusammenhang mit dem Ausbau von Leichtathletikzentren in Oberösterreich bekamen wir die Mitteilung vom Land, dass auch unser Stadion miteinbezogen wird. Konkret wird die 400-Meter-Laufbahn saniert. Erneuert werden die Betonleisten. Zudem wird die Oberfläche neu beschichtet, die ja bereits 30 Jahre alt ist", so Bürgermeister Peter Pichler. Nachsatz: "Außerdem erhält der...

1,2 Millionen Minus, so sieht Schärdings Haushalts-Voranschlag für 2021 aus. FPÖ spricht von Strafe des Bundes. SCHÄRDING. "Gemeinden mit Überschuss werden bestraft, das Schärdinger Sparschwein wird vom Bund geschlachtet und ausgeraubt", erbost sich FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Standhartinger, der seit 20 Jahren Mitglied des Finanzausschusses ist. Im Interview spricht er über fehlende Planungssicherheit, was das Millionen-Minus für Auswirkungen hat und wie Tourismus und Wirtschaft dennoch...

Bei jüngster Gemeinderatssitzung wurde einstimmig der Kampf gegen Postamtschließung beschlossen – und ein Siedlungs-Erweiterungsverfahren eingeleitet. ANDORF (ebd). "Wir geben das Postamt Andorf nicht kampflos auf", kündigt Bürgermeister Peter Pichler an. Seit 1863 gibt es in Andorf ein Postamt, nun soll die Filiale in der größten Gemeinde des Bezirkes (hier wie exklusiv berichtet) geschlossen werden. Dazu SPÖ-Fraktionsobmann Reinhard Köstlinger: "Ein Postamt ist unserer Meinung nach ein...

ENGELHARTSZELL (ebd). In der Sitzung vom 12. November hat der Gemeinderat über den von Bürgermeister Roland Pichler eingebrachten Dringlichkeitsantrag einstimmig den Beschluss gefasst, die Kosten für die Errichtung der Niederspannungsleitungen für die drei Landstromanlagen in der Höhe von rund 295.000 Euro vorzufinanzieren. Diese Gemeindeleistungen werden vom Land Oberösterreich vorbehaltlich des Beschlusses der OÖ Landesregierung zur Gänze gefördert. Die Kosten für die Ausschreibung, die...

Die Corona Krise hinterlässt auch im Andorfer Gemeindebudget tiefe Spuren – dennoch wird investiert. ANDORF (ebd). Trotz der finanziellen Verwerfungen durch die Corona-Krise konnte ein ausgeglichener Nachtragsvoranschlag mit 10,4 Millionen Euro vorgelegt werden, der einstimmig beschlossen wurde. Die Einbrüche in der Kommunalsteuer sind laut ÖVP-Fraktionsobmann Karl Buchinger mit einem Minus von 60.000 Euro verkraftbar. Hingegen entfallen laut den jüngsten Prognosen Ertragsanteile in der Höhe...

Nach 17 Jahren Bürgermeistertätigkeit hat sich Martin Friedl (ÖVP) offiziell verabschiedet. Sein Nachfolger ist der bisherige Gemeinderat Andreas Moser (ÖVP). VICHTENSTEIN (ebd). Friedl bedanke sich bei allen Gemeinderatsmitgliedern und meinte: „Gemeinsam haben wir in der Vergangenheit viel weitergebracht und in gewohnter Kontinuität wird es auch in Zukunft weitergehen, davon bin ich überzeugt“ und gratulierte seinem Nachfolger. Einige seiner größeren Aufgaben war der Neubau der...

Bei jüngster Gemeinderatssitzung kam es wegen Umwidmung in Erlau zu heftigen Diskussionen. ANDORF (ebd). Dabei ging es um die Beschlussfassung über rund 27.000 Quadratmeter, die in Bauland umgewidmet werden sollten. Obwohl laut Bürgermeister Peter Pichler seit November 2019 im Planungsausschuss die Umwidmung einstimmig befürwortet worden war, und dies in einer weiteren Sitzung am 13. Jänner nochmals einstimmig bekräftigt wurde, "gab es bei der Sitzung auf einmal andere Meinungen", zeigt sich...

Eine außergewöhnliche, aber sichere Location hat Schärdings Bürgermeister Franz Angerer gewählt für die jüngste Gemeinderatssitzung gewählt. SCHÄRDING (ebd). Am vergangenen Donnerstag, 30. April, wurde die Sitzung in dem rund 360 Personen fassenden Kubinsaal abgehalten. "So konnten wir ausreichend Sicherheitsabstand halten und eine mögliche Corona-Ansteckungsgefahr auf ein akzeptables Minimum verringern", so Angerer. Die Vorgangsweise war zuvor mit allen Fraktionen abgestimmt worden. Zusätzlich...

In der jüngsten Gemeinderatssitzung beschloss der Gemeinderat ein ausgeglichenes Budget für 2020 – doch der Ausgabendruck steigt. ANDORF (ebd). Trotz steigender Ausgaben stellt sich der Finanzierungshaushalt mit 10,5 Millionen Euro ausgeglichen dar. Das gemeindeeigene Steueraufkommen sieht ein leichtes Plus von 2,7 Prozent vor. "Das ist deutlich zu wenig um den steigenden Anforderungen auf der Ausgabenseite gerecht zu werden", schlägt ÖVP-Parteiobmann Karl Buchinger Alarm. Laut ÖVP profitiert...

RAINBACH (ebd). Seit 24. Jänner hat die Gemeinde Rainbach einen neuen Vizebürgermeister. Demnach wurde Josef Gattermann (ÖVP) einstimmig zum neuen Vizebürgermeister gewählt. Er folgt damit Alois Schreiner nach, der diese Funktion aus beruflichen Gründen zur Verfügung gestellt hatte. Gattermann ist seit 2009 Mitglied des Gemeinderats und seit 2013 Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Rainbach. Im Zuge des Parteitags der Rainbacher Volkspartei im März soll der Justizwachebeamte auch zum...

ANDORF (juk). In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde einstimmig die Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung für Andorfs Feuerwehren beschlossen. Der Plan, den Gemeinde und alle vier Feuerwehren und das Landesfeuerwehrkommando in Abstimmung entwickelten, soll einen möglichst effizienten Einsatz der vorhandenen Rettungsmittel sicherstellen. Dabei werden Punkte wie Mannschaftsstärke der Feuerwehren, schnellste Erreichbarkeit aller Orte des Einsatzgebietes und die Löschwasserversorgung...

Ausgeglichener Haushalt verschafft Stadtgemeinde Luft für Investitionen. SCHÄRDING (ebd). In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde der Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2018 zur Genehmigung vorgelegt und einstimmig zur Kenntnis genommen. Im ordentlichen Haushalt ergibt sich ein ausgeglichenes Rechnungsergebnis. Zudem konnten Rücklagen für zukünftige wichtige Projekte gebildet werden. „Wenn man die großen Investitionen in nächster Zeit ansieht – da spreche ich den Hochwasserschutz, die...

Mehrheit der Raaber Unternehmer und Bürger sprechen sich für umstrittenen Billa-Markt aus. RAAB (ebd). Am Donnerstag, 20. September, kommt es in der Gemeinderatssitzung zum Showdown. Grund: Billa möchte um rund drei Millionen Euro im Bereich der Ortseinfahrt in Raab einen Markt errichten. Obwohl die Grundbesitzer verkaufen wollen, haperte es bisher an der Umwidmung des Grundstücks. Bei der Gemeinderatssitzung im März stimmte die Mehrheit der Mandatare dagegen. Befürchtet wird, dass dadurch der...

Schärdings Stadt-SPÖ setzt mit geänderter Mannschaft Zeichen an Jugend SCHÄRDING (ebd). Nach erfolgter Wahl bei der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause entsendet die SPÖ mit Stefan Wimmer wieder einen jungen Hoffnungsträger in den Schärdinger Stadtrat. Der 37-Jährige ist seit 2009 Mitglied des Gemeinderates und folgt nun der aus persönlichen Gründen ausgeschiedenen bisherigen Umweltstadträtin Margareta Stockenhuber nach. Neben den Umweltagenden wird der neue Stadtrat auch für die...